Mitgliederschwund: Parteien sind weiterhin ratlos

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Juli 252008
 

Seit der letzten Bundestagswahl haben SPD und Union zusammen etwa 5 Millionen Wähler verloren. Auch die Mitgliederzahl der Parteien schrumpft insgesamt. Gutgemeinte Werbekampagnen helfen nicht weiter. Das Interesse an Politik ist weiterhin riesengroß, aber den Parteien wird weniger und weniger zugetraut, die Probleme des Landes zu lösen. Nicht Politikverdrossenheit herscht also in Deutschland, sondern Parteienüberdruss und Misstrauen gegenüber den Politikern. So berichtet heute der Tagesspiegel:

Die CDU hat die SPD als mitgliederstärkste Partei Deutschlands abgelöst. Ihre Mitgliederzahl lag Ende Juni nach dpa-Informationen erstmals über der der Sozialdemokraten. Die genauen Daten will CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag in Berlin vorstellen. Die CDU hatte Ende Mai 531.300 Mitglieder und lag nur knapp hinter der SPD mit 531.740 Mitgliedern. Ende Juni zählte die SPD lediglich noch 529.994 Parteimitglieder. Bisher litten beide Volksparteien unter sinkenden Zahlen – die Sozialdemokraten jedoch stärker als die Christdemokraten.

Brauchen wir überhaupt Parteien? Es gibt auch Politikauffassungen, wonach Parteien kaum mehr sind als Machterhaltungsinstrumente oder Rekrutierungsbecken für den politischen Nachwuchs. „Kanzlerwahlvereine“, wie man damals zu Adenauers Zeiten anmerkte. Wenn ich heute höre: „Wer Kandidatin Y will, muss Partei X wählen!“, dann spiegelt dies genau diese eben skizzierte recht geringe Meinung von den Parteien wider. Eine Geringschätzung, die zum Selbstbild der Parteien zu werden droht und sich dann negativ in einer Abwärtsspirale verstärkt.
Ich meine dennoch: Parteien können mehr, sie werden weiterhin gebraucht. Vielleicht nicht in dieser Art, wie sie heute noch bestehen, bis ihnen die letzten Mitglieder davongelaufen sind. Eher in einer verschlankteren, offeneren Art.

Parteien sind eine Art Nervengeflecht des politischen Handelns. Vielleicht kein Zentralnervensystem, aber doch – wie die Physiologen sagen – ein „peripheres“ Nervensystem. Aufgabe der Parteien ist es demnach, Impulse aus der diffusen Interessenlage der Bürger aufzunehmen, Signale zu verstärken, Reize zu melden, Reaktionen zu erzeugen und letztlich in Handlungen münden zu lassen.

Parteien speichern auch politische Erfahrungen als eine Art institutionalisiertes Gedächtnis. Sie verbürgen durch interne Abstimmungsvorgänge eine gewisse Kontinuität, die ein sich wandelndes Umfeld dringend braucht.

Barack Obama verkörpert bereits die neue Parteiauffassung, wie sie auch mir vorschwebt: Er wirbt aktiv um möglichst reichhaltige „Erzählungen“, „Geschichten“ – von der Partei, von den Bürgern im Lande, von den Institutionen aller Art. Aufgabe seiner Partei ist es, diesen Stimmen zuzuhören, diese mannigfaltigen Anregungen zu bündeln, zu kanalisieren und dann in ein Vorhaben, ein Programm einfließen zu lassen.

Unübertroffen die Formulierung des Grundgesetzes: Die Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes mit. Sie wirken „mit“, sie sind nicht die Hauptakteure, als die sie sich heute gebärden!

Die deutschen Parteien werden sich wandeln müssen. Sie tun es bereits, aber weitgehend konzeptionslos. Das Lamento ist zwar groß. Doch ich erkenne in unserem Lande noch niemanden, der die Debatte um den Parteienwandel in dem hier angedeuteten Sinne aktiv vorantreibt. Die Zahlen sprechen für sich: Die Wahlbeteiligung nimmt ab, der Mitgliederstand der Parteien ebenso.

Bürgerentscheide und Volksentscheide versalzen den Parteien die Suppe. Bürgerinteressen manifestieren sich zunehmend quer zu den alten Parteilinien – oder scheren sich nicht um Parteien. Beispiel: „Mediaspree versenken!“ in Friedrichshain-Kreuzberg. Keine der ansässigen Parteien im Bezirk war imstande, den geballten Unmut einiger Gruppen produktiv aufzunehmen und in ein wie immer geartetes Konzept von „Gemeinwohl“ einfließen zu lassen! Ich glaube: Dies ist ein schlagendes Beispiel von Parteienversagen!

