Kaum jemand bekommt es mit, und doch werden in diesen Wochen und Monaten die Weichen für die Berliner Landespolitik ab September 2011 gestellt. Es bleibt eine der bestgehüteten Wahrheiten, dass die interne Kandidatenaufstellung der Parteien weit vor dem eigentlichen Wahltag über mindestens 70% der Abgeordneten in jedem Parlament entscheidet. Wenn sich die Gewinne und Verluste der Parteien unterhalb von 10% bewegen, dann werden etwa 85% aller Mandate bereits weit vor dem Wahltag vergeben.
Der Wahltag selbst, also in diesem Fall der 18.09.2011, bleibt gleichwohl spannend, denn die Mehrheiten sind in der Tat nicht vorhersagbar. Welche Partei wird stärkste Partei? Welche Koalitionen sind rechnerisch möglich? Darauf haben die Parteien im Vorgriff keine direkten Einflussmöglichkeiten. Sehr wohl aber bestimmen die Parteien Monate vor der Wahl, wer ins neue Parlament kommt und wer nicht.
Die Würfel für das nächste Berliner Abgeordnetenhaus fallen JETZT, in diesen Wochen! Die vorderen Plätze auf den Listen und die Direktkandidaturen sind die entscheidenden Startplätze. Sie werden jetzt vergeben. Verdienstvoller Artikel von Sabine Rennefanz in der Berliner Zeitung – eigentlich müsste man viel mehr über die Art und Weise, wie Kandidaten aufgestellt werden, erfahren!
Welchen Einfluss haben die Parteimitglieder? Stimmen die Parteimitglieder über die Kandidaten ab – oder die handverlesene, leicht steuerbare Schar der Delegierten? Welchen Einfluss haben die Bürger von außerhalb der Parteien? Geschieht die Kandidatenkür öffentlich? Das sind wichtige Fragen.
2 Responses to “Bürgerinnen und Bürger! JETZT ist die Zeit!”
Sorry, the comment form is closed at this time.
Chistian, ich muss sagen, ich fände eine Art Caucus (so eine Art Bürgerversammlung) auch bei uns sehr spannend! Dabei würden sich die Wahlberechtigten eines Wahlkreises versammeln, in offenem Für und Wider zwischen den Kandidaten einer Partei wählen können.
Die Bürger könnten sich direkt ein Bild von den unterschiedlichen Kandidaten einer Parti machen.
Caucus or Primary? Was würdest Du Dir lieber wünschen (um es im Jargon der amerikanischen Politik, die beides praktiziert, zu sagen).