Okt 202008
 

Auch Italien diskutiert nunmehr staatliche Beihilfen für die Automobilbranche. Fiat stottert und hüstelt, der Staat soll die Medizin reichen. Der Corriere berichtet heute:

Scajola: «Il governo sta valutando incentivi alla rottamazione» – Corriere della Sera
Il governo sta pensando a incentivi per la rottamazione di auto ed elettrodomestici. Lo ha reso noto il ministro per lo Sviluppo economico, Claudio Scajola. «C’è una valutazione da parte del governo,e la sta seguendo il presidente del Consiglio insieme ai diversi ministri interessati, per far sì che si possa far ripartire il mercato delle auto, che è fermo in tutta Europa, e quello degli elettrodomestici, anch’esso fermo». Secondo Scajola «lo scopo è mettere insieme due esigenze: da un lato ridurre le emissioni nell’atmosfera e l’assorbimento di energia e nel contempo aiutare lo sviluppo industriale di tutti questi settori in difficoltà». Il ministro ha sottolineato che «il governo deve agire perché la crisi finanziaria non si riversi nell’economia reale e quindi stiamo accelerando il percorso di incentivi sull’innovazione, sulla ricerca e sull’alta tecnologia per far ripartire una situazione industriale che è vicina alla crescita».

Ähnliches hat Kanzlerin Merkel am Sonntag vorgeschlagen: Staatliche Anreize zum Kauf neuer Autos, damit es der Automobilbranche besser gehen möge. Staatliche Eingriffe in die Konjunktur zugunsten des emissionsstarken PKW-Verkehrs?

Das kann nicht überzeugen. Wir wollen doch – so verkündete Kanzlerin Merkel selbst – das Fernziel erreichen, dass jeder Erdenbürger nur noch 2 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr ausstößt. Derzeit liegen wir etwa beim 4- bis 5-fachen! Mehr Autos passen da nicht ins Bild. Eher schon mehr Fahrräder!

Aber ich wäre auch gegen staatliche Beihilfen für die Fahrradindustrie. Wir brauchen vielmehr eine bessere Infrastruktur für den Radverkehr. Keine Kaufzuschüsse, die nur wettbewerbsverzerrend wirken.

Und deshalb halte ich es für dringend geboten, dass in die Vorlage zur Fahrradnovelle zur StVO der bisher vorgesehene Hinweis auf die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)  eingefügt wird!  Gute, sichere und ausreichend breite Radverkehrsanlagen, die bundesweit einem einheitlichen Qualitätsstandard entsprechen, sind ebenso unverzichtbar wie eine einheitliche Gestaltung und Ausschilderung der Bundesautobahnen. Bundesrat, aufgepasst! Denkt an den Radverkehr, ehe ihr die Novelle abnickt!

Selbst Verbandssprecher Matthias Wissmann (CDU) lehnt im Namen der deutschen Automobilbranche das „unmoralische Angebot“ ab. So schreibt die Financial Times Deutschland am 13.10.2008:

Allerdings hatten deutsche Branchenvertreter das Hilfspaket auch scharf kritisiert: „Wenn die amerikanische Autoindustrie ihre strukturellen Probleme nicht löst, helfen alle Subventionen nichts“, sagte Matthias Wissmann, Präsident des Branchenverbands VDA. „Wir sind Gegner von Subventionskämpfen.“Es war befürchtet worden, dass die Unterstützung der US-Regierung eine Lawine ähnlicher Stützungen in anderen Ländern nach sich zieht und so ein Wettrüsten der Subventionen entsteht.

 Auch die italienischen Gewerkschaften und der italienische Sozialminister Sacconi lehnen die direkten staatlichen Beihilfen zur Anschaffung neuer Autos ab. Richtig! Staatliche Wirtschaftslenkung zugunsten einzelner heimischer Branchen ist der falsche Weg. Das gilt in Italien ebenso wie in Deutschland.

SACCONI: NO AIUTI ALLA FIAT – Il ministro del Welfare, Maurizio Sacconi, in un’intervista al Riformista apparsa lunedì mattina, si era detto contrario a nuovi «aiuti di Stato alla Fiat» e di essere «contrario a un intervento dello Stato per settori o singole aziende». Le imprese, per Sacconi, andrebbero aiutate irrobustendo il canale che garantisce loro liquidità.