Dass wir mittlerweile ein 5-Parteien-System haben, sehe ich hingegen nicht als Krisensymptom. Es ist eher ein Ausdruck der spezifischen Schwäche der einen großen Volkspartei. Im Vergleich zu anderen demokratischen Ländern ist ein 5-Parteien-System gut handhabbar.

Ich bin gespannt, welchen Parteien es bei der Bundestagswahl 2009 gelingen wird, die Lehren aus dem Ansehensniedergang zu ziehen und die Wähler durch ein gewandeltes Selbstbild zu überzeugen!

SPD-Basis schrumpft unter CDU-Niveau

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Juli 242008
 

24072008029.jpg Nachdenklich geworden, versuche ich so den Inhalt der großen Rede Barack Obamas an der Berliner Siegessäule für mich zusammenzufasssen: „Wir stehen alle gemeinsam in der Verantwortung.“ Ich spreche ein paar Amerikaner an: „Was meint ihr?“ Ihre Antwort: „Na, so viel Besonderes hat er nicht gesagt. Er sprach mehr zu uns Amerikanern zuhause als zu euch in Europa!“ Ich widerspreche entschieden! Er hat nichts vollkommen Neues gesagt – aber dies war auch gar nicht zu erwarten. Viel wichtiger war die Wirkung seiner Rede. Eine gute Rede reißt mit, stiftet Gemeinschaft, lässt die Menschen fühlen: Das, was er da sagt, das hätte ich auch gerne gesagt, das schweißt uns zusammen.

Und das ist Barack Obama gelungen. Und deswegen hat sich jede Minute gelohnt, die ich mir die Beine in den Bauch gestanden habe.

Schon ehe er den Mund auftat, hatte er die Herzen gewonnen. Das war so deutlich spürbar! Seine Art zu gehen, seine Art zu lächeln, seine Art, Kontakt aufzunehmen mit den Massen, das ist eine Gabe, die zum großen Redner unbedingt dazugehört. Er hat sie!

Dann fing er an:

I come to Berlin as so many of my countrymen have come before. Tonight, I speak to you not as a candidate for President, but as a citizen – a proud citizen of the United States, and a fellow citizen of the world.

I know that I don’t look like the Americans who’ve previously spoken in this great city. The journey that led me here is improbable. My mother was born in the heartland of America, but my father grew up herding goats in Kenya. His father – my grandfather – was a cook, a domestic servant to the British.

Und damit hatte er erneut gewonnen. Eine leichte humoristische Wendung – ein klares Bekenntnis zu seinen Wurzeln. So fängt fast jede gute amerikanische Rede an. Nur wir Deutschen tun uns damit schwer, mit dieser Kunst, sich auf elegante Art in die Herzen der Zuhörer zu schleichen! Dabei ist es so leicht!

Es folgte ein messerscharfes Bekenntnis zur deutsch-amerikanischen Luftbrücke, zum unbeugsamen Freiheitswillen der Berliner während der Blockade durch die Kommunisten im Jahr 1948:

And on the twenty-fourth of June, 1948, the Communists chose to blockade the western part of the city. They cut off food and supplies to more than two million Germans in an effort to extinguish the last flame of freedom in Berlin. The size of our forces was no match for the much larger Soviet Army. And yet retreat would have allowed Communism to march across Europe. Where the last war had ended, another World War could have easily begun. All that stood in the way was Berlin.

And that’s when the airlift began – when the largest and most unlikely rescue in history brought food and hope to the people of this city.

The odds were stacked against success. In the winter, a heavy fog filled the sky above, and many planes were forced to turn back without dropping off the needed supplies. The streets where we stand were filled with hungry families who had no comfort from the cold.

But in the darkest hours, the people of Berlin kept the flame of hope burning. The people of Berlin refused to give up. And on one fall day, hundreds of thousands of Berliners came here, to the Tiergarten, and heard the city’s mayor implore the world not to give up on freedom. „There is only one possibility,“ he said. „For us to stand together united until this battle is won…The people of Berlin have spoken. We have done our duty, and we will keep on doing our duty. People of the world: now do your duty…People of the world, look at Berlin!“

Diese Zitate aus der Rede Ernst Reuters, des sozialdemokratischen West-Berliner Oberbürgermeisters aus dem Munde eines US-Präsidentschaftsbewerbers – nun, in der Tat nichts Neues, aber die Leidenschaft, mit der Obama sich auf den Freiheitswillen der Berliner berief, das klare Bekenntnis zur Tempelhofer Luftbrücke, das war etwas, was ich so ausführlich nicht erwartet hatte! Der eindeutige Antikommunismus ist weiterhin ein Grundstock beider großen amerikanischen Volksparteien, darüber täuschen sich die Deutschen nur allzu leicht hinweg. Und für Amerikaner ist es meist unverständlich, dass in Deutschland zwei große „sozialdemokratische“ Parteien – die SPD und die CDU – einander so unerbittlich den Schneid abzukaufen versuchen!

