Apr 112011
 

1973, zum Ende der Anwerbung türkischer Arbeitskräfte nach Deutschland, lebten 800.000 Türken in Deutschland. Was mich immer wieder verblüfft, ist, dass wir heute mehr als 3 Millionen Türken in Deutschland haben und die Deutschen sich so wenig für das interessieren, was in der Türkei geschieht. Dabei könnte ein Vergleich zwischen den Wirtschafts- und Sozialsystemen der beiden so eng verzahnten Länder ausgesprochen spannend und lehrreich sein! Denn die Türkei und Deutschland konkurrieren direkt um die besten Köpfe! Wo lohnt es sich zu leben und eine junge Familie zu gründen? Wo steht man als Türke besser da – in der Türkei selbst oder in Deutschland?

Dieselbe Frage sollte man auch für andere Länder stellen, aus denen Zuwanderung in unser Land erfolgt ist, etwa Libyen und Libanon.

Lest hier zum Beispiel diese aufschlussreiche Meldung der Sozialisten über türkische Mindestlöhne aus dem Jahr 2005:

Türkei: IWF-Plan verlangt neue Angriffe auf arbeitende Bevölkerung
Ein deutliches Signal für neue Angriffe

Am 6. Mai, kurz vor der offiziellen Absegnung des neuen Abkommens, machte die stellvertretende IWF-Direktorin Anne Krüger in ihrer Rede in Ankara empörende Bemerkungen über dieses jüngste Abkommen. Sie verlangte eine neue Runde von Angriffen auf die Arbeiter in der Türkei. Sie betonte, dass in der Türkei „ein flexiblerer Arbeitsmarkt… dringend nötig ist. Die Starre im Arbeitsmarkt und hohen Mindestlöhne halten davon ab, neues Personal einzustellen„.

Krueger wurde von einem Journalisten gefragt: „Kann man denn mit dem Mindestlohn in der Türkei leben?“ Sie antwortete arrogant: „Wenn man das muss, muss man es eben. Viele Menschen leben sogar noch von weniger Geld, weil sie als nicht registrierte Arbeiter nicht einmal den Mindestlohn bekommen. Meiner Meinung nach müssen wir [die Gesetze über] die Einstellung und Kündigung von Mitarbeitern und alle Bedingungen des Arbeits- und Wirtschaftslebens gründlich überprüfen.“

Der monatliche Mindestlohn für über 16-Jährige beträgt Netto etwa 350 YTL (200 Euro), während die gegenwärtige Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie bei etwa 1.600 YTL (915 Euro) liegt, also dem 4,5-Fachen des Mindestlohns.

Ein kürzlich von der türkischen Regierung erarbeiteter Bericht zeigt, dass jeder vierte türkische Bürger unter der Armutsgrenze lebt, während 82 Prozent von ihnen nicht vom Sozialsystem abgedeckt sind. Der Bericht zeigt auch, dass nur 48 Prozent aller Erwerbstätigen sozialversichert sind.

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When It Comes To Class Size, Smaller Isn’t Always Better

 Gute Grundschulen, Kinder, Zählen  Kommentare deaktiviert für When It Comes To Class Size, Smaller Isn’t Always Better
Mrz 032011
 

Kuckstu mal hier in die TIME: Die kleine Klasse – heilige Kuh aller Bildungswutbürger – ist weniger wichtig als die Persönlichkeit des Lehrers. Spannend! Hab ich immer gefühlt. Zu den teuersten und (am leichtesten zu fordernden Maßnahmen) gehört ja die Forderung nach „kleineren Klassen“. Schön und gut. Aber es fehlt an Geld und an Lehrern.

When It Comes To Class Size, Smaller Isn’t Always Better – TIME
In other words, class size matters, but teacher effectiveness matters more. That means that as a parent, you’re better off with 28, 30, or maybe even more kids and a great teacher, than 24 or 22 and a mediocre one. What’s more, to really make a difference smaller must mean much smaller. Fewer than 16, for instance.

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Feb 152011
 

Jede Menge Zahlen hat der Blogger an diesem Morgen schon verarbeitet. Hier kommen einige:

Wieviel kostete ein Liter Bier im Liebig 14? Der aktuelle Economist bringt auf S. 31 die Antwort: „Films were screened for free and half-litres of beer cost a euro.“

Ergebnis: Ein Liter Bier kostete im Liebig 14 zwei Euro.

Wieviel kostet ein Liter Leitungs-Trinkwasser in Berlin? Die aktuellen Hartz-IV-Tabellen sehen 2,99 Euro pro Monat für Mineralwasser in Flaschen vor.

Wieviel kostet ein Liter Trinkwasser in Berlin aus dem  Wasserhahn? Was glaubt ihr? Etwa halb so viel wie Bier, etwa halb so viel wie Mineralwasser vom Supermarkt? Na, wie sieht’s aus?

Schock! 1 Kubikmeter Trinkwasser kostet mehr als ein Liter Bier im Liebig 14! 1 Kubikmeter Berliner Trinkwasser kostet samt Entsorgung mehr als Hartz-IV-Empfänger vom Staat für Mineralwasser bekommen!

