Sep 292008
 

 Einer der aufschlussreichsten Wahlabende seit langem liegt hinter uns. Befund: eindeutig.  Sowohl in Bayern als auch in Brandenburg als auch in Österreich haben die jahrzehntelang im Sattel sitzenden Parteien zusammen gegenüber den vergangenen Wahlgängen hohe Verluste eingefahren. In Bayern hat es die CSU trotz bester wirtschaftlicher Daten nicht geschafft, die Zeichen der Zeit zu vernehmen. Die überzeugende personelle und inhaltliche Erneuerung, das beständige Nachjustieren am kommunikativen Auftreten – eine Daueraufgabe für jede Partei – glaubte man sich offenbar schenken zu können.

Bester Beweis für diese Versäumnisse war erneut der Auftritt der Generalsekretäre im ARD-Fernsehen. Wie schon seit Jahren vernahm man keine neuen Einsichten, obwohl doch das sensationelle Ergebnis in Bayern geradezu danach schreit, mal den Fehler bei sich selbst zu suchen. Die alte misstönende Leier vom „bürgerlichen Lager“, das in sich konstant geblieben sei, darf uns aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bindekraft des Lagergedankens noch einmal schwächer geworden ist. Die Deutschen und die Österreicher, also das Volk, wählen von Mal zu Mal das Lagerdenken erneut ab, aber die Volksparteien merken es nicht. Außer einem Hubertus Heil, aber der hatte gestern auch nichts zu lachen, sondern war eher grimmig drauf. Grotesk!

Für die CDU Brandenburg hat sich offenbar das seit Jahren zerstrittene Auftreten als Misserfolgsfaktor erster Ordnung bewahrheitet. Erneut zeigt sich: Zerstrittene Parteien, die es nicht schaffen, die richtigen Leute auf die richtigen Plätze zu stellen, werden in Zeiten der schwindenden Parteientreue besonders hart bestraft.

Die Regierungspartei brach in Bayern ein, die größte Oppositionspartei verlor ebenfalls. Die Wähler schwimmen den Volksparteien davon. Die Wähler machen sich, statt sich nur verzweifelt die Haare zu raufen, eigene Parteien – wie die Freien Wähler. Man kann es ihnen nicht verdenken.

Was können die Parteien in anderen Bundesländern lernen? Ich meine dreierlei:

1. Wir brauchen beständig hinhörende, beständig werbende, beständig sich erneuernde, beständig lernende Parteien. Dies gilt besonders für die Volksparteien CDU und SPD. Erbhöfe gibt es nicht mehr.

2. Zerstrittene Parteien, die mehr mit sich selbst als mit Sachthemen beschäftigt sind, werden unerbittlich bestraft. Hier gilt es, zwischen den Wahlgängen die parteiinternen Prozesse so umzugestalten, dass größere Betriebsunfälle kurz vor den Wahlen zuverlässig vermieden werden.

3. Die Wähler schätzen es nicht, wenn man den schwarzen Peter ständig weiterschiebt. „Die große Koalition ist schuld!“ „Der Stoiber muss wieder her!“ Usw. usw. Die Suche nach dem Sündenbock läuft wie ein Marathon in Fortsetzungen. Aber die Wähler wollen reinen Wein eingeschenkt bekommen. Die Funktionäre scheinen dem Strom hinterherzuschwimmen, statt ihn aktiv zu lenken. Das Floß treibt im Strudel. Mehr und mehr Stämme lösen sich ab. In einer solchen Lage gilt es, mit eigenen Konzepten hervorzutreten, den Wandel zu gestalten, statt ihn ohnmächtig zu erleiden.

Ein herrliches Denkbild schenkte uns – wie in diesem Blog berichtet –  am 8. Mai 2008 Thomas de Maizière: Er erzählte die Geschichte von den drei Kindern, die in einem Zimmer herumtoben, bis eine kostbare Vase zerbricht. Die Eltern schauen herein und fragen: „Was ist passiert? Wer hat diese Vase zerbrochen?“ Alle Kinder sagen: „Ich war es nicht!“

Sie weigern sich, eigenes Fehlverhalten einzugestehen – obwohl die Gesetze der Physik dagegen sprechen.

Unser Bild zeigt einen weiteren Eindruck vom laufenden Volk. Gestern aufgenommen.

Interaktiv: Die Wahlergebnisse in Bayern – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik

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Was ist der Mensch? Laufendes, spielendes oder schwimmendes Wesen?

 Friedrich Schiller, Geige  Kommentare deaktiviert für Was ist der Mensch? Laufendes, spielendes oder schwimmendes Wesen?
Sep 282008
 

28092008003.jpg Diese Frage stellte sich mir heute unabweisbar. Wieder bevölkerten wie vor einem Jahr die Läufer beim Berlin-Marathon die Straßen. Da wo wir standen, nämlich an der Yorckstraße, herrschten fröhliche beschwingte Gesichter vor. Es war beflügelnd, diesen Menschen zuzusehen, wie sie sich endlich einmal wieder auf eine uralte Art des Fortkommens besannen: das Zu-Fuß-Gehen.

