Schöneberger Blog

Czy rosnąca liczba populistycznych rządów zagraża UE – Bedroht die wachsende Zahl populistischer Regierungen die EU?

Die Antwort Günter Öttingers darauf ist eindeutig: ja! Ein Gespenst geht um in Europa: der Populismus. In seinen Augen ist der Populismus der europäischen Populationen das große Grundproblem der EU. Wir dürfen schließen: Gäbe es den Populismus nicht, wäre der Bestand der EU folglich gesichert.

Zum ersten Mal in der Geschichte der EU sieht der namhafte europäische Politiker, der EU-Kommissar Oettinger, die Drohung eines Auseinanderbrechens der Europäischen Union. Die Gefahr erwächst der EU eindeutig durch die wachsende Zahl an populistischen Regierungen. Erstaunlich bleibt, dass der Kommissar nicht den Hauch einer Selbstkritik, nicht den Schatten eines Umdenkens der EU-Elite zu erkennen gibt. Die Gefahr kommt – von ganz oben aus gesehen – einzig und allein von unten, der Populismus wird als die große, die entscheidende Bedrohung der EU gesehen.

Aber lest selbst, wie die polnische Gazeta wyborcza vor wenigen Tagen Günter Öttinger zitiert:

Oettinger dodał, że po raz pierwszy obawia się “dezintegracji Unii Europejskiej”, która może się rozpaść “pod naporem populizmów”.

“UE nauczyła się pokonywać kryzysy, ale liczba krajów, w których powstają rządy populistyczne lub niestabilne rośnie. Niepokoi mnie to i dostrzegam po raz pierwszy poważne zagrożenie rozpadu UE” – podkreślił komisarz.

Cały tekst: http://wyborcza.pl/1,91446,19410955,oettinger-rosnaca-liczba-populistycznych-rzadow-zagraza-ue.html#ixzz3wfXGGoQK

Woher stammt der Begriff des Populismus?

Der Begriff des Populismus, so meine ich, dürfte in der politischen Theorie auf die politische Richtung der “Popularen”, die factio popularis zurückgehen, wie sie in den Spätzeiten der römischen Republik genannt wurde. Die beiden Brüder Tiberius Sempronius Gracchus und Gaius Sempronius Gracchus sind die ersten bedeutenden Vertreter dieser Politikauffassung. Sie vertraten ab 133 v. Chr. die plebs, das einfache Volk, verlangten Umverteilung des Bodens von den Mächtigen zu den Armen, verlangten neue Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten für Kleinbauern und Gewerbetreibende gegenüber den immer mächtiger werdenden Latifundienbesitzern, gegenüber den “Adligen” und den “Rittern” (ordo equestris), den beiden führenden Ständen des Senats.

Wir nennen diese mächtigere, die Oberschicht des Senates auch “Optimaten”, die selbsternannte Elite des Staates, in manchem vergleichbar der heutigen EU-Funktions-Elite.

Öttinger schlägt sich mit seiner Fundamentalkritik an den populistischen Regierungen der EU-Populationen eindeutig auf die Seite der Optimaten. Die populistischen Populationen mit ihren furchtbar populistischen Regierungen stören den Zusammenhalt. Sie, die Populären und Populisten, stören die Regierung, die Kommission der EU ja nur am Regieren.

Der Vorwurf des Populismus wird nunmehr von den Optimaten, den Edlen und Mächtigen des EU-Reiches, an jeder Ecke und bei jeder Wendung aus der Tasche gezogen. Jede sachliche Kritik an der herrschenden EU-Politik wird damit abgeklatscht und abgewatscht.

So einfach ist das alles. Die Welt ist eben so, wenn man sie von oben betrachtet!

