Sep 062010
 

„In der Sozialhilfe integrieren sich die Zuwanderer nicht.“ Langfristiger Bezug der Sozialhilfe entmündigt, wird als lähmend erlebt, begünstigt Schwarzarbeit, Trägheit und Betrug. Diese Einsicht greift mittlerweile in zahlreichen Ländern Platz, zuerst in den USA, dann in den Niederlanden, numehr sogar in Deutschland. Mariam Lau war eine der ersten, die den Zusammenhang für Deutschland benannte, Neriman Fahrali folgte, nunmehr erkennt auch Gesine Lötzsch von der Linkspartei die Existenz in der Sozialhilfe als eines der entscheidenden Integrationshindernisse, nicht nur für Zuwanderer, sondern auch für autochthone Deutsche.

Sie spricht in der Leipziger Volkszeitung von den Sozialgesetzen, „die eine Integration in die hiesige Gesellschaft sowohl für Migranten als auch für viele Deutsche unmöglich machen“.

Ein guter Hinweis, dass Sozialhilfe nicht nur Migranten, sondern auch Deutsche an der Integration hindert!

Welcher Ausweg bietet sich an? Beschränkung der Sozialhilfe, Befristung und Zuweisung stets unter Auflagen! In den USA erhält man in den ersten 10 Jahren nach Zuwanderung überhaupt keine Sozialhilfe, danach wird der Bezug auf 5 Jahre begrenzt. Das bedeutet für die Familien zum einen, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen müssen, zum anderen, dass sie einander beistehen müssen. Wer hat, der gibt den anderen ab. Von einem Verdienst leben oft mehrere Menschen, ein direkter Anspruch des einzelnen gegen den Staat besteht zunächst nicht.

Die Selbsthilfekräfte werden gestärkt, der Zusammenhalt der Familien wird eingefordert, die Verhätschelung durch den Papa Staat unterbleibt.

Auch in der DDR gab es keine Sozialhilfe für Zuwanderer, und deshalb, aber auch wegen des wirksamen „antifaschistischen Schutzwalls“, hielt sich der Ansturm der Ausländer in engsten Grenzen. Sie kamen ausschließlich als Vertragsarbeiter, Studenten, Botschaftsmitarbeiter, Soldaten oder deren Angehörige – was aber nicht das Aufkeimen von Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus in der DDR verhindern konnte.

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Die Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch sieht die Ursachen für Defizite bei der Integration von Migranten auch in den „Hartz IV“-Gesetzen. Konservative, Sozialdemokraten, Grüne und Liberale hätten in der Vergangenheit Gesetze wie „Hartz IV“ beschlossen, „die eine Integration in die hiesige Gesellschaft sowohl für Migranten als auch für viele Deutsche unmöglich machen“, sagte Lötzsch der „Leipziger Volkszeitung“.

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