„… verwerflich wie eine Gotteslästerung“: Rosa Luxemburg und Vera Lengsfeld

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Jan. 112009
 

11012009002.jpg Heute fand wieder der Gedenkmarsch zu Ehren Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts statt. Zwar ging ich nicht hin, sondern ergötzte mich lieber durch Schlittenfahren auf dem Teufelsberg. Aber ich beging den Gedenktag doch im stillen für mich, indem ich in den Schriften Rosa Luxemburgs und Vera Lengsfelds las. Ist das verwerflich wie eine Gotteslästerung, zwei so unterschiedliche Autorinnen hintereinander zu lesen?

Suchen wir doch das Gemeinsame, statt immer nur das Trennende zu sehen! An diesen Frauen bewundere ich gleichermaßen ihre Unbeugsamkeit, ihren Mut. Rosa Luxemburg trat im Taumel der nationalen Begeisterung gegen die Kriegskredite für das Deutsche Reich ein. Sie widersetzte sich der wilhelminischen Obrigkeit. Sie war eine der wenigen Stimmen, die sich gegen den verheerenden, selbstzerfleischenden Krieg der alten Mächte erhoben, den wir heute als Ersten Weltkrieg bezeichnen. Sie beschuldigte den Kaiser Wilhelm öffentlich der Unwissenheit:  „Der Mann, der von der guten und gesicherten Existenz der deutschen Arbeiter spricht, hat keine Ahnung von den Tatsachen.“ Sie wurde allein schon wegen dieser Äußerung ins Gefängnis gesteckt. Und in dieser antimilitaristischen und antimonarchistischen Haltung findet Rosa Luxemburg meine volle Bewunderung und Sympathie. Solchen Mut bringen nur wenige auf.

Nach dem Rodeln las ich noch einmal Luxemburgs postum veröffentlichten Aufsatz über die Russische Revolution – und dann Vera Lengsfelds Bericht über ihre Verhaftung bei der Luxemburg-Demo im Jahr 1988. Vera Lengsfeld wurde ins Gefängnis gesteckt, weil sie sich nicht scheute, gegen die Obrigkeit Position zu beziehen. Sie plante, auf der Luxemburg-Gedenkversammlung ein Transparent mit dem Luxemburg-Zitat „Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden“ zu entrollen. Doch dazu kam es nicht. Sie wurde verhaftet. „Versuchte Zusammenrottung und Rowdytum“ – so lautet die Anklage in dem gegen sie geführten Prozess. Wir können das heute bequem im Wohnzimmer nachlesen. Die drei Kapitel „Luxemburg-Demo“, „Verhaftung“ und „Verhandlungen“ halte ich für das eigentliche Kernstück in Lengsfelds autobiographischen Erinnerungen „Von nun an ging’s bergauf …“ Diese Zeit im Stasi-Knast scheint für sie die entscheidende Wende gewesen zu sein, denn vorher ist immer noch ihr Bemühen erkennbar, gemeinsam mit anderen Oppositionellen die DDR „von innen her zu verbessern“. Die Abschiebung in die Bundesrepublik lehnte sie selbst im Gefängnis noch ab: sie wollte ihre Staatsbürgerschaft behalten, fühlte sich gegenüber dem Staat in der Verantwortung, in dem sie lebte. Erst in der Isolation der Haft wurde ihr mit Lug und Trug, mit den eingespielten Machenschaften des Staatsapparates heimgeleuchtet, dass es in der DDR für sie keinen gangbaren Weg  mehr gab.

Gestern fragten wir uns in diesem Blog, ob Rosa Luxemburg in den Terror der Bolschewiki in Russland eingeweiht war. Die erneute Lektüre ihres Aufsatzes „Zur russischen Revolution“ ergibt einen eindeutigen Befund: Sie, die in einer wohlhabenden bürgerlichen Familie im russisch besetzten Teil Polens aufgewachsen war, nahm lebhaftesten Anteil an allen Phasen der Revolutionen im Februar und Oktober und war offenkundig bestens informiert darüber, dass die Bolschewiki zur Durchsetzung ihrer Ziele ein hohes Maß an Terror gegen andere revolutionäre Strömungen und gegen die „Bourgeoisie“ einsetzten. Den gesamten Aufsatz durchziehen sogar Überlegungen über Sinn und Zweck des Terrors in Revolutionen. Ich gehe sogar so weit zu behaupten: Die Rechtfertigung des Terrors ist ein Hauptanliegen der Schrift. Luxemburg erklärt ihn als den besonderen Umständen in Russland geschuldet – eine Bilderbuchdemokratie sei den Genossen in Russland nicht abzuverlangen, denn die deutsche Okkupation und das Versagen des deutschen Proletariats hätten die Bolschewiki in eine Lage versetzt, in der man die bloß äußerlichen Errungenschaften der bürgerlichen Scheindemokratie – etwa gleiches allgemeines Wahlrecht, und ich füge hinzu: Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit – hintanstellen müsse. Die Diktatur des Proletariats – so Luxemburg – ist nötig und unvermeidlich als Übergang:

