Der autofreie Sonntag in Berlin erweist sich eher als eine parlamentarische Totgeburt. Nicht einmal die SPD-Fraktion steht geschlossen hinter dem Vorschlag, juristische Bedenkenträger erheben deutlich ihre Stimme. Für einen solchen Vorschlag müsste man wohl beizeiten Unterstützung in den eigenen Reihen sammeln. So wird wohl nichts draus. Schade eigentlich. Die Berliner Morgenpost meldet dementsprechend:
Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer lehnte einen verpflichtenden autofreien Sonntag ab. Auch der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, nannte es „ärgerlich“, dass Buchholz den autofreien Sonntag über gesetzliche Vorgaben zwangsweise einführen wolle, obwohl das Jugendforum für Freiwilligkeit plädiert habe. „Das wird von der SPD-Fraktion nicht unterstützt“, so Gaebler. Es sei den Autofahrern nicht zu vermitteln, die ganze Stadt abzusperren. Zudem lasse die Straßenverkehrsordnung eine flächendeckende Straßensperrung gar nicht zu.
3 Responses to “… doch so schnell schießen die Preussen nicht.”
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Danke Achmed, – Musik, Wein und Lachen, da fällt es mir ja wie Schuppen von den Augen!
Richtig! Ich halte diese Lockerung des Gängelungszwangs eher für vorteilhaft. Eine wunderbare Übung nebenbei bemerkt, Forderungen, Redeabschnitte oder einfach Wahlkampfslogans ohne „Parteiherkunftsbezeichnung“ innerhalb der Parteien selbst vorzulegen und dann zu fragen: „Würden Sie jemand Unbekannten wählen, der dies sagt?“ Da kann man kleine blaue Wunder erleben.
Dass sich die Abgeordneten weniger durch die Fraktion gängeln lassen als früher, liegt in meinen Augen zum Teil auch daran, daß die Parteien sich immer ähnlicher werden. Hört man eine Rede eines Poltikers, den man nicht kennt, kann man heute kaum noch vom Redeinhalt auf die Parteizugehörigkeit schließen. Folglich gibt es auch nicht mehr die SPD oder die CDU Abgeordneten. Ob das nun ein Vorteil ist oder nicht sei mal dahingestellt.