Europäische Union, Integration, Süddeutsche ZeitungKommentare deaktiviert für Ist das europäische Volk also europafeindlich? Ist der Euro europafeindlich – oder nur EU-feindlich? Ist die Süddeutsche Zeitung rechtspopulistisch? Oder auch umgekehrt?
Jun202014
Nachdenklich stimmender Aufsatz in der aktuellen Süddeutschen Zeitung aus der Feder von Andreas Zielcke: Union ohne Bürger. SZ, heute, 20.06.2014, S.11!
Der SZ-Autor deutet das Wahlergebnis als Ausdruck des Misstrauens der europäischen Bürgerinnen und Bürger gegenüber der EU. Als ein hauptschuldiger Auslöser, ja als der hauptschuldige Auslöser der tiefen EU-Krise wird hier der Euro genannt. Das Gefälle zwischen ökonomisch besser und den schlechter aufgestellten Staaten aufgestellten sei seit 1992 dramatisch angewachsen. Der Euro habe die Wirtschaftskraft der EU stark verschlechtert. „Daher vergrößert der Euro die Abgründe zwischen den Euro-Nationen, statt sie zu überbrücken. Die Staaten mit schwächerer Wettbewerbsfähigkeit geraten immer stärker unter Druck, die Tendenz zur Ungleichhheit beschleunigt sich. Umgekehrt profitieren wirtschaftsstrukturell überlegene Länder wie Deutschland überproportional von dieser Unwucht.“
Zielcke fordert eine tiefgreifende Änderung der Europäischen Verträge. Ohne tiefgreifende Änderungen der EU-Verträge vermöge europaweiter Volksabstimmungen sind die von Zielcke avisierten Verbesserungen eines insgesamt schlechten Zustandes der EU nicht zu haben. Als einen wesentlichen Auslöser der tiefen EU-Krise erkennt Zielcke die Währung. Die Einheitswährung Euro ist in Zielckes Darstellung aus strukturellen Gründen neben der Selbstherrlichkeit der Institutionen und Parteien der Spaltpilz, der die EU auseinanderzutreiben droht.
„Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik“, das große Modewort der jetzigen EU-Debatten, ist nur ein anderer Name für „Wirtschaftslenkung/economic governance“, also das große, vieldiskutierte Modell der staatlich gelenkten Wirtschaft, wie sie etwa Frankreich unter Ludwig XIV., die UDSSR und die Staaten des Warschauer Pakts, aber auch das Deutsche Reich von 1933-1945 praktizierten. Das ganze Modell mit zentralen „Zielvorgaben“ an die Mitgliedsstaaten gegen Extra-Zahlungen aus den EU-Fonds hat bisher nicht funktioniert, wie es EZB-Direktor Jörg Asmussen (SPD) klipp und klar (SPIEGEL 44/2013, S. 29) ausspricht. Denn nur 10% der Empfehlungen, die die obrigkeitliche EU-Kommission verhängt hat, sind auch umgesetzt worden.
Grund: Die EU-Staaten – vielleicht mit der einzigen halbherzigen Ausnahme Deutschlands – wollen etwas anderes als die EU-Kommission. Sie wollen und werden ihre Souveränität weiterhin mit Klauen und Zähnen verteidigen. Wer das nicht bemerken will, ist kein Populist, sondern ein EU-Etatist und linkspopulistischer Elitendenker.
Mein Schluss: Die im Ansatz eigentlich gut gemeinten Verfahren der „finanz- und wirtschaftspolitischen Koordinierung“ haben bisher nicht richtig funktioniert und werden auch auf absehbare Zeit nicht funktionieren, egal ob die neue Zentrale der EZB, dieser himmelstürmende Frankfurter Himmelb(l)au-Babylon-Turm nur 500 Millionen Euro oder doch 1,3 Mrd. Euro kosten wird.
Das ganze heulende Elend der gegenwärtigen nicht-populistischen, also elitären, etatistischen EU-Lenkungswirtschaft steckt in der kleinen Graphik im aktuellen SPIEGEL Nr. 44, S. 29: Vor allem die kleineren und mittleren Staaten, die Nicht-EURO-Staaten der Welt haben laut Weltwirtschaftsforum an Wettbewerbsfähigkeit gewonnen, die meisten EURO-Staaten haben mit Ausnahme Deutschlands, das immer noch von den Schröderschen Reformen (SPD) und von der Verschuldung des Südens bei deutschen Banken profitiert, an Wettbewerbsfähigkeit, an Wirtschaftskraft und an Wohlstand verloren.
Kleine Staaten wie etwa die Schweiz, Singapur oder Finnland sind besser für den globalen Wettbewerb gerüstet als große wie Spanien, Russland, Italien oder Frankreich. Größe als solche ist also kein Argument für den engeren Zusammenschluss der EU-Staaten!
Wat nu, EU? Rechtsstaats-Populismus unter Beibehaltung der Souveränität der europäischen Staaten, martkwirtschaftlich orientierte Wirtschaftsreformen ohne EU-Dirigat wie unter Kanzler Schröder (SPD) – oder linksdirigistischen, rechtsbeugenden Etatismus, wie ihn die famose „Troika“, die EZB, die EU-Kommission und die großen linkspopulistischen Parteien im heutigen Deutschland, die CDU und die SPD, die eigentlich auch gleich fusionieren könnten, anstreben? Die Antwort liegt bei DIR!
Bitte aufwachen, EU-Parlament! Wozu gibt es dich?
Quellen: Der SPIEGEL, 28.10.2013, bsd. S. 28-30; S. 45; S. 78-80
Besonders fällt mir bei meinen Besuchen in der Türkei – gerade im Vergleich etwa zu Besuchen beim Pamukkale-Brunnen im Görlitzer Park, wo afrikanische, türkische, romanische und andere Sprachen durcheinander klingen – eine sehr große sprachliche Homogenität auf: Wo immer man hinkommt, wird Türkisch gesprochen, auch an den herrlichen Sinterterassen von Pamukkale (siehe Bild). Die türkische Flagge ist überall mehrfach zu sehen, die türkische Sprache ist überall zu hören. Die Türkei ist noch im hintersten Pamukkale oder Urfa überall klar erkennbar. Ohne solide Türkisch-Kenntnisse wird man es in der Türkei zu keinem beruflichen oder gesellschaftlichen Erfolg bringen. Eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen! Eine Sprache, die um das Jahr 1000 n. Chr. von nur etwa 4000 aus Zentralasien zuströmenden Reitern und Eroberern gesprochen wurde, ist heute die unumstrittene Staats- und Landessprache eines Volkes von 75 Millionen geworden! Auch darauf können die Türken, dieses uralte und stolze Eroberervolk, stolz sein und sind es ja auch. Die alte Multi-Kulti-Herrlichkeit der Osmanen, wo am Hofe des Sultans Persisch, Arabisch, Griechisch, Türkisch, Lateinisch, Jiddisch, Italienisch bunt durcheinander gesprochen wurde, ist seit langem vorbei.
„Diejenigen Türken, die integriert werden, müssten Deutsch lernen.“ Mit diesen Worten wird Bundeskanzler Kohl heute aus einem 30 Jahre zurückliegenden Protokoll zitiert. Und zumindest darin hatte er recht.