Natürlich ist Obama nach europäischen Maßstäben ein in der Wolle gefärbter Konservativer, ein Mann, der auf universelle Werte wie Liebe zur Herkunft, zum jeweiligen Vaterland, auf Freiheit, Verantwortung, Gemeinschaft setzt. Dennoch sollte auch Europa, das sich gerne auf erworbene Ansprüche, auf acquis communautaire, Mindestlöhne, Pendlerpauschalen und andere Segnungen des gütigen Sozialstaates beruft und darauf ausruht, einen Mann wie Obama als Partner mit vollem Herzen willkommen heißen!

Den Hauptteil seiner Rede widmete Obama den vor uns liegenden Aufgaben: Eindämmung des Klimawandels, Bekämpfung der Armut, Zusammenstehen gegen Terrorismus, Brückenbauen zwischen den Religionen, Fürsorge für die Armen und Vergessenen:

This is the moment when we must come together to save this planet. Let us resolve that we will not leave our children a world where the oceans rise and famine spreads and terrible storms devastate our lands. Let us resolve that all nations – including my own – will act with the same seriousness of purpose as has your nation, and reduce the carbon we send into our atmosphere. This is the moment to give our children back their future. This is the moment to stand as one.

And this is the moment when we must give hope to those left behind in a globalized world.

Zum Schluss noch ein Liebesbekenntis an Amerika:

But I also know how much I love America. I know that for more than two centuries, we have strived – at great cost and great sacrifice – to form a more perfect union; to seek, with other nations, a more hopeful world.

Da ist es ein fünftes Mal in dieser doch nur halbstündigen Rede – das Wort „Opfer“. Welcher deutsche Politiker traut sich heute noch, so wie Obama von Opfer zu sprechen, – von Liebe zum eigenen Land, von Hingabe, von Dienen, von Verantwortung? Es sind nur wenige. So viel Verzagtheit, so viel Mutlosigkeit in deutschen Reden!

Obama kann uns wahrlich eines Besseren belehren. Deshalb bin ich dankbar, dass er gekommen ist. Ich sehe ihn in einer langen Tradition amerikanischer Präsidentenreden, beginnend mit der großen Gettysburg Address von Abraham Lincoln: Schlichte Worte, mit Leidenschaft und Überzeugung vorgetragen, kein Honigseim um das Maul des Volkes, sondern ein klarer Aufruf zur Verantwortung, zur gemeinsamen Tat, gespeist aus dem Bewusstsein der vergangenen Kämpfe.

Wir brauchen mehr solche Politiker. Es muss und wird sie auch in Europa geben, eines nicht allzufernen Tages. Es war ein großer Tag, eine große Rede, die man auch noch in Jahren nachlesen sollte, ein Schritt nach vorne zu einer besseren Welt!

Die Leute spürten das. Sie drängten sich nach Schluss der Rede noch an die Absperrungen, um einen „Saum seines Mantels zu erhaschen“, wie es im Evangelium heißt. Und hier – Freunde – scheiden sich die Geister. So weit würde ich nicht gehen. Eine fast kultartige Verehrung für einen Politiker – das ist in meinen Augen … too much of a good thing! So please … give me a break!

Full script of Obama’s speech – CNN.com

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Verdichtete Nähe

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Juli 242008
 

24072008017.jpg Wir sind noch einmal näher herangerückt. Alle stehen jetzt. Wowereit zeigt sich auf der Pressetribüne, kriegt ’ne kleine Runde Applaus, aber nicht seinetwegen sind wir gekommen. Das Publikum hier ist jung, die allermeisten sind 20-27.

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In Rufweite

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Juli 242008
 

24072008008.jpg stehe jetzt 25 m vor der rednertribüne! Das halbrund vor den mediengerüsten ist gut gefüllt. Ein agent steht auf der bühne, 2 polizisten vor der siegessäule.

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Juli 242008
 

24072008002.jpg Bin vor Ort, Freiwillige sprechen mich an: „You look American, have you registered as a voter?“ Tausende warten schon an den Sperren, eine frohe Erwartung herrscht, aber noch ist es ruhig.

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Obama in Berlin – es lebe die Milieulosigkeit!