Jawohl: Diktatur! Aber diese Diktatur besteht in der Art der Verwendung der Demokratie, nicht in ihrer Abschaffung, in energischen, entschlossenen Eingriffen in die wohlerworbenen Rechte und wirtschaftlichen Verhältnisse der bürgerlichen Gesellschaft, ohne welche sich die sozialistische Umwälzung nicht verwirklichen läßt. Aber diese Diktatur muß das Werk der KLASSE, und nicht einer kleinen, führenden Minderheit im Namen der Klasse sein, d.h. sie muß auf Schritt und Tritt aus der aktiven Teilnahme der Massen hervorgehen, unter ihrer unmittelbaren Beeinflussung stehen, der Kontrolle der gesamten Öffentlichkeit unterstehen, aus der wachsenden politischen Schulung der Volksmassen hervorgehen.

Genauso würden auch bisher die Bolschewiki vorgehen, wenn sie nicht unter dem furchtbaren Zwang des Weltkriegs, der deutschen Okkupation und aller damit verbundenen abnormen Schwierigkeiten litten, die jede von den besten Absichten und den schönsten Grundsätzen erfüllte sozialistische Politik verzerren müssen.

Ein krasses Argument dazu bildet die so reichliche Anwendung des Terrors durch die Räteregierung, und zwar namentlich in der letzten Periode vor dem Zusammenbruch des deutschen Imperialismus, seit dem Attentat auf den deutschen Gesandten. Die Binsenweisheit, daß Revolutionen nicht mit Rosenwasser getauft werden, ist an sich ziemlich dürftig.

Alles, was in Rußland vorgeht, ist begreiflich und eine unvermeidliche Kette von Ursachen und Wirkungen, deren Ausgangspunkte und Schlußsteine: das Versagen des deutschen Proletariats und die Okkupation Rußlands durch den deutschen Imperialismus. Es hieße, von Lenin und Genossen übermenschliches verlangen, wollte man ihnen auch noch zumuten, unter solchen Umständen die schönste Demokratie, die vorbildlichste Diktatur des Proletariats und eine blühende sozialistische Wirtschaft hervorzuzaubern.

Salopp verkürzt, scheint Luxemburg sagen zu wollen: „Das wird sich schon einrenken. Jetzt werden Ströme von Blut vergossen, aber sobald die Massen erkannt haben, dass sie nach der Revolution endlich eigenständig erkennen können, was für sie das Beste ist, wird der Terror überflüssig sein.“ Dann wird auch das Reich der Freiheit anbrechen – und für diese Zeit – geraume Zeit nach der Revolution – fordert Luxemburg dann auch jene Freiheit des Andersdenkenden ein, deretwegen sie so vielfach zitiert und missverstanden worden ist:

„Dank dem offenen und unmittelbaren Kampf um die Regierungsgewalt häufen die arbeitenden Massen in kürzester Zeit eine Menge politischer Erfahrung an und steigen in ihrer Entwicklung schnell von Stufe zu Stufe.“ Hier widerlegt Trotzki sich selbst und seine eigenen Parteifreunde. Eben weil dies zutrifft, haben sie durch Erdrückung des öffenlichen Lebens die Quelle der politischen Erfahrung und das Steigen der Entwicklung verstopft. Oder aber müßte man annehmen, daß die Erfahrung und Entwicklung bis zur Machtergreifung der Bolschewiki nötig war, den höchsten Grad erreicht hatte und von nun an überflüssig wurde. (Rede Lenins: Rußland ist überzeugt für den Sozialismus!!!)

In Wirklichkeit umgekehrt! Gerade die riesigen Aufgaben, an die die Bolschewiki mit Mut und Entschlossenheit herantraten, erforderten die intensivste politische Schulung der Massen und Sammlung der Erfahrung.

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer nur Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der „Gerechtigkeit“, sondern weil all das Belehrende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die „Freiheit“ zum Privilegium wird.

Ich muss den Aufsatz Rosa Luxemburgs zur vollständigen Lektüre empfehlen! Atemlos geschrieben, gleichsam rednerisch aufzählend, voller Wucht, voll offener Aggressionen gegenüber allen, die innerhalb der sozialistischen Bewegung anders als Luxemburg denken, ein belehrend-hochgelehrtes Werk, ersichtlich nur für eingeweihte Theoretiker geschrieben, gespickt mit Anspielungen, mit Zitaten,  und doch aus dem Gefängnis der kommunistischen Glaubensgemeinschaft heraus geschrieben: ein verzweifelter Versuch, zu retten, was zu retten ist! Ein Begriffsnebel, hinter dem doch eines hervortritt: das Bemühen, Freiheit und Diktatur zusammenzudenken. Ich bin überzeugt: Rosa Luxemburg wusste bestens bescheid, sie wusste vieles, was wir – die breite Masse – erst ab 1990 erfahren konnten.