Hier die aktuellen Preise für Berliner Trinkwasser:

1 Kubikmeter Trinkwasser kostet derzeit in Berlin einschließlich des obligatorischen Schmutzwasserentgeltes 5,12 Euro! Ein Liter Bier ist billiger als 1 Kubikmeter Trinkwasser!

Quelle: Berliner Morgenpost, 15.02.2011, S. 11

Schlagzeile: Trinkwasser teurer als Bier!

Fußnote zur Mengenangabe: Wieviel ist 1 Kubikmeterchen Wasser? Na, wie schaut es aus? 10 Liter, 50 Liter, 100 Liter?

Antwort: Ein Kubikmeter Trinkwasser ist 1000 (eintausend) Liter Trinkwasser.

Strenggenommen kostet 1 Liter Trinkwasser den redlichen Berliner also den unvorstellbaren Betrag von 0,0051 Euro oder auch 0,51 Cent.

Das Bier im Liebig 14 war also rund 392 Mal so teuer wie das Berliner Trinkwasser.

Ergo: Im Liebig 14 waren die Bewohner aber reich! Denn die Wasserpreise in Berlin sind viel zu hoch, das sagen die Politiker mehrerer Parteien. Und die Politiker haben recht, wenn sie mehreren Parteien entstammen.

Ein klarer Beweis für „German gentrification“!

Communes in Berlin: German gentrification | The Economist
TUCKED behind the grand façades along the old Stalinallee in East Berlin „Germany“s „first socialist street“ was another Utopia. Graffiti-splashed Liebigstrasse 14 had ten flats, artists‘ studios, two washing-machines and 25 tenants who found room in Berlin for a way of life centred on sharing rather than striving. Films were screened free and half-litres of beer cost a euro. Hard-up residents could skip a few months‘ rent. „Collective living means you can share thoughts and emotions,“ says Jakob, a Liebig 14 denizen who gives only his first name. „You see how strong the connection between people can be.“

Bild: Herrlicher Blick auf die wasserreiche Umgebung Berlins, hier beispielhaft den Straussee, einen eiszeitlichen Rinnensee im brandenburgischen Landkreis Märkisch Oderland

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Jan 022011
 

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Freiheit und Fürsorge – mein Willkommen gilt jedem Menschen.

Unter dem Eindruck meiner Begegnungen mit Kranken, Alten und Armen in Augsburg fand ich gestern in der Kirche Maria Birnbaum die Worte, die ich als meine persönliche Jahreslosung darbringe und an der ich mich messen lasse.

Fürsorge, das heißt Für-Sorge. Sorge für jemanden Bestimmten, Sorge für etwas Bestimmtes, nicht Versorgung, nicht Entsorgung eines Problemfalles. Fürsorge verstehe ich personal als Akt der Zuwendung zum Nächsten, der Ermächtigung des anderen, des Vertrauens in die Kräfte des anderen.

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Der Baumeister Franz Mozart, ein Urgroßvater von Wolfgang Amadeus Mozart, verbrachte einen Teil seines Lebens in Armut und Not. Er zog in die älteste bestehende Sozialsiedlung der Welt, in die Augsburger Fuggerei ein. Er war ein echter „Sozialfall“ geworden. Er zahlte einen holländischen Gulden Jahresmiete (heute etwa 0,88 Euro) und verpflichtete sich, einen anständigen Lebenswandel zu führen und täglich drei Gebete für den Stifter Jakob Fugger und seine Familie zu sprechen.

Ein ausführlicher Besuch führte uns vorgestern durch diese Anlage. Wie lohnend ist ein Vergleich mit heute bestehenden Sozialsiedlungen, etwa den IBA-Bauten im Fanny-Hensel-Kiez, den Sozialbauten am Kotti in Kreuzberg, den riesigen Sozialquartieren in Neukölln oder im Märkischen Viertel.

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Die gesamte Außendarstellung der Fuggerei hat sich seit meinem Volksschulunterricht im Fach Heimatkunde sehr gewandelt – zum Besseren. Spannend, spannend! Es gelingt den äußerst geschickten Kuratoren, die gesamte Sozialstaatsdebatte unsere Tage in der Beschreibung dieses Schmuckkästchens einfließen zu lassen! Ich fasse die Neuigkeiten, die ich bei unserem Besuch der Fuggerei las und hörte,  wie folgte zusammen:

1. Fordern und Fördern. Es wurde erwartet, dass die Bewohner der Stiftung  sich bemühten, einen auskömmlichen Lebensunterhalt zu erzielen und die Siedlung dann wieder zu verlassen. Dies gelang auch sehr oft. Franz Mozarts Nachkommen lebten und wohnten schon wieder auf dem freien Wohnungsmarkt. Sie „bissen sich durch“. Einer der Enkel wurde Musikus und wanderte aus nach Salzburg, da er in Augsburg für seine Kunst nicht genug Entfaltungsmöglichkeiten sah.