Ich meinerseits entfaltete mich heute eher als Spielwesen. Denn es ist was dran, wenn Friedrich Schiller sagt: Der Mensch ist nur da ganz Mensch, wo er spielt. Gerade nach besonders anstrengenden Tagen, wie sie hinter mir liegen, erquicke ich mich besonders gerne beim Geigenspiel. Und was haben meine Lieben angeschleppt? Ein wunderbares, sehr leichtes Violinkonzert. Der Komponist heißt Oskar Rieding. Das ganze Konzert steht in der ersten Lage. Wir besitzen sogar die Klavierbegleitung auf CD, erschienen in der famiro Musikproduktion. Ein kindgerecht-marionettenhaft aufbereitetes kleines Konzert mit großen Gefühlen in h-moll. Wir haben es schon 5 Mal durchgespielt und kriegen immer noch nicht genug! Sogar die Schwiegereltern in Moskau durften eine Aufführung über das Telefon mit anhören.

28092008005.jpg Am Nachmittag hieß es Abschied nehmen von der herrlichen Freibad-Saison im Kreuzberger Prinzenbad. Die Sonne lockte und lachte noch einmal, allerlei schwimmendes und lachendes Volk hatte sich eingefunden, sogar ein Weihnachtsmann platzierte sich auf der Rutsche und stürzte sich kühn hinab! Das Prinzenbad ist wirklich eine Art kleines Paradies. Da mag es wohl auch den einen oder anderen Sünder geben, wie in jedem Paradies, aber insgesamt ist es eine vortreffliche, nicht genug zu preisende Anlage! Ade – bis zum nächsten Mai. Die Saisonkarte hat uns vorzüglich gedient.

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Sep 272008
 

Im vergangenen Jahr entwickelte sich dieses Blog zu einem hartnäckigen, oft unbequemen, aber immer aufschlussreichen Werkzeug der Welterkundung – mindestens für mich, den Verfasser. Hoffentlich auch für den einen oder anderen von euch. Vor allem ihr Leser und Kommentatoren habt ein entscheidendes Stück zu diesem Erfolg beigetragen. Die Statistik belegt: In den ersten 365 Tagen besuchten 71409 Besucher dieses Blog, wobei die innerhalb 30 Minuten wiederkehrenden Besucher nicht gezählt werden. Die Zahl der Seitenaufrufe betrug 149093. Ihr habt 163 Leserkommentare zu meinen 279 Beiträgen geschrieben. Dafür danke ich euch herzlich! Bitte weitermachen! Keinen einzigen Leserkommentar brauchte ich zu löschen oder abzuweisen, da sie alle von dem gleichen kritisch-konstruktiven Geist geprägt waren, den ich mir für dieses Blog insgesamt wünsche.

Gelöscht habe ich jedoch insgesamt 3 eigene Beiträge, bei denen auch Leserkommentare enthalten waren. Warum löschte ich sie? Ich wollte Beiträge, die ich im Zorn niedergeschrieben habe, nicht in alle Ewigkeit stehen lassen. Dafür bitte ich euch um Verständnis. Denn wie heißt es doch so schön in der Bibel: Lass deinen Zorn den Sonnenuntergang nicht erleben.

In diesem Sinn schlagen wir heute das zweite Jahr auf. Zorn, Hader, Verdruss, Kleinmut, Trübsal und Wehmut mögen hinter uns liegen. Sie werden sicherlich für den einen oder anderen Tag wieder das Haupt erheben. Aber die Wochen, Monate und Jahre vor uns sollen Zuversicht, Freude, Hoffnung, Schaffen und Erfolg bringen.

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Sep 222008
 

Schon zwei Wochen lang besuchen wir nun die Grundschule am Brandenburger Tor – eine staatliche Europaschule, mit den beiden Unterrichtssprachen Deutsch und Russisch. Was für ein Stolz! Jeden Tag die Auseinandersetzung: „Wer darf ihn bringen? Wer darf ihn holen?“  Ich genieße es, die Klassenzimmerluft zu schnuppern. Kinder zu haben, bedeutet für mich, dass ich Tag um Tag wieder eintauchen kann in das beglückende Gefühl, wieder von vorne anzufangen.

Unser Weg führt durch die Wilhelmstraße – vorbei am Finanzministerium. Im Stadtbezirk Mitte nutzen wir den vorbildlich ausgebauten Radstreifen. Im Stadtteil Kreuzberg hingegen ist es ein arger Kampf um jeden Zentimeter. Die Wilhelmstraße ist hier noch nicht für den Fahrradverkehr hergerichtet. Hier gibt es nur eins: Kind auf den Bürgersteig, Vater zwängt sich auf der einen Fahrspur neben parkenden Autos an der SPD-Zentrale vorbei. Die hinter mir blockierten Autos nehmen meist Rücksicht, nur selten zwängt mich ein überholender PKW direkt an die parkenden Autos ran. Aber es bleibt eine häufig unübersichtliche Lage. Oft nehmen wir auch das Tandem. Am ersten Tag kam ein Papi gleich mit dem BMW Z3 mitten auf das Schulgelände gefahren. Man zeigt, was man hat! So sind wir Männer. Da möchte ich nicht nachstehen. Auch ich habe einen auffallenden Zweisitzer – eben das herrliche stählerne Raleigh-Tandem aus dem Vereinigten Königreich. Es ist nur etwa 30 Jahre alt. Kein Alter für einen Oldtimer!