Ich würde gerne einmal Vera Lengsfeld fragen, was sie von diesem Aufsatz hält. Aber vielleicht genügt es, als knappen Kommentar zu Luxemburgs Anstrengungen einen Abschnitt aus Lengsfelds Lebensbeschreibung zu setzen. Zum „Erfurter Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ schreibt sie:

Dass sich die menschliche Gesellschaft um Regeln bemühte, die ein gleichberechtigtes, freies Zusammenleben ermöglichten, war in Ordnung. Dass sie ein gemeinsames Ziel haben müsse, das über allem stand und für das Opfer verlangt und als gerechtfertigt bezeichnet wurden, war mir suspekt. Ich hatte schon als Kind nicht verstanden, warum es >>heldenhaft<< gewesen sein sollte, dass sich eine junge Sowjetarbeiterin mit der sicheren Ausssicht zu ertrinken in einen reißenden Fluss warf, um einen Balken zu retten.

Dieses gemeinsame Ziel – wenn es denn eines geben soll, wer legt es fest? Die Partei? Eine Partei, viele Parteien? Das heutige Lumpenproletariat, von dem die hochgebildete Tochter der Bourgeoisie Rosa Luxemburg nur mit Verachtung spricht und für dessen Bändigung ihrer Meinung nach nicht einmal der Terror ausreicht? Die später einmal gebildeten Massen, die dank der Revolution endlich erkennen können, was sie wollen? Fragen über Fragen … auf die ich bei Luxemburg keinerlei Antworten finden kann. Bei aller Hochachtung vor der Lebensleistung und dem Mut Rosa Luxemburgs, bei allem Abscheu vor dem hinterhältigen feigen Mord an ihr: Ich selbst versage ihr jede Zustimmung, wenn sie anderen vorschreiben will, was sie zu wollen haben … da ist keine Freiheit  möglich, sondern das ist die Rechtfertigung des Terrors – als Dauerlösung.

Ich schlage mich da eindeutig auf die Seite Vera Lengsfelds. Auf die Seite der Zweifler, der Nicht-Überzeugten, der Sucher und der Vorsichtigen, derjenigen, die den Mut haben zuzugeben, dass sie keine letzten Gewissheiten haben.

Unser Foto zeigt einen Gleitschirmflieger beim beständig wiederholten Versuch, die Freiheit des Fliegens zu finden. Aufgenommen heute auf dem Teufelsberg in Berlin

Nachweise:

Rosa Luxemburg: Zur russischen Revolution. In: Rosa Luxemburg: Politische Schriften, Band 3, Europäische Verlagsanstalt, Frankfurt a. Main, 1968, Seite 106-141. Zuerst veröffentlicht 1922 von Paul Levi nach dem handschriftlichen Manuskript aus dem Nachlaß. Hier zitiert nach: http://www.glasnost.de/klassiker/luxem3.html

Vera Lengsfeld: Von nun an ging’s bergauf. Mein Weg zur Freiheit.  Mit 17 Abbildungen. 2. durchgesehene Auflage, LangenMüller Verlag, München 2007, hier speziell: S. 87; S. 240 (Zitat Kramnitzer)

Das Zitat „Verwerflich wie eine Gotteslästerung“ stammt von Heinz Kramnitzer und stand im Neuen Deutschland. Es bezog sich auf die geplante Aktion Vera Lengsfelds bei der Luxemburg-Demo 1988

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„To kratos dolophonei“ – dies ist eine Reisewarnung für Europa!

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Dez. 102008
 

Piräus, Patras, Larissa, Trikala, Korinth, Rhodos – dies alles sind Städtenamen, bei denen mein Herz höher schlägt. Es sind Namen, die für die Geburt Europas stehen. In einem einzigartigen Zusammenklang von Mythos, Geschichte, Philosophie und Religion entstand im antiken Kleinasien und Griechenland das meiste von dem, was wir heute als Kern der Idee Europa betrachten.

Und heute – zerreißt es mir das Herz! Im Tagesspiegel steht:

Rebellion der Ratlosen
Das deutsche Auswärtige Amt hat bereits eine Reisewarnung für Griechenland herausgegeben. Denn nicht nur in Athen gibt es Unruhen. Piräus, Patras, Larissa, Trikala, Korinth, Chania, Rhodos – die Liste der Städte, in denen jugendliche Randalierer alles zerstören, was ihnen in den Weg kommt, wird täglich länger.

Ich kenne das moderne Griechenland nicht gut genug, um einen Kommentar zur Lage dort abzugeben. Aber eines kann man folgern: Wenn tausende Jugendliche plündernd durch die Straßen ziehen, handelt es sich nicht um gewöhnliche Kriminelle. Es muss sich darin eine ungeheure Wut ausdrücken, ein völliges Auseinanderfallen von Staat und junger Generation. Diese jungen Menschen schreien es mit Leibeskäften heraus:  „Dies ist nicht unser Staat, dies ist nicht unsere Ordnung!“ To kratos dolophonei – lese ich auf einem Banner, das aus der griechischen Botschaft in Berlin hängt. „Die Macht tötet heimtückisch.“

Wohl aber kenne ich ein wenig die Bewusstseinslage in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Eine im ZDF bekanntgegebene Umfrage vor einer Woche brachte ans Licht, was ich leider schon dumpf ahnte: Die Mehrheit der Deutschen sowohl im „Osten“ wie im „Westen“ findet, es sei ihnen vor der Wiedervereinigung besser gegangen. Wie würden die deutschen Jugendlichen handeln, wenn sie eines fernen Tages ebenfalls der Meinung sein sollten: „Dies ist nicht unser Staat, dies ist nicht unsere Ordnung!“? Wenn eine echte Krise hereinbräche, nicht bloß so ein kleinmütiges Hickhack um Pendlerpauschalen? Wenn Perspektivlosigkeit und Verdruss über Missstände sich zu einer hochexplosiven Mischung verbänden?