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Juli 232008
 

Ijoma Mangold bringt heute in der Süddeutschen einige sehr treffende Überlegungen zur Frage: Warum ist Obama so erfolgreich? Zu Recht weist er darauf hin, dass Obama eigentlich für keine bestimmte Klientel, kein bestimmtes Milieu stehe. Vielmehr sei er eine geeignete Projektionsfläche für all jene, die irgendwie nicht ganz dem Durchscnitt entsprächen:

Milieulosigkeit als Hauptmerkmal

Sein Hauptmerkmal ist in gewisser Weise Milieulosigkeit – was nicht zufällig ein Lessing’scher Traum der Aufklärung ist: Obama hat einen Vater aus Kenia, aber weder hatte er in seiner Kindheit dieses Land je betreten, noch wuchs er mit seinem Vater zusammen auf.

Stattdessen lebte er, stark geprägt von seinen weißen Großeltern mütterlicherseits, als ein Farbiger (wie man seinerzeit noch sagte) in einem insgesamt sehr multikulturellen Hawaii, in dem es jedenfalls keine prägende afroamerikanische Gemeinde gab.

Ich glaube: Auch jene deutschen Parteien, die noch sehr stark im Milieudenken und Klientelismus befangen sind, müssen diese Fesseln sprengen. Darin stecken die riesigen Chancen!

Obama in Berlin – Zwei Farben Schwarz – Deutschland – sueddeutsche.de

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Gut abgehangene Argumente bei Anne Will

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Juli 222008
 

Sattelt die Fahrräder! Unter diesem Motto diskutierten bestens bekannte Studiogäste bei Anne Will am vergangenen Sonntag darüber, ob das Auto ein Auslaufmodell sei. Franz Alt, Bärbel Höhn, Christine Haderthauer, Waldemar Hartmann und Matthias Wissmann tauschten auf freundlich-nette Art ihre Argumente aus. Bekannte Gesichter, bekannte Frontlinien! Herr Wissmann beschwor dessenungeachtet seine Mitstreiter zwei Mal, die alten Gräben „hier Auto, hier Fahrrad“ zu überwinden und beschwerte sich:

„Heute Abend sind wir in Adlershof. Nach Adlershof mit dem öffentlichen Verkehr oder mit dem Fahrrad zu kommen, ist praktisch unmöglich.“ (Dieser Satz wurde abgetippt von jemandem, der in weniger als 20 Minuten mit der S-Bahn nach Adlershof gekommen ist.)

Frau Haderthauer kämpfte wacker für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale:

„Die Kanzlerin hat immer gesagt, dass sie die Neuregelung der Pendlerpauschale abhängig machen wird von der Entscheidung des Verfassungsgerichts. Es war nicht zu erwarten, dass sie da umsteuert. Das hindert uns nicht daran zu sagen, was wir richtig fänden.“

Franz Alt malte die „Autodiktatur“ an die Wand:

„Das Auto ist, so wie es heute läuft, unsozial. 5000 Tote durch den Autoverkehr im letzten Jahr, 430.000 Verletzte, davon Zehntausende verkrüppelt ein Leben lang – wir haben ein absolut irrationales Verhältnis zum Auto.“

Allerdings fährt er selbst eines, und zwar kein billiges, nämlich den Prius.

Die Sendung kann man sich gut noch einmal in der ARD-Videothek zu Gemüte führen. Noch besser: das zugehörige Blog. Heftig kritisiert wird von den Zuschauern die Gästeauswahl. Die Gäste seien zu bekannt, wird im Blog gesagt, sie hätten irgendwie unvermeidlich gewirkt und seien teilweise überhaupt nicht in erkennbarer Weise für das Thema qualifiziert gewesen. Das ist aber nicht nett, was die Zuschauer da sagen. Alle Studiogäste haben sich doch so redlich bemüht. Stellvertretend für viele der kritischen Einträge sei hier zitiert der Eintrag Nr. 197 von Blogger „Radfahrer“. Zunächst bemängelt er das Missverhältnis zwischen „bewegter Masse“ und Passagier, das unökonomisch sei. Er fährt fort:

„Und dennoch ist das gesamte Verkehrssystem auf das Auto zugeschnitten. Radfahrer und Fußgänger sind mittlerweile nur noch ein lästiges Übel, obwohl ihnen sowieso nur eine lächerliche Restfläche für ihre ökologisch vorbildliche Art der Fortbewegung zugestanden wird. Und das, obwohl es wohl alles andere als ökonomisch ist, sich mit dem 10-20 fachen seines eigenen Körpergewichts in der Stadt fortzubewegen und dabei den knapp zehnfachen Flächenverbrauch eines Fahrrades zu beanspruchen. Und zwar nicht nur wenn man fährt, sondern auch, wenn man das Auto parkt. So kommt es, dass unsere Innenstädte zu riesigen Autoparkplätzen verkommen, in denen Eltern sich nicht mehr trauen, ihre Kinder zu Fuß zur Schule laufen zu lassen (und wer das nicht lernt, wird auch später nicht laufen oder radeln!), weil sie es für die Kleinen für viel zu unübersichtlich und gefährlich halten. 
Alle nicht-motorisierten Menschen werden in ein von Autofahrern für Autofahrer gemachtes Verkehrssystem gezwungen und damit in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt. Das Geschrei ist groß, wenn tatsächlich mal ein paar Parkplätze wegfallen oder eine Straße verengt wird.“

