Jan. 062011
 

09082008005.jpg Gute Fürsorge ist wie ein Floß für eine bestimmte Zeit, von dem aus Menschen in Not wieder schwimmen lernen. Man muss nicht die Menschen dauerhaft an Land ziehen oder gar ihnen dauerhaft „unter die Arme greifen“.

Ich übernehme diesen Gedanken einem Gespräch in der neuesten Schrot&Korn mit dem Arzt Theodor Dierk Petzold.  Einfach gut, dieser Gedanke!

Wohlfühlen – Salutogenese S&K 01/2011
Um im Bild des Flusses zu bleiben: Nehmen wir einmal an, ich bin akut erkrankt, drohe also unterzugehen. Was kann ich tun?

Ich suche mir den richtigen Helfer aus, der kurzfristig wie ein Floß wirkt, auf dem ich ausruhen kann. Auf lange Sicht kann ich dann Schwimmen lernen, das heißt, mehr Eigenkompetenz für mein Wohlergehen entwickeln.
Erst akute Beschwerden behandeln, dann langfris­tig Kräfte stärken – ist salutogenetisches Handeln also eine sinnvolle Ergänzung zum pathogenetischen Ansatz der Schulmedizin?

Es ist nicht nur eine Ergänzung, es ist bereits die Bewertungsgrundlage auch für akute Situationen. Nicht alle vermeintlichen Notfälle müssen wirklich „aus dem Fluss gezogen“ werden.

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Jan. 052011
 

Ein Fest politischen Denkens erwartet alle Besucher am kommenden Samstag in Berlins Urania auf der Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz: Gesine Lötzsch und Inge Viett auf einem Podium! Gemeinsame Fragestellung: „Wo bitte geht’s zum Kommunismus?“

Zwei Kämpferinnen für den Kommunismus – eine wortgewandte, erfolgreiche, anerkannte, systemimmanent agierende  Parlamentarierin und eine bewaffnete, hervorragend ausgebildete, mannigfach erprobte Kämpferin der Bewegung 2. Juni, beide sichtlich inspiriert durch Rosa Luxemburg! Mit einer unvergänglichen Formulierung Luxemburgs: „Maschinengewehr und Parlamentarismus“ schließen einander auf dem Weg zum Kommunismus nicht aus, sie sollten einander vielmehr fruchtbar ergänzen. Der Wege zum Kommunismus sind viele!

Wer war Rosa Luxemburg? Eine Ikone der revolutionären Realpolitik!

Neben ihren Werken empfiehlt der arme Kreuzberger Blogger das Buch über Rosa Luxemburg von Frigga Haug sowie als ersten Einstieg seine eigene Rezension dieses Bändchens:

Rosa Luxemburg – eine Ikone der revolutionären Realpolitik
Luxemburg arbeitete wie Liebknecht, Lenin und Stalin auf die gewaltsame Errichtung einer Räterepublik hin, deren Entstehung selbstverständlich „nicht mit Rosenwasser getauft sein würde“, wie sie selbst in ihrer blumigen, mit religiösen Wendungen durchtränkten Bildersprache sagt. Wodurch unterscheidet sich Rosa Luxemburg von den anderen kommunistischen Führern, die sie kannte, auf die sie sich bezog, die sie wiederum schätzten, wie etwa Lenin und Stalin?

Mit einem weiteren Bild gibt sie selbst Auskunft. Sie weist nämlich die Alternative „entweder Maschinengewehre oder Parlamentarismus“ als „Vereinfachung“ zurück. Für sie heißt es folglich: Sowohl Maschinengewehr als auch Parlamentarismus. Die von Philipp Scheidemann ausgerufene parlamentarische Republik war nach dem Zusammenbruch der Monarchie Rosa Luxemburgs erklärtes Angriffsziel. Ähnlich wie in Russland die Bolschewiki die nach der Februarrevolution entstehende bürgerliche Demokratie zerstört hatten, sollte auch die Weimarer Republik zerstört werden. Und zwar durch die Doppelstrategie Maschinengewehr und Unterwanderung des parlamentarischen Systems.

Heute, im Jahr 2011, treten viele Zusammenhänge wunderbar fassbar zutage, die damals, in den Jahren 1968-1990, nur zu erahnen waren:

1) Der enge operative Zusammenhang zwischen DDR, RAF, Stasi, Bewegung 2. Juni und arabischen Diktaturen. Nicht zufällig konnte Inge Viett wiederholt Zuflucht und logistische Unterstützung in der DDR finden, ja sich dort sogar eine neue Identität aufbauen. Und nicht zufällig flogen die Entführer des Berliner Politikers Peter Lorenz 1975 ins jemenitische Aden. Nicht zufällig erhielten namhafte Mitglieder der RAF ihre miltärische Ausbildung in Ausbildungslagern der Fatah in Jordanien.

2) Die DDR war offenkundig ab 1968 eine, wenn auch keineswegs die einzige treibende Kraft bei der Aufhetzung der westdeutschen Studenten gegen das Establishment – und umgekehrt bei der Aufhetzung des Establishments gegen die Studentenbewegung! Dass ausgerechnet der Benno-Ohnesorg-Todesschütze Karl-Heinz Kurras im Sold der Stasi stand und SED-Mitglied war, legt den Schluss nahe, dass die DDR und ihre Organe ein starkes Interesse an der Aufpeitschung der inneren Gegensätze in der Bundesrepublik hatten.

