Mai 062009
 

So erscholl das hübsche Gedicht reklame von Ingeborg Bachmann in meine Gymnasialtage hinein. Wer dächte nicht an derlei Beschwichtigungsrufe, wenn er das neueste Ohnsorg-Kabinettstückchen vernimmt! Aber lest selbst, welch frohe Kunde Spiegel online heute bringt:

Kürzungsverbot: Bundesregierung beschließt Rentengarantie – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Der Rückgang von Löhnen und Gehältern soll künftig nicht zu Rentenkürzungen führen: Das Bundeskabinett hat dafür am Mittwoch die erweiterte Rentenschutzklausel beschlossen. Das erfuhren mehrere Nachrichtenagenturen aus Regierungskreisen. Mit der Entscheidung soll sichergestellt werden, dass die Renten für die rund 20 Millionen Ruheständler auch bei rückläufigen Löhnen nicht sinken.

Freunde, Partnerinnen und Partner im Generationenvertrag! Ich gönne den Rentnern jeden Euro doppelt und dreifach, aber eine derartige Blanko-Zusage halte ich für einen weiteren jener zahlreichen ungedeckten Schecks, die unsere hochgeehrte Bundes-Obrigkeit ausstellt. Wie lange wird dieser Scheck halten? Oder wird er uns mit Wucht auf die Füße fallen wie etwa die Abwrackprämie?

Ich meine: Die Koppelung der Rentenzahlungen an die Löhne und Gehälter ist sinnvoll und muss unbedingt beibehalten werden. Man kann und muss selbstverständlich hin und wieder die Rentenformel anpassen und im Blick auf den demographischen Faktor nachjustieren. Dies ist ja auch beispielsweise 2001 geschehen. Ich halte die modifizierte Bruttolohnanpassung, wie sie im Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt wurde, für richtig. Mit der Rentenformel werden die Generationen unauflöslich aneinander gekoppelt, im Guten wie im Schlechten.

Man sollte daran nicht zugunsten von Reklame drehen.  Oder will die Bundesregierung noch mehr Wähler in die Arme der FDP treiben? Ist das ihre Absicht? Keine Sorge, es wird schon hinhauen!

 Posted by at 12:14

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