Mir gefiel am besten Waldemar „Waldi“ Hartmann. Er gab sich überhaupt keine Mühe, seine Auto-Passion zu verstecken und meinte treuherzig, seine 350 PS seien vor allem deshalb gut, weil er mit einem Druck auf das Gaspedal bestimmten Gefahrensituationen entkommen könne. Er täuschte auch keine Fachkunde vor. Solche Ehrlichkeit kommt gut an.

Die Masse der Golf-Fahrer war im Studio nicht vertreten – also all jene, die mit der Familie am Sonntag ins Grüne hinaus wollen. Es war vertreten: die traute Einschalt-Elite. Das Übliche.

Eine kleine Anregung, – keine Kritik! – muss ich aber bei aller Begeisterung für diese Veranstaltung, die alle vorgefassten Urteile bestätigte, doch anbringen: Neben dem Auto-Lobbyisten Wissmann, der erprobten grünen Breitband-Politikerin Höhn, der neuen CSU-„Allzweckwaffe“ Haderthauer, dem unbequemen Mahner Franz Alt fehlte wieder einmal – die Fahrradlobby.

Es saß keine einzige Fachfrau für den Fahrradverkehr im Studio! Dabei gibt es doch Fachverbände wie den ADFC etwa, die seit Jahrzehnten konkrete Forderungen erheben und längst aus den Grabenkämpfen der Vergangenheit herausgeklettert sind. Wo war etwa Sarah Stark, die Berliner ADFC-Landesvorsitzende? Sie wäre umweltfreundlicher als alle die anderen angereist! Diese Fahrrad-Lobbyverbände haben ein enormes Fachwissen angesammelt. Es gibt auch bei ihnen hübsche, fernsehtaugliche weibliche Gesichter. Sie sind jung, jünger als der Durchschnitt der Studiogäste. Zu jung für die Öffentlich-Rechtlichen? Und diese Frauen und Männer bringen obendrein auch noch besondere Kenntnisse mit, sie könnten die Diskussion über die sattsam bekannten Argumente hinausführen. Sind sie deswegen schon disqualifiziert als Studiogäste? Sollen denn immer nur die „Urväter“ und die TV-Zelebritäten untereinander diskutieren? Zollt man so dem demographischen Wandel Tribut? Die Mischung aus alt und jung macht’s doch!

Liebe Anne Will! Bitte ignorieren Sie nicht die jungen Fachleute – mindestens nicht bei Sendungen, die sich den Anschein geben, eine Lanze fürs Fahrrad brechen zu wollen.

DasErste.de – [Anne Will] – Sendung vom 20. Juli 2008 um 21.45 Uhr

 Posted by at 21:43
Juli 212008
 

19072008001.jpg Diese Frage muss man stellen, wenn man den Artikel „Die Beta-Blogger“ im aktuellen Spiegel-Heft liest. Im einzelnen wird auf S. 94-95 bemängelt: das Fehlen tiefgreifender Analysen, kein gekonnter Umgang mit Konditionalsatz und Konjunktiv, keine Buchkritiken. „Polemisch bis rechthaberisch“ sollen wir sein. Statistisch bedeutungslos. Aber die USA! Dort haben Blogger schon die Wahlen beeinflusst!

Blogger Johannes Hampel erwidert: Ich habe hier schon Buchkritiken veröffentlicht und mehrfach die indirekte Rede verwendet! Zur Statistik: Allein im letzten Monat hatte ich 9165 Leser und ein Mehrfaches davon, nämlich 22.795, an Seitenaufrufen. – Kafka hatte bei der ersten Veröffentlichung seiner Erzählungen eine Auflage von 1000. Zahlen sagen also nichts über den Gehalt aus. Natürlich, dem Spiegel kann ich nicht das Wasser reichen. Aber dafür sind wir hier werbefrei.

Und: So ein Blog dient vor allem als eine Art imaginäres Gesprächsforum. Man stellt Gedanken in den virtuellen Raum. Idealerweise ergibt sich ein Gespräch mit anderen. Auch bei der Gewissenserforschung und der Außendarstellung kann das Bloggen helfen. „Was bist du für einer?“ Wenn mich jemand so fragt, kann ich getrost auf dieses Blog verweisen. Ich meine: In wenigen Jahren treffen wir uns wieder zu einer neuen Bestandsaufnahme, Spiegel! Dann werden diese neuen Medien an Bedeutung gewonnen haben. Und der Bundestagswahlkampf 2013 wird schon ganz entscheidend im Netz geführt werden. Bitte denkt daran, liebe Spiegel-Redakteure!