Unser Bild zeigt einen Eindruck vom ersten Schultag, mit Burattino, der russischen Variante des Pinocchio.

Übrigens: In der neuen Radzeit, Nr. 3/2008, erzählt Jörg Asmussen, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, warum er sehr gerne mit dem Rad zu seinem Dienstort fährt. Auch hohe Bundesbeamte, Minister, Abteilungsleiter können in Berlin Rad fahren. Und sie tun es, denn Berlin ist Fahrradstadt. Ich fahre oft morgens auf der Wilhelmstraße am Bundesfinanzministerium vorbei und besorge mir dann bei meinem neuen russischen Zeitungshändler an der Ecke des Ministeriums druckfrische Ware, plaudere auch ein paar Worte und kriege meist noch ein Bonbon mit nachhause. So fängt der Tag gut an! Meine innige Freude!

Das Heft kann ich nur wärmstens empfehlen – es weist Wege in ein besseres Miteinander, mehr Sicherheit, ein besseres, gesünderes Stadtklima auf. Sarah Stark, die ADFC-Landesvorsitzende, unterzieht den letzten Verkehrssicherheitsbericht des Senats einer eingehenden Würdigung. Und Sybil Henning-Wagener berichtet amüsant und auf den Punkt gebracht über das „Gehzeug“ des Wiener Verkehrswissenschaftlers Knoflacher. Sehr unterhaltsam zu lesen. Neugierig geworden?

Hier könnt ihr die Radzeit 03/2008 downloaden:

radzeit-3-2008-72dpi.pdf application/pdf-Objekt

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„Wir sind alle Schuldner Asiens!“

 Kinder, Leitkulturen, Naturwissenschaften, Was ist europäisch?  Kommentare deaktiviert für „Wir sind alle Schuldner Asiens!“
Sep 212008
 

„Unsere europäische Leitkultur stammt aus Asien – wir sind Schuldner Asiens.“ So rief ich im September 2007 in die Ullsteinhalle hinein. Es war die große Regionalkonferenz der 5 ostdeutschen CDU-Landesverbände. Alle legten die Stirn in Falten und berieten mal wieder über den Begriff „deutsche Leitkultur“. Nachher kam eine Zuhörerin auf mich zugestürzt und fragte: „Wen haben wir denn da? Wer sind Sie? War dies ein Kabarett? Bitte mehr davon!“

Den schönsten Beweis für meine kühne Behauptung erbrachte heute – die Sendung mit der Maus. Eine der besten Maus-Sendungen seit langem! Woher stammen unsere Wochentage? Antwort: Aus dem heutigen Irak, dem antiken Babylonien. Man verehrte an jedem Tag einen anderen Gestirnsgott, am Sonntag die Sonne, am darauffolgenden Tag den Mond, und anschließend die 5 wichtigen Götter, also die 5 in der Antike bekannten Wandelsterne – unsere heutigen Planeten Mars, Merkur, Venus, Jupiter, Saturn. Man wollte schließlich niemanden verprellen im multikulturellen Götterhimmel. Das alte Israel übernahm einen Teil der babylonischen Götternamen, kickte aber irgendwann – etwa im 7. Jahrhundert v. Chr. – die meisten Götter raus und huldigte fortan nur noch einem Gott. Die Siebener-Einteilung der Wochentage blieb jedoch, selbst die Schöpfung unterlag dem von den Babyloniern ausgeheckten Grundplan. Das Christentum folgte wie in fast allen anderen Dingen seinem Ursprung aus dem Judentum auch in der Kalendereinteilung.

Unsere germanischen Vorfahren übernahmen von den Römern die Kalendereinteilung, übersetzten freilich die römischen Götternamen ins Germanische – denn die heimischen Götter wollte man nicht verbittern. Merkur = Diu, deshalb Dienstag, Jupiter = Tonar, deshalb Donnerstag, Venus = Freia, deshalb Freitag. Pech für Merkur, der fiel raus und wurde recht prosaisch zum Tag in der Mitte – dem Mittwoch.

Dass die Sendung mit der Maus uns derart vergnüglich Grundlagenwissen über unsere aus Asien stammende europäische Leitkultur bietet, hätte ich mir in meinen kühnsten Träumen nicht zu wünschen gewagt! Ich wollte schon fast einmal einen Zuschauerbrief schicken: Bitte, liebe Maus-Leute, bringt uns mehr kulturelles Grundlagenwissen über Geschichte, über Religion, über Sagen, über unsere Sprache, über Märchen und Dichtung! Nicht nur Physik und Naturwissenschaft. Und jetzt scheinen sie es zu machen! Eine innige Freude für mich!

