Freiheit – Seite 5 – Schöneberger Blog

Wird durch Abschaffung der Länder, der Religion, des Eigentums alles gut?

Das Böse, Das Gute, Erosion des Staates, Europäisches Lesebuch, Freiheit, Gnade, Haß, Hebraica, Konservativ, Krieg und Frieden, Mären, Pflicht, Rechtsordnung, Religionen, Singen, Sozialismus, Systemfrage Kommentare deaktiviert

Mrz 132012

Der eine oder andere gütig geneigte Leser mag sich noch an jene Aufzählung von Pflichten und Verboten erinnern, die das früher einmal christliche Europa als die „Zehn Gebote“ kannte. Man findet sie bei einigem Suchen noch in der Hebräischen Bibel, also auch in dem Alten Testament der Christen. Die zehn Gebote sind noch nicht ganz außer Mode, auch wenn sie jeden Tag hunderttausendfach übertreten werden.

Die zehn Gebote, die teilweise Ergebnisse von Lebensweisheiten sind, richten sich an den einzelnen Menschen. Beispiele, an die manche der älteren Leser dieses Blogs sich noch erinnern mögen, sind: „Ehre deinen Vater und deine Mutter“, „du sollst nicht morden“, „du sollst nicht stehlen“, „du sollst nicht Falsches gegen deine Nächsten aussagen“, „du sollst nicht das Haus deines Nächsten begehren“ usw. usw.

Biblischer Glaube besagt: Würdest du diese hier aufgezählten wenigen Gebote und Verbote einhalten, dann ginge es dir und den deinen besser. Wer diese Gebote verletzt, schadet anderen und letztlich auch sich selbst. Wenn niemand mordet, lügt und stiehlt, geht es dir und den deinen besser. Wenn du Vater und Mutter pflegst und hegst, geht es dir und den anderen besser.

Biblischer Glaube besagt: Nicht das Eigentum ist böse, sondern das Stehlen des Eigentums. Nicht das menschliche Leben ist böse, sondern die Vernichtung des menschlichen Lebens, der Mord. Nicht das Privateigentum ist böse, sondern der Diebstahl. Nicht die Sprache ist böse, sondern das Reden in der Absicht, anderen zu schaden, die Lüge.

Eine andere Ethik, man könnte sie Kollektivethik nennen, predigt John Lennon in seinem bekannten Lied IMAGINE. Das Lied wurde kürzlich im Konzerthaus auf dem Festakt der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt gespielt. Ein klares Bekenntnis Deutschlands zum Gedanken der Kollektivethik?

Lennon stellt sich eine gute Welt vor, eine Welt ohne Staatsgrenzen, ohne Eigentum, ohne Religion, ohne den Himmel der Werte. Dann – so predigt John Lennon – wird alles gut. Nicht der menschliche Wille wählt für John Lennon das Böse, sondern die Trennung in Länder, die Trennung in Mein und Dein, die Religion. Staatlichkeit, Religion, Besitz sind die Ursachen des Bösen. Durch Abschaffung von Staatlichkeit, Religion und Besitz entfällt der Grund zum Bösen. Das Paradies kann anbrechen. So ähnlich dachte wohl auch John Lennon persönlich.

Man darf weiterdenken: In einer John-Lennon-Welt ohne Eigentum, ohne Religion, ohne Nationalitäten werden die Menschen gut sein. Es wird keinen Mord, keinen Raub und keine Lüge geben.

Durch die Abschaffung von Eigentum, Religion, Nation und Staatlichkeit bricht das Reich des ewigen Friedens an. Es gibt keinen Grund mehr, irgendetwas Böses zu tun. Alles wird gut.

JOHN LENNON lyrics – Imagine
Imagine there’s no heaven
It’s easy if you try
No hell below us
Above us only sky
Imagine all the people
Living for today…

Imagine there’s no countries
It isn’t hard to do
Nothing to kill or die for
And no religion too
Imagine all the people
Living life in peace…

Ich trau es ihm zu!

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Feb 202012

Große Erleichterung und Freude überkommt mich, wenn ich bedenke, dass vier der fünf maßgeblichen Parteien Deutschlands sich nunmehr auf einen neuen Bundespräsidenten verständigt haben, der über die letzten Jahre hinweg so nahe an meinem Denken unterwegs war wie kaum ein anderer Mensch des öffentlichen Lebens.

„Er lässt sich nicht steuern„, wird gegen Joachim Gauck eingewandt. Hurra, genau das erwarte ich von einem Bundespräsidenten und von einem wahrhaft freien Menschen.