Die Vorgänge in Griechenland dürfen uns nicht kalt lassen. Sie sind ein erschütterndes Beispiel dafür, wie ein europäisches Kernland die Zustimmung der jungen Bürger zur Demokratie verspielen kann. Dies ist eine Warnung an alle anderen EU-Länder, wohin die Reise gehen kann, wenn die Grundwerte des modernen Verfassungsstaates, die Grundwerte der Europäischen Union nicht jederzeit, an jedem Ort weiter gepflegt, eingeübt und verteidigt werden.

Wir müssen sehr viel tun, damit nicht eines fernen Tages andere Länder der Europäischen Union Reiseewarnungen herausgeben müssen: „Fahren Sie nicht nach Deutschland, fahren Sie nicht nach Polen, fahren Sie nicht nach Ungarn.“ To kratos dolophonei!

Eine Demokratie, die nicht auf im Herzen gefühlter Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung beruht, hat keinen Bestand. A house divided cannot stand.

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Shared Space – der Gemeinsame Raum

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Nov. 032008
 

Das Kind braucht einen deutschen Namen. Liebe Bloggerinnnen und Blogger, niemand wird mir eine Feindseligkeit gegenüber fremdem Wortgut unterstellen können. Im Gegenteil, in diesem Blog findet ihr Wörter, Wendungen, ja ganze Abschnitte in türkischer, hebräischer, griechischer, französischer, polnischer, russischer, italienischer, lateinischer und sogar englischer Sprache.

Alles gut und schön, aber um einer Sache, einem Anliegen auf „breitester Front zum Durchbruch zu verhelfen“ (wie die Militärs sagen), muss hier in Berlin das Kind einen deutschen Namen haben. Denn für all die Türken, Araber, Griechen, Italiener, Russen, Oberschwaben und Urberliner gibt es in Berlin nur eine gemeinsame Verständigungssprache. Und die heißt nun einmal deutsch. German is our shared space when we speak!

Deshalb meine ich: Wenn wir das Konzept Shared Space nach vorne bringen wollen, brauchen wir eine griffige deutsche Wendung, die im Kopf bleibt. Die Leser des Hamburger Abendblattes haben sich den Kopf zerbrochen. Sie haben „Gemeinschaftsstraße“ zum Sieger gewählt. Eine gute Wahl, wie ich finde!

Ich schlage meinerseits vor: der Gemeinsame Raum. Denn Shared Space – der „Miteinander-Raum“ – bezieht sich nicht nur auf Straßen, sondern auf öffentliche Verkehrsflächen überhaupt.

Übrigens: Der ADFC hat im Juli 2008 eine sehr kluge, gut abgewogene Stellungnahme zu Shared Space erarbeitet. Ihr findet sie auf http://www.adfc.de/1705_1.

Die Leserumfrage zeigt übrigens noch etwas: Neben Shared Space heißt es dort auf einmal „Share Space“. Das heißt: „Teile den Raum mit anderen, lebe im Miteinander statt im Gegeneinander!“

Ein gute Entscheidung. Was meint ihr? Was haltet ihr für das beste deutsche Wort?

Hier kommt eine Auswahl aus dem Hamburger Abendblatt vom 01.09.2008:

„Gemeinschaftsstraße“ mit 775 Stimmen.“Ein einfaches und treffendes Wort“, sagte Senatorin Anja Hajduk. „Wir werden den Begriff bei der weiteren Projektplanung als Anregung berücksichtigen“. „Wir“, damit meint Senatorin Hajduk ihre Behörde und die Bezirke. Sie wolle das Verkehrskonzept nicht „von oben“ anordnen, sondern viele Entscheidungsträger einbeziehen. Derzeit sind die Gremien der jeweiligen Stadtteile dazu aufgerufen, Stellen zu benennen, die zur gemeinschaftlichen Straße werden könnten. So viel sickerte schon durch: Eimsbüttel denkt über Teile der Osterstraße nach, im Bezirk Mitte ist die Lange Reihe im Gespräch. In den kommenden Monaten will der Senat von einer Arbeitsgruppe prüfen lassen, wie das bisher nur in Kleinstädten erprobte Verkehrskonzept in Hamburg umgesetzt werden kann. Eckpunkte: ausreichend Parkplätze und Umgehungsmöglichkeiten für den Verkehrsfluss. Bereits im nächsten Jahr würden dann „ausgewählte Orte“ feststehen, um das Projekt zu testen.

