Schöneberger Blog

Gestern traf ich vor dem Ring-Center auf einen Stand einer mir bis dahin völlig unbekannten politischen Vereinigung: der Bürgerrechtsbewegung Solidarität. In dem Maße, wie die fünf großen Parteien Langeweile über die Europawahlen verbreiten, interessiere ich mich für die kleinen flinken Schnellboote des politischen Diskurses, die Querschläger und Querdenker. Allerdings erschien mir gestern die BüSo-Programmatik wie ein krauses Gemisch aus einerseits gut fundierten Einsichten, etwa ein an Alexander Hamilton und Friedrich List orientiertes merkantilistisches Grundkonzept staatlicher Wirtschaftslenkung. Demnach soll der Staat als Lenker supra partes durch Kreditvergabe die Infrastrukltur fördern und ausbauen. Andererseits stießen mir einige verleumderische Anwürfe gegen den US-Präsidenten sehr unangenehm auf, und ich zog dann nach 10 Minuten Diskussion weiter. Aber die wirtschaftspolitischen Grundansätze scheinen mir nicht sofort von der Hand zu weisen.

Ich hätte da einen Traum: Ihr 5 Großen Parteien, schickt doch mal eure Kandidaten in den Ring mit jeweils einer der vielen kleinen, fälschlich Splitterparteien genannten Vereinigungen. Da zeigt sich der gute Debattenredner.

Hertha spielte heute 1:1 in Hamburg. Ein mageres Pünktchen. Dass Raffael in der 38. Minute nicht auf den freistehenden Pantelic abgibt, sondern es selber versucht und dann vergibt – war das spielentscheidend? Ich glaube: Eher nein. Egal – nach dem Spiel ist nach dem Spiel. Gestern ist gestern. Und als Zuschauer ist man immer schlauer. Trotzdem – Favre hat das Team toll aufgebaut und dahin geführt, wo man die Hertha vor Saisonbeginn nicht vermutet hätte.

Eine Partie, die ich leider versäumt habe, bleibt immerhin im Spielbericht durch Alan Posener für mich nacherlebbar. Im Wedding wurde das Projekt Sprint vorgestellt. Dabei geht es darum, dass angehende Lehrer Deutsch als Zweitsprache unterrichten. Die deutsche Sprache ist das A und O bei der Integration von hier geborenen und aufwachsenden Kindern. Diese Einsicht schien am 29.04. niemand in Frage zu stellen. Gut so! Anschließend wurde fleißig diskutiert, aber offenbar wenig gestritten. Diese Kinder gehören zu uns, sie bereichern uns – das hat Vera Lengsfeld gesagt. Und das erlebe ich persönlich Tag um Tag als Vater eines Sohnes, der immerhin zur Hälfte zur NDH ist.

NDH steht übrigens für Nichtdeutscher Herkunft. Es klingt irgendwie noch kälter, noch etikettenhafter, noch schneidender als „mit Migrationshintergund“.

Anschließend wurde mit Vertretern von Parteien diskutiert. Launischer, aber sehr treffender Kommentar von Alan Posener, den ihr lesen solltet, indem ihr auf den Link klickt!

Vera Lengsfeld hat erkannt, was die Menschen bewegt, woran unser Land arbeiten muss. Gestern ist gestern. Das Morgen liegt in unserer Hand.

Die Achse des Guten: Gestern abend im Wedding
Die CDU, die eigentlich gegen plebiszitäre Elemente ist (wie ich finde, zu Recht), hat nun mit zwei Scheindebatten – Pro Tempelhof und Pro Reli – die Berliner davon abgehalten, über die für ihre Stadt wichtigen Dinge zu reden. Dabei machte sie, wie mir ein prominenter Bundes-CDUler sagte, bei Tempelhof die Erfahrung, dass die Berliner automatisch mit Ablehnung reagieren, wenn sie das Gefühl haben, dahinter stecke die Union. Deshalb hat sie bei ProReli ihre Unterstützung zu verstecken versucht. Verrückte Welt. Aber vielleicht steckt darin eine Lehre für die CDU Berlin, die einmal – unter Eberhard Diepgen – eine (vielleicht korrupte, aber hey, das hier ist Berlin!) Volkspartei war. Weniger Demagogie. Weniger 68er Guerillataktik. Mehr Sacharbeit. Bessere Gesichter. Dann kann sie in Berlin vielleicht wieder zur politischen Kraft werden. Die Integration ist DAS Thema einer Stadt, in der die Hälfte der Schulkinder (sorry, Herr Fritsch) NDH sind. Mit der weltoffenen Einstellung, die Frau Lengsfeld gestern im Wedding an den Tag legte, könnte die CDU punkten, wenn sie sich des Themas ernsthaft annehmen wollte. Freilich war Frau Lengsfeld nur deshalb auf dem Weddinger Podium (sie kandidiert eigentlich in Kreuzberg für den Bundestag), weil kein Bildungspolitiker der CDU Zeit hatte.