Atatürk hatte auch darin recht, eine einheitliche Landessprache durchzusetzen. Er hat mit aller Macht von allen ethnischen Gruppen das vollkommene Erlernen des Türkischen verlangt und zu diesem Zweck auch 1929 das Erlernen der alten Kultursprachen Persisch und Arabisch von den Schulen verbannt sowie auch gewisse Minderheitensprachen wie das Kurdische verboten. Die verbleibenden Griechen mussten nach dem verheerenden griechisch-türkischen Krieg (1919-1922) die junge Republik verlassen, etwa 50.000 Menschen, die kümmerlichen letzten Reste der griechischen Volksgruppe, verließen nach den Pogromen des Jahres 1955 das Land. Und so traurig endete um 1955 die jahrtausendelange, bis etwa 1200 v. Chr. zurückreichende griechische Siedlungsgeschichte im Gebiet der heutigen Türkei. Heute erinnert in Bodrum fast nichts mehr daran, dass es bis 1922 griechisch besiedelt war.
Diejenigen, die ab 1923 in die türkische Republik integriert wurden, mussten innerhalb weniger Jahre Türkisch lernen. Da gab es absolut kein Pardon. Atatürk erkannte hellsichtig, dass die junge Republik ohne eine kraftvoll durchgesetzte Staatssprache, eben das Türkische, keinen Bestand haben würde. Ich denke, damit traf er damals den Nagel auf den Kopf.
Moderne Republiken, moderne demokratische Staaten können ohne verbindende Landessprache nicht zusammenhalten. So war ja auch der Grundgedanke bei der Schaffung der deutschen Einheit ab 1848, dass alle Siedlungsgebiete „deutscher Zunge“ „von der Etsch bis an den Belt“ in einem staatlichen Bund zusammenkommen sollten. Die deutsche Sprache und Kultur und nichts sonst galt den Demokraten der Jahre um 1848 als das entscheidende Band der staatlichen Zusammengehörigkeit. Aus dem Zusammenschluss aller damaligen deutschsprachigen Gebiete zu einem demokratischen Bundesstaat, aus der „großdeutschen Lösung“, wurde bekanntlich nichts. Weder das 1871 gegründete Deutsche Reich noch die ab 1848 stark umgestaltete Doppelmonarchie Österreich-Ungarn waren Volksstaaten oder Nationalstaaten im heutigen Sinne.
Zurück zur Jetztzeit! Soll Deutschland dem strahlenden Vorbild Atatürks folgen und von allen Bürgern, die dauerhaft hier leben, das Erlernen des Deutschen verlangen? Ja. Ich denke, Deutschland sollte hierin dem strahlenden Vorbild Atatürks folgen und eine einheitliche Landessprache durchsetzen, eben das Hochdeutsche. Und so wie Atatürk von allen ethnischen Gruppen der Türkei eine unbedingte Loyalität gegenüber der neuen Republik forderte, muss auch die Bundesrepublik Deutschland eine rechtsstaatlich eingehegte staatsbürgerliche Loyalität gegenüber dem Staat Bundesrepublik Deutschland fordern. Die Türken in Deutschland werden das eingedenk Atatürks als erste verstehen. Die staatsbürgerliche Loyalität muss dem Land gelten, in dem einer dauerhaft lebt, nicht dem Land, aus dem die Großeltern oder Urgroßeltern stammen.
Freilich sollte Deutschland nicht wie die frühere Türkei andere Sprachen verbieten oder gar unterdrücken, ganz im Gegenteil: Zweitsprachen wie etwa das Spanische, Griechische, Polnische, Kurdische, Türkische, Russische sollten nach und neben dem Deutschen weiterhin gepflegt und gehegt werden. Gerade in den Familien sollten die Muttersprachen von den Müttern und Vätern an die Kinder weitergegeben werden, sofern es möglich ist und gewünscht wird. Aber Deutsch kommt in der Öffentlichkeit in Deutschland zuerst. Die Bundesrepublik Deutschland, die ja keine Komikerrepublik werden soll, hat das Recht und wohl auch die Pflicht, eine einheitliche Landessprache im gesamten Bundesgebiet durchzusetzen.
„Wann ist in Ihren Augen jemand integriert, der aus einem anderen Land nach Berlin zieht?“
Monika Lüke: „Wenn er nicht diskriminiert wird, wenn er respektiert wird, Chancengleichheit erlebt und wenn er auch politisch mitbestimmen kann.“
So die aufschlussreiche Antwort der westfälischstämmigen Deutschen Monika Lüke, der Integrationsbeauftragten des Berliner Senats, in der Morgenpost von heute. Es ist leicht zu erkennen: Alle vier genannten Bedingungen sind etwas, was die aufnehmende Gesellschaft zu erbringen hat. Denn eine etwaige Diskriminierung erfolgt durch die Mehrheitsgesellschaft, Respekt gegenüber den Zuwanderern müssen die Einheimischen aufbringen, Chancengleichheit und Mitbestimmung ist ebenfalls eine Leistung, die die bestehende Gesellschaft erbringen muss – etwa durch die Zuerkennung des kommunalen Wahlrechts für Ausländer ohne Wenn und Aber.
Der Einwandernde braucht nach dieser Meinung keine Leistung zu erbringen. Integration ist nicht auch eine Bringschuld, wie Monika Lüke sogar ausdrücklich feststellt, sondern etwas, was dem zu integrierenden Menschen als Holschuld zusteht:
„Wie muss die Integrationsarbeit der Betroffenen selbst aussehen? Gibt es eine „Bringschuld“ der Migranten?“
Monika Lüke: „Nein. Aber wer an der Gesellschaft teilhaben will, muss natürlich auch aus der Begrenztheit der Familie heraustreten und offen sein für sein Umfeld. Ich erinnere mich, als ich in Kambodscha gearbeitet habe, hatte ich auch keine Lust, wie dort üblich, um fünf schon zu Abend zu essen oder als Frau keine Zigaretten mehr zu rauchen. Natürlich habe ich mich aber an die Lebensweise angepasst, bin dort ausgegangen, habe kommuniziert, wie es dort verbreitet ist – höflich und eher distanziert -, und habe mich über die Gegebenheiten vor Ort informiert.“
Eine bündige, knappe Antwort, für die wir dankbar sein müssen! Für ein Scheitern der Integration trägt die deutsche Gesellschaft Verantwortung. Sie muss sich selbst mehr ins Zeug legen. Sie tut nicht genug.