Diese eigensinnigen Bürger! Fürwahr ein “schweres Volk”, wie schon König Salomo seufzte. Erst wählen sie mehrheitlich die Parteien der S21-Befürworter in den Landtag, und dann widersetzen sie sich auch dem eindeutigen Diktat, das ihnen zwei Drittel der Presse, angeführt durch die Grünen, auferlegt hatten. Denn was DAS VOLK will, das wissen doch manche stets besser als die anderen. Volk, setzen, 6! Du hast nicht das getan, was die selbsternannte lautstarke Meinungselite will. Dasselbe Schema gilt in diesen Augenblicken für die laufenden Castor-Transporte, für die A100 in Berlin … immer ist es eine kleine, laute, medial gut vernetzte Elite, die der Mehrheit ihren Willen aufzwingen will.

Motto ist stets: “Wir wissen es besser was du willst, du dummes Volk. HÖR endlich auf uns. Wolle! Wolle endlich, was wir wollen!”

Nein. Die Volksabstimmung in Baden-Württemberg beweist erneut, dass das Volk sehr gut weiß, was es will und wen es wählt. Die gewählten Parlamente bilden den Willen des Volkes in aller Regel richtig ab.

Wer den Bürgern die Entscheidung überlässt, muss auf sie hören: Unfaire Abstimmung – taz.de

Kaum etwas ärgert mich so sehr wie das denkfaule Adjektiv “Rechtspopulist”, das man auch in der Tagesschau immer wieder hören kann. Es ist inhaltsleer, es ist eine lächerliche Keule, die man gegen jede nur halbwegs vom billigen Linkspopulismus abweichende Meinung schleudert. Weder die “Wahren Finnen” noch die Geert-Wilders-Partei sind mit dem Begriff Rechtspopulismus zureichend gefasst.

Wütende PolitikerInnenproteste haben eine gerichtlich genehmigte Veranstaltung von Pro Deutschland e.V. in der Kreuzberger BVV-Versammlungsstätte verhindert. Ei was nicht gar, mal wieder trefflich verhindert und das Mütchen gekühlt!

Nun ja … ist alles nur Politikersatz oder auch symbolische Ersatzpolitik, was da lief. Ich meine als Anhänger des Rechtsstaates, man hätte unbedingt die Veranstaltung von “Pro Deutschland” erdulden müssen oder mit ihnen diskutieren müssen! “Sire, ich stimme Ihnen nicht zu, aber ich werde alles dafür tun, dass Sie Ihre Meinung vortragen können …” Wer hat das wohl gesagt? 

Nazis sind die Menschen von Pro Deutschland sicherlich nie und nimmer, der Vorwurf ist dümmlicher, an den Schuhsohlen abgelatschter Linkspopulismus.

Und ein Bezirk, der die Parole “Deutschland verrecke” klaglos erduldet, wird auch Pro Deutschland ohne mit der Wimper zu zucken erdulden können. Was nützt sonst all das aufgeblasene, lächerliche, heuchlerische Gerede von Toleranz und Weltoffenheit?

Die Bezirkspolitik in Friedrichshain-Kreuzberg hat doch fast nichts auf der Haben-Seite vorzuweisen, also versucht man’s wie gewohnt mit der großen Verhinderung. Statt Radwege endlich auszubessern, warnt man vor Radwegschäden.

Ansonsten: Die guten wackeren täppisch-treudeutschen Demokraten sollten ihre Kinder zu uns Nicht-EU-Migranten-Familie​n in die Grundschulen schicken. Ich ärgere mich schon lange nicht mehr GRÜN und SCHWARZ, dass die BVV-Verordneten, all die linken und grünen Politikerinnen und all die Grünen-Wähler ihre Kinder nicht in die stinknormalen Kreuzberger Kitas und Grundschulen schicken. Aus Angst vor gewaltbereiten Türkenjungs? Angst vor kopftuchtragenden salafistischen Araberinnen? Angst vor betrunkenen Russen? Angst vor dauernden “Ihh-Schweinefleisch”-Rufen?

Wenn es den Linkspopulisten ernst mit ihren Bekenntnissen wäre, müssten sie es tun.

Darin steckt ein Problem, das unsere mutigen Linkspopulisten noch nicht einmal ansatzweise erkannt haben.