„Er hat nur ein großes Thema, die Freiheit„, wird gegen ihn eingewandt. Und das spräche für ihn, wenn es so wäre. Ich sehe ihn aber auch als Verkörperung einer für heutige Verhältnisse ungewöhnlichen Redlichkeit. Er hat es gewagt, für die Verprügelten und Verfemten sein Wort zu ergreifen, indem er ihnen Mut zusprach. Wenn er sich immer wieder und so herausgehoben zu diesem Leitwert bekannt hat, dann doch wohl deswegen, weil Freiheit in dieser Gesellschaft zu kurz kommt und zu stiefmütterlich behandelt wird. Mindestens für das Bundesland Berlin vertrete ich diese Überzeugung mit großer Leidenschaft.

„Er wurde von Grünen, der SPD und der FDP vorgeschlagen!“ – Um so besser. Im Grunde ist Joachim Gauck allerdings ein Christdemokrat reinsten Wassers – nämlich einer ohne Parteibuch. Den zentralen Werten der Christdemokratie, nämlich der Freiheit und der Verantwortung, kann er sicherlich von außerhalb der CDU einen hervorragenden Dienst erweisen. Jede Parteimitgliedschaft, die ja immer zu Kompromissen, zum schmerzhaften Verzicht auf die Durchsetzung aller eigenen Ansprüche nötigt, würde seinem Weg etwas von seiner Strahlkraft nehmen. Aber dass ein Christdemokrat wie Joachim Gauck, getragen von sehr großer Zustimmung, in das höchste Amt des Staates gelangen wird, zeigt doch nur, dass längst ein unterschwelliger Konsens besteht, was Gesellschaft und Staat in Deutschland zusammenhält, nämlich nicht die linke Staatsgläubigkeit, sondern der Glaube an den überragenden Rang der Freiheit der Person, an das unverzichtbare Korrektiv und das Begrenzungsmoment der Freiheit, nämlich die Verantwortung für den Nächsten.

Diese Zusammenhänge zwischen Freiheit in Verantwortung ergaben sich meinem geistigen Auge recht deutlich vor zwei Jahren bei einem Besuch in Wittenberg, und ich vertraute sie zu Ostern 2011 mit folgenden Worten auch diesem Blog an:

Ich traue dir. Du traust mir. Vertraue dir selbst. Vertraue dem anderen Menschen. Sorge für einen anderen Menschen oder für deine nächsten Mitmenschen, das wird auch deinem Leben einen Sinn geben. Befreie dich und andere aus der falschen Abhängigkeit vom Staat. Sei frei. Kümmere dich. Ich trau es dir zu!

Armes Kreuzberger Blog » Blog Archive » Ich trau es dir zu!

Bild: Otto-Lilienthal-Denkmal von Peter Breuer (1914), Bäkestraße 14a in Berlin (Steglitz), aufgenommen gestern auf dem gemeinsamen Wandertag von Eltern und Kindern unserer Grundschule

Quel avenir pour l’Union européenne? Für welche Zukunft der Europäischen Union entscheiden WIR uns?

Armut, Europäische Union, Fahrrad, Freiheit, Subsidiarität Kommentare deaktiviert

Dez 072011

„L’Europe, c’est comme une bicyclette, lorsqu’elle n’avance pas, elle tombe.“ Dies hat der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors einmal gesagt, der türkische Regierungschef Erdogan hat ihn bei seinem jüngsten Deutschlandbesuch zustimmend zitiert. Europa ist wie ein Fahrrad, wenn es nicht voranfährt, fällt es um.

Trefflich gesagt.

Das Fahrrad verkörpert den Geist des aus sich schwingenden Rads, den Geist des Kindes, den Geist der Freiheit, den Geist der freiwillig gewählten Armut, den Geist der Subsidiarität und der Eigenverantwortung. Du schaffst es aus eigener Kraft zu fahren! Das ist die großartige, wahrhaft bewegende Botschaft des Fahrradfahrens.

Eine zweite Botschaft gehört dazu: Du musst das Fahrrad lenken. Entscheide dich. Nehmen wir etwa das obenstehende Bild, gestern aufgenommen!

Wir sehen einen europäischen, vielleicht einen deutschen türkischen Radfahrer am Scheidewege – wohin wird er fahren? Zum Finanzministerium in der Wilhelmstraße oder rechts abbiegend in die Kochstraße zum Checkpoint Charlie und in die Rudi-Dutschke-Straße? Antwort: Wir wissen es noch nicht. Der Radfahrer hat die Freiheit der Wahl. Er ist ein freier Mensch. Aber er muss sich entscheiden. Beides geht nicht. Zur Freiheit gehört der Zwang, sich entscheiden zu müssen.

