Apr 282024
 

„Das, was im deutschen Kontext etwa seit Beginn der Zweitausender als Clan bezeichnet wird, besteht immer aus über einem Dutzend Großfamilien, alle verwandt und durch Hochzeiten noch stärker miteinander verwoben, die nach ihren eigenen Regeln leben. Die Gesetzgebung wird ignoriert, vielmehr wird der Staat als eine Art Selbstbedienungsladen gesehen; man nimmt sich, was man braucht. Um es mit einem Wort zu sagen: Sozialbetrug. In diesem verzweigten System („je mehr Kinder, desto mehr Geld“) ist die Rolle der Frau damit bereits klar definiert. Gleichzeitig erklärt es, gemeinsam mit den Phänomenen der Importbräute und des Familiennachzugs, wie die sogenannten Clans – nicht nur unserer, auch andere –  in Deutschland ab den 1970ern so schnell so groß werden konnten. Warum es heute Strukturen gibt, die parallel zum Rest der Gesellschaft existieren. Wenn ich es aufschreibe, kommt es mir selbst unfassbar vor, jedoch: Meine Familie darf man getrost als Keimzelle eines dieser toxischen Haufen verstehen.

Die Großfamilie ist eine verschworene Gemeinschaft, selbst kleine Kinder werden rücksichtslos in die Machenschaften involviert, wie meine Geschichte zeigt. Auch ich wurde als Kurier eingesetzt und musste Falschaussagen machen; Straftaten, die längst verjährt sind, falls ich überhaupt strafmündig war. Bei ihren kriminellen Geschäften erbeuten meine Verwandten Millionen, die weltweit angelegt werden. Doch es geht längst nicht mehr nur um Geld. Sie genießen es, dem deutschen Staat zu zeigen, wer das Sagen hat.“

Mein Kommentar zu diesen Schilderungen: Von „Ketteneinwanderung“ aus der Türkei sprach schon vor vielen Jahren sehr zutreffend der Berliner SPD-Politiker Kenan Kolat. Er bezeichnete damit das häufig ab den 70er Jahren zu beobachtende Phänomen, dass innerhalb weniger Jahre ganze Dörfer auf Geheiß des oder der Dorfältesten aus dem Süden der Türkei (den sogenannten „Kurdengebieten“) nach und nach in deutsche Großstädte übersiedelten, stets unter Inanspruchnahme des Asylrechts oder des Familiennachzugs sowie anschließender fester Integration in das deutsche Sozialsystem, besser: in das Gewirr verschiedener deutscher Sozialsysteme, schon damals wie auch heute häufig unter Vorspiegelung mehrerer oder falscher Identitäten. Der Staat hat unter Führung aller jeweils regierenden Parteien dieses Geschehen bis zum heutigen Tage gewähren lassen und müht sich seit einigen Jahren – eher erfolglos – dieses wiederkehrende Geschehen angemessen zu erkennen oder sogar einzudämmen.

Ich meine, die wahre Analyse liegt schon lange auf dem Tisch. Kenan Kolat, Latife Arab, Ralph Ghadban, Seyran Ateş und einige wenige andere Deutsche wissen, wie das ganze Geschäft läuft mit all den „Schutzsuchenden„, all den „Geflüchteten“ – und was dergleichen schönklingende, beschönigende Vokabeln mehr im Umlauf sind, um uns, dem ach so dem dummen dummen Volk Sand in die Augen zu streuen.

Diese mit humanitären Erwägungen gerechtfertigte, wertebasierte Einwanderung stützt sich auf zwei Grundwerte: GELD vom Staat und MACHT für den Clan. Und fertig is. Bitte mal die Augen aufmachen.