Die Trockenmassebestimmung bei den Wassermelonen litt vielleicht etwas an den zufällig herausgeschnittenen Teilen. Ein winziges Stückchen Schale, ein winziges Stückchen Fruchtfleisch sollten repräsentativ für die gesamte Frucht stehen! Aber wieviel Prozent Fruchtfleich, wieviel Prozent Schale enthält die ganze Frucht? Ich hätte es begrüßt, wenn die Trockenmasse anhand der gesamten Frucht bestimmt worden wäre. Vorerst genüge es festzuhalten, dass die Wassermelone ganz überwiegend aus Wasser besteht.

Trotz meiner etwas beckmesserischen Krittelei bin ich hochbegeistert über die Sendung mit der Maus. Wir werden sie weiterhin in unseren Wochenplan einbauen. Und zwar jeden siebenten Tag, an jedem Tag des Sonnengottes, jeweils einen Tag vor dem Tag des Mondgottes, eine halbe Stunde ehe der Sonnengott (babylonisch: Schamesch) den höchsten Stand des Tages erklimmt, mit seinen geflügelten Rossen auf gekrümmter Bahn.

Unser Bild bringt heute einen Eindruck vom großen Fest zum Weltkindertag am Postdamer Platz. Die Deutsche Bahn hatte sich etwas Tolles einfallen lassen: Jedes Kind bekam die Verantwortung für einen Regionalexpress (RE) für zehn Minuten zugewiesen. Als hätten sie geahnt, dass eine unserer größten gemeinsamen Leidenschaften dem Bahnverkehr gilt! Erneut: Eine innige Freude für meinen Sohn und mich!

ARD Digital – Digitales Fernsehen der ARD – Digitalfernsehen – Digital TV

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Rumpf-Identitäten, abbruchbereit

 ADFC, Agamben, Fahrrad, Geschichtspolitik, Identitäten, Nahe Räume, Philosophie  Kommentare deaktiviert für Rumpf-Identitäten, abbruchbereit
Sep 202008
 

Am Nachmittag strampelte ich mit meinen beiden Söhnen auf der ADFC-Kreisfahrt mit. Wir schwammen achtbar mit, mein sechsjähriger Wanja hielt wacker durch, steuerte sein Rad sicher durch den Schwarm. Wie hätte ein Giorgio Agamben sich gefreut über die Weisheit des Schwarms – jenes fast traumwandlerische Geschick, mit dem eine Menge sich selbst regelt und Zusammenstöße vermeidet. Der Gegenentwurf zum automobilen Imperium!

Kurz nach der Schönhauser Allee schwanden die Kräfte. Wir stiegen aus und pirschten uns auf einer Abkürzung zurück zum Brandenburger Tor. Am beeindruckendsten war für mich das kahle Gerippe des Palasts der Republik: Das also bleibt übrig, wenn Schichten einer steingewordenen Identität abgetragen werden: Treppenhäuser, die ins Nichts führen. Es kam mir wie ein Sinnbild jener Institutionen vor, die sich selbst überlebt haben und es erst nach und nach merken: schaurig-schöne, morsche Stümpfe, in den Abendhimmel gebohrt. Ein Stillleben des politischen Geschehens der letzten Wochen.

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Entschleunigt euch – auf der neuen Fahrradstraße

 Friedrichshain-Kreuzberg  Kommentare deaktiviert für Entschleunigt euch – auf der neuen Fahrradstraße
Sep 202008
 

20092008007.jpg Endlich ist es so weit: Die erste Fahrradstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist heute eröffnet worden. Die Baustadträtin Jutta Kalepky erwies sich als sehr trittsicher und schwindelfrei: sie enthüllte die Verkehrszeichen, die deutlich sichtbar anzeigen: Hier beginnt ein Bereich, der den Radfahrern gewidmet ist. Kraftfahrzeuge von Anliegern sind hier weiterhin geduldet, sie müssen jedoch auf die Belange des Radverkehrs Rücksicht nehmen.

Mit Sohn Wanja kann ich bei einem solchen Ereignis nicht fehlen. Frau Kalepky hob in ihrer kurzen Ansprache hervor, dass diese Fahrradstraße ein erster Schritt sei – hin zu einer weiteren Entschleunigung des Verkehrs, zu einem besseren partnerschaftlichen Miteinander. Hätte ich nicht so viel fotografiert, hätte ich an dieser Stelle besonders laut geklatscht. Mit einigen Verkehrsexperten bespreche ich nach der Zerimonie die technischen Einzelheiten. Ich lerne, dass am Beginn einer solchen Fahrradstraße durch geschickte bauliche Mittel eine „Portalsituation“ geschaffen werden müsse. Das ist hier gelungen: durch Aufpflasterungen, durch kleine Inselchen an der Einmündung der Baerwaldstraße, durch gute Sichtbarkeit der Verkehrszeichen. Die Initiatoren des Projekts vom BUND verlangen in einer Presseerklärung bereits die Fortsetzung der Fahrradstraße vom Marheinekeplatz bis hin zum Mehringdamm.