2. Leistung und Gegenleistung! Die Bewohner verpflichteten und verpflichten sich vertraglich beim Einzug, jeden Tag drei Gebete für die Stifter zu sprechen. Sie erbrachten und erbringen also für die Sozialhilfe eine wertvolle kulturelle Gegenleistung. Ob wir heute das noch als echte messbare Gegenleistung empfinden, ist völlig unerheblich. Dass Beten zum Seelenheil hilft, war damals, 1521, als die Stifung gegründet wurde, eine allgemein geteilte Ansicht. Das Sozialmodell der Fugger war also zum wechselseitigen Nutzen angelegt.

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3. Sittliche Pflichten. Alle Bewohner verpflichteten sich vertraglich, einen sittlich einwandfreien Lebenswandel zu führen. Grobes Fehlverhalten konnte nach einer einzigen Abmahnung jederzeit zur Ausweisung aus der Sozialsiedlung führen. Dies galt bis ins 20. Jahrhundert, wie eine ausgestellte Hausordnung aus dem Jahr 1955 belegt. Das Recht, in der Siedlung zu leben, hing von Gesetzestreue und Anständigkeit ab.

Was folgt für uns daraus? Was folgt für die große Hartz-IV-Debatte am 7. Januar im Deutschen Bundestag? Ich meine folgendes:

1. Sozialhilfe sollte wie bei der Fuggerei grundsätzlich als befristete Lösung gesehen werden. Grundsätzlich sollen die Familien ihren Lebensunterhalt durch legale Erwerbsarbeit bestreiten.

2. Soziale Leistungen, ob von einer mildtätigen Stiftung oder vom Staat erbracht, sollten stets unter der Auflage kultureller oder gemeinnütziger  Gegenleistungen erbracht werden. Die Fürsorge der Fugger wurde als kündbares Vertragsverhältnis auf Gegenseitigkeit ausgestaltet! Genau dies wird im jetzigen SGB immer noch sträflich vernachlässigt. Folge: Der Empfänger wird entmündigt, zum passiven Objekt herabgewürdigt. Er wird „befürsorgt“ statt „ermächtigt“, wie dies Joachim Gauck vor wenigen Minuten so treffend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ bemerkte.

3. Die Grundeinheit der sozialen Sicherung ist die Familie, nicht der Staat! Die Familien, also die „Bedarfsgemeinschaften“, wie sie heute heißen, sind das Gewebe der sozialen Sicherheit, das die Gesellschaft als ganzes zusammenhält und dem Einzelnen in Kindheit und Greisenalter ein würdiges Leben sichert. Der Staat tritt nur dann ein, wenn und solange die Familien als ganze nicht das Fortkommen aller Mitglieder sichern können.

4. Soziale Hilfe sollte den Empfänger mit der klaren Erwartung konfrontieren: „Lebe anständig. Schummle nicht.“

5. Aber am allerwichtigsten scheint  mir die Botschaft an die Familien mit arbeitsfähigen Menschen zu sein: „Wir glauben, dass ihr es schaffen könnt, die Sozialsiedlung wieder zu verlassen. Wollt den Wandel! Hartz IV ist ein Übergang, kein Dauerzustand.“

In einer trefflichen Formulierung Bert Brechts, die ich ebenfalls vorgestern in Augsburg las:

Wenn das so bleibt was ist
seid ihr verloren.
Euer Freund ist der Wandel.

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Dez 152010
 

21082010016.jpg Beim fröhlichen Heimradeln von der ADFC-Stadtteilgruppensitzung ziehe ich – hoch auf der Oberbaumbrücke umherschauend – noch einmal Bilanz meiner gestrigen Recherche zum Thema BBI, Flugrouten, Klimapolitik, Umweltpolitik, E-Mobilität. Hier ein paar Befunde:

1) Klimapolitisch am günstigsten ist derzeit auf der Langstrecke der Verkehr mit modernen, gut ausgelasteten Reisebussen. Danach kommt das Fahren mit der Eisenbahn. Dann der PKW. Am schlechtesten ist die Klimabilanz beim Fliegen.

2) Auf der Kurzstrecke ist das Zu-Fuß-Gehen klimapolitisch am günstigsten, unmittelbar gefolgt vom Fahrrad. Danach kommen Busse und Bahnen. Weit danach kommen die PKW.

3) Die heute üblichen Dieselautos haben eine bessere CO2-Bilanz als die heute üblichen Elektro-Autos und als die heute üblichen Hybrid-Fahrzeuge. Dies wird auch auf einige Jahre so bleiben.

4) Der jetzige Erzeugungsmix bei Strom (Kohle, Gas, AKW, erneuerbare)  setzt umweltpolitisch den Diesel-PKW gegenüber dem Elektro-Auto in den Vorteil. Würde man die AKWs sofort abschalten, fiele die Klimabilanz des Diesel-PKWs gegenüber dem Elektro-Auto noch eindeutiger zugunsten des Verbrenner-Autos aus.