3) Das linke bis linksradikale Spektrum war in einem Kontinuum von „Parlamentarismus“ bis „Maschinengewehr“ durchgängig untereinander vernetzt. Soeben lese ich etwa die 1971 geschriebenen einführenden Worte des Herausgebers Jürgen Hentze zu den polnischen Schriften Rosa Luxemburgs:

„Wenn die Widersprüche in unserer Gesellschaft, die heute nur durch radikale Aktionen einiger weniger zum Ausdruck gebracht werden, die breiten Massen aus ihrer Bewußtlosigkeit wecken, wenn die heute verschleierten Gegensätze offen ausbrechen, dann werden die Gedanken Rosa Luxemburgs hier wieder gesellschaftliche Bedeutung bekommen.“

Jeder, der ahnte, wusste bescheid: Die „radikalen Aktionen einiger weniger“, das waren Kaufhausbrände, Entführungen, Terroranschläge. Deren Zweck war die Erweckung der Massen aus ihrer Bewußtlosigkeit. Als unversiegliche Quelle und Rechtfertigung dieser radikalen Aktionen dienten die Klassiker des Marxismus, aber eben auch zeitlose „Abweichlerinnen“ wie etwa Rosa Luxemburg.

Die Urania-Tagung am kommenden Samstag wird sicherlich diese Zusammenhänge noch deutlicher herausarbeiten. Kein politisch hellwacher Zeitgenosse, aber auch kein bisher ahnungsloses Mitglied der bewußtlosen Massen sollte sich diese Fortbildungsmöglichkeit entgehen lassen.

Literaturempfehlungen:

Rosa Luxemburg: Internationalismus und Klassenkampf. Die polnischen Schriften. Herausgegeben und eingeleitet von Jürgen Hentze. Luchterhand Verlag, Neuwied und Berlin 1971, hier Zitat aus der Einleitung, S. 33

Frigga Haug: Rosa Luxemburg und die Kunst der Politik, Argument Verlag, Hamburg 2007

Stefan Aust: Der Baader Meinhof Komplex. Hoffmann und Campe, Hamburg 1985, hier besonders: S. 314-317

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Jan. 052011
 

Eine echte Gewissensfrage stellt uns Claudia Langer, die Gründerin der Internetplattform Utopia und der Stiftung Utopia, im knackig-frischen neuen Januar-Heft von SCHROT&KORN ab Seite 2.

Soll sie lieber qualitative hochwertige Zeit mit ihren Kindern verbringen oder ihren Kohlendioxidabdruck auf ein klimaverträgliches Maß einschränken? Hören wir sie selbst:

Begegnen – Interview S&K 01/2011
Claudia Langer …
… möchte kein Vorbild sein. Das könne sie nicht leisten, zu oft müsse sie Kompromisse machen. Die Gründerin von Utopia hat zwar ihren CO2-Impact deutlich verringert – durch ÖkoStrom, Bio-Essen, eine geringere Raumtemperatur und die richtigen Elektro-Geräte. Dennoch: Beruflich reise sie zu viel und zu oft mit dem Flugzeug. Ihr Dilemma: „Nehme ich den Nachtzug und sehe dann meine Kinder nicht – oder ich fliege?“

Ich meine hierzu: Die Verantwortung für die Kinder ist größer als die für das Klima. Claudia hat richtig entschieden.

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Jan. 052011
 

Ein klares, leidenschaftliches Bekenntnis zum Kommunismus, zu Rosa Luxemburg, zum Ideal des Umsturzes der bestehenden Verhältnisse legt die Bundesvorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch MdB, in einem Beitrag für die junge welt vom 03.01.2011 ab.

In Lötzschs eigenen Worten klingt das so:

Thomas Edison soll gesagt haben: »Ich bin nicht gescheitert. Ich habe nur 10000 Wege gefunden, die nicht funktionieren.« Was für ein großartiges Selbstbewußtsein! Wie viele Wege haben die Linken gefunden, die nicht funktionierten? Waren es 100 oder 1000? Es waren bestimmt nicht 10000! Das ist genau das Problem! Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen.

Wir erinnern uns: Die bolschewistische Revolution im rückständigen  Russland widersprach der marxistischen Theorie. Begeistert unterstützte dennoch Luxemburg die russischen Kommunisten bei ihrem Umsturz der eben erst eingeführten bürgerlichen Demokratie. Sie bejahte die handstreichartige Machtübernahme durch die Bolschewisten, sie bejahte die Gewalt, sie bejahte die Massenerschießungen, mit denen die Oktoberrevolution ihren Siegeszug einleitete. „Eine Revolution ist nicht mit Rosenwasser getauft.“Soeben las ich den Artikel ganz durch. Es ist faszinierend zu bemerken, mit welcher Einfühlung sich Gesine Lötzsch in die Logik der Debatten aus jenen Jahren hineinversetzt. Bei vielen Sätzen meint man Rosa Luxemburg selbst zu lesen. All jenes Beharren auf dem Lernen, auf tastendem Vorwärtsdenken, all jenes Hoffen und Sehnen, die geliebte Arbeiterklasse möge sich endlich den Vordenkerinnen und Vordenkern des Kommunismus anschließen!