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Sep 192008
 

Nachdem ich heute Unter den Linden den bösen Slogan hörte „Schmidt muss weg. Lauterbach auch!“, muss ich aber nun endlich einige gute Nachrichten aus den Volksparteien zusammentragen. Niemand sollte sie – die Volksparteien  – so in Grund und Boden schreiben, wie das in den letzten Tagen in einigen Blättern, in den Medien geschah. Und leider war auch dieses Blog nicht frei von allerlei kritischen Betrachtungen.

Nein – nein – nein, es ist vieles sehr gut in den Volksparteien Berlins. Beweise? Hier kommen sie:

Beweis 1: Tamara Zieschang, stellvertretende Ortsvorsitzende einer Volkspartei,  setzt sich in Berlin-Mitte für  konkrete Belange von Bürgern ein: gegen Drogenhandel am Weinbergspark, für eine Schule in fußläufiger Nähe, für eine neue Kunsthalle. Bitte mehr davon, Frau Zieschang! Der Tagesspiegel berichtet:

Politik als Dienstleistung? Nicht nur, aber auch. Wer sich als Bürger in Mitte engagiere, der mache in der Bezirksverordnetenversammlung „parteiübergreifend“ eine Erfahrung, sagt Tamara Zieschang: Ablehnung. „Was wollen denn diese Bürger hier? Die sollen sich bitte mal schön hinten anstellen.“ Politik – das bedeutet für Zieschang, die Interessen der Bürger aufzunehmen und umzusetzen, ob es nun um eine Schulgründung geht oder um Verkehrsberuhigung im Kiez.

Graswurzeldemokratie

Beweis 2: In unserem Heimatbezirk führt eine Volkspartei eine Mitgliederbefragung zu den Bundestags-Direktkandidaten durch:

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die Abteilungen der SPD im Prenzlauer Berg werden ihren Bundestagskandidaten in einer gemeinsamen Mitgliederbefragung bestimmen. Im Zeitraum vom 14. Oktober bis 12. November 2008 werden drei Kandidaten sich und ihr Programm in sechs Veranstaltungen vorstellen, bei denen die Mitglieder ihr Votum abgeben können.

„Jetzt haben die Mitglieder das Wort“, sagte der Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Dr. Jan Stöß. „Wir haben drei starke Kandidaten, die gut zu unserem bunten, vielfältigen Wahlkreis passen. Durch das Mitgliedervotum wird jedem Mitglied eine Stimme gegeben und Politik aus dem Hinterzimmer herausgeholt. Ich freue mich auf spannende Diskussionen und einen inspirierenden Wahlkampf,“ so Stöß weiter.

Ich meine: So etwas sollte man nicht vorschnell als „Kampfkandidatur“ bezeichnen. Ich spreche lieber von „Wettbewerbsdemokratie“.  Bitte mehr davon! Und die Chancen gegen den bekannten grünen Meister Ströbele? Was sagt einer der drei Kandidaten, Björn Böhning?

„Wenn man keine Chancen sieht, braucht man nicht anzutreten. Ich sehe gute Möglichkeiten für die SPD, diesen Wahlkreis zu holen, der vielfältiger ist, als es die Grünen je sein werden.“

Gut gebrüllt, Björn Böhning, toi toi toi!

Beweis 3: Christoph Wegener, ein weithin unbekanntes Parteimitglied einer Volkspartei, erklärt, am heutigen Abend, während wir dies schreiben, gegen den eigenen Landesvorsitzenden bei der Bewerbung um den Platz des Direktkandidaten antreten zu wollen. Er begründet dies mit „parteischädigendem Verhalten“ seines Vorsitzenden.

Vor zwei Tagen erklärte überraschend der 41-jährige Unternehmer Christoph Wegener, er trete gegen Schmitt an. Wegener begründete seine Kandidatur mit Schmitts Verhalten in dem beispiellosen Machtkampf um die Parteiführung in der Berliner CDU. „Leuten, die parteischädigend agieren, müssen Alternativen zur Seite gestellt werden“, sagte Wegener.

Dies werte ich als Beweis: Innerparteiliche Demokratie ist stark, sie kann sich auch auf vermeintlich aussichtslosem Platz behaupten, kann mindestens ein Zeichen setzen. Bitte mehr davon, Frau Zieschang, Herr Böhning und Herr Wegener! Und toi toi toi. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse.

Es ist leicht zu rufen: „Schmitt muss weg. Rot-rot muss weg! Weg mit dem Chaos! usw.“ Ich halte nichts von solchen „Weg mit …“-Sprüchen. Besser, fruchtbarer ist es zu fragen: Was wollen wir? Welche Alternativen gibt es? Welche Personen stehen für welche Alternativen?

Das ist echte Demokratie!