Wie sieht es in anderen Ländern, etwa in den USA aus? Wann ist man integriert? Hierfür gibt die ebenfalls westfälischstämmige Deutsche Lamya Kaddor eine anderslautende, von Monika Lüke deutlich abweichende Antwort:
„Man ist dann integriert, wenn man drei Voraussetzungen erfüllt: wenn man erstens für die grundlegenden Werte der Freiheit, der Gleichheit und des Eigentums einsteht, wenn man zweitens seinen eigenen Lebensunterhalt verdient und wenn man drittens so viel Englisch beherrscht, dass man sich verständigen kann.“
Dieses Einstehen für die Grundwerte der aufnehmenden Gesellschaft, die wirtschaftliche Selbständigkeit und die Kenntnis der Landessprache sind zweifellos Leistungen, die der Einwandernde aus eigener Kraft erbringen muss. Die drei Voraussetzungen gelingender Integration sind eine Bringschuld des Einwandernden. Selbstverständlich werden ihm auch in den USA in der einen oder anderen Form Diskriminierungserfahrungen nicht erspart bleiben, er wird vielleicht auch angefeindet werden, aber es herrscht doch Konsens, dass jeder, der für die grundlegenden Werte der demokratischen Gesellschaft eintritt, der nicht vom Sozialamt, sondern von eigener Hände Arbeit lebt und die Landessprache einigermaßen beherrscht, als integriert anzusehen ist. WELCOME TO THE USA!
Lamya Kaddor verhehlt nicht ihre Sympathie für dieses amerikanische Konzept der Integration, die das Vertrauen ganz in den Zuwandernden setzt und alle Hindernisse für überwindbar hält. Millionen und Abermillionen von Zuwandernden haben in den USA die Grundsteine für den eigenen Erfolg selbst gelegt. In Deutschland hingegen sind Hunderttausende und Hunderttausende ohne jede eigene Anstrengung zu bescheidenem Wohlstand und gesichertem Lebensunterhalt für sich und ihre Angehörigen gelangt und tun dies Tag für Tag weiterhin.
Welche der beiden Westfälinnen hat nun Recht? Muss die aufnehmende Gesellschaft alle wesentlichen Leistungen erbringen, wie es Monika Lüke behauptet – oder kommt es vor allem auf die Zuwandernden an, wie es Lamya Kaddor zu recht an den USA lobt?
Ich selbst verhehle nicht, dass mir Lamya Kaddors Position besser gefällt als die Monika Lükes – zumal ich ja selbst in Berlin bloß ein bayrisch-schwäbischstämmiger Zuwanderer bin und entsprechend kindlicher Prägung größten Wert auf unser schwäbisches „Schaffa Schaffa“ lege. Zu Hochdeutsch: Arbeite und arbeite!
Es stört mich zunehmend und stört mich wirklich ganz ungemein, dass im verwöhnten Bundesland Berlin stets der üppig von anderen Bundesländern bezuschusste Staat, „die Gesellschaft“, „die Politik“, der Senat für alle Leistungen in Haft genommen werden, die letztlich eine Frucht der Anstrengung des einzelnen sind:
1) Persönliches Eintreten für die Werte des deutschen Grundgesetzes: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit aller Menschen, Gesetzestreue, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von Mann und Weib, Ablehnung der muslimischen Mehrfrauenehe
2) Streben nach eigenem Verdienst und nach eigenem Besitz durch anständige Arbeit
3) Erlernen der deutschen Landessprache
Das sind meiner Meinung die wesentlichen Voraussetzungen, um in diesem Land als integriert zu gelten. Das sollten wir verlangen und erwarten. Wer diese drei Voraussetzungen konsequent ablehnt, wie es leider immer noch viel zu viele Menschen tun, dem ist noch durch die beste Integrationsbeauftragte nicht zu helfen.
Ganz wichtig: Es laufen seit Jahren starke Bemühungen, Zug um Zug inselartig geschlossene Volksgruppen im chaotischen Meer der Bundesrepublik Deutschland zu errichten. Der Nationalismus in den Zuwanderer-Gemeinden ist deutlich auf dem Vormarsch. Hinter dem neuen Schlagwort „Partizipation statt Integration“ verbirgt sich der neuerdings immer deutlicher vorgetragene Anspruch auf Konstitution einer eigenständigen nationalen Minderheit, deren Interessen durch die Herkunftsstaaten – insbesondere Türkei und Polen – wahrgenommen werden. Wollen wir Deutsche diese Volksgruppenkonzepte nach dem Modell der Sowjetunion, Belgiens oder des Osmanischen Reiches wirklich – oder wollen wir die Integration, die Abschleifung und Vermischung der Herkunftsländer in einer gemeinsamen Gesellschaft mit einer einheitlichen deutschen Staatsbürgerschaft?
Mein Urteil lautet: Punkt, Satz und Sieg in dieser Partie für die mutige, unerschrockene Lamya Kaddor. Bei Monika Lüke sehe ich Nachholbedarf. Sie muss meines Erachtens wegkommen von den Einflüsterungen und der trommelfeuerartig wiederholten Propaganda der durch die jeweiligen Staaten üppig bezuschussten Migrantenverbände vor allem türkischer Provenienz, weg von den gelehrten soziologischen und politologischen Theorien und sich auf die Straße wagen, in die Schulen, in die Gefängnisse, in die Kneipen, die Kitas und Krankenhäuser. Wie schaut es da aus? Was erzählen die MÜTTER und VÄTER, was erzählen die TÖCHTER und SÖHNE, was erzählen die LEHRERINNEN und LEHRER?
Was erzählen die Menschen?
Auf zu den Menschen!
Hepimiz insaniz – hepimiz meleziz!
Quellen:
Lamya Kaddor: Muslimisch weiblich deutsch. Mein Weg zu einem zeitgemäßen Islam. Verlag C. H. Beck. München 2010, S. 106
http://www.mobil.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article112422393/Wer-teilhaben-will-muss-offen-sein.html
Foto: Blick in die Maximilianstraße in der Hauptstadt von Bayrisch-Schwaben, in Augsburg, umgangssprachlich auch „Datschiburg“ genannt. Augsburg hat den vierthöchsten „Migranten“-Anteil aller deutschen Städte – weit vor Berlin – und eine viermal niedrigere Arbeitslosigkeit als Berlin. In Datschiburg sagt man „Zwetschgendatschi“ und nicht Pflaumenkuchen, „Semmel“ und nicht Schrippe. Aufnahme vom 03.01.2013
Viele Male durfte der arme Fährmann Silvesterfeiern beiwohnen: das eine Mal mit einigen hochbetagten Freundinnen in Kreuzberg, das ander Mal mit einigen jungen Freunden und Freundinnen in anderen Städten.
Das eine Mal saßen wir Seit an Seit und sangen die alten Lieder, welche bis noch vor etwa 30 Jahren verlässlicher Gemeinbesitz aller Deutschen gewesen waren: Heinrich Heines heute bei den Jüngeren vergessenes Ich weiß nicht was soll es bedeuten, Muss i denn muss i denn zum Städtele hinaus, In einem kühlen Grunde, Am Brunnen vor dem Tore und einige Dutzende andere Lieder, die alle schon über 100 oder auch 200 Jahre auf dem Buckel haben. Selbst bei den geistig Armen, den „Dementen“, wie sie heute von den Experten genannt werden, kommen durch das Singen und Mitsingen, das stumme Erinnern und das leise Mitsummen die Lebensfreude und die Wärme in die Augen zurück. Ich mischte meinen vergleichsweise jugendlichen Bariton laut und vernehmlich unter die Stimmen der Soprane und Altistinnen.