Unser Bild zeigt heute – nein, keine Blogger, sondern „Bootler“, also Menschen, die sich wie Blogger unerschrocken durch fremde Gewässer strampeln: Bootsfahrer auf dem Kreuzberger Landwehrkanal, aufgenommen vorgestern.

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Friedrichshain-Kreuzberg belegt Platz 1 bis 3 …

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Juli 172008
 

… in der Statistik der gefährlichsten Kreuzungen Berlins. Der BZ kommt heute das Verdienst zu, die Liste der 100 gefährlichsten Kreuzungen abzudrucken, aufgeschlüsselt nach Unfall- und Verletztenzahlen. Auch die Unfallkosten werden bis auf den Euro genau ausgewiesen. Der flächenmäßig besonders kleine Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt diese Liste auf den Plätzen 1 bis 3 unangefochten an. Und unter den 12 unsichersten Knotenpunkten Berlins liegt immerhin ein sattes Drittel in unserem Bezirk.

Die 3 gefährlichsten Kreuzungen Berlins sind: Admiralstraße/Kottbusser Straße, Frankfurter Tor/Frankfurter Allee, Bevernstraße/Oberbaumstraße. Unfallkosten allein an diesen drei Stellen 2005-2007: 1515 Unfälle an diesen drei Kreuzungen kosteten 11.064.537 Euro – über 11 Millionen Euro!

Auch der gestern veröffentlichte Verkehrssicherheitsbericht 2008 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bietet keinen Anlass zur Entwarnung. Im Gegenteil: Die Zahl der Unfälle ist um 3,6% auf 124.919 gestiegen. In wünschenswerter Deutlichkeit liefert der Report eine Aufschlüsselung nach Unfallarten, Unfallbeteiligten, Schwer- und Leichtverletzten und Unfallverursachern.

Ergebnis: besonders gefährdet sind weiterhin Fußgänger und Radfahrer. Der Anteil der Radfahrer an den Schwerverletzten ist noch einmal auf nunmehr 27% gestiegen.

Als die beiden maßgeblichen Unfallursachen werden auf S. 10 wörtlich angegeben

bei Radfahrern „Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr“ und „Benutzen falscher Fahrbahnteile“ (häufig betrifft Letzteres das Befahren von Radwegen in falscher Richtung oder von nicht für Radfahrer frei gegebenen Gehwegen)

Auch dieser Befund ist nicht neu: Nicht im „Längsverkehr“, also nicht dann, wenn die Radfahrer ordnungsgemäß auf den Straßen oder den Radwegen fahren, sondern beim „Einfädeln“ und Abbiegen sowie auch beim Befahren von Gehwegen und Radwegen in falscher Richtung geraten Radfahrer in statistisch besonders relevante Gefährdungslagen. Hauptursachen: mangelnde Sichtbeziehung zwischen KFZ und Radfahrer, Unachtsamkeit, Falschfahren.

Welche Schlussfolgerungen sind daraus zu ziehen? Die steigenden Unfallzahlen und die vielen Verletzten dürfen niemanden ruhen lassen. Der Verkehrssicherheitsbericht fordert eine stärkere Bündelung und eine Erhöhung der Anstrengungen. Auf S. 17 nennt er dazu 4 Schwerpunkte der Maßnahmen:

Mobilitäts- und Verkehrserziehung im (Vor-)Schulbereich, Aktionstage/-wochen, „Events“, Medien

Diese vier Handlungsfelder überlappen einander teilweise. Ich meine: Alle Akteure sind aufgerufen, Hand in Hand zu arbeiten. Mein Motto: Sicherer Straßenverkehr gelingt gemeinsam.
Am Schluss des Berichts ist die Berliner Charta für die Verkehrssicherheit abgedruckt. Ein vorbildliches Dokument, das der Umsetzung harrt! Es wird getragen von einem breiten Bündnis. Dazu zählen neben Berliner Behörden auch namhafte freie Träger, wie etwa der ACE, ADAC, BUND, FUSS e.V., BVG, Verkehrsclub Deutschland (VCD).

Sicherer Straßenverkehr gelingt gemeinsam.

Um etwas Erfreuliches zu zeigen: Das Foto zeigt unser Tandem, mit dem ich meinen Sohn täglich zur Kita bringe. Sicher. Gelassen. Fröhlich.