Unser Foto zeigt die Demonstranten, die da heute riefen: „Schmidt muss weg. Lauterbach auch.“

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Sep 192008
 

19092008001.jpg Kirsten Heisig, das ist neben der füheren Erzieherin meines Sohnes in der Kita am Kleistpark eine der Frauen, die ich bewundere. Ich erlebte die Neuköllner Jugendrichterin persönlich bei einer Anhörung im Bundestag – dieses Blog berichtete darüber am 22.01.2008. Ich meldete mich damals auch zu Wort (zum ersten Mal im Bundestag!), und was sie mir erwiderte, zeigte, dass sie sehr genau zuhört. Das muss sie sowieso, es ist Zeichen einer guten Richterin. Nicht umsonst heißt es im Englischen: „The judge hears the case.“ Der Richter verhandelt im angesächsischen Recht nicht den Fall, sondern er hört ihn.

Später sah ich ein Foto aus einem Infobrief des Vereins Morus 14. Dort war abgebildet, wie Richterin Heisig am Herd steht und für „schwierige“ Neuköllner ein Essen kocht und dann bei einem Fest mit ihnen feiert und isst. Toll, klasse, bewundernswert, mutig, Frau Heisig! Sie hören nicht nur richtig gut zu, Sie reden auch in klarer, schlichter, glaubwürdiger Sprache – und Sie handeln.

Frau Heisig ist ein Mensch, wenn man ihr zuhört, ist man sofort beeindruckt von ihrer Lauterkeit, ihrem Mut, ihrer Fähigkeit, sich in andere Lebensläufe hineinzuversetzen. Erneut großen Mut beweist sie mit ihren Vorschlägen zur migrantischen Jugendkriminalität. Da mein Sohn selbst Migrationshintergund hat, musste ich ihre Ausführungen aus dem Fachblatt „Der Kriminalist“ unbedingt lesen. Er soll ja nicht auf die schiefe Bahn geraten. Ergebnis der Lektüre: Im wesentlichen dieselben Aussagen, die Heisig im Januar im Bundestag mündlich vortrug: rascheres Reagieren auf Regelverletzungen, konsequenteres Ausschöpfen des vorhandenen rechtlichen Instrumentariums, stärkeres Eingehen auf kulturelle Hintergründe und abweichende Wertvorstellungen der Täter, Durchsetzen der in unsesem Lande geltenden Rechtsordnung, koordiniertes Zusammenwirken von Polizei, Sozialarbeit und Justiz.  Zitat aus dem Aufsatz:

Ich bin der Ansicht, dass im Bereich der Strafjustiz gegenüber den jugendlichen Straftätern vermehrt von den vereinfachten Jugendverfahren Gebrauch gemacht werden muss. Diese Verfahren ermöglichen es ohne Einhaltung von Form und Fristen, unmittelbar auf die Straftat zu reagieren. Deshalb wurde von Berliner Jugendrichtern (meinem Kollegen Günther Räcke und mir) ein Modellprojekt für den Bereich Neukölln-Nord initiiert. Wir Jugendrichter haben mit einem Polizeiabschnitt in Neukölln, einem Staatsanwalt und einem Mitarbeiter des Jugendamtes eine kleine „schnelle Eingreiftruppe“ gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat, in geeigneten Fällen der kleinen bis mittleren Kriminalität innerhalb von etwa drei Wochen nach der Tat bei Jugendlichen zu einer richterlichen Maßnahme zu kommen.

Jugendliche – So denkt eine Berliner Richterin über kriminelle Ausländer – Berlin – Berliner Morgenpost

Die klug abwägenden Vorschläge Kirsten Heisigs leuchten mir ein. Ich bin kein Fachmann, aber ich spreche oft mit arabischen und türkischen Jugendlichen. Sie warten – so mein Eindruck – nur darauf, einmal ernst genommen zu werden, mit Namen angesprochen zu werden, in ihrer Sprache angeredet zu werden, Grenzen zu spüren. Eine solche Grenzerfahrung kann über die Justiz erfolgen. Besser wäre es, wenn der Vater oder die Mutter oder andere erwachsene Männer die festen Grenzen zögen.

Und was sagen unsere vielfach gerühmten Berliner Landespolitiker?  Liest man deren Stellungnahmen durch, so erkennt man: Es wird immer nur der eine oder andere Teilaspekt herausgegriffen, das gesamte Modell wird kaum gewürdigt, unmittelbar danach versuchen die Politiker, Kapital für ihre eigene Partei daraus zu schlagen, indem sie die von jeher erhobenen Forderungen des eigenen Haufens an die Vorschläge Kirsten Heisigs draufpappen. Also: CDU schlägt mit der Holzhammer-Forderung nach Herabsetzung der Strafmündigkeit und schärferen Strafmaßen drauf, Grüne heucheln Einfühlung in fremde Kulturen,  SPD unterstellt der Richterin Heisig fälschlich plumpe Einseitigkeit. Auf dass das Licht der eigenen Partei umso heller scheine. Richtig Ahnung von der Materie dürften die wenigsten Politiker haben.  Aber zuhören sollte man schon können. Wenigstens der Frau Heisig.