5) Klimapolitisch am vorteilhaftesten wird Strom derzeit erzeugt durch alte, abgeschriebene AKWs, die zudem bei den Gestehungskosten buchhalterisch mit großen Abstand die Nase vorn haben. Klimapolitisch sinnvoll ist die längstmögliche Ausnutzung von Restlaufzeiten der AKWs, soweit die Sicherheit der Anlagen nach menschlichem Ermessen zu verantworten ist. Die Endlagerungsfrage bleibt ungelöst, deshalb wird die Atomkraft mutmaßlich nach und nach auslaufen.

6) Klimapolitisch sinnvoll ist eine möglichst reibungslose Entsorgung und Zwischenlagerung verbrauchter Brennelemente.

7)  Klimapolitisch sinnvoll ist der möglichst direkte Anflug auf BBI auf zwei Routen, wobei das Abknicken der beiden Routen wegen der Sicherheitsanforderungen unumgänglich ist.

8) BBI muss unbedingt im geplanten Umfang gebaut werden. Flugroutendebatte hat nichts mit dem eigentlichen Bau zu tun. Riesenfehler von Künast ist es, die beiden Dinge zu vermengen.

9) Die Flugroutendebatte muss als Zielkonflikt zwischen den widerstrebenden Interessen der lokalen Anwohner, des Umweltschutzes, der Wirtschaftlichkeit, des Klimaschutzes, der Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg insgesamt gesehen werden. Politische Kunst wäre es gewesen, dies von Anfang an offen zu benennen und zu „moderieren“. Nur: Gemacht hat es keiner.

10) Falsch ist es, wenn Politikerinnen wie etwa Künast und viele andere Spitzengrüne einfach „aufspringen“ und auf der Woge des Protests „surfen“. Nicht „surfen„, nicht aussitzen, sondern hin- und herjoggen zwischen vermeintlich unvereinbaren Endpunkten lautet das Gebot der Stunde! Das macht Wowereit immerhin schon etwas besser – er knickt nicht gleich ein bei wichtigen Themen der Stadtentwicklung wie Stadtring oder BBI, sondern „sitzt zunächst einmal alles aus“.

11) Wie im Großen – so auch im Kleinen.  Umbau von Straßen (Kastanienallee, Warschauer Straße usw.) ist im Grunde auch nichts anderes als das Austarieren unterschiedlicher, zunächst einmal berechtigter Interessen. Hier kommt es auf politische Klugheit, Einsicht und Führung an.

Bild: Klimapolitisch astreine Aktivitäten: die Startbahn des BBI.  Aufgenommen durch den locker mitjoggenden Blogger  am 21.08.2010

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Dez 062010
 

„Haargenau“ dieselben Probleme, die Schulleiterin Rita Schlegel aus Neukölln berichtet, hatte ich auch als Elternvertreter in Kreuzberg. Ich weiß noch genau, wie ich mich selbst einmal in der GEV der damaligen Schule dagegen aussprach, Einladungen und Mitteilungen ins Türkische und Arabische übersetzen zu lassen. Ich war der Meinung, Eltern sollten nach 20-30 Jahren Deutschland Deutsch gelernt haben. Pustekuchen. Besonders bitter war es für mich, mit den meisten Eltern nicht sprechen zu können, da ich trotz vieler Jahre Kreuzberg fast kein Arabisch und nur wenig Türkisch kann.

Es tut einfach gut, wenn jemand mal mit Einfühlung und mit unverschnörkelter Sprache die Lage anspricht. Hochachtung, Frau Schlegel!

Interview: „Ich kann nicht alle Kinder retten“ – Schule – Berlin – Tagesspiegel
Ich kann ja nicht zu den Eltern gehen und sagen: Ihr müsst sofort Deutsch lernen – und wenn ihr das aus irgendwelchen Gründen nicht könnt oder nicht wollt, dann spreche ich nicht mit euch. Ich will schließlich das Positive für jedes Kind.

Heute, meine ich, muss die Frage lauten: Was dient dem einzelnen Kind? Die Kinder müssen richtig gutes Deutsch lernen und würden dies ja auch gerne tun.

Die Eltern sind durch eine geschickte Bedienung der mannigfachen Knöpfe und Hebel des deutschen Sozialrechts „aus dem Schneider“. Sie werden kein Deutsch lernen, wenn sie dies nicht wollen – wozu sollten sie?

Im Gegenteil: Man wird sagen: „Es gibt nicht genug Sprach- und Integrationskurse, die Kurse sind zu groß, wir haben kein Geld und keine Zeit für den Sprachkurs. Ihr müsst uns dafür bezahlen!“ Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Es gibt tausend Gründe, weshalb es angeblich unzumutbar ist, aus eigener Kraft Deutsch für Deutschland zu lernen. Ich habe sie alle mindestens 100 Mal gehört.