Unser Bild zeigt von links nach rechts: Halina Wawzyniak, Björn Böhning, Harald Sielaff (BEAK), Hans-Christian Ströbele, Vera Lengsfeld, Markus Löning

Freunde, Blogger, es war gestern wirklich ein schöner Abend wie erträumt! Alle 5 Bundestags-Direktkandidaten waren gestern vor dem Bezirkselternausschuss Kita (BEAK) Friedrichshain-Kreuzberg angetreten, das Publikum war gespannt und aufmerksam. Dickes Kompliment an Harald Sielaff und Burkard Entrup dafür, dass sie diese Zusammenkunft ermöglicht haben! Ich selbst saß mittendrin, plauderte vor Beginn entspannt mit meiner freundlichen Nachbarin – die mir grüne Blätter zum Mitschreiben schenkte! Danke nochmal für die nette Geste!

Es gab auch reichlich Zucker für die gebeutelte Seele der ehrenamtlichen Kita-Kämpfer vom BEAK! Denn alle fünf Wahlkreiskandidaten gelobten hoch und heilig, sich für einen besseren Ausbau der Kita-Bildung, mehr Geld für frühkindliche Bildung einzusetzen. Wunderbar, alles toll! Der Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit einer umfassenden Förderung der frühkindlichen Bildung wurde von den Kandidaten hervorgehoben. Toll! Mehr Erzieher sollen eingestellt werden! Toll! Ich dachte: „Bloß woher nehmen? – Der Markt ist leergefegt, Geld allein wird es nicht richten.“

Lauter höchst löbliche Absichtsbekundungen! Nur die unbeugsame Vera Lengsfeld störte mal wieder das golden glänzende Bildung-ist-ein-hohes-Gut-Einheitsgemälde, indem sie eine stärkere In-Pflicht-Nahme der Eltern anmahnte. Vera Lengsfeld war mutig genug, einen Missstand anzusprechen, den alle Verantwortlichen in der Schul- und Sozialverwaltung kennen, den aber kaum ein Politiker in unserem Wahlkreis auszusprechen wagt, wenn er gewählt werden will. Sie war gestern wohl die einzige, die Aussagen machte, denen nicht automatisch die Mehrheit all der guten Menschen im Saale zugestimmt hätte.

Alle anderen haben gesagt, was einfach runterfließt wie Öl. Ein wahrhaft schöner Abend mit guten Menschen!

Was vermisste ich? Folgendes: Keiner der 5 Kandidaten bewies irgendwelche besonderen Kenntnisse zur Lage der frühkindlichen Bildung in unserem Wahlkreis 084. Keiner der 5 Kandidaten erwähnte auch nur das Thema „evangelische Privatschule in der Bergmannstraße“, keiner erzählte davon, dass er mit Kita-Leiterinnen, mit Kita-Erziehern, mit Eltern oder gar mit Kindern unseres Wahlkreises gesprochen habe. Die Kandidaten kennen das SGB II, sie wissen sich recht geschickt aus der Affäre zu ziehen, wenn es um bundespolitisch aktuelle Themen geht. Aber sie sind offenkundig nicht sattelfest in dem, wo im Bereich Kita und Grundschule hier im Wahlkreis der Schuh drückt.

Das halte ich für ein echtes Manko der 5 Kandidaten, da könnten sie nacharbeiten. Dabei saß Bildungs-Bezirksstadträtin Monika Herrmann im Publikum! Was für eine tolle Chance, ganz offen Probleme des Bezirks anzusprechen, wurde hier vertan!

Die Unterschiede zwischen den 5 Kandidaten lagen insgesamt nur in der Schattierung und erwiesen sich eher in unerheblichen Nebenschauplätzen wie etwa dem Kinderwahlrecht oder der Frage einer Kita-Pflicht. Erwartungsgemäß gab es auch das eine oder andere kleinere Hickhack um parteipolitische Taktiererei, etwa das vom Berliner SPD-Linke-Senat gnadenlos niedergebügelte Kita-Volksbegehren.

