Nov 212007
 

Zu den privaten Verwicklungen im Gestrüpp der russisch-deutschen Visapolitik liefern unsere Politiker eine erstklassige, leicht kakophone Orchesterbegleitung! Ich bin begeistert über dieses zeitliche Zusammentreffen: Am selben Tag, an dem unserem Wanja durch die russischen Grenzer die Heimreise in sein Vaterland verweigert wurde, verweigerte Russland erstmals entgegen bisherigen Gepflogenheiten auch den deutschen Militärtransportern die Überflugrechte. Und in Deutschland wird Kanzlerin Merkel angegriffen, weil sie sich gegenüber Russland so zurückhaltend zeige. Lesen wir doch, was Gerhard Schröder bei der Quandt-Stiftung gesagt haben soll:

“Wenn man die Diskussionen der letzten Zeit verfolgt, gewinnt man den Eindruck, dass manche für eine Distanzierung, ja sogar eine Gegnerschaft zu Russland eintreten. Ich halte diesen Weg für falsch, geradezu für gefährlich. Wir dürfen nicht auf diejenigen hören, die wieder Mauern, diesmal rhetorische und ideologische, aufbauen wollen. Manche tun dies mit dem Verweis auf ihre Biografie, die Erfahrung mit Systemen wie der DDR. Ich habe Verständnis für manche Emotionalität. Aber die Frage ist, ob es klug ist, sich in der internationalen Politik davon leiten zu lassen. Ich bin davon überzeugt: Nein.”

Es stimmt: Beim letzten Treffen mit Putin schaute Merkel ausweislich der Pressefotos frostig drein. Es stimmt: Der Kanzlerin Merkel fehlt jener unwiderstehliche, im buchstäblichen Sinne ölige Charme, mit dem andere Männerfreundschaften schmieren und pflegen. Es stimmt: Dank ihrer DDR-Vergangenheit lernte Angela Merkel Russisch, sie ist einfach näher dran an allem, was in der größeren, der östlichen Hälfte Europas geschieht. Sie kennt sich auch in diesem, wie in vielen anderen Gebieten aus. Muss man ihr das vorwerfen? Eine ähnliche Vertrautheit mit den russischen Gegebenheiten konnte Gerhard Schröder bisher nicht unter Beweis stellen. Aufgrund seiner lupenreinen BRD-Vergangenheit darf man auch nicht zu viel von ihm erwarten, ebensowenig wie von einem Erhard Eppler. Dieser häuft Lob auf Putin, der die zerfallene Sowjetunion einigermaßen demokratisch zusammenzuhalten versuche. Daran ist so viel richtig, dass Putin tatsächlich dank des mit aller Härte fortgeführten, die russische Identität fördernden Tschetschenienkriegs, dank üppig sprudelnder Einnahmen aus dem Ölgeschäft, dank harter Hand in der Innenpolitik das russische Reich (grosso modo in den Grenzen des Zarenreiches von 1917) sichern konnte und auch weiter sichern wird. Grundsatz russischer Politik ist es unverändert seit mehreren Jahrhunderten, dass der Zusammenhalt des Reiches und die unumschränkte Anerkennung der Macht des ersten Mannes wichtiger sind als die Einhaltung des Rechts, ganz zu schweigen von der Achtung der Menschenrechte, einer nach russischen Maßstäben recht neumodischen Erfindung.

Muss man ihm dafür ölig zulächeln? Wir bezahlen doch das russische Gas mit gutem Geld, nicht mit Dauerlächeln, mit Kuschen und Anbiedern! Kanzlerin Merkel scheint ihre Außenpolitik auf einigen schlichten Grundsätzen zu begründen:

Sprich mit allen, die du für wichtig hältst! Schließe Bündnisse, aber spiele nicht Freundschaft mit allem und jedem vor! Achte Verträge, zahle deine Rechnungen! Drohe nicht! Vertritt deine Überzeugungen eindeutig, biedere dich nicht an! Die Achtung der Menschenrechte ist wichtiger als gute Laune zu jeder Zeit!

Manches daran mag undiplomatisch erscheinen – ich halte Merkels Auftreten gegenüber dem russischen Staat für goldrichtig.

 Posted by at 15:13

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