NO ANCHE DEI SINDACATI – Anche Cgil, Cisl e Uil si erano dette contrarie a un intervento specifico da parte dello Stato per la Fiat. «Il problema della Fiat non si risolve con una rottamazione o gli incentivi», ha detto il segretario confederale della Cgil, Susanna Camusso. «La crisi riguarda i beni di prima necessità». Per Paolo Pirani della Uil «la rottamazione in questo momento non avrebbe alcun senso». Gianni Baratta della Cisl: «Più che risposte spot serve una consapevolezza che la crisi non è solo finanziaria ma strutturale».

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Aug 262008
 

Einen Klimawandel der anderen Art – nämlich einen Schulklimawandel – fordert die Unfallkasse Berlin. Tag für Tag verletzen sich durchschnittlich 229 Schüler in Berlin. Oft durch Rempeln, Schubsen, am gefährlichsten aber durch Fehler im Straßenverkehr. Das größte Problem: Rücksichtslosigkeit. Und jetzt kommt endlich ein Lob:

„Die Hauptschulen haben sich um dieses Problem gekümmert“, sagte Kirsten Wasmuth, Sprecherin der Unfallkasse. „Ein rücksichtsvoller Umgang miteinander gehört dort heute oft zu den klaren Regeln.“ Ein gutes Schulklima mit einem engagierten Kollegium senke nachweislich auch die Unfallzahlen.

Ein Unfallschwerpunkt in Grundschulen und weiterführenden Schulen bleibt der Sportunterricht. Bewegungsdefizite führen nach Einschätzung der Kasse dazu, dass sich Schüler beim Gehen, Laufen oder Fallen verletzen. Auch bei Mannschaftsspielen, insbesondere mit Bällen, kommt es oft zu kleinen Unfällen.

Was ist zu tun? Was tun wir persönlich, fragt ihr? Wir bewegen uns ausgiebig! Fast jeden Tag gehen wir zum Schwimmen ins Prinzenbad. Mein zweiter Sohn kann schon schwimmen! Meine ganze Familie fährt Fahrrad. Die Morgenpost berichtet:

Richtig gefährlich ist nach Einschätzung der Kasse nur der Weg zur Schule – besonders für Grundschüler. 2400 Kinder haben sich im Jahr 2007 auf ihrem Schulweg verletzt – darunter waren durchschnittlich vier Grundschüler pro Schultag. Anders als die Prellungen, Dehnungen oder Verstauchungen, die sich Schüler im Sportunterricht oder auf dem Pausenhof zuziehen, sind Schulwegunfälle häufig gravierend. 2007 starb eine Schülerin bei einem Verkehrsunfall auf ihrem Schulweg. Ein Lastwagen hatte sie auf ihrem Fahrrad erfasst.

Hier ist die Politik gefragt. Hier sind wir aber auch alle dringend gefordert: Bürger, Verkehrsverbände, Parteien. Sicherheit für den Fahrradverkehr ist erlernbar. Fahrradfahrer und Autofahrer müssen ihren Beitrag dazu leisten. Rücksichtnahme bei Kraftfahrern kann eingefordert werden. Die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung kann von allen, von PKW, von LKW und von Fahrradfahrern verlangt werden. Ohne die üblichen Ausflüchte und Wenn und Aber. Wir brauchen eine Erhöhung des Kontrolldrucks, mehr polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen, vor allem aber einen Bewusstseinswandel. Rücksichtnahme und Vorsicht sind unerlässlich, Tag und Nacht.

Dieser Bewusstseinswandel ist ein laufender Prozess, der nicht einschlafen darf. Straßenverkehr mit über 40 Millionen Kraftfahrzeugen muss als das erkannt werden, was er ist: der größte Gefahrenraum, den wir in Deutschland betreiben. Weit gefährlicher, weit kostspieliger als all die anderen Gefahren, von denen Politiker so gerne sprechen.

Unfall-Bilanz – Mehr als 220 Schüler verunglücken täglich in Berlin – Berlin – Berliner Morgenpost

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