Okt 092008
 

Und wieder bekräftigt Jürgen Todenhöfer (CDU) seine harten Vorwürfe gegen die kriegführenden NATO-Partner in Afghanistan. Der Afghanistan-Krieg wird sicherlich ein Hauptthema im Bundestagswahlkampf werden. Jeder, der für die CDU oder für die SPD antreten will, tut gut daran, sich die Lage unvoreingenommen schildern zu lassen. Auch hier gilt – wie überall: Audiatur et altera pars! Todenhöfers Standpunkt scheint mir sehr nahe an dem von Christian Ströbele zu liegen. Am 6. Oktober lasen wir in der Süddeutschen:

Jürgen Todenhöfer – “Wir haben in Afghanistan nichts zu suchen“ – Politik – sueddeutsche.de

Todenhöfer: In den 14 Tagen Afghanistan und Pakistan habe ich feststellen müssen, dass unsere Bevölkerung über den Afghanistankrieg genauso an der Nase herumgeführt wird wie die amerikanische Bevölkerung über den Irakkrieg. Unsere Soldaten werden in einen Krieg geschickt, der mit dem offiziell verkündeten Kriegsziel nichts zu tun hat. Politiker, die behaupten, wir kämpften am Hindukusch gegen den globalen Terrorismus und für die Sicherheit Deutschlands täuschen nicht nur ihre Wähler, sondern auch unsere Soldaten. Das ist unverantwortlich.sueddeutsche.de: Ein harter Vorwurf.

Todenhöfer: Ich kann einfach nicht verstehen, dass deutsche Politiker nach all den schrecklichen Ereignissen der Vergangenheit unsere Soldaten so leichtfertig in einen Krieg schicken, der mit Sicherheit kein Verteidigungskrieg ist. Nur Verteidigungskriege sind nach unserer Verfassung zulässig – und auch das nur im äußersten Notfall.

 Posted by at 22:09

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