Zitatnachweis:

Latife Arab: Der Überfall, in: Latife Arab: Ein Leben zählt nichts – als Frau im arabischen Clan. Eine Insiderin erzählt. Wilhelm Heyne Verlag, 3. Aufl., München 2024, S. 11-23, hier: S. 22-23

Bild: Straßenszene in der Hauptstraße, Ecke Dominicusstr., Berlin-Schöneberg, Aufnahme vom 27.04.2024

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Mai 222014
 

2014-05-01 12.17.37

http://www.hna.de/nachrichten/politik/europawahl/gruene-werfen-merkel-debatte-ueber-sozialmissbrauch-populismus-zr-3576750.html

Zittern und Zagen ist zwei Tage vor der Europawahl ausgebrochen.  Jetzt wurde auch Bundeskanzlerin Merkel von den Grünen vorgeworfen, sie wolle die Rechtspopulisten rechts überholen. Na prima. Dann muss man aber auch sagen, dass die Grünen wie etwa Daniel Cohn-Bendit die Rechtspopulisten rechts und die Linkspopulisten  links überholen wollen. Wie machen sie das bloß? Zählt man alle Europäer links und rechts zusammen, so kommt man auf 90%aller Menschen, die sich dem Vorwurf des Populismus ausgesetzt sehen. Also ist es egal, ob jemand niedrigstehender Populist oder geistig hochstehende Elite ist. Lest folgendes:

 

 

 

Aus der Deutschland-taz: Rechte Lebenslügen – taz.de Es stimmt, dass Einwanderer unsere Sozialsysteme ausbeuten wollen. Ebenso, dass es viele Menschen aus Mittelschichten oder aus der Oberschicht gibt, die unser System schröpfen, indem sie Steuern hinterziehen. Steuerhinterziehung und Einwanderung in Sozialsysteme sind zwei Seiten einer gleichen Münze, nämlich die Schwächung des Gemeinwesens. Solange die Debatte nur um die Schwachen geht, geht die von Thilo Sarrazin befeuerte Debatte in die Irre.

Das sagte Daniel Cohn-Bendit, grüner Abgeordneter im Europäischen Parlament laut taz vom 07.12.2010, S. 3. Bedenklich! Ist dieser Mann noch als Parlamentarier tragbar? Muss ihn seine Fraktion jetzt ausschließen? Wird ihn die NPD aufnehmen müssen? Ausbeutung der Sozialsysteme durch Einwanderer? Ebenso schlimm wie Steuerhinterziehung durch Großkapitalisten? Das klingt ja fast so schlimm wie Sozialbetrug – oder – noch schlimmer, AKW-Laufzeitenverlängerung! Ich kann nur dringend davon abraten, dieses Thema zum Thema zu machen! Man sollte es als aktiver Politiker gar nicht erst ansprechen.

Bezirksstadtrat Stephan von Dassel (Grüne), Heinz Buschkowsky (SPD), Jürgen Zöllner (SPD), Thilo Sarrazin (SPD), sie alle haben in den vergangenen Jahren öffentlich dieses Thema des Sozialmissbrauchs deutlich angesprochen. Man wird sofort in die rechtspopulistische Ecke getrieben, wenn man so etwas Böses sagt wie Daniel Cohn-Bendit, Heinz Buschkowsky  oder Jürgen Zöllner.

Fazit:

Die Grünen und die SPD sind astreine rechtspopulistische Parteien. Wer etwas gegen den Rechtspopulismus tun will, sollte nicht die Grünen, nicht die CSU und nicht CDU und nicht die SPD wählen. Denn Vertreter dieser Parteien haben öffentlich das Thema des Sozialbetruges und der gezielten Einwanderung in die Sozialsysteme angesprochen.

Bild: Ein rechtspopulistisches Führungsschild im grünen grünen Thüringer Wald. Aufnahme vom  Tag der Arbeit 2014

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Nov 272012
 

2012-10-28-152633.jpg2012-10-28-152633.jpg„In der Türkei wird Gewalt immer noch verherrlicht und in traditionellen Familien ein falsches Männlichkeitsbild anerzogen.“ Oftmals fehle der Vater jugendlichen Heranwachsenden als Vorbild, weil für die Erziehung in traditionellen Familien ausschließlich die Mutter zuständig sei.“ Mit diesen Worten äußert sich Gülcin Wilhelm laut WELT vom 24.11.2012 in einem Beitrag von Freia Peters: „Wäre das Opfer türkisch, gäbe es einen Aufschrei.“http://www.welt.de/politik/deutschland/article111464365/Waere-das-Opfer-tuerkisch-gaebe-es-einen-Aufschrei.html

Der Vorwurf des Artikels lautet: Wenn die Mörder türkischer Herkunft sind, wird in der Sicht der Migrantenverbände geschwiegen oder allenfalls Schuld in der sozialen Diskriminierung gesucht.