Die etwa 200 oder 300 volkstümlichen, gemeinsam zu singenden Lieder, die mündlich weitergegebenen, später von den Brüdern Grimm gesammelten Märchen, die von Stammvater Abraham sich herleitenden Ein-Gott-Religionen mit ihren prägenden Bildern, Lehren und Gleichnissen, die Bibel, vor allem aber die deutsche Sprache in ihren mannigfachen Dialekten – diese wenigen, jedoch durchaus konkret zu benennenden Gegebenheiten waren es im Grunde, was die Deutschen jenseits aller staatlichen Grenzen seit etwa 1600 kulturell zusammenhielt. Gewisse sittliche Gebote wie etwa „Du sollst nicht stehlen, lügen, töten“, „Ehre Vater und Mutter“ wurden trotz mannigfacher Verletzungen nie grundlegend in Zweifel gezogen. Dies galt unabhängig von landsmannschaftlicher Zugehörigkeit, vom Grad der Bildung, von politischer Richtung, von der staatlichen Verfasstheit der jeweiligen Staaten, in denen die Deutschen siedelten.
Nichts davon ist heute mehr selbstverständlich. Es gibt heute keine gemeinsamen Lieder mehr, die die Menschen mehrerer Generationen singen könnten, wenn sie zusammentreffen. Weder die deutsche Sprache bzw. die deutschen Dialekte noch die Religion oder der Erzählungsschatz der Bibel noch die Grimmschen Märchen gelten heute als einigendes Band aller Menschen, die in Deutschland leben. Es fehlt ein gewisser kultureller Grundkanon, es fehlt ein gewisser Grundkonsens in unserer Gesellschaft. Die Vielzahl an Scheidungen, Trennungen, das bewusste Fördern und Fordern der Versingelung – etwa durch die Stadtplanung und durch das Sozialsystem – lockern zusätzlich das intergenerationelle Band. Die Familie, die lebenslange wechselseitige Verantwortung zwischen Eltern und Kindern wird heute in der Bundesrepublik Deutschland als Grundgerüst der Gesellschaft nicht mehr anerkannt.
Am ehesten kommt heute wohl der Volkswirtschaft, dem Geld, der Politik und dem Sozialsystem der Bundesrepublik Deutschland diese Rolle des einigenden Bandes zu. Fast alle Indikatoren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt werden heute der Sphäre der Ökonomie entlehnt. Alle Deutschen sowie alle in Deutschland lebenden Menschen scheinen sich selbst von der Geburt bis zum Grab als Anspruchsberechtigte heute gegenüber der Wirtschaft, gegenüber dem großen Versorger und Allerhalter, dem deutschen Sozialstaat zu sehen. Die Politik befördert diese Grundhaltung des Geber-Staates. Soziale Sicherheit, „Solidarität“ durch den Staat wird von nahezu allen Parteien mehr oder minder überzeugend versprochen und in Ansprachen feierlich beschworen.
Die kulturelle Zusammengehörigkeit der Menschen wird heute jenseits der monetären Rückversicherung durch den Staat eher durch die Massenmedien und durch den Kult der Stars gestiftet. Alle schauen beispielsweise gebannt einen spannenden Rückblick auf das erfolgreiche Leben und Schaffen von Michael Jackson, dem Mann mit dem unwiderstehlichen Bewegungen, diesem großartigen Einsamen an. Kinder, Jugendliche und Erwachsene finden im andächtigen Lauschen und Schauen, im gebannten Starren auf die Mattscheibe, zusammen. Im stillen Hocken und Sitzen stellt sich eine Art kulturelle Gemeinschaft her. Für alle Kinder stehen in den Haushalten elektronische Gerätschaften zur individuellen Freizeitgestaltung bereit. Die neuesten Songs werden von den Kindern und Jugendlichen in einem halblauten Stammeln mitvollzogen – selbstverständlich in englischer Sprache.
Ähnliche Funktionen erfüllt der Sport, erfüllen das gemeinsame Fahren und Dahinbrausen auf der Autobahn. Die großen, massiv gebündelten Daten- und Medienströme, das breite Betonband der Autobahn scheinen heute neben dem allgütigen Versorgerstaat den kulturellen Kitt der Gesellschaft zu bilden. Die Kinder und Jugendlichen werden oft schon recht früh in dieses System der medial vernetzten Determinanten eingegliedert.
Bild aufgenommen auf der Wilhelmstraße in Kreuzberg heute
Integration, Migration, TürkischesKommentare deaktiviert für „Ach der deutsche Pass – das ist doch nur ein Stück Papier!“
Dez122012
„Wir haben jetzt sogar den deutschen Pass!“ „Ach der deutsche Pass – das ist doch nur ein Stück Papier! Eigentlich sind wir Türken!“ So ein herrlicher Dialog zwischen Alt und Jung zu Beginn des großartigen Films „Almanya – Willkommen in Deutschland“.
„Ich bin ein Türke mit deutschem Pass.“ So Kamuran Sezer gestern knapp und bündig in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel!
Was Kamuran Sezer da sagt, scheint mir bezeichnend für sehr viele Türken, ja für die meisten Türken in Deutschland. Sie sehen sich vorrangig „durch das Blut“, also ethnisch bestimmt, sie würden keinen Augenblick daran zweifeln, dass sie „eigentlich“ Türken sind und nur mehr oder minder zufällig in Deutschland wohnen. Weder sie noch ihre Eltern sind nach Deutschland gezogen, um irgendwann einmal Deutsche zu werden oder ihre türkische Identität nach und nach zu „verschleifen“ oder gar zu verlieren. Sie sehen sich als Mitglied ihrer klar umrissenen Volksgruppe. Die offizielle Politik der türkischen Verbände, etwa des TBB, beruht genau darauf und lässt sich so formulieren: „Wir werden als Volk in Deutschland diskriminiert. Wir wollen Gruppenrechte für die nationale türkische Minderheit in Deutschland.“
Ein klares Signal dafür ist und bleibt das Heiratsverhalten und die Wahl der Vornamen. Fast alle Türken in Deutschland heiraten Deutsch-Türken oder holen gezielt Türkei-Türken aus der ewigen Heimat und geben ihren Kindern türkische Vornamen. So ist die türkische Volksgruppe diejenige, die alle anderen Volksgruppen innerhalb Deutschlands in ihrem Wachstum weit in den Schatten stellt. Der türkische Staat dürfte hocherfreut sein, dass die türkische Volksgruppe in Deutschland so stark anwächst, verschafft sie ihm doch – neben den dringend benötigten Geldüberweisungen der vergleichsweise sehr reichen Almancilar – erheblich wachsenden Einfluss in der Innenpolitik Deutschlands. Mit der verlangten Abschaffung der Visumspflicht, mit der angestrebten Doppelstaatsbürgerschaft und dem angestrebten EU-Beitritt der Türkei würde sich das Wachstumspotenzial der türkischen Volksgruppe erneut deutlich steigern – denn es ist anzunehmen, dass der unvergleichlich höhere Lebensstandard in Deutschland mehr Menschen aus den Armutsgegenden der Türkei nach Deutschland holt. In vielen Berliner Grundschulklassen stellt das türkische Volk bereits jetzt die Mehrheit, mit all den Chancen und Möglichkeiten, die das für die nicht-türkischen Minderheiten mit sich bringt.
Bilden wir weitere Sätze dieses Typs!