Ich habe einmal grob nachgerechnet: Wenn man wirklich wie bisher und mit den bisherigen Ansätzen mit staatlichem Geld die Integration der türkischen, kurdischen und arabischen Mitbürgerinnen und Mitbürger befördern will, müsste man  – zusätzlich zu den etwa 300.000 bis 400.000 Euro Sozialhilfe und Kindergeld, die monatlich pro Schule an die Eltern ausbezahlt werden – für jede der bekannten Brennpunktschulen folgendes finanzieren:

1) mehrstündige intensive tägige Beschulung, Betreuung und Bespaßung ab Lebensalter 2 Jahre in Kleingruppen von bis zu 5 Kindern durch besonders ausgebildetes Personal

2) Klassenstärken bis 12 Kindern ab Lebensalter 6 Jahre, durch je 2 Lehrkräfte zu betreuen, darunter  1 Mann und 1 Frau

3) Umwandlung aller Brennpunktschulen in Ganztagsschulen

4) 4 festangestellte Sozialarbeiter pro Brennpunktschule, zur Hälfte mit Türkisch-, zur Hälfte mit Arabischkenntnissen

5) verpflichtende Elternkurse in  türkischer, arabischer und deutscher Sprache, Dauer etwa 2 Monate, abzuhalten jedes Jahr

6) 2-3 fest zugeordnete Polizeibeamte mit Türkisch- und Arabischkenntnissen als ständige Ansprechpartner in direkter Nähe der Schule

7) Je zwei festangestellte, staatlich vereidigte Dolmetscher für Arabisch und Türkisch pro Schule, einer jeweils männlich, eine weiblich

8 ) 1 Heim pro Schule für alle Kinder, die durch die Eltern nicht betreut und nicht erzogen werden.

9) Eine schweinfleischfreie Küche, die an 7 Tagen der Woche nach islamischem Kalender 3 warme Halal-Mahlzeiten für alle Kinder und Eltern anbietet, die zuhause nicht kochen

Rechnet man diese – wie ich meine – vernünftigen Maßnahmen durch, so ergibt sich, dass eine vernünftige, anständige Integrationspolitik, die Integration als wichtige Aufgabe des Staates begreift, den gesamten Berliner Landeshaushalt beanspruchen und zusätzlich eine weitere Neuverschuldung verlangen würde. Es bliebe kein Geld für andere Aufgaben wie etwa Straßenbau oder Kultur  übrig.

Das gesamte Steueraufkommen Berlins würde also in die Integrationspolitik umgeleitet, wenn man wie bisher den Ansatz „Integration ist Querschnittsaufgabe des Staates“ verfolgt.

Wir Steuerzahler würden uns nicht wie bisher nur teilweise, sondern komplett in den Dienst der Integration unserer migrantischen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen – sofern diese dies wünschen oder es nicht doch vorziehen, sich zu unabhängigen Exklaven der Türkei oder Libanons zu erklären und eines Tages von den wenigen verbleibenden Deutschen mehr Integrationsleistungen zu verlangen.

In dieser Situation würde der Druck auszuwandern so stark anwachsen, die Abwanderung in andere Länder würde so stark, dass der Staat nicht mehr finanzierbar wäre.

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Nov 292010
 

Die Schweizer haben nunmehr den Sozialbetrug in einer heftigen Überreaktion zum Ausweisungsgrund für Ausländer erklärt. Ich finde: Zu dick aufgetragen!

Jeder weiß: Sozialbetrug, Ausplünderung der Sozialversicherungen ist weitverbreitet, aber ein extrem heißes Eisen, an dem sich jeder aktive Politiker schnell die Finger verbrennen würde! Ich finde: Erst einmal sollte man das Thema Sozialbetrug bei Deutschen und Ausländern öffentlich machen, diskutieren und dann innerhalb des Landes Abhilfe suchen – etwa durch leichteren Datenabgleich, etwa dadurch, dass man bewusst die Kultur der Rechtsstaatlichkeit pflegt.

Einen jener zahllosen Tricks, mit denen Bürger die Sozialkassen ausnehmen, lehrt der aktuelle SPIEGEL auf S. 52: Deutsche Langzeitstudenten, die längst einer regulären Beschäftigung nachgehen, melden sich zum Schein an einer ostdeutschen Universität an. Damit heben sie die dortigen Studentenzahlen und sparen jeden Monate Hunderte von Euro. Jedes Unrechtsbewusstsein fehlt. „Das machen doch alle so!“

Den Schaden zahlen die dummen Steuerzahler – wie zum Beispiel dieser Kreuzberger Blogger.

Viele Kinder, für die wir Kindergeld zahlen, leben gar nicht in Deutschland, sondern bei der Oma in der Türkei. Diesen Trick lehrte kürzlich der Berliner Schulsenator Zöllner. Dennoch ist dies ein glatter Rechtsbruch zu Lasten des Steuerzahlers. Ganz abgesehen davon, dass kein Kind in der Türkei richtig Deutsch lernen wird.

An einer einzigen Meldeadresse lassen sich leicht bis zu 60 Scheinexistenzen anhäufen, für die dann Sozialleistungen kassiert werden. Auch dies ist ein geläufiger Trick, den es zu bekämpfen gilt.

Was die Schweizer gemacht haben, halte ich für eine falsche Überreaktion auf ein auch in Deutschland bekanntes Phänomen.

Sozialbetrug und Steuerhinterziehung sind eben kein Kavaliersdelikt, sondern eine Bereicherung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit.