Richterin Heisig: Bitte übernehmen Sie den Fall! Gehen Sie doch bitte in die Politik. Sie könnten es besser. Ich werde Sie wählen, egal in welcher Partei. Doch halt, da gibt es ja die Landeslisten – dann werden Sie doch bitte Direktkandidatin. Am besten in Neukölln.

Das Foto des Tages zeigt die Losung für Heisigs kooperativen Ansatz: „Gemeinsam sind wir eine Macht.“ Das Banner habe ich heute auf dem Boulevard Unter den Linden aufgenommen. Dort gingen Ärzte, Pfleger und Schwestern in guter Abstimmung spazieren.

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Was lange währt, wird endlich Fahrradstraße

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Sep 182008
 

17092008003.jpg Der BUND hat es nach langem Werben geschafft: Die Bergmannstraße wird im östlichen Teil Fahrradstraße.  Gratulation von meiner Seite an Projektleiterin Merja Spott und ihre Mitstreiter! Ihr habt das Projekt ganz wesentlich angestoßen und vorangetrieben.

Unser Foto zeigt heute den herrlichen frischgemalten neuen Radfahrstreifen auf der Bergmannstraße und zwei Radler auf einem Rad.

Lest hier mehr:

Einkaufen mit dem Rad in Berlin

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Erste Fahrradstraße in Kreuzberg ab 20. September 2008 – aber was ist das eigentlich, eine Fahrradstraße?

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Sep 172008
 

17092008005.jpg Am kommenden Sonnabend, 20. September 2008,  wird um 10.30 Uhr die Fahrradstraße Bergmannstraße (östlicher Teil ab Marheinekeplatz) eröffnet. Die erste in unserem west-östlichen Heimatbezirk Friedrichshain-Kreuzberg! Nebenbei, für alle Leser aus anderen Kontinenten: Ich melde mich aus Berlin. Das liegt in Deutschland.

Ein Anlass zur Freude! Kommt alle, ehe ihr dann zum nächsten Pflichttermin fahrt, nämlich dem Start der ADFC-Kreisfahrt 2008 am Brandenburger Tor, 14.00 Uhr.

Eine hartnäckig nagende Frage kommt jetzt: Was ist eigentlich eine Fahrradstraße?

Hierzu empfehle ich erneut:

Dietmar Kettler: Recht für Radfahrer. Ein Rechtsberater. 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage. Rhombos Verlag, Berlin 2008, hier Seite 96. Wir zitieren:

Mit der StVO-Novelle von 1997 haben die Fahrradstraßen ein eigenes Schild (Z. 244 und 244a) und eine eigene Regelung bekommen. Die gesamte Fahrbahn einer Fahrradstraße ist ein Radweg. Kraftfahrer dürfen die Fahrradstraße nur ausnahmsweise nutzen: wenn und soweit sie durch Zusatzschild für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben ist (regelmäßig in einer Richtung mit dem Schild „Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge frei“).  Kraftfahrer sind sozusagen nur geduldet. Das bedeutet aber nicht „Freie Fahrt für Radfahrer!“ Es gelten die allgemeinen Verkehrsvorschriften, z.B. die Ausweichregeln; keineswegs müssen Kraftfahrer hier immer gegenüber Radfahrern warten. Gerade hier ist Partnerschaft im Straßenverkehr gefordert. Radfahrer dürfen in der Fahrradstraße auch nebeneinander fahren. Alle Fahrzeugführer dürfen gemäß § 41 Abs. 2 Nr. 5 StVO nur mit mäßiger Geschwindigkeit fahren. Darunter versteht die Rechtsprechung eine solche, die sich der des Fahrradverkehrs anpasse, mithin maximal 30 km/h (OLG Karlsruhe, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2007, 47).

Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer aller Art, ich versichere euch: Dieses Blog wird seiner Berichtspflicht in der gewohnten sorgfältigen und erschöpfenden Art in Wort und Bild nachkommen!

Unser Foto zeigt die baulichen Veränderungen auf der Bergmannstraße: An der Zufahrt von der Baerwaldstraße her weist eine Aufpflasterung unmissverständlich darauf hin: Achtung, hier beginnt ein neuer Bereich! Die Vorfahrtregelung bleibt „rechts vor links“. Das Fahrradsymbol auf der Fahrbahn bedeutet: „Hier ist eine Fahrradstraße.“

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Sep 172008
 

Wie funktionieren Parteien? So unsere bohrende Frage, die wir am 07.09.2008 in diesem Blog stellten. Die Antwort kann nur die Praxis ergeben. Wir rieten deshalb: Rein in die Parteien! Schwimmt gegen den Strom, handelt antizyklisch, Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Wir, die unbedarften Laien, fragen tiefer, fragen heute noch bohrender: Wie funktioniert Recht?

„Der Erschöpfungsgrundsatz des gewerblichen Rechtsschutzes im internationalen Warenverkehr (außer EU)“. So könnte eine typische Problemstellung für ausgepichte oder noch in Ausbildung stehende Juristen lauten. Prost Mahlzeit: Ein hartes Brot, das es da zu kauen gölte! Für uns kaum zu schaffen, uns fehlen die Voraussetzungen, um das Problem auszuleuchten.