So etwas kommt überall vor„, das habe ich immer wieder nach Ehrenmorden, nach innerfamiliärer Gewalt gehört. Viele Türken bestreiten, dass es in der türkischen Gesellschaft eine hohe Akzeptanz von Gewalt gebe. Gibt es denn wirklich immer einen Aufschrei der Migrantenverbände, wenn das Opfer einer Gewalttat türkischer Herkunft ist? Ein klares Nein!  Nur dann, wenn die Täter Deutsche sind, wird von den Verbänden groß die Trommel geschlagen. Dann sieht man sofort den Beweis erbracht, dass Deutschland ein Hort des finstersten Rassismus ist.

Aber die meisten Morde und die meisten Gewalttaten  werden in Deutschland „innerethnisch“ verübt! Und unter den Tätern und den Opfern sind wiederum die Herkunfts-Deutschen absolut und relativ gesehen in der Minderheit, die türkisch- und arabischstämmigen Männer hingegen überwältigend überrepräsentiert.

Genau hier in meinem engeren Kreuzberger Wohnumfeld, wo zufällig auch die Türkische Gemeinde Deutschland ihren Hauptsitz hat, geschahen in den letzten Jahren etliche Morde und Mordversuche, von denen einige es in die Schlagzeilen brachten. Alle Mörder und auch alle Mordopfer waren türkeistämmig. Zufall? Soll man dann immer noch sagen: Das kommt überall vor?  Darüber, über diese Häufung von Gewalttaten gerade in  türkeistämmigen und den arabischen Gemeindeverbänden,  wird aber in der Tat von den Migrantenverbänden vornehm geschwiegen. Der Mordversuch gegen die türkeistämmige Anwältin Seyran A.,  die Ehrenmorde  junger Kreuzberger Türkinnen, die nicht nach den Vorstellungen ihrer Brüder lebten und deswegen umgebracht wurden, die grausame, vielleicht fundamentalistisch motivierte Hinrichtung von Semanur S. im Fanny-Hensel-Kiez, die nicht nach den Vorstellungen ihres Ehemannes lebte, das vor wenigen Wochen berichtete Blutbad einer Familie in der Oranienstraße  … das sind schreckliche Taten, die mich erschüttern. Müssen wir hier in diesen Gewalttaten ein kulturelles Problem erblicken – oder ist alles nur sozial bedingt, wie die Migrantenverbände nicht müde werden zu betonen?

Wie sieht es in der alten Heimat, in der Türkei selbst aus?

Ein anderes grundsätzliches Problem liegt in der breiten gesellschaftlichen Akzeptanz von Gewalt. Es sind die schrecklichen Ehrenmorde oder die Diskriminierung von Mädchen und Weigerung der Eltern, ihre Töchter auf die Schule zu schicken. […] Vor dem Hintergrund einer solchen Akzeptanz und Rechtfertigung der Gewalt in ihrer alltäglichen Form ist die Abschaffung von Folter auf institutioneller Ebene mit Gesetzen allein kaum zu erreichen.“  So schreibt es  Cem Özdemir, der Bundesvorsitzende der Grünen über die türkische Gesellschaft (Die Türkei, Weinheim 2008, S. 165).

Gülcin Wilhelm, aber ebenso auch der Kreuzberger Ercan Yasaroglu werfen den Migrantenverbänden mehr oder minder unverblümt vor, das hohe Gewaltpotenzial der türkischen Gemeinde zu verharmlosen.

Die Türkei scheint in der Tat einen anderen Umgang mit Gewalt gegen Menschen zu haben. So sind auch scheinbar rassistische Äußerungen wie die folgende zu erklären: „Je mehr Türken wir im Land haben, desto mehr Unruhe haben wir.“ Für diese Aussage wurde Bilkay Öney, die Integrationsministerin des Landes Baden-Würtemmberg (Ex-Grüne, jetzt SPD), heftigst gerügt. Ich selbst muss sie ebenfalls rügen. Derartige Zahlenspielereien bringen doch nichts.