Das sind die 100 gefährlichsten Kreuzungen Berlins – BZ-Berlin.de

 Posted by at 08:05
Juli 162008
 

Es geht doch, der geballte Unmut aus hunderten von Elternherzen hat es bewirkt: Das leerstehende Gebäude der Rosegger-Grundschule wird nun aller Wahrscheinlichkeit nach ab 2009 eine neue evangelische Grundschule beherbergen. Das berichtet der Tagesspiegel heute:

„Nach langem Hin und Her hat das Bezirksamt Kreuzberg-Friedrichshain am Dienstag entschieden, dass die Räume der einstigen Rosegger-Grundschule an der Bergmannstraße künftig die öffentliche Grundschule eines freien Trägers beherbergen sollen. Einziger Bewerber ist die Schulstiftung. Sie will eine evangelische Grundschule einrichten und hat nun beste Chancen. Bezirkspolitiker setzen große Hoffnungen in das Projekt. Es könne die Abwanderung bildungsnaher Familien aus Kreuzberg abbremsen, heißt es. Wie berichtet, wollen die Eltern ihre Kinder nicht in Schulen mit hohem Migrantenanteil schicken, wie sie in Kreuzberg die Regel sind. „Das Bezirksamt will für die neue freie Schule einen Erbbauvertrag aushandeln,“ sagt Schulstadträtin Monika Herrmann (Grüne).“

Neue Grundschule am Marheinekeplatz

Ich freue mich für die bildungsnahen Eltern, ich freue mich für meinen bildungsfernen Heimatbezirk Kreuzberg.

Wir selbst wandern nicht ab. Wir werden ab September unseren amtlich als „mit Migrationshintergrund“ eingestuften Sohn in eine multikulturelle staatliche Europaschule schicken. Wir bleiben.

 Posted by at 13:20

Sicherheit für Radfahrer erhöhen – Kultur der Aufmerksamkeit schaffen!

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Juli 162008
 

Ein schlimmer Unfall ereignete sich am 14.07.2008 in Kreuzberg. Die Lenkerin eines Reisebusses übersah beim Abbiegen vom Tempelhofer Ufer nach rechts in die Möckernstraße die geradeaus fahrende Mountainbikerin Adriana S. Unsere besten Genesungswünsche müssen der lebensgefährlich verletzten Radlerin Adriana S. gelten, aber auch der Busfahrerin, die einen Schock erlitt und zusammenbrach. Die BZ druckte ein Foto von der Unfallstelle ab:

http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article699354/Busfahrerin_fahrt_Radlerin_um_und_verletzt_sie_schwer.html

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/07/15/busfahrerin-ueberfahrt-radfahrerin/busfahrerin-ueberfahrt-radfahrerin.html

Laut BZ-Bericht haben sich erste Zeugen gemeldet, die angeben, die Radfahrerin sei auf dem Gehweg gefahren. Das Foto von der Unfallstelle in der BZ zeigt, dass der Bus vermutlich schon recht weit in die Möckernstraße eingebogen war, ehe er die Radlerin überfuhr. Ich halte es deshalb für wahrscheinlich, dass Adriana S. wie die Mehrheit der Radfahrer an dieser Stelle auf dem Gehweg fuhr und danach überrollt wurde.

Den genauen Unfallhergang kenne ich nicht. Da ich aber nur 100 Meter von der Unfallstelle entfernt wohne, kenne ich diese sehr gut. Ich fahre sie mehrmals wöchentlich mit dem Rad, gelegentlich auch mit dem Auto. An den beiden Straßen, dem Tempelhofer Ufer wie auch der Möckernstraße, gibt es für den rechtsabbiegenden Radverkehr keine Radverkehrsanlage, allerdings beginnt an der Möckernstraße in Gegenrichtung (Richtung Norden) ein dort einseitig angelegter baulicher Radweg. Für den Autofahrer ist diese Stelle sehr schwer im Auge zu behalten, da jederzeit in beiden Richtungen Radfahrer vom Gehweg auf die Fahrbahn kommen können. Einige Radfahrer – wie ich selbst – fahren auch vorschriftsmäßig auf der Fahrbahn, was die Situation zusätzlich verkompliziert.

Zulässige Höchstgeschwindigkeit an dieser Stelle: 50 km/h. Die Autofahrer fahren dort am Tempelhofer Ufer durchschnittlich etwa 70-80 km/h, manche auch noch schneller. Der Mindestabstand gegenüber den Radfahrern beim Überholen wird grundsätzlich nicht eingehalten. Ich habe dies durch das wirklich hundertfache Befahren per Rad und per Auto festgestellt und kann alle Interessierten nur auffordern, selbst einmal diese Strecke entlangzufahren. Die PKW fahren am Tempelhofer Ufer in einer Art, die den gesamten Radverkehr fast naturgesetzlich auf die Gehwege verdrängt.