Ein zweites Fahrrad tritt zu unserer Betrachtung hinzu: Am Bildrand seht ihr das Fahrrad des armen Kreuzberger Bloggers mit der fröhlich lachenden Klingel. Es fährt nicht, und dennoch fällt es nicht um! Warum? Hatte Jacques Delors unrecht? Nein! Er hat recht unter der Voraussetzung, dass ein Fahrradfahrer auf dem Fahrrad sitzt und vorankommen möchte. Man kann aber ein Fahrrad auch abstellen. Es wird dann gestützt durch eine mechanische Vorrichtung.

Wir lernen daraus: Ab und zu muss man innehalten. Man kann nicht immer nur besinnungslos auf die Eigenkräfte vertrauen. Ab und zu bedarf es der Stütze. Das ruhende Fahrrad fällt um, sofern es keine Stütze erhält. Ein lateinisches Wort für Stütze lautet subsidium. Subsidiarität bedeutet also, dass die jeweils nächsthöhere Ebene stützend und helfend eingreift, wenn und solange aus eigener Kraft keine Bewegung möglich ist.

Europa muss sich in dieser Woche entscheiden, wohin es fahren will. Möge es sich für die Freiheit entscheiden!

Quel avenir pour l’Union européenne après le référendum français du (…) – États membres
L’Europe, c’est comme une bicyclette, lorsqu’elle n’avance pas, elle tombe.

Mangelndes Vertrauen in die Freiheit, oder: Gibt es grundlegende Fehlkonstruktionen im Europarecht?

Europäische Union, Freiheit, Gouvernance économique, Rechtsordnung, Zählen 1 Response »

Dez 052011

Zielstrebig und beharrlich bohre ich mich in diesen Tagen durch das Europarecht, suche in diesem „System vernetzter Ordnungen“ die Brüche und Pass-Ungenauigkeiten. Eines wird mir immer klarer: Nicht alles an der seit 2008 andauernden Finanz- und Europa-Krise haben die Regierungen der EU-Länder oder die ominösen Märkte zu verantworten. Einiges an der Vertragskonstruktion ist schlechterdings nicht kohärent. Manches mutet bei geduldiger Lektüre als „windschief“ an. Gerade die wirtschafts- und finanzpolitischen Steuerungsmechanismen des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) scheinen mir sehr bedenklich. In vielfacher Hinsicht schränken sie die Handlungsfreiheit von Parlamenten und Regierungen unnötig ein.

Diese damals politisch gewollten Festlegungen der Lissabonverträge erweisen sich in unseren Tagen zunehmend als Danaergeschenk, zumal sie auch in nationales Recht, etwa in das Recht der Bundesrepublik Deutschland eingeführt werden, ohne dass hierüber auch nur der Ansatz einer ausreichenden Debatte stattgefunden hätte.

Dafür nur ein Beispiel:

Der 1992 eingefügten Art. 88 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) setzt eindeutig die Sicherung der Preisstabilität als vorrangiges Ziel der Bundesbank fest und widerspricht damit klar dem „magischen Viereck“ der klassischen Volkswirtschaftslehre, wie es etwa in das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) Eingang gefunden hat. Höchst problematisch!

Art. 88 Satz 2 GG schränkt meines Erachtens die Freiheitsrechte des Bundestags und der Bundesregierung übermäßig ein. Wieso sollte Preisstabilität auf einmal wichtiger als hoher Beschäftigungsstand, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und angemessenes Wirtschaftswachstum sein? Was nützen den spanischen Jugendlichen stabile Preise, wenn 48% Jugendarbeitslosigkeit herrscht?

Ich bemerke mangelndes Vertrauen in die Freiheit, wenn ich mir die Rechtsproduktion der Europäischen Union ankucke.

Was meint Ihr dazu? Kommentare erwünscht!

Literatur:

Art. 119 Abs. 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU)

Matthias Herdegen, Europarecht, 13., überarbeitete und erweiterte Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2011: § 23: Wirtschafts- und Währungspolitik: die Wirtschafts- und Währungsunion S. 358-390, hier insb. S. 373.

Europa-Recht. 24., neubearbeitete Auflage, Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Claus Dieter Claussen, Stand 1.1.2011, Deutscher Taschenbuch Verlag, München 2011

Jeszcze Europa nie zginęła – der Weckruf Radosław Sikorskis

Europäische Union, Freiheit, Gemeinschaft im Wort, Vorbildlichkeit 1 Response »

Dez 012011

Einen herausragenden Beitrag zur Europa-Debatte liefert der amtierende polnische Außenminister. Große Klasse! Dass die Berliner Rede vom 28.11.2011 ausgerechnet vom Vertreter eines Landes gehalten wurde, das noch nicht Mitglied des Euro-Raumes ist, macht sie in der Krise des Euro-Raumes, die auch eine Krise der gesamten Europäischen Union ist, um so wertvoller.