Nach erfolgreichen Protesten gegen Rechte: Blockade reizt Fahnder – taz.de
Anderthalb Wochen nachdem Proteste vor dem Kreuzberger Rathaus eine Sitzung der rechtspopulistischen Partei “Pro Deutschland” verhindert haben, laufen nun Ermittlungen gegen den Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). “Es geht um Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes”, bestätigte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Der Paragraph stellt es unter Strafe, nicht verbotene Versammlungen zu verhindern oder entsprechende Gewalt anzudrohen oder auszuüben. Dafür drohen eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft.

Etwa 1980 scheint mir eine Grenzlinie zu sein, die in der heutigen Pädagogik die Genze zwischen gut und böse darstellt. Ein Blick in Schulbücher bestätigt mir das immer wieder. Das gesamte kulturelle Erbe, das vor 1980 entstanden ist, steht unter Verdacht. Warum? Nun, ganz einfach: Die Menschen wussten ganz offenbar vor 1980 noch nicht, was böse und gut ist! Etwa ab 1980 zogen Wahrheit und Weisheit in die Welt ein, und zwar über die deutschen Universitäten und Proseminare.

Früher hingegen war es schlimm! Da kam ein strickendes, mit Puppen spielendes Mädchen vor – raus damit, es könnte den Gender gap verstärken! Da wurde das Wort Neger erwähnt – raus damit, es ist ein rassistisches Wort! Da erschien ein folgsames Kind – raus damit, es entmündigt die benachteiligten Kinder aus patriarchalischen Familienstrukturen! Da wurde von fleißigen Handwerkern gesungen – raus damit, es hindert die Kinder am Bildungsaufstieg zur Universität! Da erschien eine Familie mit Papa, Mama und mehreren Kindern – hau weg den Müll, es ist ein traditionelles Rollenverständnis! Da kam das Wort Gott in einem Lied vor – weg damit, es ist eine unzumutbare nervliche Belastung für Kinder aus atheistischen Elternhäusern! Da erschien ein spindeldürrer Schneider in einem Märchen – weg damit, es ist diskriminierend!

Meine ganz bescheidene Anmerkung dazu: Ich halte es für maßlos überheblich und töricht, wenn so getan wird, als wäre alles, was außerhalb Deutschlands oder was vor 1980 geschrieben, gesagt und gedacht worden ist, Schrott und Gerümpel, nur weil es die höheren Weihe des Gender Mainstreaming und der political correctness nicht erhalten hat.

Bild: Landschaft am S-Bahnhof Warschauer Straße

“Dumme Frage! Kuck Dich doch um! Die Demos vom letzten Wochenende sprechen eine deutliche Sprache!”

Aha. Der Atomtod. Er rafft uns bald dahin. In Japan wurden jetzt in Fukushima die ersten zwei toten AKW-Arbeiter gefunden. Hingerafft durch den Tsunami.  “Aber fast wären es die ersten beiden Strahlentoten geworden.”

Wo ist die Bürgerbewegung für besseren Tsunamischutz in Deutschland? Tsunamis können jeden treffen!

Todesursache – Wikipedia

Etwa 200.000 Menschen sterben pro Jahr vorzeitig und überflüssigerweise in Deutschland an Herz-Kreislauferkrankungen, ausgelöst durch Übergewicht und Bewegungsmangel. Bewegungsmangel und Übergewicht sind die beiden größten gesundheitlichen Gefahren in Deutschland. Alles andere kommt weit, sehr weit danach! Wo ist die Ausstiegsbewegung aus Bewegungsmangel und Übergewicht?

Etwa 4500 Menschen sterben pro Jahr in Deutschland im PKW-Straßenverkehr, ausgelöst durch Unachtsamkeit, überhöhte Geschwindigkeit, Trunkenheit, StVO-Missachtung usw. Wo ist die Ausstiegsbewegung aus dem PKW-Straßenverkehr?

Die Angst vor dem Strahlentod wird künstlich geschürt, hat jedes Maß verloren. Irrational. German Angst. Die Franzosen ticken anders, die Israelis ticken anders, die Iraner ticken anders. Nur die Deutschen haben diese Heidenangst.

Wie konnten es die Grünen verantworten, die AKWs auch nur einen Tag am Netz zu lassen, als sie an der Regierung waren?