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Nov 252010
 

Die Sozialhilfeberechtigung  ist in Deutschland derzeit allein an den „gewöhnlichen Aufenthalt“ gekoppelt.  Wobei viele das mit dem „gewöhnlichen Aufenthalt“ recht großzügig sehen 🙂

Die Tatsache, dass jeder Ausländer, der drei Monate hier lebt, unmittelbar Anspruch auf die deutsche Sozialhilfe hat, ist sicher einer der Gründe, weshalb wir so eklatant hohe Sozialhilfequoten unter den Ausländern haben und sich diese Quoten auch weiterhin erhöhen. So leben nach amtlichen Angaben mehr als die Hälfte der Berliner Türken von Sozialleistungen, bei den Libanesen sind es über 80 Prozent – gestern geisterten 144% durch die Presse, das heißt, dass mehr in Berlin lebende Staatsbürger Libanons Sozialhilfe bezögen als hier gemeldet sind, was schwer zu glauben wäre.

Ein guter Vorschlag, den ich selber bisher nur zu denken wagte, kommt vom Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Prof. Thomas Straubhaar. Er schlägt Folgendes vor:  Kein Anspruch auf Sozialhilfe für Bürger anderer Staaten, aber erleichterte Einbürgerung, erleichterte Arbeitserlaubnisse! Das würde bedeuten, dass das entsendende Land weiterhin die Verantwortung für seine Staatsbürger behält.

Bedürftige Libanesen in Deutschland hätten dann sofort Anspruch auf die gesamte Fürsorge-Palette des Heimatstaates Libanon –  einschließlich aller Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, einschließlich aller Sozialversicherungsleistungen, die Libanon anbietet!

Dann müssten allerdings bedürftige Deutsche, die ohne Sprachkenntnisse als Arbeitslose in die Schweiz oder in die Türkei übersiedeln, ebenfalls Ansprüche auf die volle deutsche Sozialhilfe erhalten, statt der Schweizer oder der türkischen Armenfürsorge auf der Tasche zu liegen. Davon könnte man dann in Antalya den goldenen Sommertraum des Lebens in vollen Zügen genießen.

Wesentlich erschwerter Zugang ins Sozialsystem für Staatsbürger anderer Länder – erleichterter Zugang zur Arbeit und damit auch zur Staatsbürgerschaft!

Ich habe diesen Grundansatz immer gefordert.  Man müsste darüber offen diskutieren.

Zukunftsideen: Sozialhilfe für Ausländer aus Heimatland – B.Z. Berlin – Hartz IV, Deutschland, Ausländer, Integration, Regierung, Wirtschaft, Sozialhilfe
Wie das?

Wer als Schweizer, Türke oder Schwede neu nach Deutschland kommt und Staatsbürger seines Heimatlandes bleibt, soll den deutschen Staat als Sozialhilfeempfänger nichts angehen. Wer vier Jahre hier rechtmäßig lebt und arbeitet und gute deutsche Sprachkenntnisse erwirbt, müsste jedoch schneller als heute deutscher Staatsbürger werden können – mit allen Rechten und Pflichten und damit auch Ansprüchen an den deutschen Sozialstaat. Sonst bleibt er, falls er nicht selbst für sich sorgen kann, auf Unterstützung aus seiner Heimat angewiesen, was den Anreiz vergrößert, zurückzukehren.

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Okt 252010
 

Freunde, ist folgendes logisch:

Die Berliner Zeitung berichtet heute auf S. 17 über die in Berlins Innenstadtbezirken verbotenen Heizpilze. Ein einziger Heizpilz ist genauso klimaschädlich wie ein ganzes Auto! Und doch soll es etwa 1000 illegale Heizpilze  in Berlin-Mitte geben! 1000 Heizpilze sind also genauso schädlich wie etwa 1000 Autos!

Wieviel Autos mag es wohl legal in Berlin-Mitte geben? 50.000, 90.000? Die wären also so klimaschädlich  wie etwa 50.000-90.000 Heizpilze. Wieviel gewönne man für den Klimaschutz, wenn man diese Autos verböte?

„Selbst wenn wir täglich 100 Euro bezahlen müssten, würden wir die Strafe durch fünf vollbesetzte Tische wieder reinkriegen“, sagt der anonyme Küchenchef eines Restaurants.

5 vollbesetzte Tische entsprechen vielleicht einer halben Servicekraft zusätzlich. 10 vollbesetzte Tische entsprechen vielleicht einem zusätzlichen Arbeitsplatz.

Was soll man tun? Heizpilze ganz verbieten? Autos ganz verbieten?

Ich meine: Am besten ist es, den Gästen warme Decken anzubieten!  Wir haben dieses Angebot selbst vor 1 Woche gerne genutzt, und zwar bei einem Kinobesuch am Potsdamer Platz, wo wir „Die Konferenz der Tiere“ sahen. Dort lagen die Decken aus, es gab keine Heizpilze. Wie schön! Wie klimaschmeichelnd!