„Ich bin eigentlich ein Grieche mit deutschem Pass“ – „ich bin eigentlich ein Kurde mit deutschem Pass“ – „ich bin eigentlich ein Tscherkesse mit türkischem Pass“ – „ich bin eigentlich ein Russe mit deutschem Pass“ – „ich bin eigentlich eine Kurdin mit türkischem Pass“ – „Ich bin kein Deutscher, sondern habe nur einen deutschen Pass.“
Wichtig scheint mir: jeder darf sich in der Bundesrepublik Deutschland frei zu seiner ethnischen Herkunft bekennen, wenn er will. Jeder darf sagen, dass der deutsche Pass nur ein Stück Papier ist, und dass er sich „eigentlich“ als Grieche, als Tscherkesse, als Türke, als Kurde fühlt. Damit habe ich kein Problem. Ich hätte ein Problem damit, wenn ich oder meine Söhne eines Tages hören müssten: „Ihr Deutsche seid jetzt in der Minderheit. Bu memleket bizim – das ist unser Land. Ih Schweinefleisch! Jetzt bestimmen WIR!“
Was wir von den dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen verlangen können, ist, dass wir auch als zukünftige Minderheit weiterhin mit unserer Sprache Deutsch akzeptiert werden, dass wir weiterhin das essen dürfen, was wir bisher gegessen haben, ferner dass die anderen Volksgruppen sich bemühen, neben ihrer Muttersprache (Kurdisch, Türkisch, Russisch, Arabisch oder was auch immer) Deutsch zu lernen, und dass die Familien sich selbst ernähren, also vom eigenen Verdienst statt von Zuwendungen des Sosiamts leben sollten.
Und wieder mal – wie schon 1990/91, als gegen die Lebensmittelgutscheine zu Felde gezogen wurde – legen es Parteien des linken Regenbogens darauf an, ihre Empathiefähigkeit medienwirksam unter Beweis zu stellen.
„SOLIDARITÄT mit den Flüchtlingen! GELD statt Sachleistungen! KEINE Residenzpflicht! SOFORTIGE Anerkennung aller Menschen als ASYLBERECHTIGTER! Sofortige Aufhebung der Isolationshaft für den PKK-Chef!“
Hier im Camp werden PolitikerInnen der Linken und der Grünen (und auch einige der CDU) vor den kurdischen und den afrikanischen Karren gespannt. Eine große inszenierte Heuchelei, bei der die Parteien, die an das Rechtsstaatsprinzip erinnern, mal wieder als „unbarmherzig“ entlarvt werden sollen.
Ich genoss das Privileg Umfelder kennenzulernen, die auf diese Weise vollständig von sogenannten „Flüchtlings“-Familien in Beschlag genommen waren. Großes Theater! Frauenunterdrückung, Gewalt ohne Ende und leider auch Morde. Von den linken Bekenntnis-PolitikerInnen – war weit und breit nichts zu sehen. Die haben sich in die Büsche geschlagen, darunter vor allem auch die IntegrationspolitikerInnen der Partei der Fernstenliebe „mit dem großen Atem“. Letztlich geht es meist darum, Gruppen und Sippen bequemst im deutschen System unterzubringen – und selber als Menschenrechtsapostel dazustehen. Großes THEATER. Applaus, Applaus.
Frau und Mann, Integration, MigrationKommentare deaktiviert für Sollte Deutschland weiterhin die Scharia so stark anerkennen wie bisher?
Sep302012
„Was würden Sie denn beim Thema Integration ändern, Herr Hampel, wenn Sie im Bundestag säßen?“ So wurde ich bis gestern bei meinen Bewerbungsreden um die Direktkandidatur in Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost immer wieder gefragt.
Antworten darauf, was ich ändern würde, lassen sich diesem Blog leicht entnehmen! Ich würde beispielsweise die Mehrfach-Ehen nach der islamischen Scharia nicht anerkennen, die bei uns in Kreuzberg in der Tat ein gewisses, oder auch ein erhebliches Problem darstellen.
Bekanntlich erkennt der deutsche Staat im Sozialrecht seit langem die Polygamie eines Mannes mit mehreren Frauen nach dem islamischen Recht (Scharia) an, was eine wichtige Rolle im Sozialhaushalt der Städte spielt. Es sind Fälle bekannt, wo nicht nur die im Ausland, sondern auch die im Inland geschlossene Ehe mit Zweit- oder Drittfrauen von den Sozialgerichten anerkannt worden ist.
Wenn ein Mann mehrere legitime Ehefrauen gleichzeitig vom deutschen Staat unterhalten lassen kann, wächst sein patriarchalischer Einfluss exponentiell mit der Kinderzahl. ER, der Mann, verfügt meist über das Geld, IHM, dem Mann, schulden die Frauen, die oft zuhause eingeschlossen sind und kein Deutsch können, Dank, Anerkennung und Dienstbereitschaft.
Der deutsche Sozialstaat fördert also in den migrantischen Communities das traditionelle Patriarchat der alten orientalischen Stammesgesellschaften. Der deutsche Staat wird in diesen Fällen als eine Art Ressource zur Machtsteigerung des Patriarchen gesehen, die es auszubeuten gilt. Und diese Ausbeutung klappt ja auch sehr gut.
Ich glaube, dass die mir direkt von betroffenen Frauen berichteten recht häufigen, sozialstaatlich finanzierten Ehen eines Mannes mit mehreren Frauen gleichzeitig und mit vielen Kindern in Deutschland nicht funktionieren und deshalb von vorneherein gar nicht anerkannt werden sollten. Denn die Frauen werden früher oder später entdecken, dass sie ihrem Gebieter nicht schutzlos ausgeliefert sind, sondern dass die deutsche Rechtsordnung Mann und Frau als gleichberechtigt anerkennt – was unter anderem bedeutet, dass der Mann keine Vorrechte gegenüber der Frau mehr hat. Das bedeutet in letzter Konsequenz, dass ein Mann nicht mit mehreren Frauen gleichzeitig gesetzlich verheiratet sein kann.
Ich vertrete die Auffassung, dass die Bundesrepublik Deutschland weiterhin als gesetzlich und steuerlich privilegierte Partnerschaft nur diejenige zwischen einem und zwar nur einem Mann und einer und nur einer Frau anerkennen sollte.
Ich finde, dass die Bundesrepublik Deutschland dem Vorbild der Türkei folgen und die polygame Ehe nach dem Recht der Scharia nicht anerkennen sollte. Die Türkei erkennt ausschließlich ihr eigenes staatliches Zivilrecht an und billigt der Scharia nicht wie Deutschland den Rang einer eigenständigen Rechtsquelle zu. Sie, die Türkei, ist also in dieser Hinsicht weiter in ihrer Frauenrechtsentwicklung als wir in Deutschland.