Das Entscheidende ist offenkundig, dass Sikorski Europa nicht vorrangig als Wirtschaftsraum betrachtet. Nicht die Sicherung und Mehrung des materiellen Wohlstands sieht er als Ziel der Europäischen Union, sondern die Bewahrung von Freiheit und Demokratie, von Menschenrechten und Verantwortung füreinander.

Die Wirtschaftsordnung, die gemeinsame Währung, aller materielle Wohlstand dienen nach Sikorskis klaren Worten diesem überragenden Ziel der Sicherung der Freiheit. Sie sind kein Selbstzweck. In letzter Konsequenz muss dies meines Erachtens heißen: Die Europäer, vor allem auch die Deutschen müssen bereit sein, um des übergeordneten Ziels der Freiheit und Solidarität willen materielle Einbußen zu erleiden. Die Europäer müssen bereit sein, einen Teil des Wohlstandes, nämlich den durch Staatsschulden finanzierten Teil ihres privaten Wohlstandes aufzugeben.

Die Rede strahlt ferner dadurch, dass sie den weiten Atem der europäischen Geschichte spüren lässt. Sikorski erzählt Europa neu. Nie pozwalam, das Liberum Veto der Staatenunion Litauen-Polen, die dadurch bewirkte Uneinigkeit der Unionspartner erkennt Sikorski zu recht als den Keim des Zerfalls der polnisch-litauischen Staatlichkeit. Der durch Uneinigkeit geschwächte Staat konnte durch die mächtigeren Nachbarn Russland, Preußen bzw. Deutschland und Habsburg mehrfach geteilt und schließlich zerstört werden mit verheerenden Folgen für das gesamte Europa.

Ferner ist an der Rede zu rühmen, dass sie die Frage nach der Verknüpfung von Macht und Freiheit stellt. Sikorski bejaht Macht unter der Bedingung, dass sie der Freiheit in Verantwortung dient. Politik, die die Freiheit sichern will, bedarf der Macht. Macht stützt sich in Friedenszeiten vor allem auf in Wahlen errungene Mehrheiten und auf wirtschaftliche Stärke. Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands, die maßgeblich durch den Euro-Raum, durch die Europäische Union ermöglicht worden ist, bringt höhere Macht und eben deshalb auch eine größere Verantwortung für das Wohl des Ganzen mit sich.

Nur aus diesem Grund fordert Sikorski Deutschland auf, eine führende Rolle innerhalb der EU bewusst anzunehmen. Weder redet er einem Vierten-Reich-Gedanken das Wort noch verlangt er eine Unterordnung der kleineren Länder unter die größte Volkswirtschaft der Europäischen Union. Sein Appell richtet sich an Deutschland, weil Deutschland die Schlüssel zur Lösung der Euro-Krise in der Hand hält, wenn es die eigene Stärke zum Wohl des Verbundes einsetzt und dabei nachhaltig um die Unterstützung der anderen Länder wirbt.

Mein vorläufiges Gesamturteil über die polnische Europa-Politik der letzten Jahre lautet: Die polnische Politik hat sich immer wieder als zielführend und wegweisend im Konzert der europäischen Stimmen erwiesen. Ebenso wie schon nach dem Beitritt zur EU, als Polen bewusst auf großzügige Einkommenszuwächse durch EU-finanzierte Strukturprogramme verzichtete, ebenso wie nach der Wahl Donald Tusks zum Ministerpräsidenten, als die Polen allem nationalistischen Wortgeklingel eine Abfuhr erteilten, ebenso wie während der 2008 einsetzenden Wirtschafts- und Finanzkrise, die Polen dank einer klugen, weitsichtigen Finanz- und Wirtschaftspolitik fast unbeschadet überstand.

In Anlehnung an den Wortlaut der polnischen Nationalhymne dürfen wir sagen:

Solange es treue, überzeugte Bündnispartner wie Polen gibt, ist Europa, ist die Europäische Union nicht verloren.

Polens Außenminister: Am Rande des Abgrunds muss Deutschland führen Nachrichten Debatte Kommentare WELT ONLINE.

Das also ist der Püdelin Kern!

Europäischer Bürgerkrieg 1914-1945, Freiheit, Vergangenheitsbewältigung Kommentare deaktiviert

Okt 272011

Der israelisch-jüdisch Militärhistoriker Martin van Creveld hat mehrfach in der „Jungen Freiheit“ veröffentlicht. Sieh an! Unverzeihlich in den Augen der strammen GesinnungswächterInnen. Sie rufen zum Boykott, zum Ausschluss des jüdischen Wissenschaftlers auf. Alles wie gehabt. Militante deutsche Gruppen behaupten die Welt von unrechten Meinungen säubern zu müssen, feige deutsche Professoren und deutsche Universitätsgremien passen sich speichelleckerisch an. Geschehen in Rheinland-Pfalz im Jahr 2011. Würdelos wie gehabt.