Aber wie es der gute Zufall will, fällt uns ein höchst lehrreiches Buch in die Hände:

Dietmar Kettler: Recht für Radfahrer. Ein Rechtsberater. 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage. Rhombos Verlag, Berlin 2008. Preis: 25,00 Euro

Und siehe da: „Wie funktioniert Recht?“ – der Vf., ein promovierter Rechtsanwalt, versteht es, auf 2 Seiten zu Beginn dieses nahezu erschöpfenden Kompendiums eine vorzügliche Einführung in juristisches Denken zu geben, stets mit konkreten Beispielen aus der radfahrerlichen Praxis unterlegt. Wann ist ein Rot ein Rot? Wann darf man noch durchfahren? Muss man alle Radwege, die mit Zeichen 237, 240 oder 241 der StVo gekennzeichnet sind, stets benutzen? Darf man bei schlechter Witterung auch auf der Straße fahren, obwohl ein benutzungspflichtiger Radweg ausgeschildert ist? Antwort: Es kommt auf den Fall an. Wir sehen: Juristisches Denken begnügt sich nicht mit Pauschalantworten. Stets wird untersucht, ob eine Norm im gegebenen Sachverhalt anzuwenden ist oder ob es Umstände gibt, die das Anwenden einer anderen, übergeordneten oder abweichenden Rechtsnorm nahelegen.

Ich habe diesem Buch bereits unerbittlich auf den Zahn gefühlt, habe die Streitfragen, an denen wir uns in der radfahrerlichen Praxis manchmal die Zähne ausbeißen, nachzuschlagen versucht – und bisher habe ich auf alle Fragen eine gute Antwort gefunden. Deshalb: Bestnote 1a für dieses Buch.

Aber jetzt kommt ein Fall, der sich wirklich ereignet hat und auf den meines Erachtens auch dieses Buch keine klare Antwort weiß. Dieses Blog berichtet am 24.01.2008: Ein Vater fährt mit fünfjährigem Sohn auf dem Gehweg in die Kita – ausgerechnet vor dem Kammergericht. Die Fahrbahn in der Elßholzstraße ist mit schlechtem Holperpflaster belegt. Keine Nässe, kein Regen, gute Sichtverhältnisse. Kein Radweg vorhanden. Durfte der Vater dies tun? Der Sohn musste laut geltendem Recht den Gehweg benutzen. Aber der Vater? Was meint ihr? Wie sollte der Vater sich verhalten?

Also, Juristinnen und Juristen: Ran an den Computer. Wir erwarten eure erschöpfende Stellungnahme an dieses Blog bis zum 10. Oktober 2008, 24.00 Uhr.

Die beste Einsendung wird mit einer kostenlosen, geführten Fahrradtour durch Friedrichshain-Kreuzberg belohnt!

 Posted by at 12:43
Sep 162008
 

In der Berliner Zeitung lesen wir heute:

Berliner Zeitung – Aktuelles Wissenschaft – Deutsche finden fremdartige Raubameise
Washington/Karlsruhe – Karlsruher Forscher haben im brasilianischen Regenwald die primitivste lebende Ameise gefunden. Das Tier erschien ihnen so fremd, als stamme es von einem anderen Planeten.

Daher wählten sie den Namen Martialis heureka – etwa: «Hurra, ich habe die gefunden, die vom Mars stammt». Nach einem Gentest – die DNA dafür stammte aus dem rechten Vorderbein – wurde die neue Art in eine eigene Unterfamilie geordnet.

Wie ist dieser neue Name zu beurteilen? Er scheint dem anerkannten Gebot der internationalen zoologischen Verbände gerecht zu werden, Lateinisch zu sein oder wie Lateinisch zu klingen. Aber aufgepasst! Heureka ist griechisch. Es heißt: Ich habe gefunden – ein resultatives Perfekt. Martialis wiederum klingt nicht nur lateinisch, es ist sogar Lateinisch! Das Wort bedeutet tatsächlich „zum Mars gehörig“. Es diente auch als geläufiger römischer Vorname. Doch Vorsicht: In diesem lateinisch-griechischen Mischgebilde müsste das Adjektiv im Akkusativ stehen. Also „Martialem heureka“.  So würde es mir gefallen. Bin ich mit dieser Korrektur ein Besserwisser und Nörgler? Nein – nur ein Sprachpfleger.

Denn ich meine: Griechisch, Latein und Hebräisch – diese drei Sprachen stehen am Anfang unserer gemeinsamen europäischen Kultur. Sie bergen den Mutterboden. Es sollte zu allen Zeiten einige, oder besser viele Leute geben, die sich um sie kümmern, die sie erlernen und an die Jugend weitergeben.

Es gilt nicht nur, brasilianische Raubameisen zu benennen, sondern die Grundworte unseres Denkens weiterhin verständlich zu halten.

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