Übrigens: Wir fuhren per Fahrrad ins Kino – zumal wir autofrei leben und der Film ohnehin vom Klimaschutz handelt.

Fahrräder verbrauchen bei der Herstellung Energie. Für die Reifen und Ventile werden Erdölvorräte unwiederbringlich verbraucht. Durch die verstärkte Atmung beim Radfahren stößt jedeR Radfahrende mehr klimaschädliches Kohlendioxid aus.

Wie klimaschädlich ist Radfahren?

Ich gehe vermutungsweise davon aus, dass 150.000 Fahrräder (über den Lebenszyklus gerechnet) etwa so klimaschädlich sind wie ein Auto. Verbietet man 150.000 Fahrräder, hat man also schon so viel für den Klimaschutz getan wie wenn man 1 Auto oder 1 Heizpilz verbietet.

Ist doch logisch.

Oder?

Kühles Pils unterm heißen Pilz – Berliner Zeitung

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Was hätte man mit so viel Geld auch machen können?

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Jul 252009
 

Immer wieder versuche ich, mein Gespür für große Zahlen in der Finanzpolitik durch rasche Faustrechnungen zu stählen! Leitfrage: Was hätte man mit dem Geld Sinnvolleres machen können?

Ein Beispiel! Heute meldet die WELT:

Tempelhof-Einsatz kostet eine Million Euro
Der Großeinsatz der Polizei bei der versuchten Besetzung des früheren Berliner Flughafens Tempelhof im Juni hat knapp eine Million Euro gekostet. Die Kosten für die Berliner Polizei lägen bei etwa 883 500 Euro.

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Die Kältetoten des fürsorglichen Herrn Gysi

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Jul 172009
 

jungfrauenkloster_28122008009.jpg Betrachtet hier nebenstehend ein Bild, das ich vor wenigen Monaten in Moskau aufnahm. Es zeigt das Neujungfrauenkloster, nur einen Steinwurf – oder einen Krähenflug – von unserem Quartier entfernt. Jeden Winter, wenn ich meine russische Familie in Moskau besuche, erschüttern uns Berichte über Kältetote. Jede Woche gibt es mindestens einen Menschen, der erfriert. Das sind Menschen, die nicht in ihren Wohnungen erfrieren, sondern auf den Straßen. Sie schaffen es im harten russischen Winter nicht beizeiten in eine der öffentlichen Wärmestuben oder in einen Schacht der Metro.  Und sie bemerken im Schlaf den gefährlich herankriechenden Frost nicht.

Während nun draußen alles schwitzt und stöhnt, machen wir uns Gedanken über soziale Kälte in unserem Land, genauer: über  Kältetote in deutschen Hartz-IV-Haushalten, von denen im Juli 2008  im Tagesspiegel in einem Gespräch mit dem stets fürsorglichen, sympathisch-warmherzigen Gregor Gysi zu lesen war:

Kältetote in deutschen Hartz-IV-Haushalten
Gysi: „[…] Zum Beispiel müssen wir die Energiekonzerne zwingen, Sozialtarife anzubieten, damit wir in Deutschland keine Kältetoten bekomme. […]“

Gestern versuchte ich in einer müßigen Stunde zu ermitteln, wie wahrscheinlich Kältetote in deutschen Hartz-IV-Haushalten sind. Ich rechnete und rechnete. Von all den 1000 Milliarden schwirrte mir tüchtig der Kopf. Schließlich — stand mein Ergebnis. Ich sandte es an das Wahlblog von Vera Lengsfeld.  Interessiert es euch, ob ihr im harten deutschen Winter schon bald Kältetote aus deutschen Hartz-IV-Haushalten heraushacken müsst? Dann lest hier weiter:

ARMUT in Ostdeutschland doppelt so hoch! So prangert unsere bekanntlich linksgerichtete Hauspostille aus dem Springer-Verlag, die Morgenpost, heute wieder einmal die empörenden Missstände … Armut (-skriterium) wirksam bekämpfen! Weiterlesen auf « Waehltverablog

 Posted by at 14:28
Jul 132009
 

Tolles Hoffest am Samstag bei uns in der Obentrautstraße! Hier seht ihr ein Bild von unserem wunderschönen Hofbrunnen! Ich erzählte das „Märchen vom armen Mann, vom Rabenkönig und vom Frettchen.“ Eine Mischung aus ukrainischen Märchenmotiven und eigenen Zutaten: dem Frettchen vom U-Bahnhof Neukölln. Der arme Mann verliert seinen Ochsen, auf dem der ganze Lebensunterhalt beruht. Die Familie hat nichts mehr zum Beißen und geht dem Hungertod entgegen.  Da hilft das Frettchen aus Neukölln dem dritten Sohn des armen Mannes, den geraubten Ochsen aus der Macht des bösen Rabenkönigs zu befreien. Wanja spielte das Beethoven-Lied „Das Frettchen“ auf seiner halben Geige dazu. Alles in Butter, alles toll! Wirklich? Wer ist denn das – ein armer Mann? Wer ist arm? Anlass genug für unsere morgendliche Betrachtung!