Sollte sich „Gemeinschaftsstraße“ nicht durchsetzen, könnte die Stadtentwicklungsbehörde weitere Anregungen der Abendblattleser umsetzen: Mit insgesamt 655 Stimmen belegt „Straße für alle“ den prominenten zweiten Platz. „Zebra-Zone“ liegt mit 270 Stimmen auf Platz drei, in Anlehnung an den Zebrastreifen, der übrigens auch eine Erfindung der Abendblattleser ist (siehe Kasten). Für „Rücksichtszone“ stimmten 260 Leser.

Auf Platz fünf steht „Toleranzverkehr“ (257 Stimmen). Auch der wohl kreativste Name fand einige Zustimmung bei den Lesern: „Efa“, für „Eine für alle“ wünschen sich 237 der teilnehmenden Leser. Kurz darauf folgt „Fairkehr“ (Fairer Verkehr) mit 219 Stimmen. „Geh-Fahr-Straße“ traf auf 101 Zustimmungen. Moralisch wünschen es sich 43 Teilnehmer: „Gutwillstraße“. Auch auf dem letzten Platz steht ein einfallsreicher Begriff: Allbahnstraße. Und diese Idee deutet an: Auf einer Straße für alle führen viele Wege ans Ziel. (Die Angaben stammen aus gerundeten Prozentwerten.)

„Gemeinschaftsstraße“ statt „Share Space“

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Jürgen Todenhöfer – “Wir haben in Afghanistan nichts zu suchen“

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Okt. 092008
 

Und wieder bekräftigt Jürgen Todenhöfer (CDU) seine harten Vorwürfe gegen die kriegführenden NATO-Partner in Afghanistan. Der Afghanistan-Krieg wird sicherlich ein Hauptthema im Bundestagswahlkampf werden. Jeder, der für die CDU oder für die SPD antreten will, tut gut daran, sich die Lage unvoreingenommen schildern zu lassen. Auch hier gilt – wie überall: Audiatur et altera pars! Todenhöfers Standpunkt scheint mir sehr nahe an dem von Christian Ströbele zu liegen. Am 6. Oktober lasen wir in der Süddeutschen:

Jürgen Todenhöfer – “Wir haben in Afghanistan nichts zu suchen“ – Politik – sueddeutsche.de

Todenhöfer: In den 14 Tagen Afghanistan und Pakistan habe ich feststellen müssen, dass unsere Bevölkerung über den Afghanistankrieg genauso an der Nase herumgeführt wird wie die amerikanische Bevölkerung über den Irakkrieg. Unsere Soldaten werden in einen Krieg geschickt, der mit dem offiziell verkündeten Kriegsziel nichts zu tun hat. Politiker, die behaupten, wir kämpften am Hindukusch gegen den globalen Terrorismus und für die Sicherheit Deutschlands täuschen nicht nur ihre Wähler, sondern auch unsere Soldaten. Das ist unverantwortlich.sueddeutsche.de: Ein harter Vorwurf.

Todenhöfer: Ich kann einfach nicht verstehen, dass deutsche Politiker nach all den schrecklichen Ereignissen der Vergangenheit unsere Soldaten so leichtfertig in einen Krieg schicken, der mit Sicherheit kein Verteidigungskrieg ist. Nur Verteidigungskriege sind nach unserer Verfassung zulässig – und auch das nur im äußersten Notfall.

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Mit der Sprache fängt es an

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Sep. 032008
 

Ähnlich dem früheren Verteidigungsminister Rühe (CDU) erhebt nun auch der Bundeswehrverband schwere Vorwürfe gegenüber der Bundesregierung. Wir griffen in diesem Blog das Thema am 23. August auf. Dann fiel ein weiterer deutscher Soldat, andere Stimmen folgen nun. Sie schließen sich der Forderung nach Klarheit an. Die Berliner Morgenpost berichtet heute:

Bundeswehrverband – „Regierung verschleiert Wahrheit über Afghanistan“ – Politik – Berliner Morgenpost

Der Bundeswehrverband wirft der Bundesregierung vor, mit „gestelzten Wendungen“ die Wahrheit über den deutschen Einsatz in Afghanistan zu verschleiern. „Wir befinden uns in einem Krieg gegen einen zu allem entschlossenen, fanatischen Gegner“, sagte der Verbandsvorsitzende Bernhard Gertz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.Der bei Kundus getötete 29-Jährige Soldat aus Zweibrücken sei nicht ums Leben gekommen, wie bei seiner Beisetzung erklärt worden sei. „Richtig ist: Dieser Hauptfeldwebel ist für die Bundesrepublik Deutschland gefallen“, sagte Gertz. Die Regierung wäre gut beraten, dies in aller Klarheit zu sagen. Denn mit der Sprache fange es an: „Da wird schon verschleiert, da wird die Wahrheit verschwiegen.“

Ich meine: Das Thema Afghanistan-Einsatz wird eine wichtige Rolle im Bundestagswahlkampf spielen. Es wird nicht ausreichen, sich Sprachregelungen auszudenken. Ein überzeugendes Gesamtkonzept muss vorgelegt werden. Denn nur wer ein Warum hat, erträgt fast jedes Wie. Wer kein Warum hat, erträgt fast kein Wie. Wieso sollte er? Vor allem gilt dies für die Angehörigen der Bundeswehrsoldaten.