Es ist schon erstaunlich zu sehen, dass die innenpolitische Debatte – aus Feigheit? – dieses in unseren Städten so wichtige Thema bisher nicht aufgegriffen hat. Denn oft wurde mir vorgehalten: „Sie singen das hohe Lied der Familie, Sie betonen immer wieder den Rang der Familie als der Keimzelle der Gesellschaft, werter Herr Hampel, dann müssten ja die Türken und Araber von Ihnen begeistert sein?“
Darauf erwidere ich: „Ja, die Araber und Türken mögen mich und ich mag sie auch. Denn ich halte wie die Araber und die Türken und wie auch einige (allerdings immer weniger) Deutsche die Familie in der Tat für grundlegend für den Fortbestand der Gesellschaft – aber eben als dauerhaftes Bündnis zwischen zwei und nur zwei erwachsenen Menschen, das auf die Verantwortung füreinander und für Kinder angelegt ist. Der VATER soll für Gedeihen und Erziehung der Kinder genauso viel Verantwortung übernehmen wie die MUTTER. Der Vater sollte im Leben der Kinder anwesend sein, das bedeutet, dass er sich nicht auf mehrere Familien mit mehreren Frauen in mehreren Ländern verteilen soll.“
Die Nichtanerkennung der bisher in Deutschland gesetzlich anerkannten Polygamie wäre ein kleiner, aber wirksamer Schritt zur Stärkung der Frauenrechte in Deutschland, ein kleiner, aber wirksamer Schritt zur besseren Integration der muslimischen Frauen in Deutschland, ein kleiner, aber wirksamer Schritt zur im Grundgesetz verlangten Gleichstellung von Mann und Frau – weit wichtiger als die vielbeschrieene Flexiquote oder die starre Quote in den Führungsgremien der Wirtschaft.
„Mein Name ist Burak und ich bin neun Jahre alt. Ich besuche die Regenbogen-Schule und gehe in die vierte Klasse. Durch einen Schulfreund habe ich erfahren, dass es eine Schülerhilfe gibt. Sofort habe ich meinem Papa davon erzählt. Er hat mich angemeldet. Seit 2011 habe ich nun eine Schülerhelferin, Frau Bezzazi. Jeden Montag treffen wir uns zur Nachhilfe, die eine Stunde dauert …“
So beginnt der neunjährige Burak seine kleine Geschichte im Morus 14-Info, Ausgabe 2/2012. In diesen kleinen Geschichten, wie sie rings um den Verein Morus 14 erzählt und geschrieben werden, entfaltet sich der Goldstaub einer guten Zukunft.
„Wir haben hier bei Morus 14 den Schlüssel zur Zukunft in der Hand. Während in Sudan, Libyen und Pakistan Menschen sinnlos ermordet und Geschäfte geplündert werden, geben wir im Netzwerk Schülerhilfe die sanfte, bezwingende, bessere Antwort. Wir schaffen den Frieden durch Dienst am Menschen. Wir pflegen den Garten des Menschlichen!“
So ungefähr sprach ich bei der Außerordentlichen Mitgliederversammlung des Vereins Morus 14 am vergangenen Montag im Gemeinschaftshaus.
Die Zukunft des Vereins ist leider ungewiss, es fehlt an der nötigen soliden Grundausstattung. Es fehlt an einer Grundsicherung des Bestandes für einen oder zwei hauptamtliche Mitarbeiter, für das Vereinsheim, für die Ausstattung. Das schneidet ins Herz. Denn wofür ist sonst alles Geld da? Brauchen wir viele Milliarden für einen glitzernden, dennoch nicht funktionierenden BER-Flughafen, für waffenstarrende Panzer am Hindukusch, die keine dauernde Sicherheit gebracht haben, während gleichzeitig einige lumpige Zehntausend für den Erhalt, die Pflege und die Koordination des Neuköllner Netzwerks Schülerhilfe fehlen? Die Kinder verdienen jede Zuwendung, sie brauchen so schlichte, aber wirksame Dinge wie Hausaufgabenhilfe, sie müssen Disziplin, Vertrauen, Verbindlichkeit erlernen, denn in den Elternhäusern lernen sie es nicht. Sie brauchen den Zebrastreifen hinüber in ein gutes, verantwortliches, gelingendes Leben.
Ist uns der „Goldstaub der Zukunft“, von dem Neuköllns Bürgermeister so gern spricht und neuerdings auch wieder schreibt, unsere Kinder – egal ob in Neukölln im Rollbergviertel oder in Kreuzberg am Kotti – so wenig wert?
Bild: ein Neuköllner Kind malt einen Zebrastreifen im Vivantes Klinikum Neukölln
Allmählich gewinnen die Nachrichten über eins der ältesten Völker der Europäischen Union, die Roma, mehr und mehr Gewicht. Mancher Autofahrer hat wohl schon die Dienste der Scheibenputzer in Anspruch genommen, die an Straßenkreuzungen ihren Fleiß unter Beweis stellen. Roma-Mütter suchen auf den Berliner Straßen mit den kleinen Kindern im Arm ein dürftiges Zubrot zu verdienen.
In der Slowakei gehören 8-10% der Bevölkerung diesem uralten Volk an – früher fälschlich Zigeuner genannt. Die Kinder der Roma werden in der Slowakei an eigenen Roma-Schulen unterrichtet, eine Diskriminierung, die regelmäßig Proteste in den anderen Ländern und bei der EU hervorruft – weniger in der Slowakei selbst. Die Roma halten ihre Identität unabhängig von Staatsgrenzen durch, indem sie fast ausschließlich Angehörige der eigenen Volksgruppe heiraten, ihre Sprache und Kultur hochhalten und sich nicht mit der Umgebung vermischen, wie das etwa die Elbslawen in Mitteldeutschland taten, die etwa ab dem 17. Jahrhundert vollkommen in der deutschen Mehrheitsbevölkerung aufgegangen waren. In Rumänien leben heute etwa 1,5 Millionen Roma.
Der Tagesspiegel beleuchtet heute die Lage der auswandernden Roma, nachdem die Neuköllner Stadträtin Giffey in der taz am Freitag die bevorstehende „Einwanderungswelle“ und die finanztechnischen Modalitäten der Übersiedlung erklärt hatte. Benjamin Marx, der sich um anständige Unterbringung der Neuankömmlinge kümmert, wird als Schutzengel und Gesandter Gottes gepriesen.
Die Siedlungen der Roma mit all den kleinen, selbstgebauten Häuschen im Eigenbesitz zeugen von einem gewissen Wohlstand in der Bescheidenheit. Warum nehmen trotzdem viele Familien die Fährnisse der Übersiedlung nach Deutschland auf sich? Warum leben sie dann lieber in Neuköllner Mietwohnungen statt im eigenen Häuschen bei Bukarest?
„Ich war glücklich in Rumänien, aber meinen Kindern möchte ich eine bessere Zukunft bieten.“ So wird die Neu-Neuköllnerin Diana S. zitiert.
Was macht EU gegen die Diskriminierung der Roma in der Slowakei und Rumänien? Sie macht das, was sie gern macht: Sie vergibt Mittel. Allerdings landet nicht alles von den Politikern vergebene EU-Geld bei den vorgesehenen Empfängern, sondern einiges landet bei den Politikern. Die Lehre daraus? „Wir müssen die Politiker dazu bringen, Geld direkt an die Vereine zu vergeben,“ wird Benjamin Marx wiedergegeben.