Denn: Ich kenne viele Türken in Kreuzberg, die entsetzt sind über das Ausmaß der Verharmlosung oder Beschönigung von Alltagsgewalt, über das Wegducken bei Schlägen gegen Kinder und Frauen, über das vornehme Schweigen, wenn ein Türke einen Türken oder eine Türkin ermordet. „Diese wenigen türkischen Gewalttäter haben unseren Ruf als anständige, fleißige, rechtschaffene Türken völlig runiert! Warum macht ihr Deutschen denn nichts dagegen? Seid ihr denn total blind? Warum lasst ihr euch so hinters Licht führen?“

Hinter diesen Verzweiflungsrufen meiner guten Kreuzberger Vatandaşlar ist deutlich spürbar:

Ihr Deutschen durchschaut nicht, was hier abgeht. Ihr lasst euren Sozialstaat hemmungslos ausplündern, finanziert damit Faulheit und Kriminalität heran und lasst euch dann noch als Rassisten beschimpfen ohne mit der Wimper zu zucken! Das kann nicht lange gutgehen!“

Ich meine: Es nützt nichts, die verhängnisvolle Spirale zwischen uralten Ehrbegriffen, Bejahung von Gewalt zur Wiederherstellung der Ehre, Sozialhilfeexistenz, Staatsausplünderung und Bildungsunwillen zu leugnen. Wir alle sind gefordert.

Nur eine Absage an Gewalt gegen Menschen und gegen Sachen im Alltag, eine klare, konsequente Erziehung zur Gewaltlosigkeit und zum anständigen Broterwerb kann hier Abhilfe schaffen. Wir brauchen eine Kultur der klaren Regelsetzung, eine Kultur der Verantwortung und der anständigen, ehrlichen Arbeit.

Mit diesen Betrachtungen soll selbstverständlich nichts von der Schwere der Gewalttaten gegen Menschen mit Migrationshintergrund geleugnet werden. Die Morde von Mölln, Solingen und Dresden sind erschütternd und furchtbar, wie all die Morde hier in Kreuzberg auch.

Gewalt, Mord bleiben etwas Furchtbares. Wir müssen der Gewalt, dem Mord entgegentreten, wo immer sie sich zeigen. Aber man muss auch erkennen, dass nicht nur die Deutschen, sondern auch die sogenannten Migranten ein Gewaltproblem haben – und dem Umfang nach steht es der „rassistischen“ Gewalt in nichts nach.

Bild: Blick auf die Kochstraße und die Wilhelmstraße, Kreuzberg

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Jun 062012
 

Der Mord an Semanur ist ein überaus grausames Verbrechen, das uns alle bestürzt und traurig zurücklässt. Unser Mitgefühl gilt der getöteten Frau, den Überlebenden, aber auch den dort lebenden Menschen. Was geschieht mit den Kindern in dem Haus? Wir – meine Familie und ich – kennen einige von ihnen, haben uns in der Vergangenheit ihrer angenommen, so gut es die Familien zuließen.

Ich kenne die sozialen Verhältnisse dieses Kiezes einigermaßen, da ich zu diesem Schuleinzugsbereich gehöre und unseren Sohn 18 Monate lang in die zugehörige Grundschule (Fanny-Hensel-Schule) geschickt habe. In dieser Zeit war ich auch stellvertretender Sprecher der Gesamtelternvertretung der Schule und lernte somit zahlreiche Familien kennen, übrigens auch solche aus dem Haus, in dem nun dieser Mord geschah.

So unfasslich und niederschmetternd dieser Mord auch ist, die sozialen Umstände, die eine solche Tat ursächlich begünstigen könnten, scheinen mir keinesfalls isoliert dazustehen. Diese Umstände sind immer wieder anzutreffen, sie treffen offenbar auch auf Orhan S. zu, der mir allerdings persönlich nicht bekannt ist, der aber – sofern Presseberichte zutreffen – geradezu ein Lehrbuchbeispiel für einen typischen Berliner Migrationsverlauf darstellt, und sie lassen sich wie folgt zusammenfassen:

 

1)    Gezielte Ketteneinwanderung von zusammenhängenden Verwandtschaften von Türken und Kurden, teils türkischer, teils kurdischer, teils arabischer Sprache aus wirtschaftlich schwachen Gebieten der Türkei und des Libanon nach Berlin, insbesondere um die Jahre 1990/91.