 Posted by at 12:58
Aug. 232008
 

Einen harten Vorwurf erhebt der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe gegen die amtierende Bundesregierung. In einem Gespräch über den Afghanistan-Krieg sagte er laut SZ von gestern: „Die Bundesregierung versagt bei der Kommunikation.“ Auslöser des Gesprächs: Der Tod der zehn französischen Soldaten in Afghanistan.

Rühe – Unsere Soldaten hätte es genauso treffen können – Politik – sueddeutsche.de
SZ: Sie sagen, Deutschland wäre auf eine solche Nachricht nicht vorbereitet. Wessen Schuld ist das?

Rühe: Die Bundesregierung versagt bei der Kommunikation. In Deutschland herrscht der Eindruck, wir leisten dort bewaffnete Entwicklungshilfe. Tatsächlich sind wir im Krieg gegen aufständische Taliban, und unsere Soldaten sind Kämpfer in diesem Krieg. Der Tod der zehn französischen Soldaten sollte Anlass sein, dies endlich auch in Deutschland offen zu sagen.

Blogger Johannes Hampel meint: Volker Rühe, Jürgen Todenhöfer, Helmut Schmidt – das sind alles ehemalige hochrangige Politiker, denen niemand einen Mangel an Sachkunde unterstellen kann. Sie sind in ihrer Wortwahl erfrischend undiplomatisch. Sie kennen nämlich den Laden von innen, und deswegen haben sie das Recht, Tacheles zu reden. Sie haben sich in der Presse und ihren eigenen Veröffentlichungen in den letzten Monaten wiederholt zum Thema Irak/Afghanistan zu Wort gemeldet. Ihre Aussagen lassen sich so zusammenfassen:

1. Die Länder Irak, Iran, Afghanistan und Pakistan bilden – entscheidend begünstigt durch den zweiten Irak-Krieg – nunmehr einen uneinheitlichen, tief gestaffelten, schwer überschaubaren Kriegsschauplatz, in dem mehrere bewaffnete Konflikte ineinander verschränkt ablaufen.

2. Guerilla-Kämpfer, reguläre Truppen, Truppen unter nationalem Oberkommando, ISAF-geführte Verbände, darunter auch die Bundeswehr, operieren in diesem Kriegsschauplatz; die Frage der effizienten Koordination ist ungelöst.

3. Es existiert kein politisches Konzept für eine Lösung der Konflikte.

4. Für Afghanistan gilt: Die Aufteilung in Operationsgebiet Nord und Operationsgebiet Süd ist auf längere Sicht unhaltbar.

5. Es existiert nicht einmal im Ansatz ein politisches Konzept für die Zeit nach Beendigung der militärischen Operationen.

Was ist von Rühes Vorwurf des kommunikativen Versagens zu halten? Ich meine: Es gibt wohl zu jedem Zeitpunkt Politikfelder, in denen es keine praktikable Lösung gibt. Dann sollte man das auch so eingestehen: „Wir wissen nicht weiter.“ Der Afghanistan-Krieg ist nur ein Beispiel dafür. Wir Bürger haben ein Recht darauf, dass man uns reinen Wein einschenkt. Wenn wir als Bundesrepublik Deutschland im Krieg sind, dann sollte man das so benennen.

Hier ist das Parlament dringend gefordert! Der Bundestag ist die Vertretung des Volkes gegenüber der Regierung. Das deutsche Parlament muss seinen Beaufsichtigungs- und Kontrollfunktionen gegenüber der Bundesregierung in größerem Umfang nachkommen. Die Fraktionen, namentlich die Unions- und die SPD-Fraktion, müssen unbequeme Fragen stellen. Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das öffentliche Gelöbnis vor dem Bundestagsgebäude hat dies eindrucksvoll unterstrichen. Ich befürworte deshalb nachdrücklich weitere öffentliche Gelöbnisse im Angesicht des Deutschen Bundestages.

Es geht nicht darum, der Bundesregierung den einen oder anderen Fehler in der Außendarstellung anzukreiden. Jeder Akteur in der politischen Arena wird immer bemüht sein, das eigene Handeln in möglichst günstigem Licht erscheinen zu lassen. Nein, die Frage lautet: Was geht in Afghanistan vor? Was plant ihr? Welche Schritte unternehmt ihr, um ein dringend benötigtes Konzept auszuarbeiten?

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind gefordert, sich dieser Aufgabe zu stellen. Spätestens nach den US-Präsidentenwahlen im November wird Deutschland eine Antwort geben müssen. Denn Obama hat bereits angekündigt, dass er einen stärkeren militärischen Beitrag der Europäer in Afghanistan fordern wird, um die Haushaltslage in den USA zu verbessern. McCain dürfte dies ähnlich sehen.

