Die politischen Kräfte können bisher kein überzeugendes Konzept zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise vorlegen. Noch herrscht Beratungsbedarf. Am ehesten vermag noch zu überzeugen, wenn die öffentliche Hand in die Infrastruktur investiert – oder die Einkommensteuer senkt.
Doch halt – da fällt mir ein:
An Berliner Grundschulen fehlt Geld für regelmäßige Reinigung. In unserer Grundschule wird nur in den Ferien eine Grundreinigung gewährleistet. Dieses Blog berichtete bereits über einen ähnlichen Fall im Wedding am 22.02.2008. Während der Unterrichszeiten findet keine regelmäßige Reinigung statt. Die Fenster sind trübe. Die Kinder finden kein sauberes Lernumfeld vor. Kauft Wischmopps und Putzlumpen, bezahlt Putzmänner und Putzfrauen statt Rettungsschirme für Bänkerinnen und Bänker!
Es fehlt bisher noch Geld für gut ausgestattete Turnhallen. In Berlin sind viele von ihnen sanierungsbedürftig. Gute Sportanlagen sind wichtiger als öffentlich finanzierte Breitbandanschlüsse. Verschafft dem mittelständischen Bauhandwerk frische Aufträge!
In Musikschulen sind die Wartelisten voll. Kinder brauchen mehr Sport, Kinder brauchen mehr gute Musik. Richtet Musikschulen her, stellt Musiklehrer ein, für Geige, für die orientalische Ut, für Pauken und Trompeten!
Die Autoindustrie schrumpft, die Zahl der PKW schrumpft in Berlin, man sollte nicht endlos weiter in Straßen für Autos investieren, sondern in Radverkehrsanlagen, in Fahrradbügel, damit die Leute mehr Fahrrad fahren und ihre Stahlrösser danach auch wiederfinden. Legt Radverkehrsstreifen an, montiert Fahrradabstellbügel!
Mein Wunsch an die Haushälter: Legt das Geld so an, dass es nachhaltig einen Effekt zeitigt. Investiert nicht in verpuffende Effekte, schiebt so an, dass unsere Enkel auch noch etwas davon haben. Investiert in frühkindliche Bildung, in Schulbildung und – Überraschung! – in musische und sportliche Bildung, in Klimaschutz, in CO2-senkende Gebäudesanierung. Umsteuern ist angesagt, nicht bloß ein Anschieben. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben.
Rezessionsgefahr: Was der Wirtschaft wirklich hilft – und was nicht – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft
BauinvestitionenSPD wie Union diskutieren Pläne zur Sanierung öffentlicher Gebäude, weil damit Arbeitsplätze im Handwerk gesichert werden könnten. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) spricht sich zudem für den Neubau von Kraftwerken und den Ausbau der Breitbandverkabelung aus.
Das sagen die Experten
Gegen Investitionen hat keiner der Wirtschaftsforscher etwas einzuwenden. Das Problem ist jedoch, dass die seit Jahren schrumpfende Bauwirtschaft den Ansturm kaum bewältigen kann, sollte zum großen Bauboom geblasen werden – schließlich hat sie ihre Kapazitäten jahrelang ab- und nicht aufgebaut. Das lässt sich nicht so schnell ändern. „Letztendlich würde das Programm dann lediglich die Preise nach oben treiben“, sagt IfW-Konjunkturexperte Meier. Zudem dauert es seiner Meinung nach viel zu lange, bis das Programm überhaupt wirken würde – schließlich müssen die Bauaufträge erst ausgeschrieben und vergeben werden.
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