14,3% aller Deutschen und etwa 50% meines unmittelbaren Wohnumfeldes in Friedrichshain-Kreuzberg gelten als arm. Sie leben demzufolge unterhalb der von der internationalen Arbeitsorganisation ILO anerkannten Armutsgrenze, denn sie haben weniger als 60% des deutschen Durchschnittseinkommens zum Leben (764 Euro monatlich für Singles oder 1.376 Euro für Paare).

Hierzu erklärt der Politiker Johannes Hampel:

Das international anerkannte Armutskriterium – „weniger als 60% des Durchschnittseinkommens“ – ist willkürlich. Es ist ein lächerlicher Unfug. Es ist eine Verspottung der echten Armen, die es reichlich gibt, und zwar im Kosovo etwa, in Afrika, in der Ukraine, im Libanon, in Teilen der Türkei. Diese Menschen haben weniger als 2 Dollar pro Tag zur Verfügung. Sie sind arm. Mit 1375 Euro ist kein Paar arm. So etwas zu behaupten ist amtlicher Unsinn. Liest man „Die Lage der arbeitenden Klasse“ von dem begüterten Kapitalisten Friedrich Engels, dann erfährt man, was echte Armut war! In den USA kann heute Arbeitslosigkeit unter Umständen eine gewisse Armut bedeuten. Man überlebt dann oft nur noch durch die staatliche oder kirchliche Fürsorge, also durch Notküchen und mildtätige Zuwendungen, und viele verlieren ihr gewohntes Heim und müssen in ärmliche Quartiere ziehen.  In den EU-Staaten hingegen haben Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger durchschnittlich etwa 50% eines Erwerbseinkommens zur Verfügung. Das reicht in Deutschland vollkommen aus, um ohne Armut zu leben. Zugleich liegen die Menschen zuverlässig UNTERHALB des staatlichen Armutskriteriums.  Damit ist gesichert, dass eine Heerschar von ARMUTSBEKÄMPFERN auf Jahrzehnte hinaus Lohn und Brot findet! Mit dem amtlichen Armutskriterium bekämpft man also zuverlässig und nachhaltigst die drohende Arbeitslosigkeit der Armutsbekämpfer. Es wird schon aus mathematischen Gründen immer genug vermeintlich Arme geben, für die die professionellen Armutsbekämpfer kämpfen können. Etwa die Linkspartei. In unserem Wahlkreis 84 gibt es höchstens 1 Prozent echte Arme. Alle anderen, also die etwa 50% der Menschen, die hier im Wahlkreis 084 von Transferleistungen des Staates leben, sind nicht wirklich arm. Die nichtarbeitenden Klassen werden nur künstlich arm gerechnet. Dann sagt man ihnen: „Ihr seid arm, ihr seid arm dran, ihr Armen!“ Damit sie sich einnisten in ihrem behaglichen Opferstatus und nichts tun, um selbständig ihre Chancen und ihren – allerdings bescheidenen – Wohlstand zu mehren. Armes Kreuzberg, armes Friedrichshain, armes Prenzlauer Berg!

Auf, ihr Arme dieses Bezirks, lernt auf eigenen Füßen zu stehen!

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Autos halten länger …

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Nov 192008
 

.. als man meinen möchte. Finanzsenator Sarrazin macht die Rechnung auf, die wir bereits in diesem Blog vor Tagen aufgestellt hatten:

Finanzkrise – Sarrazin will sein Auto mindestens 14 Jahre fahren – Berlin – Berliner Morgenpost
Dort sagte Sarrazin zur aktuellen Krise in der Automobilindustrie: „Wir wissen, der Markt ist mit etwa 15 bis 20 Prozent überbesetzt. Irgendwer muss ins Gras beißen.“ Der SPD-Politiker weiter: „Wir können ja nur so viele Autos bauen, wie wir langfristig brauchen. Mein Audi A4 ist jetzt sieben Jahre alt, bestens in Schuss. Und der fährt noch mal sieben Jahre, vielleicht auch acht. Und das machen alle Deutschen so.“ Das deutsche Durchschnittsauto sei acht Jahre alt. „Das heißt, die Autos halten 16 Jahre. Wenn die Autos 16 Jahre halten und wir 40 Millionen Autos in Deutschland haben, brauchen wir pro Jahr 2,3 Millionen neue Auto“, rechnete Sarrazin vor. „Wir verkaufen aber pro Jahr noch immer drei Millionen neue Autos. Wir verkaufen in Deutschland noch immer 20 Prozent mehr, als wir langfristig brauchen. Wir haben keine Absatzkrise. Wir haben eine Normalisierung des Absatzes auf den langfristigen Bedarf“, so der Finanzsenator.

Der Herr Sarrazin ist kantig. Aber rechnen kann er. Damit macht er sich nicht überall Freunde. Vor allem nicht im Autoland.

P.S. Viele Alt-Autos werden aus unserem heimischen Flottenbestand ins Ausland verkauft. Bei uns in Deutschland dürfte das Durchschnittsalter der Flotte etwas niedriger sein.

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