Hohes Haus, meine Damen und Herren Abgeordneten! Kaufen Sie in Ihrer Freizeit auf eigene Kosten Schuhe in Kalifornien oder sonstwo, aber sprechen Sie bitte an Ihrem Arbeitsplatz zuhause in Deutschland auf Augenhöhe mit der Bundesregierung!

Denn wie heißt es doch so schön unter den Abgeordneten: „Wir legen schon Wert auf Augenhöhe!“

 Posted by at 08:11
Mai 232008
 

Immer wieder überfällt mich die Sucht nach Stoff, ich muss dann zum nächsten Händler gehen, niste mich unbemerkt irgendwo ein, greife mir aus dem Angebot die beste Ware ab und fange an zu konsumieren, zu genießen, ich schnüffle den unnachahmlichen Geruch frischgeschnittenen Blatts und zieh mir dann ein Blatt nach dem nächsten rein. Bin ich ein Junkie? So geschah es mir gestern wieder. Irgendwo in Berlin-Mitte. Das Angebot, das mich verführte, seht ihr auf dem Foto hier oben.

Am besten gefiel mir allein schon die Auswahl der Titel. Diese sechs Bücher, zusammengelesen, werfen höchst aufschlussreiche Lichter auf die Befindlichkeit unseres Landes, auch die Tatsache, dass sie es alle auf die Bestsellerliste geschafft haben.

Platz 1 unter den sechs Büchern hat für mich übrigens inne das Buch: Warum tötest du, Zaid? Von Jürgen Todenhöfer, C. Bertelsmann Verlag, München 2008

Der Mann hat das gemacht, was ich mir immer schon gewünscht habe: Er hat intensiv zugehört, hat das Vertrauen der Menschen im Irak, im Iran, in Afghanistan gewonnen. Sein Buch bringt viele fröhliche Begegnungen mit kickenden Kindern in Irak, mit einem Märchenerzähler in Damaskus, aber auch viele traurige Geschichten von zerstörten Leben. Diese Erzählungen machen etwa ein Drittel des Buches aus. Der Autor hat „auf der Suche nach Wahrheit“ Dutzende von Interviews mit Widerstandskämpfern geführt. Etwa mit Rami, einem Geschichtsstudenten in Bagdad. Rami kämpft für einen islamischen Irak. Mit Al-Qaida. Todenhöfer bemüht sich, den Mann zu verstehen. Er berichtet auf S. 100:

Auch Deutschland, das sich im Irakkrieg so geradlinig verhalten habe, spiele inzwischen eine traurige Rolle – vor allem in Afghanistan. Er fragt mich, ob ich mir eigentlich keine Gedanken darüber mache, dass die NATO mit deutscher Unterstützung in Afghanistan mehr Zivilisten getötet habe als die Taliban.

Ich erwidere, selbst wenn diese bekannte Propagandabehauptung von Al-Qaida stimme – was ich nicht beurteilen könne -, sei das kein Grund, sich einer Terrororganisation wie Al-Qaida anzuschließen. Das Gespräch wird heftiger.

Todenhöfer lässt Meinungen ungefiltert zu Wort kommen, die in den westlichen Medien – so seine Behauptung – systematisch unterschlagen werden. Es ergibt sich so in unseren Medien „ein völlig verzerrtes Bild der Lage im Irak“ (S. 177). Den Medien in unserem Land wirft er eine verfälschte, einseitige Darstellung der Vorgänge im Orient vor, die letztlich nur als Bemäntelung einer ganzen Reihe von verbrecherischen Angriffskriegen westlicher Länder gegen islamisch geprägte Staaten diene. Das militärische Vorgehen mit Kampftruppen in Afghanistan verurteilt er als nicht zielführend. „Westliche Kampftruppen (und deutsche Tornados) haben im Irak, in Afghanistan oder in Somalia nichts verloren“ (S. 198).

Und so kommen wir zum zweiten, eher systematisch-historischen Stück seines Buches. Todenhöfer arbeitet die etwa 200-jährige Geschichte kolonialer Kriege und kolonialer Ausplünderung in den arabischen Ländern, in Irak, Iran und Afghanistan nach. Seine Bilanz ist aufrüttelnd, S. 163: „Der Westen ist viel gewalttätiger als die muslimische Welt. Über vier Millionen arabische Zivilisten wurden seit Beginn der Kolonialisierung getötet.“

Das Buch enthält auch eine Reihe schlimmer Bilder aus den Zeiten der französischen und italienischen Kolonialherrschaft, ebenso wie Bilder von verstümmelten Kindern und Zivilisten aus den letzten Kriegen, die einige westliche Staaten rechtswidrig entfesselt haben. Das Buch ist eine erschütternde Anklage gegen Ignoranz, Brutalität und hemmungslose Machtausübung. „Die Hauptverantwortlichen des Irakkriegs, George W. Bush und Tony Blair, erfreuen sich bester Gesundheit und genießen ihr Leben. […] Den Preis für ihren mörderischen Krieg bezahlen andere“ (S. 215).

