Jan 062018
 

“Unser Einsatz für die Freiheit des Einzelnen in einer dynamischen Gesellschaft, die auf sich vertraut, die war nicht hinreichend repräsentiert in diesem Papier.”
Das ist eine gute, gelungene Formulierung, mit der die FDP im November 2017 die quälend zähen Koalitionssondierungsgespräche abbrach!

Niemand hat damals diese Wendung “Freiheit des Einzelnen” wahrgenommen. Sie steht sperrig, unverstanden in der heutigen deutschen Parteipolitik herum.

Fast alle maßgeblichen Parteien – CDU/CSU, SPD, Linke, Grüne, AfD – denken heute den Menschen zumeist vom Staat her. Sie teilen den Menschen nach politischem Ermessen Geld, Ressourcen, Wohnraum, Chancen zu. Ob es nun die Umverteilung von Geld oder die Umverteilung von Menschen ist – immer herrscht das Gebot des staatlichen Handelns vor. Der Staat gibt den Ton an! Die Gesellschaft soll folgen.

Die einfachen Bürger werden nicht befragt, ob sie das überhaupt so wollen. Wir gemeinen Bürger werden nicht gehört, ob wir daran glauben, was die staatliche Politik uns nach eigenem quantitativem Bedünken und schwankem Spiel des Augenblicks zumisst: so und so viel Geld, so und so viele Menschen (fälschlich “Flüchtlinge” genannt) pro Jahr, so und so viele Elektro-Autos bis 2020, so und so viel C02-Ausstoß bis 2050. Alles wird geplant, bemessen, quantifiziert! Merk auf, o Einzelmensch in deiner Freiheit:

Wer Euro-Milliarden bedenkenlos hin- und herschiebt, der schiebt auch hunderttausende Menschen (fälschlich “Flüchtlinge” genannt) bedenkenlos hin und her. Der Parteien Zank und Hader um die Menschenumverteilungsobergrenze (fälschlich “Flüchtlingsobergrenze” genannt) war in meinen Augen der konzeptionelle Bankrott, der finale Offenbarungseid der drei Parteien CDU, CSU und SPD. Völlig zurecht sind diesen drei Mehrheitsparteien die Wähler in Scharen davongelaufen. Sie haben, wie wir in diesem Blog vorhersagten und wünschten, deutlich an Gesamtanteil verloren.

Denn die tiefschürfende inhaltliche Auseinandersetzung unterbleibt zwischen CDU/CSU und SPD. Die Politik plant, verfügt, bestimmt, schafft an.

Wer so sehr auf quantitatives Denken setzt wie diese drei famosen Parteien, der vergisst eben genau das, worauf die vielgescholtene Dreikönigs-FDP vielleicht noch einmal zurückkommen wird: die Freiheit des Einzelmenschen. Diese Freiheit schließt die Selbstverantwortung ein, sie schließt die Möglichkeit des Scheiterns ein. Sie verzichtet im Gegensatz zur jetzt noch herrschenden Politik auf weitreichende Planungssicherheit und vertraut auf die Gestaltungsmacht der Menschen, der Unternehmen, der Akteure!

Sie wird andererseits dann und nur dann gewährleistet, wenn die staatlichen Organe rechtstreu sind und rechtstreu bleiben und den rechtlichen Rahmen auch jederzeit sichern und durchsetzen und nicht in blanke Beliebigkeit in der Zuerkennung staatlicher Mittel abgleiten, wie dies leider derzeit oft und in viel zu großem Umfang der Fall ist.

Die Freiheit des Einzelmenschen ist das A und O der freiheitlichen Ordnung. Ohne sie ist alles Zahlenwerk mit hochtrabenden Plänen für die nächsten 5, 10 oder 50 Jahre für die Katz.

Hoffen wir an diesem Epiphaniastag, dass mehr und mehr Menschen in allen deutschen Parteien des überragenden Rangs der Freiheit des Einzelmenschen gewahr werden!

 Posted by at 20:29

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