Dann kam die Aussprache. Keiner der 5 Kandidaten hatte sich – mangels konkreter Kenntnisse – bisher zur tatsächlichen Situation in den Kitas und Grundschulen im Bundestagswahlkreis 084 zu äußern versucht. Kein Wunder. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Kreuzberger Politiker ihre Kinder nicht in die Kitas und Schulen in Kreuzberg schicken. Es sind doch alles sehr, sehr gute Menschen, deren Kinder ebenfalls zu gut für diesen Bezirk sind.

Waren diese Politiker, die unermüdlich für die Erhöhung von Hartz-IV kämpfen, je in einem Hartz-IV-Haushalt, haben sie je einen Hartz-IV-Empfänger danach gefragt, wie es ihm geht? Kennen sie den Ausspruch: „Wenn ich groß bin, will ich Hartz-IV werden“?

Ich meldete mich zu Wort. Ich war am gestrigen Abend der einzige, der aus seiner Erfahrung mit Kindern in Kreuzberger Schulen und Kitas berichtete. Und zwar aus der Sicht eines Vaters. Ein Betroffener meldete sich also mit mir zu Wort, ach wie schön! Zuerst lobte ich die Kitas und Schulen im Bezirk: „Sie sind meiner Erfahrung nach viel besser als ihr Ruf. Wir reden sie uns schlecht.“ Ich lobte das Berliner Bildungswesen und das System der sozialen Sicherung. Jahr für Jahr entfaltet dieses Bildungssystem, dieses Sozialsystem in unserem Bezirk eine unverminderte Anziehungskraft auf Menschen aus vielen Ländern, namentlich Türkei, Libanon, Russland. Ein Qualitätsausweis unseres Sozialsystems, mit dem andere Länder einfach nicht konkurrieren können!

Als Hauptproblem in den Kitas und Schulen in unserem Wahlkreis benannte ich die mangelhaften Deutschkenntnisse der meisten Eltern und Kinder. Ebenso belastend: Man bürdet dem Staat Pflichten um Pflichten auf, ohne irgend etwas im Gegenzug von den Eltern zu verlangen. Ich sagte, man solle weniger Satellitenfernsehen sehen, sondern auch einmal die Sendung mit der Maus in deutscher Sprache, oder ein deutsches Kinderbuch lesen.

Ich verschwieg folgendes: Deshalb ziehen auch die deutschen Familien reihenweise aus Kreuzberg weg, sobald die Kinder schulpflichtig werden, melden sich unter Täuschung der Behörden um, nur um sich nicht in die türkische Schülermehrheit integrieren zu müssen. Junge Frauen aus Anatolien ohne jede Deutschkenntnisse ziehen laufend frisch zu. Ich erklärte es für ein Fass ohne Boden, wenn der Staat allein mit immer mehr Geld versuchen wollte, all diesen Müttern und Kindern Deutsch beibringen zu wollen.

Ich sagte: Die Bildungseinrichtungen können nur einen Teil der Arbeit leisten. Wir brauchen ein klares Signal an die Eltern, dass sie mehr tun müssen, vor allem im Bereich deutsche Sprache.

Ich richtete meine Frage an alle 5 Kandidaten: „Wie wollen Sie die Eltern stärker in die Pflicht nehmen?“

Björn Böhning nannte das Argument, man müsse endlich die Eltern stärker in die Pflicht nehmen, „infam“. Die meisten Eltern, die er kenne, r …  sich den A … auf, um Familien- und Berufspflichten unter einen Hut zu bringen. Man dürfe nicht einige wenige Ausnahmen zur Regel erklären. Ein weiterer Beleg dafür, dass er sich in anderen, in besseren Kreisen bewegt als die meisten Kreuzberger Eltern und der Verfasser dieses Blogs, ein Vater in Kreuzberg.

Ströbele sagte: Wir müssen die Eltern stärker einbeziehen, indem wir die Kitas zu einem gemeinsamen Lernort machen – für Eltern und Kinder. Klingt gut, gefällt mir sehr, das wird auch seit 30 Jahren immer wieder versucht, es klappt nicht. Aber es ist gut gemeint.

Markus Löning sagte: „Ich habe nie die Sendung mit der Maus gesehen“, und er meinte damit wohl: „… und trotzdem ist aus mir was Vernünftiges geworden.“ Zustimmung, Zustimmung, Zustimmung – wie zu dem allermeisten, was gesagt wurde von ihm und den anderen Kandidaten.

Mein Gesamteindruck: Die 5 Kandidaten haben sich wacker geschlagen. Sie sind mir alle sympathisch. Alles, was sie sagten, klang vernünftig und sinnvoll. Sie kennen sich in den bundespolitischen Fragen gut aus, jedoch wäre Vertrautheit mit den tatsächlichen Problemen und Chancen unseres Wahlkreises 084 wünschenswert.