Ich finde es gut, dass Politiker wie Franziska Giffey oder Helfer wie Benjamin Marx die Neuankömmliche mit offenen Armen empfangen, um Verständnis werben und sich für die Lage in den Herkunftsländern interessieren. Zu recht wird erkannt, dass die Kinder, die jetzt ohne alle Deutschkenntnisse in die Regel-Klassen strömen, vor allem Unterricht in der deutschen Sprache brauchen. Einer Diskrimierung der Roma, wie sie derzeit in der Slowakei stattfindet, sollte vorgebeugt werden. Hier sollte man bei den Slowaken anfragen, warum sie entgegen dem Diskriminierungsverbot der EU separate Schulen für die Roma-Kinder eingerichtet haben.
Weniger leuchtet mir ein, weshalb die Politiker direkt EU-Geld an die Roma-Vereine geben sollten. Mit dieser Mittelvergabe setzt man falsche Anreize.Denn es entsteht sehr bald der Eindruck, dass der Staat bezahlt, wenn man nur die richtigen Hebel in Bewegung setzt.
Eigene Anstrengungen, Bildung, fleißiges Lernen, fleißiges Arbeiten, feste Arbeitsverhältnisse, Pünktlichkeit beim Schulbesuch, hervorragende Deutschkenntnisse – das scheinen mir weit bessere Trittstufen zur Etablierung der neuerdings stark wachsenden Roma-Volksgruppe in Berlin.
Staunen und Lächeln beim Studium der morgendlichen taz: Eine neue Geld-Umverteilungsorgie im nach wie vor vulgärsozialistisch regierten Bundesland Berlin ist in vollem Gange! 100 Mio. werden in dieser Legislatur dank des von Jan Stöss und Raed Saleh (SPD) geschmiedeten „Bündnisses für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“ und dank der 30%-vom-Einkommen-Kappungsgrenze indirekt an die Vermieter verteilt werden. Wird der Finanzsenator Nußbaum Chuzpe und Traute genug haben, diesem erneuten, besonders dreisten Anschlag auf die Haushaltskonsolidierung zu widerstehen? Zweifel sind angebracht!
„Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“. Wem fiele da nicht die Arie des Papageno aus Mozarts Zauberflöte ein:
Das klinget so herrlich,
das klinget so schön!
Trala la lalal la,
Trala, la la!
Welcher politische Depp steht denn gern für unsoziale Wohnungspolitik und für Wuchermieten da? Niemand. Auch Herr Nußbaum nicht. Auch dieser arme Kreuzberger Blogger nicht. Natürlich nicht!
Diesen für das Individuum sehr bequemen, für die Konsolidierung des Landeshaushaltes aber verheerenden Geldverschwendungsmechanismus hat der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Franz Schulz klipp und klar vollkommen richtig, aber sehr höflich auf gut Französisch so ausgedrückt (im Deutschen lügt man ja bekanntlich, wenn man höflich ist, lächel …):
„Plafonner les loyers ne serait pas réaliste. Cela ne concernerait que le logement social et obligerait Berlin déjà lourdement endetté à verser des sommes colossales aux bailleurs pour les dédommager du manque à gagner.“
Zu Deutsch: Eine Kappungsgrenze der Mieten beträfe nur die Sozialwohnungen und zwänge Berlin, das ohnehin bereits schwer verschuldet ist, riesige Beträge an die Vermieter zu bezahlen, um sie für entgangene Gewinnmöglichkeiten zu entschädigen.
Bürgermeister Schulz hat recht: Wuchermieten – etwa am Kreuzberger Kotti oder in Neukölln – werden dank der Mietenkappung direkt mithilfe des geldverteilenden Berliner Senates in breitem Umfang möglich. Die Bezirke dagegen werden komplett ausgezogen bis aufs Hemd. Der Personalabbau in den Bezirken ist eine logische Folge der mit unerbittlicher Konsequenz weitergetriebenen, seit 1961 bis heute in Berlin herrschenden vulgärsozialistischen Umverteilungspolitik. Gutes, spannendes, kenntnisreiches Interview mit Bezirksstadträtin Franziska Giffey, taz, S. 23!
Nach den Türken, den Arabern („Libanesen“) rollt nun eine dritte „Zuwanderungswelle“, wie Frau Giffey sagt, auf Neukölln zu.
Hier im heutigen taz-Interview gibt es die guten Ratschläge, wie man – nach der bestens gelungenen Integration der türkischen Volksgruppe, der arabischen Volksgruppe – nun auch die gelungene Integration der neu entstehenden Roma-Bevölkerungsgruppe in den Sozialstaat schafft:
1) Einreise der Familien mithilfe eines auf 3 Monate befristeten EU-Visums
2) Unterbringung der Familien als Untermieter in den angemieteten Wohnungen der Übersiedlungshelfer gegen Zahlung einer Wuchermiete, z.B. 1000.- Euro/Zimmer
3) Anmeldung eines Gewerbes, etwa als Zettelverteiler, Entrümpler, Handyverkäufer oder Abschleppdienstleister. Dadurch ist das dauerhafte Aufenthaltsrecht gesichert. Kindergeld sofort beantragen!
4) Zum Jobcenter gehen. Sofortige Beantragung der Aufstockung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit. Jeder mitfühlenden Seele ist klar, dass man mit Zettelverteilen oder Kellerausräumen keine Familie ernähren kann. Die Aufstockung muss also her. Damit ist eigentlich alles Wesentliche getan. Denn:
4) Nach 1 oder 2 Jahren kann das Zettelverteilungsunternehmen, das Abschleppgewerbeunternehmen, der Handyladen oder das Automatencasino planmäßig in den Konkurs geschickt werden. Von diesem Zeitpunkt an werden die gesamte Familie und all die zahlreichen weiteren Beschäftigten des Zettelverteilungsunternehmens, Handyladens oder Automatencasinos auf Dauer und generationenübergreifend von staatlicher Hilfe leben. Das ist nun wirklich in Deutschland hunderttausendfach vorgemacht worden, und es wird hunderttausendfach nachgemacht werden.
5) Nächster Schritt: Sehnsüchtiges Warten auf das „Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“! Sobald die Menschen die Unbezahlbarkeit ihrer Wuchermieten (etwa 1000 Euro/Zimmer) nachweisen können, also nachweisen, dass sie mehr als 30% des vom Staat aufgestockten Nettoeinkommens für Mieten ausgeben, stehen ihnen auch für die Miete indirekte Ausgleichszahlungen zu. Diese Mietenausgleichszahlungen werden allerdings direkt an die Vermieter gezahlt – in diesem Fall an die landeseigenen Wohnungsgesellschaften. Die Details sind völlig unklar. Für die Klärung der administrativen Einzelheiten, die Verwaltung, die Antragsberatung, die Hilfe bei der Antragstellung und die Antragsprüfung werden zahlreiche neue Sachbearbeiterstellen nötig sein. Diese Stellen in der Verwaltung werden geschaffen werden – nicht Stellen für Erzieher, Lehrer, Polizisten! Der öffentliche Dienst wird also im Zuge der Umsetzung des „Bündnisses für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“ ebenfalls erneut anschwellen.