Da schwingt viel Enttäuschung mit, dass die Arbeiterklasse mehrheitlich nie den Kommunismus gewollt hat. Der Kommunismus war stets und ist auch heute eine Sache der bürgerlichen Akademikerinnen und Akademiker, der sehnsuchtserfüllten Intellektuellen, der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, der Politologinnen und Politologen, die sich Betätigungsfelder als Berufspolitikerinnen suchen.

Liest man diesen Artikel aus der Feder Dr. Gesine Lötzschs, so ist plötzlich die Zeit wie weggewischt. Es ist, als hätte es die Millionen Todesopfer nicht gegeben, die die verschiedenen kommunistischen Bewegungen weltweit gefordert haben. Kein Wort zur Eliminierung des Lumpenproletariats, die Lenin 1918 anordnete. Kein Wort zur Tscheka, kein Wort zu Berija, kein Wort zum GULAG, kein Wort zu den von Lenin und Stalin angeordneten Massenhinrichtungen, kein Wort zu den Kulakenvernichtungen in der Ukraine, kein Wort zu den Massenmorden Pol Pots, kein Wort zu den Angriffskriegen der Sowjetunion auf ihre Nachbarn, kein Wort zu den Schauprozessen der 30er Jahre, kein Wort zum Bündnis zwischen Deutschem Reich und Sowjetunion, kein Wort zum gemeinsam geplanten Überfall Deutschlands und der Sowjetunion auf Polen, kein Wort zur Zwangsrussifizierung durch die sowjetischen Kommunisten, kein Wort zu den Internierungslagern Castros auf Kuba  usw. usw.

Schweigen im Walde.

Es ist, als wollte Dr. Lötzsch uns zu bedenken geben: „All jene sozialistischen Regimes, die es bisher gab, waren mit all ihrem Terror, all ihren Toten nur Versuche. Es war noch nicht richtig gemacht. ES HAT BISHER NICHT FUNKTIONIERT. Es wurde nur 1000 Mal versucht. Lasst es uns 10000 Mal versuchen!“

Da könnte man ebensogut sagen: „All jene faschistischen Regimes, die es bisher gab, waren mit all ihrem Terror, all ihren Toten nur Versuche. Es war noch nicht richtig gemacht. ES HAT NICHT FUNKTIONIERT. Lasst es uns noch 10000 Mal versuchen!“

Hier eine weitere kleine Leseprobe aus dem historischen Guckkästchen, das die junge welt gestern ausbreitete:

Die Novemberrevolution von 1918 wurde verraten und halbiert in den Absprachen zwischen Mehrheitssozialdemokratie und der kaiserlichen Armee, bevor sie überhaupt ihr ganzes Poten­tial entfalten konnte. In jenen wenigen Wochen, den knappen drei Monaten zwischen Entlassung aus dem Gefängnis und Ermordung, hat Rosa Luxemburg all ihre Kraft und Leidenschaft, Erfahrung und Wissen in die Waagschale geworfen, um zu verhindern, daß sich das Fenster zu einer radikalen sozialen und demokratischen Umwälzung wieder völlig schloß. In dem Maße, wie klar wurde, daß ein sozialistisches Deutschland nicht unmittelbar durchsetzbar war, suchte sie nach Möglichkeiten, zumindest bestimmte Optionen linker Politik offenzuhalten. Gemeinsam mit Karl Liebknecht und der revolutionären Linken kämpfte sie gegen die unheilige Allianz der rechten sozialdemokratischen Führer mit den Stützen des Kaiserreichs, mit den Hauptschuldigen von Krieg und Völkermord. Und zugleich appellierte sie nahezu verzweifelt an jene, die sich dem Linksradikalismus – dieser »Kinderkrankheit des Kommunismus« (Lenin) – zuwandten, nicht die Chancen, die auch in der Defensive und der Niederlage noch gegeben waren, ungenutzt verstreichen zu lassen.

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Untaugliche Klischees

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Jan. 042011
 

Munteres Geplauder mit unserer einfühlsamen Sozialsenatorin Carola Bluhm heute auf S. 32 der gedruckten Welt. Auszug:

mobil.morgenpost.de
Momentan fehlen die Arbeitsplätze, insbesondere solche, auf denen die Leute so viel verdienen, dass sie aus dem Transferbezug rauskommen. Alle Studien sagen, dass die Leute in der Regel Arbeit suchen. Aber es wird ihnen schwer gemacht. Zum Beispiel beim Übergang aus dem Hartz-IV-Bezug für ganz junge Leute, die Kinder kriegen, ein Jahr lang Elterngeld bekommen und dann eine Ausbildung machen wollen. Das hat erhebliche Einkommenseinbußen zur Folge, weil die für die Ausbildung weniger Geld bekommen als mit Hartz IV. Es ist ein untaugliches Klischee, dass immer mehr Leute sich ausruhen. Arbeitslosigkeit macht auch nicht froh.

Jugendliche bekommen Kinder – und dann wollen sie eine frische Ausbildung anfangen. Der Staat muss dafür zahlen. Das nennt sich „Solidarität“.

Dieses Beispiel der Senatorin zeigt, wie unser Sozialstaat funktioniert: Er muss alle, wirklich alle Lebensentscheidungen aller Menschen ausbügeln, großzügig mittragen, unbegrenzt Solidarität üben. „Der Staat hat sich nicht einzumischen in unsere Entscheidungen, wie wir leben wollen.“ So hört man das immer wieder. Dem mag so sein.

