Feb 102011
 

Soll Berlin irgendwann ein Bundesland unter 16 werden – wie Sachsen, Hamburg, Bayern, Bremen oder Thüringen? Ich meine – ja! Die absolute Sonderrolle Berlins mit der traumhaften Förderkulisse wird nicht mehr lange andauern. Irgendwann werden die 15 anderen Bundesländer sagen: „Nu jammert und klagt und fordert und quatscht und nörgelt nicht ständig rum, o Berliner! Arbeitet! Krempelt die Ärmel hoch! Holt euch die Stadt zurück!“

Vorerst aber gilt: In Berlin ticken die Uhren anders! Der Finanzsenator Nußbaum hat größte Mühe, hier Witterung aufzunehmen, Renate Künast hat größte Mühe, sich in die Vibes einzuschwingen, … jahrzehntelange Bevorzugung Berlins in Ost UND West haben sich tief eingegraben in die Mentalität von uns Berlinern! Ein Nußbaum mit seinem klaren Blick auf die Bezahlbarkeit von Wünschen, eine Renate Künast mit ihrem unerschrockenen Eintreten für die Einhaltung des Rechts würden heute niemals die Ochsentour durch die Berliner Ortsvereine ihrer jeweiligen Parteien schaffen!

Guter Artikel von Sabine Rennefanz dazu in der Berliner Zeitung!  Sollen die Grünen sich wirklich zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit bekennen? Das würde sie teuer zu stehen kommen. Das wäre verheerend, wenn die Grünen Farbe bekennen müssten.

Besser, man bleibt bei der weichgespülten jetzigen Haltung: „Rechtsstaat?“ „Meistens ja, aber … “ so lautet die Antwort der Grünen. Künast sieht das anders. Sie meint, Gerichtsentscheidungen müssten akzeptiert werden, wenn der Rechtsweg erschöpft ist. Künast ist da ziemlich hart und eindeutig – im Gegensatz zu ihrer Partei.

Misstöne aus Kreuzberg – Berliner Zeitung
Schulz fürchtet, dass es bei vielen Grünen die Vorstellung gibt, dass man jetzt weichgespülte Positionen vertreten muss, weil man demnächst Verantwortung übernehmen will. „Ich glaube, dass das für die Grünen mittelfristig ein verheerender Weg wäre, weil die Wähler die Klarheit in der Position, die Unterscheidbarkeit mehr honorieren.“

 Posted by at 14:19

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