LIES! jeden Tag eine gute taz! In diesem guten Interview mit Franziska Giffey auch ein klares Bekenntnis zum Volksgruppenkonzept: Neu-Neuköllner Roma, Alt-Neuköllner Türken, Alt-Neuköllner Araber, Neu-Neuköllner „Bildungsbewusste“ (=gemeint sind mit diesem verhüllenden Euphemismus zuwandernde deutsche Migranten) müssen in die „nötige Balance“ gebracht werden. Schön: Die Realität, dass sich in Berlin mithilfe der üppigen Füllhörner des Sozialstaates klar voneinander abgeschlossene, gleichberechtigte, nebeneinander herlebende Volksgruppen angesiedelt haben, wird endlich von der Politik anerkannt. Nach der türkischen, der arabischen, der deutschen entsteht nun also eine Roma-Volksgruppe. Willkommen!
Das taz-Interview mit Franziska Giffey bringt denn auch ein klares, wohltuendes Bekenntnis zum Volksgruppenkonzept, wie es ähnlich auch in der Tschechoslowakei, in Jugoslawien, in Belgien und in der Sowjetunion vom Staat durchgeführt worden ist. Auch in diesen vier genannten, bewusst multiethnisch angelegten Staaten wurde streng darauf geachtet, dass jede der Volksgruppen genug vom Kuchen, also vom staatlichen Geld abbekam. Der Staat sorgte in der Sowjetunion, in Jugoslawien, in Belgien und in der Tschechoslowakei für das nötige Gleichgewicht zwischen den Völkern. Es klappte prima über mehrere Jahrzehnte, wie wir alle wissen.
Frau Giffey formuliert die Aufgabe des mithilfe des reichlich vorhandenen Geldes zentral steuernden Staates auf gut Deutsch so: „Wir müssen für die nötige Balance zwischen den Bevölkerungsgruppen inklusive der neu Zugewanderten sorgen.“
Schön gesagt. Danke, Frau Giffey.
Clever gemacht. Die Ausplünderung des Berliner Landeshaushaltes geht weiter. Von BER schweigen wir. Wir nennen nur das Kürzel und verweisen auf die heutige taz. Das reicht.
Herr Nußbaum, bitte bleiben Sie hart. Leisten Sie Widerstand.
Entmischung ist das Gegenteil von Integration. UND WIEDER EINER ENTMISCHT SICH! So lautet das schlimme Wort, das ich vor mich hin murmele, wenn ich höre, dass wieder einer meiner zahlreichen besserverdienenden Kiez-Nachbarn Kreuzberg (oder auch Neukölln) verlassen hat, sobald die Kinder auf eigenen Beinen in die nahegelegene GRUNDSCHULE DER KURZEN WEGE FÜR ALLE KINDER! gehen müssten.
Schade. Ich wünsche mir weiterhin die gegenteilige Bewegung: Zuzug der selberverdienenden Familien mit Schulkindern zu uns nach Kreuzberg und Neukölln. Es ist doch alles ein soo wahnsinnig gut funktionierender Multi-Kulti-Kiez, nicht wahr?
Und dann ist’s auch schon vorbei mit meinem Bekenntnis: Ne mutlu Kreuzbergüm diyene! Ich erinnere daran: Mutlu heißt glücklich! O glücklich, wer sich Kreuzberger nennen darf!
Güner Balci gab als Grund für ihren Wegzug aus dem gut funktionierenden Multi-Kulti-Kiez Neukölln an: „Niemand opfert seine eigenen Kinder für die Integration.“ Sprach’s und zog weg von Neukölln nach Mitte.
Mitte entwickelt sich ebenso wie Prenzlauer Berg für Besser- und Selberverdiener mit Schulkindern immer mehr zur zugkräftigen Alternative zu den komplett entmischten oder sich weiter entmischenden Stadtvierteln Kreuzberg und Neukölln. Die taz bringt mit vollem Namen soeben ein weiteres gutes Beispiel dafür. Lest:
Ja mei, des ist aber schön, was die Berliner Morgenpost heute auf S. 2berichtet: Der neue Integrationsbericht der Bundesregierung verkündet Fortschritte allenthalben, mehr Kinder mit Migrationshintergrund erlangen die Hochschulreife. Auch hier in Berlin legen immer mehr Jugendliche das Abitur ab. Die Betreuungsquote im Kita-Alter liegt sehr hoch. Alles wird besser. Es tut gut, ab und zu solche freudigen Berichte zu lesen, die das Gegenteil dessen besagen, was die Alltagserfahrung der Menschen zu prägen scheint.
Wir brauchen Erfolgsgeschichten wie die der Familie Büyükarslan: Die Eltern kümmern sich um die Schulkarriere, schicken die Kinder selbstverständlich in Privatschulen, heuern bei Schulschwierigkeiten Nachhilfelehrer an. Mutter und Vater stehen hinter den Kindern. Sie arbeiten alle, sind leistungsbereit. Und dann klappt es auch mit der Integration.
Wie sonst auch, erweist sich nicht der soziale Hintergrund, sondern einzig und allein die Einstellung der Eltern als der entscheidende Erfolgsfaktor. Ich kenne keinen Beweis des Gegenteils, sondern Hunderte von Migrationsbiographien, die alle fast ausnahmslos darauf hinauslaufen.
Wenn das Elternhaus stützt, wenn Mutter und Vater den Erfolg der Kinder wollen, dann spielt es auch kaum eine Rolle, in welchem Alter die Kinder mit dem Deutschlernen anfangen! Wollt ihr Beispiele für die Wahrheit dieser Behauptung? Hier kommen sie: Nihat Sorgec, der Chef des Kreuzberger Bildungswerks, Dilek Kolat, die Berliner Sozialsenatorin, Kenan Kolat, der ehemalige Chef des TBB, Enver Büyükarslan, der stolze Familienvater und Chef eines mittelständischen Unternehmens, die Journalistin Hatice Akyün – sie alle kamen erst nach Deutschland, als ihre frühe Kindheit vorbei war. Sie fingen spät mit dem Deutschlernen an. Sie waren der Theorie nach sozusagen gewaltig benachteiligt gegenüber all den Hunderttausenden von Kindern, die hier in Deutschland geboren sind und fleißig die deutsche Kita besucht haben.
Dennoch haben die genannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens geschafft, was viele in Deutschland geborene und erzogene Kinder nicht geschafft haben: Erfolg, Ausbildung, soziale Anerkennung. Der Grund: Sie wuchsen in behütenden und zugleich fordernden Familien auf.
Ich bleibe dabei: Der größte Risikofaktor sind die abwesenden Väter, die ihre Ehefrauen in der Obhut des deutschen Sozialstaates alleine lassen oder gar ihre Familien – oft auch mehrere parallele Familien mit vielen Kindern – bewusst ins staatliche Hilfesystem hinein planen. Das deutsche Sozialsystem wird so das größte, fast unüberwindliche Hindernis auf dem Weg zu Erfolg und Integration.
Ein intaktes Elternhaus, möglichst mit liebendem Vater (bzw. einem liebenden Ersatzvater oder Vaterersatz) und liebender Mutter, ist das Wichtigste für das Glück der Kinder. Diese Kinder werden so stark, dass sie sich auch in widrigen Umständen ihren Weg zum Glück erarbeiten werden.