Aber ich vertrete die Meinung:  Die Folgen des eigenen Tuns müssen die Menschen, besser gesagt: die Familien dann auch selbst tragen. Wer Kinder bekommt, sollte sie ernähren können. Wenn er es selbst nicht kann, dann sollte die erweiterte Familie einspringen: Eltern der frischgebackenen Eltern, Geschwister der frischgebackenen Eltern, Freunde der frischgebackenen Eltern. Die Familien sind das primäre Netz der sozialen Sicherheit, nicht der Staat. Die Gesellschaft, der Staat sollte dem entgegenwirken, dass Familien bewusst in Hartz IV hinein geplant werden – wie es mittlerweile sehr häufig geschieht.

Übrigens geht es nicht um persönliche Vorwürfe an irgendjemanden! Ich werfe den Hartz-IV-Beziehern nicht persönliches Fehlverhalten oder gar Faulheit vor. Ich werfe nur unseren Politikern massive Fehlsteuerungen im Sozialstaat vor, unter anderem das Heranzüchten eines maßlosen Anspruchsdenkens: Der Bürger macht, was er will, der Staat muss gefälligst dafür zahlen. Der deutsche Sozialstaat in seiner jetzigen Form fördert Bequemlichkeit, Entmündigung und Entsolidarisierung.

Das kann so nicht weitergehen. Gefordert ist, die Familien zu ertüchtigen. Kinder brauchen Väter und Mütter, die für ihr Wohl sorgen. Die Familien müssen grundsätzlich selbst für ihr Einkommen sorgen. Der Staat sollte nur in begründeten Ausnahmefällen für befristete Zeit einspringen.

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Jan. 042011
 

Großartiges Gespräch mit der großartigen Schauspielerin Eva Mattes in der WELT heute auf S. 23! Voller Vertrauen in die Kräfte des Menschen: „Man schafft alles!“ Dennoch ein mahnendes Wort zu jenen Müttern, die glauben, man könne ohne weiteres ein Kind ohne Vater großziehen:

„Ich weiß, man schafft alles“ – Nachrichten Print – DIE WELT – Kultur – WELT ONLINE
Die Welt: Sie waren alleinerziehende, berufstätige Mutter.

Eva Mattes: Lange Strecken.

Die Welt: Wer hat Ihnen geholfen?

Eva Mattes: Meine Schwester in München, wir lebten zwei Häuser auseinander, sie hatte auch zwei Kinder. Später brauchte ich immer Kindermädchen, manchmal auch Kindermänner, wenn ich merkte, ein Mann ist angesagt für die Kinder. Für meinen Sohn Josef hatte ich schon einen Vater. Er hat also richtig anwesende Eltern.

Die Welt: Sie selbst hatten ja auch nie einen richtigen Vater, denn er verließ die Familie, als Sie drei Jahre alt waren.

Eva Mattes: Die Sehnsucht nach dem Vater bleibt. Es ist besser, wenn beide Eltern da sind.

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Jan. 042011
 

Waren wir zu hart in unserem gestrigen Befund der politischen Lage in Ägypten und den arabischen Staaten? Ehe  man uns verdammt, lese man diesen Artikel in der WELT heute auf S.  7:

Tunesien: Aufruhr der Bürger im deutschen Ferienparadies – Nachrichten Politik – Ausland – WELT ONLINE
Dieses Drama hat die kleine Zehn-Millionen-Einwohner-Nation erschüttert, aber auch dazu veranlasst, ihr langjähriges Schweigen zu brechen und ihr demonstratives Desinteresse an allem Politischen aufzugeben. Überall regt sich seit Bouazizis Selbstmordversuch Widerstand gegen das, was Regimekritiker einen Polizeistaat nennen.

 Posted by at 15:53
Jan. 042011
 

Alle Warnklingeln läuten im Blogger auf, sobald jemand auch nur das Wort „Solidarität“ in den Mund nimmt. „Solidarität mit Nicaragua!“, erscholl es vor 30 Jahren. Folge: Geld für die Sandinistas gestern. „Solidarität mit Berlin!“ erschallt es heute. Folge: Geld ohne Ende für das darbende Bundesland im Rahmen des Länderfinanzausgleichs. „Solidarität mit den Schuldnerländern“ erschallt es heute. Folge: Milliarden sollen an die zügellos wirtschaftenden Staaten überwiesen werden.

Solidarität, eigentlich ein Begriff der christlichen Sozialethik, wird heute allzu oft missbraucht als Dauer-Abo für Sonderzahlungen, als Freifahrtschein für riesige Geldtransfers zum Erkaufen von Friede Freude Eierkuchen. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man die warnenden Worte von Christoph B. Schiltz in der heutigen Welt auf S. 3 liest:

Währungskrise: Euro-Rettung wird Deutschland epochal verändern – Nachrichten Debatte – Kommentare – WELT ONLINE
Die Bundesregierung hat zusammen mit Frankreich automatische Sanktionen für chronische Schuldensünder verhindert, und sie hat kurz vor Weihnachten ausdrücklich einem permanenten Milliarden-Rettungstropf („Europäischer Stabilisierungsmechanismus“) zugestimmt, der von 2013 an kriselnde Staaten aus der alleinigen Verantwortung für ihre verfehlte Politik entlässt und ihnen im Notfall „Solidarität“ zusichert.