Offener_Brief_211011.pdf (application/pdf-Objekt)

Frieden und Wohlstand als Hauptziele Europas?

Europäische Union, Freiheit, Geld 1 Response »

Okt 262011

So hört man es immer wieder bei Sonntagsreden: Frieden und Wohlstand sind die großen Errungenschaften der Europäischen Union.

Eine falsche Akzentsetzung, wie ich meine. Ein Missverständnis. Frank-Walter Steinmeier brachte sie soeben wieder im Bundestag. Ich meine: Die EU ist – entgegen den Erwartungen der egoistischen Nationalstaaten – vorrangig keine Veranstaltung zur Mehrung des Wohlstandes. Sehr wohl soll sie zwar der Friedenssicherung dienen. Und das hat sie bisher mehr schlecht als recht geschafft. Denn die EU ist militärisch zahnlos, und sie konnte weder die Kriege in Jugoslawien noch die jahrzehntelange Gewalt am eigenen Südsaum, also in den Mittelmeerländern verhindern.

Neben das Ziel des Friedens tritt aber für die EU gleichberechtigt nicht der Wohlstand, sondern das Ziel der Freiheit. Nur in Freiheit ist der Frieden sinnvoll und dauerhaft zu sichern.

Der große Irrtum der EU-Politik ist die Verengung auf das Wirtschaftliche, auf das Monetäre und das Finanzielle. Niemand – außer vielleicht Beethovens Hymne „An die Freude“ und einzelnen Stimmen wie etwa Navid Kermani – vermag heute einen starken, leidenschaftlichen Sturm zum Sinn der Europäischen Union zu entfachen.

Geld regiert die Welt der EU. Dadurch wird die Freiheit der künftigen Generationen bedroht, und der Frieden ist zumindest in Griechenland bereits jetzt gefährdet.

Regierungserklärung im Live-Ticker – Steinmeier sieht Europas Zukunft in höchster Gefahr – Inland – Berliner Morgenpost – Berlin

Ist bei 5 Millionen Menschen Schluss?

Angst, Antike, Bitte zählen!, Das Böse, Europäisches Lesebuch, Freiheit, Kultur oder Natur?, Leitkulturen Kommentare deaktiviert

Okt 252011

Orientalische Mythen drehten sich schon vor Jahrtausenden, als etwa 5 Millionen Menschen die gesamte Erde bewohnten, um das Problem der Übervölkerung der Erde durch die Menschen. „Nur die Vernichtung der Menschen scheint einigen Göttern als Ausweg in Frage zu kommen. Übrigens klagen sie auch darüber, dass deren Lärm ihnen den Schlaf raube.“

So berichtet es der Historiker Christian Meier. Lärmbelastung, Umweltverschmutzung, Raubbau an den natürlichen Schätzen, ja, das können die Menschen, und das werfen ihnen die Götter der alten Welt wieder und wieder vor.

Als Ausweg aus der Resourcenknappheit und der Überbevölkerung empfahlen die alten Götter einander, sie sollten der Menschheit Kriege, Zank, Tadel, Uneinigkeit, ewiges Streiten senden, ferner periodische Vernichtung von großen Teilen der Menschheit durch Pest, Dürre und Sintflut bewirken.

Nun, die Erde hat es bisher ausgehalten, auch mit mehr als 5 Millionen Menschen. Die alten Götter haben es ausgehalten. Sie schlafen oft – und fest. Niemand kennt mehr Enlil, den obersten der altorientalischen Götter.

Nur wir Menschen zanken und streiten weiter. Aber wir sind mehr als 5 Millionen. Mindestens 1200 Mal so viele. Und die Erde kann uns alle ernähren, wenn wir es wollen.

Quelle: Christian Meier: Kultur, um der Freiheit willen. Griechische Anfänge – Anfang Europas? Siedler Verlag, 2. Aufl., München 2009, S. 88

Mehr Mut, bitte!

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Aug 212011

Mit einigen politischen Freunden diskutierte ich kürzlich den Umgang mit dem Thema „Steigende Mieten in Berlin“. Wir lasen einander ohne Nennung von Namen und Parteien verschiedene tagesaktuelle Stellungnahmen der 5 großen Parteien vor und versuchten diese dann den Parteien zuzuordnen.