Fortsetzung erwünscht! Höchstes Lob an die Initiatoren des Kita-Volksbegehrens und an den BEAK. Ich habe Geld für den anstehenden Rechtsstreit um die Zulässigkeit des Kita-Volksbegehrens gespendet.

Na bitte, so viel Frechheit wird belohnt! Seit Monaten macht sich Blogger Johannes Hampel Gedanken über Friedrichshain-Kreuzberg und die Welt, durchstöbert die Presse, den Klatsch und Tratsch unserer Medienwelt, erzählt, schimpft, lobt und plaudert. Die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl haben wir hier ebenfalls mit allerlei launischen Kommentaren begleitet. Keine und keiner wurde mit Samthandschuhen angefasst, jeder kriegte sein Fett weg. Ich plante über die kommenden Monate allen fünf Direktkandidaten in der Bloggosphäre, „auf dem Papier“ gewissermaßen, gleiche Chancen einzuräumen und dann 1-2 Tage vor der Bundestagswahl im September meine echte Empfehlung auszusprechen.

Allerdings hat die Partei, mit der Vera Lengsfeld antritt, nun beherzt zugegriffen und mich ins Unterstützerteam berufen. Ich werde also ab sofort im Team Vera Lengsfeld mitarbeiten und diese Kandidatin offen unterstützen. Das bringt persönliche Loyalitätspflichten mit sich, die ich gerne einhalten werde.

Ich sag euch das aus Gründen der Ehrlichkeit. Die „Kandidatenwacht 084“ – also das imaginäre Gespräch mit den 5 Kandidaten, ja sogar unter den 5 Kandidaten, werde ich in diesem Blog fortsetzen, doch eben nicht mehr so unvoreingenommen und unparteiisch wie bisher. Ich bitte um euer Verständnis.

Unser Bild zeigt einen Eindruck von unserem heutigen Besuch bei LOXX am Alex. Alles wird dort winzig klein nachgebaut – sogar der Bundestag. Natürlich waren wir Männer unter uns. Frauen erdulden meist nur Modelleisenbahnen, wir genießen sie. Ebenso wie die Currywurst samt Pom-Mes, wie man hierzulande zweisilbig sagt. Das gönnen wir uns, Mütter!

Noch bleibt ein Rest von gestern zu klären.

Oft, so auch gestern, wird von Lagerwahlkampf gesprochen. Was ist das? Nun, in der Demokratie kann man von einem Lagermodell oder von einem Wettbewerbsmodell ausgehen. Meist ordnen sich die Lager nach klaren Zugehörigkeiten. Das eine Lager versucht dem anderen etwas wegzuschnappen, versucht, das andere Lager kleinzureden und wegzudrängen.  Oben gegen unten, links gegen rechts, konservativ gegen progressiv, bürgerlich gegen proletarisch oder gegen adlig usw. Die Lager stehen einander gegenüber, jeder weiß, wo er steht, im Wahlkampf gräbt man sich in Positionen ein, die man gegenüber dem Gegner zu behaupten versucht. Ein klarer Lagerwahlkampf war es, was Roland Koch letztes Mal in Hessen versuchte: „Linksblock stoppen!“

Ganz anders dagegen das, was ich gerne Wettbewerbswahlkampf nenen möchte. Hier ist alles nicht so eindeutig. Zu gewinnen gilt es die Zustimmung einer vielfältigen, in sich mannigfach gegliederten, schwer überschaubaren Bevölkerung. Programmatische Aussagen sind schwierig, da die Wettbewerber selbst in ständiger Weiterentwicklung sind. Wandel herrscht vor. Lagergrenzen zerfasern, es gibt Überläufer zuhauf, Marketender und Marktschreier eilen hin und her, bieten Versatzstücke feil, die sie aus früheren Lagern aufgelesen haben: Eine eher wirtschaftsliberale Kanzlerin plädiert für strenge Marktaufsicht, ein Linker kämpft für ein unternehmerfreundliches Umfeld, eine Grüne möchte mehr Elektro-Autos, ein CDU-Mann setzt sich aufs Fahrrad. Man versucht den Gegner nicht zu schlagen, sondern man versucht die Wähler zu überzeugen, indem man besser dasteht als der Gegner.