 

2)    Später Nachzug von Bräuten ohne deutsche Sprachkenntnisse aus den türkischen und libanesischen Herkunftsgebieten, zu denen weiterhin Kontakt besteht. Nicht wenige Frauen werden von den Männern in den Wohnungen eingesperrt und dürfen zum Beispiel die Schule der Kinder nur mit Erlaubnis und unter Aufsicht des Ehemanns betreten. Deutsch sollen diese von ihren Männern unterdrückten Frauen nicht lernen. Sobald sie aufbegehren, gibt es Ärger.

 

3)    Der türkische Staat förderte und fördert offenkundig die Auswanderung dieser seiner Problemgruppen nach Libanon und Deutschland, entledigt er sich doch so vieler Tausender Menschen, die als nicht oder nur schwer integrierbar gelten. Über gezielte Abschöpfung der Sozialleistungen, häufig auch in Täuschungsabsicht, erfolgt andererseits ein gewisser erwünschter Rückfluss von Geld in die Türkei. Eine Absicht, sich über Arbeit und Leistung in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, konnte ich bei vielen Menschen nicht erkennen.

 

4)    Gezielte Unterbringung der weitverzweigt zusammenhängenden Gruppen in einigen Straßenzügen und Quartieren von Neukölln und Kreuzberg-West (darunter bei uns in Kreuzberg-West vor allem die IBA-Projekte am Westhafen, im Fanny-Hensel-Kiez).

 

5)    Die Familien leben seit vielen Jahren überwiegend oder ausschließlich von staatlichem Geld und informellen und illegalen Tätigkeiten. Das gut ausgestattete deutsche Sozialsystem begünstigt im Verein mit den Kindergeldzahlungen an die oft sehr kinderreichen Familien die Entstehung solcher geschlossener, wirtschaftlich durch den Staat gut abgesicherter Milieus, die sich nach außen abschotten. Ich konnte in meiner ehrenamtlichen Tätigkeit meist keinerlei Bereitschaft erkennen, sich nach außen zu öffnen. Ich hatte meist das peinigende Gefühl, als deutscher Vater das isolierte migrantische Ghetto der Eltern zu stören, während die Kinder durchaus aufgeschlossen waren.

 

6)    Nicht wenige arabische, kurdische und türkische Männer pflegen Mehrfach-Ehen mit mehreren Frauen teils in Deutschland, teils auch länderübergreifend, und nutzen die so errungene ökonomische Macht. Die Frauen leben mit ihren Kindern von Sozialhilfe, die Väter gehen ihrer Wege und überlassen den Frauen die Kindererziehung. Das haben mir Frauen berichtet. Schläge und Drohungen gegen nicht wenige Frauen („Dich bring ich noch mal um!“) gehören zum Alltag. Meistens sind sie nicht ernst gemeint, sondern gehören zur uralten Fluch-, Droh- und Schimpfkultur, die mitunter entlastende Ventil-Wirkung hat. Dies erklärt auch, weshalb die Nachbarn Semanurs trotz der Drohungen nicht eingeschritten sind. Da ohnehin viel gedroht und geflucht wird, weiß man nicht genau, wann es ernst wird.

 

7)    Etwas Ordentliches gelernt haben die meisten Männer aus diesen Bevölkerungsgruppen nicht. Sie hangeln sich von „Job“ zu „Job“, leben auf Staatskosten. Die Kriminalität ist hoch, besonders unter den Männern und den männlichen Jugendlichen. Viele Männer manövrieren sich in eine unhaltbare Situation: Schulden, Sucht, Sozialhilfe, Kriminalität, Doppelleben, psychische Störungen. Wenn dann irgendwann alles „sich zu verschwören scheint“, auch die eigene Ehefrau, dann brennen die Sicherungen durch. Dies könnte – ich sage: könnte – zu dem Mord geführt haben.

8 )    Der Mörder soll gerufen haben: „Allahu akbar!“ Deutung: Eine missbräuchlich-aggressive, antiwestliche Variante des Islams ist in Kreuzberg auf dem Vormarsch, die auch bereits an die Kinder weitergegeben wird. „Ih — Schweinefleisch“, ein Ruf, den ich selbst oft gehört habe, ist noch eine der milderen Ausprägungen, gezielte Gewalt gegen die wenigen nichtmuslimischen Schüler, ausgeübt von Jungen, aber auch von Mädchen, wurde mir ebenfalls glaubhaft aus unterschiedlichen Quellen berichtet. „Ich werde nur verprügelt, weil ich Christ bin“, war im Gang der Schule zu hören.