Ich mag das Wort „Solidarität“ nicht mehr. Ich spreche lieber von Fürsorge, von gesellschaftlichem Zusammenhalt, von  Verantwortung. Und von Subsidiarität. Solidarität hat nur dann einen Sinn, wenn sie von subsidiärer Verantwortung getragen wird. Solidarität von oben kann auf Dauer nicht gutgehen.

Wenn ein 23-jähriger Junge betrunken Mist im Straßenverkehr baut, dann soll nicht Vati einspringen und ihn raushauen. Dann muss Bubi selber die 2000 Euro für seine Trunkenheitsfahrt erarbeiten. Dann fällt halt das Kino auf Jahre hinaus flach.  „Solidarität mit den Trunkenheitsfahrern“ wäre echt daneben.

Statt Solidarität verwende ich lieber „Für-Sorge“.  Für-Sorge ist Hilfe zum Erreichen bestimmter Ziele – ja. Aber stets befristet, stets zielgenau, stets mit Bedingungen behaftet.

 Posted by at 15:47

Unvergänglicher, bannender Zauber des deutschen Sozialsystems!

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Jan. 042011
 

40,37 Millionen Erwerbstätige leben in Deutschland – soviele wie nie zuvor! So meldet es die WELT heute auf Seite 12. Das bedeutet, dass Deutschland genug Arbeitsplätze hat, um die Bevölkerung von etwa 84 Millionen zu ernähren und zu versorgen. Ein großer Erfolg!

Armut gibt es in Deutschland nicht, alle Kinder erhalten genug zu essen, erhalten kostenlose Schulbildung, haben ein Dach über dem Kopf. Es gibt in Deutschland keine Kinderarmut. Alle Kinder in Deutschland haben ein materiell besseres Leben als die Kinder in Rumänien, Bulgarien oder Tunesien – obwohl es laut OECD in jenen Ländern deutlich weniger Kinderarmut als in Deutschland gibt. Es wäre Sache der Redlichkeit, dies in aller brutalen Eindeutigkeit endlich zuzugeben.

Obdachlos wird in Deutschland nur, wer dies so will, sich mit den Eltern verkracht hat und aus allen Hilfesystemen aussteigt.

Die weit überdurchschnittliche materielle und soziale Absicherung durch den deutschen Staat erklärt auch, weshalb es in keinem anderen Land soviele Langzeitarbeitslose gibt wie in Deutschland. Denn in allen anderen Ländern besteht – im Gegensatz zu Deutschland – ein starker Anreiz, Arbeit anzunehmen – selbst wenn der Verdienst weit unter dem Niveau deutscher Sozialhilfe liegt. Die Bertelsmann-Stiftung wertet dies in ihrer neuen Studie zu Recht als Ungerechtigkeit – denn es ist ungerecht, dass man in Deutschland als Arbeitsloser weit besser dasteht als ein Arbeitender in Ungarn, Polen, Slowakei, Libanon oder Rumänien:

Ungerechtes Deutschland – Berliner Zeitung
Einmal arbeitslos, immer arbeitslos – in dieser brutalen Eindeutigkeit gilt dies sonst nur in der Slowakei. Allen anderen Ländern gelingt es besser, Erwerbslose relativ schnell wieder in den Arbeitsmarkt zurückzuführen.

Warum faseln die Stiftungen dann doch ständig von „Kinderarmut“? Nun, gemeint ist entweder das in sich sinnwidrige amtliche Armutskriterium der ILO oder EU (weniger als 50% des Durchschnittseinkommens) oder die kulturelle Verödung und Verarmung in den Familien, die aber nichts mit Geld zu tun hat.

Das muss ich in aller brutalen Eindeutigkeit so sagen.

 Posted by at 11:21

Wäre Wolfgang Amadeus Mozart je erfolgreicher Komponist geworden … …

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Jan. 032011
 

31122010224.jpg … wenn sein Urgroßvater Franz Mozart nach dem heutigen Hartz-IV-System versorgt worden wäre? Der aktuelle SPIEGEL bringt ab Seite 16 ein schönes Kontrastmittel zu unserer gestern entwickelten Röntgenaufnahme der Fuggerei in Augsburg, in deren bergende Arme sich unbescholtene katholische Bürger der Stadt samt Familie begeben konnten, ehe sie wieder auf eigenen Füßen standen.

Das Verhältnis des Sozialhilfeempfängers und des Stifters der Fuggerei nutzte und frommte beiden, es erwies sich als vertraglich festgelegte, kündbare Vereinbarung.

Demgegenüber ist das Verhältnis des heutigen Sozialhilfeempfängers zum Staate ein gesetzlich verbriefter Anspruch,  über dessen konkrete Ausgestaltung sich der Staat und der Leistungsempfänger sehr oft vor Gericht auseinandersetzen. Der Staat ist der „Anspruchsgegner“ des Fürsorge-Mündels, der möglichst weit in die Haftung für das Glück des Mündels genommen wird.

Politische Parteien treten als Dritte im Streit der beiden Seiten hinzu.  Eine umfangreiche Hartz-Industrie lebt von der Verstetigung der Notlage. Die linken Parteien arbeiten systematisch daran, das Leben in Hartz IV so angenehm und so erträglich wie möglich zu gestalten.  Dabei legen sie es darauf an, der Bundesregierung nachzuweisen, dass sie bei den Berechnungen der Regelsätze unsauber oder fehlerhaft gearbeitet habe. Und selbstverständlich lässt es sich in Hunderttausenden Fällen nachweisen, dass die Sätze nicht bedarfsdeckend sind. Man braucht nur einen findigen Anwalt.