Eine ausführliche, kommentierte Zitatensammlung aus Bibel und Koran erstreckt sich von S. 217 bis S. 277. Befund des Autors: Die beiden Bücher haben die wesentlichen Aussagen gemeinsam. Zusammen mit einer Reihe von Thesen zum zutiefst gestörten Verhältnis des Westens zur islamischen Welt bildet sie den dritten Teil des höchst empfehlenswerten Buches. Es sollte auf dem Nachttisch keines Abgeordneten fehlen.

Mein Lieblingsbild in dem Buch ist Nr. 67. Es zeigt den Sängerwettstreit unter der 33-Bogen-Brücke in Isfahan. Jürgen Todenhöfer hatte sich über die strengsten Ermahnungen seiner offenbar hochmusikalischen Tochter Valérie hinweggesetzt und ohne deren Einwilligung an einem gemeinschaftlichen Singen teilgenommen. Auf Deutsch gab er das Wolgalied aus der Operette Zarewitsch zum besten. „Am Ende des Liedes summten die meisten iranischen Zuhörer mit. Ich bekam tosenden Beifall“ (S. 19).

Aber mein Lieblingszitat aus dem Buch ist das Zitat eines Zitates. Es steht auf S. 188 und stammt aus Lessings „Nathan“. Angela Merkel bezeichnete diese drei Worte als „die schönste Stelle des Stücks“. Sie lauten:

Sei mein Freund!

Soll ich jetzt auch nach Irak fahren? O nein! Wir sind hier in Kreuzberg in einer äußerst privilegierten Lage. Es kostet keinen Cent, mit Menschen aus moslemischen Ländern, mit deutschen Muslimen ins Gespräch zu kommen, den Dialog der Kulturen in unserem persönlichen Umfeld zu beginnen, wie Todenhöfer selbst auf S. 188 fordert. Danke, Jürgen!

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Historiker-Scharmützel: die Farbe Rot

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Apr. 012008
 

Nach einem Besuch in einem deutschen Konzentrationslager in der Nähe Berlins gerate ich ungeplant in Begriffs-Scharmützel zwischen zwei Historikern: Wie lange hieß die Rote Armee eigentlich Rote Armee? Hieß die Armee der Sowjetunion bis zum Ende der Sowjetunion Rote Armee? Einer der Historiker vertritt die Auffassung, bereits 1943 habe Stalin den Befehl erteilt, die Rote Armee nur noch Sowjetarmee zu nennen, da die von Trotzkij geprägte Bezeichnung „Rote Arbeiter- und Bauern-Armee“ – im Gegensatz zur konterrevolutionären „Weißen Armee“ – nicht mehr zeitgemäß sei. Ab sofort, so Stalin, gehe es nicht mehr um die Ausbreitung des Kommunismus mithilfe der Bajonette, sondern um die Verteidigung des Vaterlands im Großen Vaterländischen Krieg. Deshalb müsse die Armee ab sofort Sowjetarmee genannt werden.

Am Abend ergibt eine Rücksprache bei einer Russin und eine Konsultation des Internet folgendes Bild: Ab Februar 1946 verlor die sowjetische Armee tatsächlich offiziell den Namen Rote Armee und wurde fortan Sowjetische Armee genannt. Die Bezeichnung Rote Armee ist im Bewusstsein der Russen unlösbar mit dem besonders verheerenden Russischen Bürgerkrieg 1918-1920 verbunden, der ja etwa 8 Millionen Tote forderte. Um den Anspruch der Armee, für das ganze Land aufzutreten, zu unterstützen, wurde die Bezeichnung Rote Armee aus dem amtlichen Verkehr gezogen, zumal ja viele Zehntausende Offiziere der Weißen Armee in die Rote Armee übernommen worden waren und dort ihren Dienst taten.

Gleichwohl wird weiterhin landläufig in Deutschland außerhalb der Fachkreise die Bezeichnung Rote Armee bis zum Ende der Sowjetunion verwendet, owohl dies fachlich gesehen nicht astrein ist.

Mit diesem Ergebnis können, so meine ich, beide Historiker zufrieden sein und sich die Hand zum Friedensschluss reichen.

Und das schreibt übrigens die Wikipedia:

РККА, Рабоче-Крестьянская Красная Армия (Красная Армия) — официальное наименование Сухопутных войск и ВВС, которые вместе с ВМФ, Пограничными войсками, Войсками внутренней охраны и Государственной конвойной стражей составляли Вооружённые Силы СССР с 15 января 1918 года по февраль 1946 года. Днём рождения РККА считается 23 февраля 1918 года — день, когда было прекращено немецкое наступление на Петроград и подписано перемирие (см. День защитника Отечества). Первым руководителем Красной Армии был Лев Троцкий.

С февраля 1946 года — Советская Армия, под термином «Советская Армия» подразумевались все виды Вооружённых Сил СССР, кроме Военно-морского флота.

 Posted by at 23:05