Das Wichtigste: In so einem Wettbewerbswahlkampf verändern sich die Parteien selbst. Sie trainieren sozusagen für die Regierungsarbeit. Sie laufen sich warm, denn sie kennen das Volk, dieses unbekannte Wesen, nur unzureichend. Die Wähler schreiben sozusagen ihre Forderungen in das Wahlprogramm hinein. Und dieses Wahlprogramm liegt zu Beginn des Wahlkampfes noch nicht fertig vor. Es ist ein fortlaufendes Beschäftigungsprogramm. Arbeitstherapie für kranke Parteien gewissermaßen.

„Klingt gut, aber gibt es so etwas“, fragt ihr mich?  Ich meine: ja. Obama hat dies im wesentlichen so gemacht. Aber auch Brandt schaffte dies 1972 einigermaßen. Es war der erste Wahlkampf, an den ich noch persönliche Erinnerungen habe.

Welche Form ist besser? Es gibt keine allgemeine Regel! Wenn alles von vorneherein eindeutig ist, wenn gut und böse feststeht, sollte man auf den Lagerwahlkampf setzen.

In Zeiten beschleunigten Wandels, in denen sich das Neue erst abzeichnet, rate ich in jedem Fall zum Wettbewerbswahlkampf. In einem solchen spielen Persönlichkeiten und kommunikative Darstellung eine wichtigere Rolle als die festen Inhalte. Gefragt ist eine gute Beziehung zwischen Wählern und Kandidaten, die Kandidaten müssen es schaffen, als Ansprechpartner und Projektionsfläche für unbestimmte Erwartungen angenommen zu werden.

Der Wähler muss beim Wettbewerbswahlkampf das Gefühl haben: „Na endlich, dieser Kandidatin möchte ich etwas von mir erzählen! Die wird meine Anliegen weitertragen. Klasse, das gefällt mir, der geb ich meine Stimme!“

Im Lagerwahlkampf sollte sich hingegen das Gefühl einstellen: „Na endlich, da ist jemand, der uns endlich erzählt, wo es langgehen soll! Klasse, das gefällt mir, der geb ich meine Stimme.“

Habt ihr noch Zeit? Dann empfehle ich euch Thukydides, Der peloponnesische Krieg. Das unerreichbare Muster und Vorbild zum Studium des Lager- und Blockdenkens. Innerhalb weniger Jahrzehnte schafften es eigentlich verwandte Stadtstaaten, sich durch ein Lagerdenken reinsten Wassers gegenseitig  in den Abgrund zu stürzen, so dass Hellas leichte Beute eines auswärtigen Aggressors werden konnte.

Thukydides schreibt: „Wer immer schimpfte und mit nichts zufrieden war, galt für glaubwürdig, wer aber widersprach, für verdächtig. Wenn einer mit einem hinterhältigen Schachzug Erfolg hatte, wurde er als klug angesehen, und es war ein Zeichen noch größerer Klugheit, einen Angriff rechtzeitig zu durchschauen.“

Lagerwahlkämpfer aller Parteien, lest Thukydides! Das Zitat heute übrigens abgedruckt auf S. 2 der Süddeutschen Zeitung in einem höchst lesenwswerten Artikel von Stefan Rebenich.

Die Berichtspflichten dieses Blogs erstrecken sich auf die Kandidatenaufstellung aller Parteien in unserem Wahlkreis 084. So sei es vermeldet: Björn Böhning hat es geschafft – wie wir in diesem Blog schon am 07.10.2008 vermutet hatten. Damit haben unsere herzlichen Erfolgswünsche, die wir am 19.09.2008 entboten, gefruchtet! Besonders löblich: die Mitglieder entschieden über den Direktkandidaten. Dadurch sind Absprachen im Vorfeld deutlich erschwert, letztlich kann sich nur der Kandidat durchsetzen, der auf den Konferenzen die meisten Mitglieder überzeugen kann. Nachahmung empfohlen.

Morgen wird die CDU Friedrichshain-Kreuzberg über die Direktkandidatur abstimmen. Ich bin dabei. Nach altväterlicher Art aber nur als Wahlkreisvertreter. Hoffentlich wird es eine spannende Auseinandersetzung!

Unser Bild zeigt heute viele bunte Vögel auf dem von Kindern gestalteten Wandgemälde, das bei uns zuhause hängt. Passend zu unserem bunten Kreuzberg eben.

Bundestagswahlkampf 2009 – Björn Böhning tritt für SPD in Kreuzberg an – Berlin – Printarchiv – Berliner Morgenpost
Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg ist Vorreiter bei der Beteiligung der Basis. Dort und im SPD-Kreisverband Spandau entscheiden erstmals die Mitglieder über die Aufstellung der Direktkandidaten.