Das heute bestehende System lädt zu Missbrauch und Betrug ein. Das System der Fugger hingegen beruhte auf Redlichkeit und auch auf scharfer sozialer Kontrolle innerhalb einer überschaubaren Gemeinde. Zu Fuggers Zeiten drohte echte Armut, echter sozialer Abstieg, echte Obdachlosigkeit. So ergriffen viele Verarmte den rettenden Strohhalm der mildtätigen Stiftung.

Heute dagegen muss in Deutschland niemand hungern, niemand ist von Obdachlosigkeit bedroht, niemand ist von den grundlegenden Versorgungssystemen ausgeschlossen nur weil er keinem Erwerb nachgeht. Es fehlt das Schreckgespenst echter Armut, wie es sich beispielsweise in Libanon, Ägypten, Côte d’Ivoire, in der Türkei, in China, in Russland oder selbst in den USA findet.

Es fehlt in Deutschland der Anreiz, das Hartz-IV-System zu verlassen. Gestritten wird meist über die unterschiedliche Ausgestaltung von Ansprüchen.

Ich bin überzeugt: Franz Mozart hätte den Weg aus der Fuggerei heraus nicht mehr geschafft, wenn damals das SGB gegolten hätte. Sein Urenkel Wolfgang hätte sich nicht die Finger krummgeschrieben, um den Lebensunterhalt durch Musik zu bestreiten. Die Zauberflöte wäre nicht geschrieben worden. All diese ach so „unsterblichen“ Werke sind ja aus der Not entstanden, aus der Nötigung, durch irgendetwas Geld zu verdienen.

Wir müssen uns die Mozarts trotz fehlender sozialstaatlicher Absicherung als glückliche Menschen vorstellen.

 Posted by at 23:06
Jan. 032011
 

Als echter Kreuzberger Minderheitendeutscher spreche ich täglich mit Angehörigen anderer Staaten – wobei naturgemäß die Türkei, die arabischen Staaten und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion eine besondere Rolle spielen.

Heute geht es aus traurigem Anlass um Ägypten und die arabischen Staaten insgesamt. Wie ist die politische Lage in Ägypten, Syrien, Algerien und den anderen arabischen Ländern? Darauf antworte ich in grobschlächtiger Holzschnittart: Die politische Lage ist schlecht.

Ein beliebiger Beleg: Die Nachfolgeregelung in Ägypten ist noch nicht geklärt. „Wird es der Sohn oder ein anderer?“  Nun, diese Frage stellt sich so oder ähnlich regelmäßig in allen arabischen Staaten. Denn die arabischen Staaten werden als erbliche Lehens-Diktaturen einer Sippe geführt. Gibt es Ausnahmen? Meine arabischen Zuwanderer in Deutschland sagen: nein. Es gibt graduelle Unterschiede. Aber die brutal agierende Geheimpolizei, die Justizwillkür, die hemmungslose Selbstbereicherung der regierenden arabischen Familiendynastien sind aus den gegenwärtigen politischen Verhältnissen nicht wegzudenken. Selbstverständlich gilt dies auch für die palästinensischen Gebiete. Hier leisten wir Europäer uns sogar den Luxus einer doppelten Verwaltung – die mit EU-Geldern finanzierte ausgemusterte Fatah-Verwaltung, und die ebenfalls mit ausländischem Kapital finanzierte Hamas-Verwaltung.

Welche Rolle spielt der Islam im politischen Leben? Eine fundamentale! Einerseits erzieht er die Menschen von Kindesbeinen an zu einer Grundhaltung der persönlichen „Unterwerfung“ (so ja auch die Wortbedeutung). In allen arabischen Staaten ist Gehorsam vor den Machthabern gewissermaßen die erste Bürgerpflicht. Selbst in Libanon, dem vergleichsweise liberalsten aller arabischen Staaten, empfiehlt es sich im wohlverstandenen Eigeninteresse nicht, die Person des Herrschenden offen zu kritisieren.

Andererseits gibt es Spielarten des Islam, die die koranischen Gebote der Gleichheit, der sozialen Gerechtigkeit und der Fürsorge ernst nehmen und sich dann gegen die unvermeidbare Korruption, die Willkür in den Regierungsapparaten auflehnen und selbst die Macht anstreben. Die ägyptische Moslembruderschaft ist ebenso wie die Hamas auf diesen Grundsätzen aufgebaut. Soziales Engagement für die Unterdrückten und Entrechteten geht Hand in Hand mit den eigenen Versuchen, die Macht im Lande zu erkämpfen. Namentlich die Palästinenserfrage ist ein unerschöpflicher Nährboden zur Legitimation eigener Machtbestrebungen. „Wir kämpfen für die Sache der Palästinenser!“ unter dieser Flagge segeln eine Vielzahl von Organisationen im Nahen Osten, aber auch in Europa. Selbst die deutsche RAF einer Ulrike Meinhof, eines Andreas Baader, und die deutsche Stasi konnten mühelos an diese „Befreiungsbewegung“ andocken. Strange bedfellows, wie der Brite sagt, geeint durch einen starken Machtwillen, der buchstäblich über Leichen geht. Nach dem Scheitern der kommunistischen Ideologie rückt in diesen Befreiungsbewegungen nunmehr ein rabiater Islamismus in die Rolle der Leitkultur auf. Die Übergänge sind fließend. Ein exemplarischer Terrorist wie der berüchtigte Carlos segelte unter beiden Flaggen mühelos mit.