Gehwegradler sind für LKW-Fahrer und PKW-Fahrer weit schwerer zu erkennen als Radler auf der Fahrbahn. Das Radeln auf den Gehwegen führt häufiger zu Zusammenstößen als das Fahren auf der Straße, gerade und vor allem beim Abbiegen, also dann, wenn ein Gehwegradler wieder auf die Straße rollt. Sehen und Gesehenwerden – dies gilt auch für den Radverkehr als eisernes Gebot.

Ich habe immer wieder festgestellt, dass die Mehrheit der Radfahrer an diesem Abschnitt auf dem Gehweg fährt, und zwar auf beiden Seiten des Tempelhofer Ufers in beiden Richtungen.

Wie kann man solche Unfälle verhindern? Die Forderungen sollte meines Erachtens lauten:

Die Straßenverkehrsordnung (StVO) muss auf der Straße „Tempelhofer Ufer“ gegenüber den Autofahrern durch polizeiliche Kontrollen durchgesetzt werden. Die Autofahrer müssen erstens dahin gebracht werden, die Höchstgeschwindigkeit nicht dauernd zu überschreiten. Sie müssen zweitens veranlasst werden, den Radfahrern durch genügenden seitlichen Sicherheitsabstand ein ungefährdetes Vorwärtskommen zu ermöglichen.

Für den Radverkehr muss drittens am Tempelhofer Ufer eine Lösung geschaffen werden, die es verhindert, dass die Mehrheit der Radfahrer auf den Gehweg abgedrängt wird. Die Verkehrsflüsse müssen so gelenkt werden, dass es den Radfahrern möglich wird, die StVO einzuhalten, ohne sich selbst zu gefährden. Hierzu sollten die Interessenverbände, wie etwa der ADFC, gehört werden.

Viertens: Wir brauchen eine neue Achtsamkeit. Ständiges Aufmerken, Vorsicht und Bedachtsamkeit, diese Haltungen müssen buchstäblich gepredigt, eingeimpft, eingeübt und bestärkt werden. Denn:

Sicherer Straßenverkehr gelingt gemeinsam.

Heute kommentierte übrigens auch BZ-Chefreporter Schupelius diesen Unfall.

Schupelius-Kolumne – BZ-Berlin.de
Er erhebt Forderungen, wie sie laut dem heutigen Tagesspiegel auch die grüne Verkehrsexpertin Claudia Hämmerlin geäußert hat, nämlich eine grundsätzliche Anhaltepflicht beim Abbiegen. Schupelius schreibt heute:

„Ob jung oder alt, schnell oder langsam, Radfahrer haben gegen die abbiegenden Ungetüme keine Chance, weil die Fahrer sie nicht sehen. Und weil Radfahrer immer wieder auf genau diese Weise schwer verletzt werden oder ums Leben kommen, verstehe ich nicht, warum niemand auf Abhilfe sinnt. Wenn alle speziellen Spiegel an Lastern und Bussen nichts helfen, dann muss meiner Ansicht nach eine eiserne Regel her. Dann müssen Lkw- und Busfahrer verpflichtet werden, immer anzuhalten, bevor sie abbiegen. Wenn der Laster oder Bus erst einmal steht, ist die Wahrscheinlichkeit, dass er einen Radler unter sich zermalmt, ungleich kleiner, als wenn er mit Schwung um die Ecke fährt. Wir müssen jetzt handeln, bevor der nächste Radfahrer unter die Räder gerät.“

 Posted by at 11:37

Nummernschilder für Fahrräder? (2)

 Fahrrad  Kommentare deaktiviert für Nummernschilder für Fahrräder? (2)
Juli 142008
 

Im Kreuzberger „Nachbar-Blog“ Rad-Spannerei entspinnt sich eine Diskussion über den Beitrag von BZ-Chefreporter Schupelius (dieses Blog berichtete am 10.07.2008). Bemerkenswert ist folgende Zahl, die Blogger siggi beisteuert:

Das statistische Bundesamt vermeldet bei Radfahrern 3,9% Fahrerflüchtige, bei KFZ-Fahrern sind’s 5,6%.

Das Blog Rad-Spannerei empfehle ich allen, die sich für Fahrradbelange in unserem Bezirk einsetzen, aber auch zur Situation in Berlin überhaupt gibt es reichlich Anregungen.

Bestürzend: ein schwerer Abbiege-Unfall gestern früh am Tempelhofer Ufer. Leider einer der häufigsten Unfallabläufe, vielleicht sogar der häufigste Typ schwerer Unfälle überhaupt: Beim Abbiegen übersieht ein Fahrzeuglenker den geradeaus fahrenden Radfahrer. Für beide Beteiligten ein Albtraum. Ich wünsche den Opfern rasche Genesung!

Nummernschilder für Fahrräder? » Rad-Spannerei

 Posted by at 20:15