Befund: Keine Partei bringt den Mut auf zu sagen: „Wir haben jahrzehntelang die Mieten in Berlin künstlich niedrig gehalten. Sie werden ansteigen. Wir werden dies nicht verhindern können. Ihr werdet mehr Geld für Mieten zahlen oder ihr werdet umziehen oder ihr werdet enger zusammenrücken. Wir können das nicht verhindern. Aber ihr schafft das schon. Entschuldigt bitte, wir haben euch was vorgemacht.“

Die Zumutung der Freiheit, das ist es, was die Politik nicht mehr übers Herz bringt. Neben dem Finanzführerschein für Politiker wünsche ich mir in der Berliner Landespolitik vor allem mehr Mut, den Bürgern unbequeme Wahrheiten ins Gesicht zu sagen.

Was die 17 Wirtschafts-Nobelpreisträger in Lindau sagen, scheint mir in dieselbe Kerbe zu hauen.

Nobelpreisträger – Versagen der Politik ruiniert das westliche System – Wirtschaft – Berliner Morgenpost – Berlin

Die Mauer ist weg, oder: Von der Härte der Freiheit

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Aug 132011

Kein Ereignis der letzten 60 Jahre hat Berlin so unermesslich, so langanhaltend geschadet wie der Bau der Mauer am 13. August 1961.

Dass viele Menschen an der innerdeutschen Grenze ermordet wurden, dass Familien zerrissen wurden, dass Lebensentwürfe vernichtet wurden, wurde oft schon gesagt. Es ist das Schlimmste. Die Mauer war ein Bollwerk der Schande und der persönlichen Tragödien.

Eine nicht unwichtige Wirkung der Mauer ist aber auch die Zementierung der Insellage West-Berlins. Ab dem 13. August 1961 bildete sich immer stärker jene Anomalie der Berliner Stadtpolitik heraus, an der das Bundesland Berlin bis zum heutigen Tag leidet – mehr als alle anderen 15 Bundesländer. „Es ist die Normalität, die in Berlin verloren gegangen ist“, sagt einer der künftigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Berlin, Frank Henkel (CDU), völlig zu Recht.

Seit dem 13. August 1961 hat sich der Abhängigkeits- und Mündelstatus der Stadt Berlin verfestigt. Sowohl die Ost- als auch die Westhälfte genossen unermessliche Privilegien! Geld und Waren wurden auf Kosten der sonstigen Landesteile ohne Ende in die beiden Stadthälften geleitet. Die Landes- und Kommunalpolitik wurde reichlichst mit Posten, Stellen, Behörden und Programmen ausgestattet, um all den Geld- und Mittelfluss zu verteilen und in geregelte Bahnen zu lenken.

Bis zum heutigen Tag, ja bis in den laufenden Wahlkampf hinein, hat sich Berlins Landespolitik noch nicht von den satten Privilegien, die Ost- und West-Berlin genossen, verabschieden können. Man kann dies besonders gut an den Argumenten zur Mietenpolitik, zur Stadtgestaltung usw. nachweisen. Stets nehmen die Berliner Parteien für sich in Anspruch, ihre Klientelgruppen vor den Härten der Freiheit schützen zu müssen. Dem dienen Milieuschutz und soziale Wohnungsbauprogramme, grünes Verbot von Badezimmersanierungen und von Umnutzung ebenso wie der ständige Ruf nach „bezahlbaren Mieten“.

Die Berliner Parteien sind Meisterinnen darin, dem Volk Zusagen zu machen, die aus dem Landeshaushalt nie und nimmer zu bezahlen sind. Die Berliner Parteien sind Meisterinnen darin, dem Volk zu verschweigen, wo sie ihm – dem Volk – wehtun wollen, wo sie ihm weniger staatliches Geld geben wollen, weniger Mittel, weniger Wohltaten. Es gibt Ausnahmen von dieser bequemen Verheißungs- und Zusagenpolitik – und beileibe nicht nur in meiner Partei. Auch einige amtierende Politiker, ob nun ein grüner Bezirksbürgermeister oder ein roter Senator, würden der hier vorgetragenen Analyse mutmaßlich Wort für Wort zustimmen.

Aber laut sagen darf man es nicht. Man kann allenfalls die Schuld auf andere schieben. Die regierenden Bezirksgrünen schieben die Schuld für die Missstände in ihrem Dominion dem Senat und der Bundesregierung zu. Der rot-rote Senat schiebt die Verantwortung der grün-roten Bezirksregierung oder der Bundespolitik zu.

„Die Wahrheit können wir nicht sagen. Dann wählen uns die Leute nicht.“

Ich sage: Die Berliner Parteien haben sich noch nicht aus der jahrzehntelang angezüchteten Selbstisolierung der Berliner Landespolitik befreit. Sie haben den Weg zur Normalität noch nicht zu Ende beschritten.