 

Was ist zu tun?

 

1)    Klare Analyse der sozialen Verhältnisse! Man muss die Dinge benennen, wie sie sind, muss erkennen, dass das Bundesland Berlin jahrzehntelang über das verschwenderische Sozialsystem und Misswirtschaft in der eigenen Verwaltung ein sehr robustes, nach außen fast hermetisch abgeschottetes, ökonomisch sehr üppig ausgestattetes Sondermilieu hat heranwachsen lassen, das sich aus sich selbst heraus kaum auflösen, sondern die Staatsausbeutung fortsetzen wird.

 

2)    Gutwillige Kräfte der Zivilgesellschaft einbinden und stärken – etwa die Neuköllner Männer-Initiative Kazim Erdogans, den Verein Morus 14, die Stadtmission in der Bernburger Straße mit ihrem Projekt Velofit.

 

3)    Finanztransaktionen offenlegen, den weit verbreiteten Sozialbetrug konsequent aufdecken und bekämpfen.

 

4)    Identifikation mit Deutschland fordern und fördern – etwa im Sinne der Neuen Deutschen eines Badr Mohammed. Deutsche Sprache als Mittel der Integration nutzen.

 

5)    Jeder Mensch, ob Verbrecher oder nicht, Ausländer oder nicht, religiöser oder nicht, soll sich angenommen und ernstgenommen fühlen. Deshalb das Gebot der jüdisch-christlich-muslimischen Nächstenliebe unermüdlich vorleben und predigen.

 

6)    Persönliche Vorbilder setzen und herausstellen! „Ich möchte ein Vorbild sein!“ (Sozialsenatorin Dilek Kolat, Klasse!).- Die Begegnung mit persönlichen Vorbildern – sowohl Männern wie auch Frauen – ist unersetzlich.

 

7)    Schulpolitik: PFLICHTEN viel mehr in den Herzen und Köpfen verankern. Die Kinder müssen erfahren:  „Ich habe Pflichten hier in Deutschland, die ich erfüllen muss. Pflichten gegen mich selbst, gegen meine Nächsten, Pflichten gegenüber der Gesellschaft und dem Staat. Nicht lügen. Nicht betrügen.“

    

     Die ganze Berliner Schuldebatte kreist endlos um Rechte und ANSPRÜCHE der Bürger an den Staat, die das Bundesland Berlin nie und nimmer wird erfüllen können, was wiederum die Bürger ermuntert zu sagen: „31 Schüler in einer Klasse – UNERHÖRT! Ja, wenn der Staat uns so wenig Geld gibt, kann ich auch nichts machen“  – ein verheerender Teufelskreis!

 

8 )    Polizei und Justiz in der Repression der Kriminalität unterstützen.

 

9)    Über den Bund: Sozialsystem so fit machen, dass es auch noch in 10 Jahren finanzierbar bleibt. Mehr Betrugssperren einbauen.

10) Die Knaben und die jungen Männer müssen beizeiten erzogen und notfalls auch gezwungen werden, etwas Ordentliches zu erlernen, damit sie später  ihre Familien selbst ernähren können. Jede Aussicht auf Sozialhilfe muss ihnen genommen werden.

 

Möge der abscheuliche Mord ein Anlass für uns alle in Kreuzberg und in Berlin sein, näher zusammenzurücken, einander beizustehen, Mitgefühl und Mit-Trauern walten zu lassen und in Tat und Wort dafür zu arbeiten, dass so etwas Schreckliches nicht wieder geschieht.

 Posted by at 22:17
Nov 292010
 

Die Schweizer haben nunmehr den Sozialbetrug in einer heftigen Überreaktion zum Ausweisungsgrund für Ausländer erklärt. Ich finde: Zu dick aufgetragen!

Jeder weiß: Sozialbetrug, Ausplünderung der Sozialversicherungen ist weitverbreitet, aber ein extrem heißes Eisen, an dem sich jeder aktive Politiker schnell die Finger verbrennen würde! Ich finde: Erst einmal sollte man das Thema Sozialbetrug bei Deutschen und Ausländern öffentlich machen, diskutieren und dann innerhalb des Landes Abhilfe suchen – etwa durch leichteren Datenabgleich, etwa dadurch, dass man bewusst die Kultur der Rechtsstaatlichkeit pflegt.

