Nov 042008
 

Einen anschaulichen Grundkurs in Kommunalpolitik gönnte ich mir heute abend: Öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen. Angesagt war zwar auch das Thema „Shared Space“, aber es wurde wegen der am nächsten Freitag stattfindenden Tagung der Böll-Stiftung verschoben. Um so mehr war ich auf die anderen Themen gespannt! Und siehe da: Bei der Besprechung von Umgestaltungsplänen für die Marchlewskistraße, die Wrangelstraße und bei der Erörterung des Bürgerinnenhaushalts kamen geradezu klassische Zielkonflikte der Kommunalpolitik zur Sprache: Soll man 12 Bäume in der Marchlewskistraße opfern, damit die Autos schön ordentlich in gleicher Ordnung parken können? Der Ausschuss votierte für die „Bestandsbäume“ – gegen eine Ausweitung der Stellflächen. Da war ich erleichtert! Denn Neupflanzungen können den Verlust eines stattlichen erwachsenen Baumes vorerst nicht wettmachen.

Alle Mitglieder arbeiteten in sachlicher Atmosphäre zusammen – ich ertappte mich dabei, bei den mir unbekannten Mitgliedern erraten zu wollen, welcher Partei sie angehörten. Die beiden jungen engagierten Damen – die gehörten sicherlich nicht der FDP an, dachte ich mir. (Was auch stimmte). Anhand der Kleidung, der Sprechweise, des Ost- oder Westberliner Akzents  meinte ich meist die Parteizugehörigkeit erkennen zu können. Werde das morgen mal im Internet nachprüfen.

Wenn meine Vermutungen zutreffen, würde das meine Behauptung stützen, dass die Berliner Parteien ihre Mitglieder fast ausschließlich über Gruppenzugehörigkeit werben. Politische Inhalte scheinen eine geringe Rolle zu spielen – in gewissen Kreisen würde man nie zur CDU gehen – und umgekehrt. Nie zur Linken – das schickt sich nicht! Das Schickliche tritt an die Stelle des Politischen.

Eine schlechte Überlebenschance hat die Pappel am Böcklerpark, die morgen gefällt wird. Wir haben zu viele Pappeln. Das sind Problembäume. Beim Bürgerhaus muss morgen diese Pappel gefällt werden wegen fortgeschrittener Holzzerstörung. Andernfalls wäre die Gefahr für die Menschen zu groß.

Überrascht war ich über die riesigen Summen, die für Geländereinigung ausgegeben werden müssen. Pro Woche werden die Flächen grundsätzlich 2 Mal gesäubert. Ein löblicher Verein „Stadt und Hund“ bietet an, Hundekottüten-Spendeautomaten aufzustellen. Gut so! Wir Eltern werden dankbar dafür sein.

Mein Fazit: So funktioniert Kommunalpolitik! In diesem Hin und her, diesem Abwägen widerstreitender Interessen wurde heute abend für mich Politik vom Wurzelgrund der Gemeinschaft her erfahrbar: sachlich abwägend, kundig Auskunft gebend. So klappt es.

 Posted by at 22:34

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