„Mieten müssen bezahlbar bleiben!“ Alle Parteien buhlen um die Gunst der Wähler mit derartigen Sprüchen. Was ist an diesem bequemen Slogan dran, der runtergeht wie flüssiges Gold? Nun, ich sprach kürzlich mit Menschen, die haben nach dem Krieg einige Jährchen zu acht in einem Zimmer gewohnt. Es gab keinen bezahlbaren Wohnraum. War es eine Schande? Nein! Sie lernten was, arbeiteten, gingen hausieren, plagten sich und plackten sich. Viele mussten wegziehen in andere Städte oder andere Länder. Gut! SO IST DAS im Leben. Heute haben sie alle ihre eigenen Zimmer, ihre Berufe, ihre Familien, ihr Auskommen. Ihnen wurde kein „bezahlbarer Wohnraum in Berlin“ geschenkt – sie mussten ihn sich erarbeiten.

Ich sage: Die harte Schandmauer aus Beton und Stacheldraht ist zu unserem Glück weg! Wir Berliner müssen jetzt noch weg von den geistigen Spätfolgen der Mauer! Wir müssen uns vollständig befreien. Es gilt immer noch, viele innere Mauern abzubauen. Wir müssen erkennen, dass die Freiheit gewisse Härten mit sich bringt. Wir sind frei. Das ist ein Glück, aber auch eine Herausforderung.

Prinz Haakon spricht die befreienden Worte

Freiheit, Gemeinschaft im Wort, Liebe 1 Response »

Jul 262011

Herausragend gute Worte. Der Prinz Haakon wendet sich an die Einzelnen, an die Freiheit jeder Person. Er schürt nicht Vorbehalte oder Vorurteile. Er politisiert nicht. Er findet das treffende, das erlösende Wort! Ich bin begeistert. Gäbe es doch derartige Reden auch in Deutschland! Der Prinz Haakon hätte sicher nichts dagegen.

Prinz Haakons Rede im Wortlaut: „Liebe als Antwort auf Gewalt“ – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Panorama
Heute Abend sind die Straßen mit Liebe gefüllt. Wir stehen vor einer Wahl. Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen. Aber wir können uns entscheiden, was es mit uns als Gesellschaft und als Einzelne macht. Wir können uns dafür entscheiden, dass niemand allein stehen muss. Wir können uns dafür entscheiden, zusammenzustehen.

Jeder Einzelne hat diese Entscheidung, du hast sie, und ich habe sie. Zusammen haben wir eine Aufgabe zu erledigen. Diese Aufgabe steht an, wenn wir beim Abendessen zusammensitzen, in der Kantine, beim Vereinsleben, als Freiwillige, Männer und Frauen, auf dem Land und in der Stadt.

Wir wollen ein Norwegen: In dem wir zusammenleben in einer Gemeinschaft mit der Freiheit, Meinungen zu haben und uns zu äußern. In der wir Unterschiede als Möglichkeiten sehen. In der Freiheit stärker ist als Angst. Heute Abend sind die Straßen mit Liebe gefüllt.

Ist es schwer, Volkspartei in einer Großstadt zu sein?

Bundestagswahlen, Freiheit, Konservativ, Parteienwandel 1 Response »

Mai 222011

Und wieder hat die CDU deutlich verloren, während die Grünen sich als westdeutsche Volkspartei der Akademiker und der Jungen festsetzen.

Berliner Zeitung – Aktuelles Politik – Rot-Grün gewinnt in Bremen – CDU auf drittem Platz
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von einer «schmerzhaften Niederlage» und einer «herben Enttäuschung». Er betonte in der ARD: «Es ist schwer, Volkspartei in einer Großstadt zu sein.»

Nicht unbedingt. Ich meine, die CDU könnte durchaus auch in Großstädten wie etwa Bremen oder Berlin Volkspartei sein. Bedingungen: Klare Erkennbarkeit mit klaren Themen. Dasselbe in schwarz, was auch die Roten oder die Grünen anbieten? Reicht nicht! Zumal ja neokonservative Grüne wie etwa Kretschmann, Künast und neuerdings auch Özdemir erfolgreich in zentrale Themen wie Familie, Eigenverantwortung und Wirtschaftsförderung einsteigen. Kantigkeit, Griffigkeit sind gefragt.

In Berlin wäre es meiner festen Überzeugung nach ein anderes Verständnis vom Zusammenspiel zwischen Staat und Mensch, womit die CDU punkten könnte.

Die linken Parteien vertrauen dem zentral gelenkten Staat, setzen auf den Staat, erwarten fast alles von der fürsorglichen Politik, kämpfen um den Staat. Sie nehmen Politik wahnsinnig ernst.

CDU sollte auf „das Volk“ vertrauen, auf die einzelnen Menschen, die kleinen Einheiten, also Familie, Kita, Unternehmen und Schule. Die CDU sollte sich selbst und auch die Politik nicht so wahnsinnig ernst nehmen.

