Nov 082010
 

Na, die Grünen! Die würden aber auch keinem Aal was zuleide tun!

Was sagen sie zum Schottern!  “Sie fordern nicht dazu auf!” Hurra!

Aber sie distanzieren sich eben auch nicht von Rechtsbruch und Körperverletzung. Sie ziehen keinen Trennstrich zwischen Straftaten und sich selbst. Sie haben ihr Verhältnis zu diesem Staat immer noch nicht geklärt. Sie bilden in Teilen weiterhin eine Kirche der Angst. Sie sind in Teilen eine Kirche der Angst.

Und dies ist einer der Gründe, weshalb ich die Kreuzberger AL, die heutigen Grünen, vor vielen vielen Jahren nach wenigen Monaten Mitgliedschaft bereits verlassen habe. Es ist der wichtigste Grund! Dass ferner die Berliner AL und die Grünen (mehr als die anderen West-Berliner Parteien auch) von der DDR her unterwandert waren, wurde mir erst später, erst 1990 klar.

Das mangelnde Verhältnis zum Recht, auch das mangelnde Verhältnis zur Freiheit stört mich weiterhin sehr an den Grünen.

Gut finde ich andererseits, dass Cem Özdemir  zum Eintritt in die Parteien auffordert. Das ist schon mal gut. Er sagt auch: “Habt keine Angst!” Zustimmung. Solche Stimmen brauchen wir.

Aber ich wäre den Grünen sehr verbunden, wenn sie auch einmal in aller Deutlichkeit zur Einhaltung der Gesetze aufforderten. Heizpilzverbote anordnen und andererseits das Schottern und die Gewalt gegen Polizisten tolerieren? Das geht nicht. Klipp und klar.

Wo ist Renate Künast? Was sagt sie?

Sie müssten meiner Meinung nach einen Trennstrich zum Rechtsbruch und zur verbreiteten politischen Gewalt ziehen. Das haben sie bisher nicht getan.

Es gibt keinen übergesetzlichen Notstand bei uns und hat ihn auch in der Bundesrepublik Deutschland niemals gegeben.

Grüne: Özdemir fordert Castorgegner zum Parteieintritt auf – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE
Roth hatte sich selbst an einer Sitzblockade in Gorleben beteiligt. Sie betonte, der Protest müsse friedlich ablaufen. Die Grünen hätten ausdrücklich nicht zum sogenannten Schottern der Bahngleise aufgerufen.

 Posted by at 12:54

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