Das Aufhetzen der Bevölkerungsgruppen gegeneinander – etwa der Muslime gegen die Nichtmuslime – ist eine jahrzehntelang erprobte Technik der Machtgewinnung und Machterhaltung. Dem dienen auch Attentate wie etwa das Sprengstoffattentat gegen koptische Christen. Neben dem furchtbaren Leiden der Opfer und der getroffenen Familien bleibt die Fernwirkung des zersetzenden Misstrauens zwischen den Muslimen und den Nichtmuslimen.

Soweit unser grobschlächtiger Befund. „Würden Sie denn diesen Befund auch öffentlich wiederholen?“, frage ich. „Nein, ich habe noch Verwandte dort, die darf ich nicht gefährden. Und ich möchte auch mal in dieses Land reisen können.“ Angst, Einschüchterung, Terror! Auf diesen Säulen ruht Herrschaft.

Wer in Europa wagt es, diese Zustände öffentlich zu benennen? Mir fallen nur wenige Namen ein. Hamed Abdel-Samad (deutsch) oder Boualem Sansal (französisch) würden meinem oben gezeichneten grobschlächtigen Holzschnitt wohl zustimmen. Und sonst? Ich höre viel Schweigen im Walde, oder sagen wir mal: diplomatische Rücksichtnahme … Einer der ganz wenigen deutschen Politiker, die offene Worte zur politischen Lage in den arabischen Staaten finden, ist Volker Beck, der Bundestagsabgeordnete, dessen Forderungen ich hiermit ausdrücklich zustimme:

Reaktionen auf Anschlag: „Islamistischen Wirrköpfen die Stirn bieten“ | Politik – Frankfurter Rundschau
Im Falle Ägyptens spotte der Umgang mit allen Formen von Opposition jeder Beschreibung. Polizeiwillkür bis hin zu einer „Folter auf Bestellung“ seien „Teil eines staatlichen Kalküls der Abschreckung“ von Oppositionellen. Ägypten gewähre Religionsfreiheit nur im Rahmen der Regeln der Scharia, des islamischen Religionsgesetzes. Das reiche aber nicht aus, „um islamistischen Wirrköpfen die Stirn zu bieten.“ Es sei auf Dauer schädlich, „wenn die unterdrückte Bevölkerung in Ägypten und anderen Ländern Deutschland nicht als Sachwalter von Freiheit und Menschenrechten wahrnimmt“.

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Jan. 022011
 

Freiheit und Fürsorge – mein Willkommen gilt jedem Menschen.

Unter dem Eindruck meiner Begegnungen mit Kranken, Alten und Armen in Augsburg fand ich gestern in der Kirche Maria Birnbaum die Worte, die ich als meine persönliche Jahreslosung darbringe und an der ich mich messen lasse.

Fürsorge, das heißt Für-Sorge. Sorge für jemanden Bestimmten, Sorge für etwas Bestimmtes, nicht Versorgung, nicht Entsorgung eines Problemfalles. Fürsorge verstehe ich personal als Akt der Zuwendung zum Nächsten, der Ermächtigung des anderen, des Vertrauens in die Kräfte des anderen.

Der Baumeister Franz Mozart, ein Urgroßvater von Wolfgang Amadeus Mozart, verbrachte einen Teil seines Lebens in Armut und Not. Er zog in die älteste bestehende Sozialsiedlung der Welt, in die Augsburger Fuggerei ein. Er war ein echter „Sozialfall“ geworden. Er zahlte einen holländischen Gulden Jahresmiete (heute etwa 0,88 Euro) und verpflichtete sich, einen anständigen Lebenswandel zu führen und täglich drei Gebete für den Stifter Jakob Fugger und seine Familie zu sprechen.

Ein ausführlicher Besuch führte uns vorgestern durch diese Anlage. Wie lohnend ist ein Vergleich mit heute bestehenden Sozialsiedlungen, etwa den IBA-Bauten im Fanny-Hensel-Kiez, den Sozialbauten am Kotti in Kreuzberg, den riesigen Sozialquartieren in Neukölln oder im Märkischen Viertel.

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Die gesamte Außendarstellung der Fuggerei hat sich seit meinem Volksschulunterricht im Fach Heimatkunde sehr gewandelt – zum Besseren. Spannend, spannend! Es gelingt den äußerst geschickten Kuratoren, die gesamte Sozialstaatsdebatte unsere Tage in der Beschreibung dieses Schmuckkästchens einfließen zu lassen! Ich fasse die Neuigkeiten, die ich bei unserem Besuch der Fuggerei las und hörte,  wie folgte zusammen:

1. Fordern und Fördern. Es wurde erwartet, dass die Bewohner der Stiftung  sich bemühten, einen auskömmlichen Lebensunterhalt zu erzielen und die Siedlung dann wieder zu verlassen. Dies gelang auch sehr oft. Franz Mozarts Nachkommen lebten und wohnten schon wieder auf dem freien Wohnungsmarkt. Sie „bissen sich durch“. Einer der Enkel wurde Musikus und wanderte aus nach Salzburg, da er in Augsburg für seine Kunst nicht genug Entfaltungsmöglichkeiten sah.