Berlin leidet weiterhin an einer jahrzehntelangen Überversorgung durch staatliches Geld, die letztlich neben zahlreichen Skandalen und einer gigantischen Verschuldung zu einer Lähmung der Eigenkräfte geführt hat und als Aufforderung zur Ausplünderung des Staates gewirkt hat und wirkt.

Passivität, Staatsgläubigkeit und Anspruchshaltung herrschen in Berlin vor. CDU-Politik muss diesem verheerenden Syndrom eine Absage erteilen.

Hier muss sich die CDU bewusst und kraftvoll absetzen. Sie kann ruhig zeitgemäß, aktuell, peppig und was auch immer sie will sein. Aber sie muss ihren Kernbestand hegen und pflegen: den subsidiären Freiheitsbegriff, das Vertrauen in die Verantwortung des Menschen. Kernbotschaft könnte etwa sein: „Ich trau es dir zu!“

Sei FREI – das kannst DU auch!

Faulheit, Freiheit, Verwöhnt 2 Responses »

Apr 212011

Worum geht es bei den nächsten Landtagswahlen in Berlin?

Die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 wird alle Parteien auffordern, mindestens die richtigen Fragen in den richtigen Worten zu stellen – ohne gleich die Wähler mit trügerischen Antworten zu beglücken.

Ein ganz entscheidendes Thema wird meines Erachtens die neue Aufgabenverteilung zwischen Bürgern und Staat sein. Der Staat hat in Berlin jahrzehntelang zu viel an sich gerissen. Er hat den Bürgern eine Wohlfühlrepublik vorgegaukelt, hat viel zu viele Zusagen und Bürgschaften übernommen. Jetzt liegt die Staatsquote bei etwa 60% Prozent. Das heißt: Von 100 Euro, die in Berlin ausgegeben werden, gibt der nahezu allmächtige und darum ohnmächtige Staat 60 aus!

Schlimmer noch: Der Landeshaushalt wird etwa zur Hälfte durch Transfers aus anderen Bundesländern erzielt. Das verführt zu Faulheit, zu Sattheit und zu maßloser Anspruchshaltung. Die Politik der Stadt Berlin muss auf Entwöhnung von staatlichen Geschenken setzen statt auf Belohnung durch staatliches Geld!

An den unzählbaren Zusagen und Geschenken hat sich der Landeshaushalt einen Bruch gehoben: 60 Mrd. Staatschulden. Steigend!

Es fehlt nicht zufällig in Berlin an bürgerlichem Selbstbewusstsein, an Gemeinsinn, an Leistungs- und Wanderungsbereitschaft. Für jeden Missstand wird sofort der Staat in die Haftung genommen. Die Berliner Politiker springen gewohnheitsmäßig auf, verführen die Wähler stets erneut mit den lockenden Gaukelbildern einer Zukunft, die ohne Sparen, ohne Entbehrungen, ohne mehr Anstrengung zu haben wäre.

So kann das aber nicht funktionieren.

Wenn Bürger die Miete nicht zahlen kann – dann muss er sich eben mit weniger Platz begnügen oder mehr Geld verdienen oder umziehen. Ewigkeitsgarantien unter dem Namen Milieuschutz, Mieterschutz, Schutz vor Verdrängung usw. sind nur um den Preis steigender Staatsverschuldung zu haben.

Wenn der Lehrermarkt in Berlin leergefegt ist – dann müssen eben die Klassen vergrößert werden. Ob ein Lehrer 25 oder 28 Kinder vor sich hat, spielt keine Rolle.

Wenn die gute „Wunschschule“ nicht erreichbar ist, dann müssen die Kinder eben an einer „schlechten“ Schule lernen. Diese Hysterie um die „gute Schule für mein Kind“ sollte man als Politiker auf keinen Fall mitmachen. Jede Schule ist gut, an der gute Schüler sind. Und gute Schüler kann man erziehen – im Zusammenspiel von Familien und Schulgemeinschaft.

Eltern und Schüler, Bürgerinnen und Bürger müssen mühsamst wieder lernen, dass sie die Hauptverantwortung für das gute Leben in der gemeinsamen Stadt tragen. Sie müssen durch die Parteien erinnert, ertüchtigt, ermuntert werden, mehr aus sich zu machen, mehr für andere Menschen zu machen.

Ich meine also: Wir brauchen einen Ermutigungswahlkampf. Die Botschaft im Wahlkampf sollte daher sein:

Vertraue dir selbst, vertraue deinen Kräften und sorge für deine Mitmenschen! Das kannst du auch. Befreie dich und andere aus der falschen Abhängigkeit vom Staat. Sei frei. Das Leben hält vieles für dich bereit.

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