Einen jener zahllosen Tricks, mit denen Bürger die Sozialkassen ausnehmen, lehrt der aktuelle SPIEGEL auf S. 52: Deutsche Langzeitstudenten, die längst einer regulären Beschäftigung nachgehen, melden sich zum Schein an einer ostdeutschen Universität an. Damit heben sie die dortigen Studentenzahlen und sparen jeden Monate Hunderte von Euro. Jedes Unrechtsbewusstsein fehlt. „Das machen doch alle so!“

Den Schaden zahlen die dummen Steuerzahler – wie zum Beispiel dieser Kreuzberger Blogger.

Viele Kinder, für die wir Kindergeld zahlen, leben gar nicht in Deutschland, sondern bei der Oma in der Türkei. Diesen Trick lehrte kürzlich der Berliner Schulsenator Zöllner. Dennoch ist dies ein glatter Rechtsbruch zu Lasten des Steuerzahlers. Ganz abgesehen davon, dass kein Kind in der Türkei richtig Deutsch lernen wird.

An einer einzigen Meldeadresse lassen sich leicht bis zu 60 Scheinexistenzen anhäufen, für die dann Sozialleistungen kassiert werden. Auch dies ist ein geläufiger Trick, den es zu bekämpfen gilt.

Was die Schweizer gemacht haben, halte ich für eine falsche Überreaktion auf ein auch in Deutschland bekanntes Phänomen.

Sozialbetrug und Steuerhinterziehung sind eben kein Kavaliersdelikt, sondern eine Bereicherung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit.

 Posted by at 12:05
Okt 192009
 

Jetz laß-tsas doch endlich ausreden!„, so fiel meine bayrische Mama uns drei kernigen Buben ins Wort, wenn wir mal wieder unserer kleinen Schwester das Wort abgeschnitten hatten. Leider ist es so: Wie den meisten Männern, so fällt es auch mir schwer, den Mund zu halten! Das habe ich gestern wieder bemerkt, als ich die Anne-Will-Sendung mit Güner Balci und dem Herrn Özcan Mutlu ansah und hörte. Gleich zwei Mal fiel ich dem Herrn Özcan Mutlu, dem Sprecher oder besser Ins-Wort-Faller und Unterbrecher einer Berliner Abgeordnetenhausfraktion ins Wort. Immer wenn ich wohlbestallte Migrationsforscher und Bildungspolitiker wie etwa Heiner Bielefeldt oder Özcan Mutlu höre, schießen mir Zeilen Heinrich  Heines in den Sinn:

Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
Ich kenn auch die Herren Verfasser.

Zum Glück saß ich nur gebannt vor dem heimischen Bildschirm und trank Wasser, statt wild herumzufuchteln. Niemand hörte mich. Aber man sollte sich die Aufzeichnung der Anne-Will-Sendung ruhig bei einem Gläschen Federweißen zu Gemüte führen – und dabei besonders beobachten, wie Güner Balci immer wieder das Wort und das Thema abgeschnitten wurde, namentlich vom bildungspolitischen Sprecher der Grünen, Herrn Mutlu.

„Jetzt lass sie doch endlich ausreden!“, so fiel ich dreist dem Herrn Mutlu ins Wort. Dieser Herr gefiel mir nicht. Gut gefielen mir hingegen Wolfgang Bosbach und Otto Schily. Sie fielen den anderen kein einziges Mal ins Wort, sondern antworteten nur, wenn sie gefragt wurden. Sie warteten geduldig, bis ihnen das Wort erteilt wurde. Vorbildlich! Ich werde mich am Riemen reißen.