2. Leistung und Gegenleistung! Die Bewohner verpflichteten und verpflichten sich vertraglich beim Einzug, jeden Tag drei Gebete für die Stifter zu sprechen. Sie erbrachten und erbringen also für die Sozialhilfe eine wertvolle kulturelle Gegenleistung. Ob wir heute das noch als echte messbare Gegenleistung empfinden, ist völlig unerheblich. Dass Beten zum Seelenheil hilft, war damals, 1521, als die Stifung gegründet wurde, eine allgemein geteilte Ansicht. Das Sozialmodell der Fugger war also zum wechselseitigen Nutzen angelegt.

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3. Sittliche Pflichten. Alle Bewohner verpflichteten sich vertraglich, einen sittlich einwandfreien Lebenswandel zu führen. Grobes Fehlverhalten konnte nach einer einzigen Abmahnung jederzeit zur Ausweisung aus der Sozialsiedlung führen. Dies galt bis ins 20. Jahrhundert, wie eine ausgestellte Hausordnung aus dem Jahr 1955 belegt. Das Recht, in der Siedlung zu leben, hing von Gesetzestreue und Anständigkeit ab.

Was folgt für uns daraus? Was folgt für die große Hartz-IV-Debatte am 7. Januar im Deutschen Bundestag? Ich meine folgendes:

1. Sozialhilfe sollte wie bei der Fuggerei grundsätzlich als befristete Lösung gesehen werden. Grundsätzlich sollen die Familien ihren Lebensunterhalt durch legale Erwerbsarbeit bestreiten.

2. Soziale Leistungen, ob von einer mildtätigen Stiftung oder vom Staat erbracht, sollten stets unter der Auflage kultureller oder gemeinnütziger  Gegenleistungen erbracht werden. Die Fürsorge der Fugger wurde als kündbares Vertragsverhältnis auf Gegenseitigkeit ausgestaltet! Genau dies wird im jetzigen SGB immer noch sträflich vernachlässigt. Folge: Der Empfänger wird entmündigt, zum passiven Objekt herabgewürdigt. Er wird „befürsorgt“ statt „ermächtigt“, wie dies Joachim Gauck vor wenigen Minuten so treffend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ bemerkte.

3. Die Grundeinheit der sozialen Sicherung ist die Familie, nicht der Staat! Die Familien, also die „Bedarfsgemeinschaften“, wie sie heute heißen, sind das Gewebe der sozialen Sicherheit, das die Gesellschaft als ganzes zusammenhält und dem Einzelnen in Kindheit und Greisenalter ein würdiges Leben sichert. Der Staat tritt nur dann ein, wenn und solange die Familien als ganze nicht das Fortkommen aller Mitglieder sichern können.

4. Soziale Hilfe sollte den Empfänger mit der klaren Erwartung konfrontieren: „Lebe anständig. Schummle nicht.“

5. Aber am allerwichtigsten scheint  mir die Botschaft an die Familien mit arbeitsfähigen Menschen zu sein: „Wir glauben, dass ihr es schaffen könnt, die Sozialsiedlung wieder zu verlassen. Wollt den Wandel! Hartz IV ist ein Übergang, kein Dauerzustand.“

In einer trefflichen Formulierung Bert Brechts, die ich ebenfalls vorgestern in Augsburg las:

Wenn das so bleibt was ist
seid ihr verloren.
Euer Freund ist der Wandel.

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Jan. 022011
 

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Das neue Jahr 2011 feierten wir als Familie durch ein Silvesterkonzert mit Geigen und Singen in der Demenzstation eines Altenwohnheimes an. Wir spielten aus freien Stücken, aus freiem Entschluss. Und wir wählten ohne Not und ohne Noten die Stücke, die uns gerade einfielen: Joseph Achrons Hebräische Melodie und Bachs d-moll-Sarabande, eine freie Phantasie nach Mozarts „Das klinget so herrlich“ und Vivaldis „Gloria Patri“.

„So werden wir vielleicht auch einmal sein. Mit deiner Musik schenkst du den Menschen eine riesige Freude“, sagte ich zu meinem Sohn. Und so war es. Die Töne schwebten durch die Luft nach oben.

Demenz – das ist für uns mittlerweile eigentlich keine Krankheit, sondern ein besonderer Zustand des Menschlichen, der uns alle erwarten kann.

Anschließend besuchten wir das Silvesterkonzert in der Evangelischen Ulrichskirche zu Augsburg. Mein Blick schweifte über die Malereien und Stuckaturen.

Der verratene Mensch Joseph (im Koran Jussuf genannt) fesselte mich. Franz Friedrich Franck hat das Gesicht des Joseph ganz deutlich in das Schlaglicht gerückt. Joseph ist der Überflüssige. Der überflüssige Mensch ist der wichtigste Mensch. Ihm gilt mein besonderes Willkommen.

Ein paar Blicke weiter – und ich entdeckte den Anker der Hoffnung als festliche Stuckverzierung. Als Waage ist der Anker der Hoffnung gestaltet, wobei die Himmelssphäre die Erdenschwere überwiegt.

So fand ich mein Motto für das anbrechende Jahr 2011:

Freiheit und Fürsorge – ein Willkommen für jeden Menschen!

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Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern, allen Gesprächspartnern und Widersachern und Unterstützern diesen Geist der Freiheit und der Fürsorge im Neuen Jahr 2011.

Ein freies und fürsorgliches Neues Jahr euch allen!

 Posted by at 01:08