„Ich bin seit 10 Jahren in der Bildungspolitik!“ Und deshalb habe ich recht. So sinngemäß Herr Mutlu. Ein trefflicher Beleg dafür, dass die längere Arbeit in der Politik blind und taub machen kann für alles, was nicht dem eigenen Machterhalt, dem eigenen Fortkommen dient. Der Herr Mutlu ist ein wandelndes Beispiel dafür. „Haben Sie eine wissenschaftliche Untersuchung?“, fragte er Güner Balci. Hatte sie natürlich nicht, die bewundernswerte mutige Frau. Ausdrücklich berief sie sich auf ihre jahre- (besser: jahrzehntelange) Erfahrung. Als Tochter türkischer Eltern, als Frau, als Sozialarbeiterin, als Journalistin. Ich fragte Herrn Mutlu vor dem Bildschirm sitzend:  Was wollen Sie eigentlich, Herr Mutlu? Wissen Sie denn nicht, dass wissenschaftliche Untersuchungen systematisch getürkt werden? Sie können in der Migrationsforschung nahezu jedes beliebige Ergebnis wissenschaftlich belegen und bestellen. „Fremdenfeindlichkeit der Deutschen“, „Rassismus der Deutschen“, „Ausländerfreundlichkeit der Deutschen“, „antirassistischer Konsens der Deutschen“, „Anfälligkeit für extremistische Hetze“, „Resistenz gegen extremistische Hetze bei den Deutschen“ – für alle diese Befunde lassen sich im Internet mit wenigen Mausklicks wissenschaftliche Untersuchungen herbeizaubern. Und wenn es keine Untersuchung gibt, dann GIBT MAN EINE IN AUFTRAG. Voilà! Der Kunde zahlt, der Kunde schafft an.

Was sie nicht ersetzen und nicht türken können, das sind die Erfahrungen und Berichte der Menschen vor Ort, wie etwa die einer Güner Balci, eines Heinz Buschkowsky, eines Hamed Abdel-Samad, eines Badr Mohammed, oder auch – in aller Demut – des hier bloggenden Kreuzberger Vaters mit jahrzehntelanger Erfahrung mit türkischen und arabischen Zuwanderern und deren Kindern.

Und da muss ich einfach meine Freude darüber ausdrücken, dass ich endlich einmal auch im deutschen staatlichen Fernsehen die schlichte Wahrheit aussprechen hörte, die ich seit einem Jahr immer wieder in diesem Blog vertrete: Erfolg in dieser Gesellschaft ist möglich. Für alle. Eine seit Generationen von Sozialhilfe oder Hartz-IV lebende arabische Sippe ohne deutsche Sprachkenntnisse verkörpert aus der Sicht der Betroffenen ebenso einen Integrations-Erfolg wie eine studierte und perfekt deutsch sprechende Tochter türkischer Einwanderer.

So stellte klipp und klar Güner Balci fest: Alle, die hier in der Bundesrepublik Deutschland leben dürfen, sind gegenüber den Verwandten und Freunden in den Herkunftsländern stark privilegiert. Und das wissen sie alle. Deshalb holen sie ja ihre Verwandten und Freunde, Bräute und Bräutigame gerne nach.

Sie genießen alle Vorzüge dieses Landes, sie leben in Wohlstand und ohne materielle Sorgen – und sie werden vom Staat weitgehend in Ruhe gelassen und können systematisch ihre „Netzwerk-Migration“ (so Kenan Kolat) fortsetzen und ihre geschlossenen Siedlungsgebiete ausbauen.

Gut auch, dass Cem Gülay die systematische Urkundenfälschung beim Nachzug innerhalb dieser breit angelegten Netzwerk-Migration zur Sprache brachte! Jeder weiß doch, wie man die bürokratischen Vorschriften zum Zuzug umgehen und „zurechtdeuten“ konnte und kann. Dafür gibt es Tipps, dafür gibt es staatlich finanzierte Beratungsstellen. So hat ja eine stichprobenhafte Überprüfung im Berliner Bezirk Mitte vor wenigen Wochen amtlich ergeben, dass etwa 10.000 Anmeldungen fehlerhaft waren. Sie dienen dazu, Sozialleistungen zu erschleichen und kriminelle Handlungen zu decken.

Das bisschen Integrationspolitik fällt dabei nicht so stark ins Gewicht. Es wird an der Gesamtlage wenig ändern. Es wird immer einige Özcan Mutlus geben, die hier laut von „Zwang“ und „Strafe“ schreien. Huch, die Deutschen, die da sitzen auf ihren Lehrstühlen und Mandaten, zucken zusammen. Zwang und Strafe, das sei weit uns!

Der Chat mit Güner Balci  zur Sendung Anne Will sei euch wärmstens empfohlen, und auch die insgesamt sehr lehrreiche Sendung!

DasErste.de – [Anne Will] – Keine Chance für Ali und Ayse – Gemüse verkaufen statt Karriere machen?

 Posted by at 11:34