Schöneberger Blog – Seite 191

„Fernsehen einfach verbieten!“

März 162010

Das war der Ratschlag einiger Mütter, mit denen ich mich kürzlich über das Problem des exzessiven Fernsehkonsums bei Kindern unterhielt.

Das wage ich nicht einmal zu denken, geschweige denn zu sagen! Ich halte es für besser, wenn die Eltern Alternativen anbieten: Allein eine Fahrt mit dem Fahrrad kann so viele Anregungen bieten. Gestern fuhren wir mit den Rädern in den Zoo. Im Tiergarten-Park traten wir ächzend in die Pedale: Die Wege waren durchgeweicht. Dort im Zoo fing es heftig zu schneien an, als wir gerade am Löwenhaus vorbeikamen. Das sollte Afrika sein? Auf dem Rückweg strampelten wir uns redlich ab. Wir wurden durchnässt, es war sehr mühsam in die Pedale zu treten. Dann spritzte uns noch ein Auto von Kopf bis Fuß voll. SO WAS ABER AUCH!

Dennoch lege ich größten Wert darauf, meinen Kindern diese Zumutungen der Mühsal nicht aus dem Weg zu räumen. Auch die Widrigkeit bereichert unsere Sinneserfahrung!

Jedes vierte Kind in Berlin bekommt eine Therapie
Wir stehen vor einem enormen Problem, sagte am Montag der Sprecher der Berliner Kinder- und Jugendärzte, Ulrich Fegeler. Ursache ist aus seiner Sicht die erschreckende Anregungs- und Erfahrungsarmut in vielen, vor allem sozial schwachen Familien. Dies bestätigt auch der Beauftragte des Kinderärzteverbandes für den öffentlichen Gesundheitsdienst, Thomas Abel. Aus Bequemlichkeit werde Kindern oft viel zu wenig erzählt, es fehlten Unterhaltungen, Spiele und gemeinsame Aktivitäten wie Basteln oder Ausflüge, bei denen der Nachwuchs Fingerfertigkeit, körperliches Geschick, sprachliche und kognitive Fähigkeiten schule. Stattdessen erschlaffen die Kinder vor dem Fernseher und der Playstation, sagte Abel, der für den kinderärztlichen Dienst des Bezirks Mitte arbeitet. Alle Sinne würden viel zu wenig gefordert, ursprüngliche Erfahrungen nicht mehr ermöglicht.

Schafft den Modellbezirk!

Nahe Räume 1 Response »

März 152010

Gute Diagnose Uwe Radas heute in der taz auf Seite 12! Er hat recht: Die heutige Debatte über Gentrifizierung, Verdrängung, steigende Mieten, angezündete Autos, gestohlene Fahrräder, verwahrloste Kinder usw. kreist fast nur um Negativbegriffe! Sie ist weitgehend ideologisch aufgeladen. Sie wird fast ausschließlich von Nichtbetroffenen und Nichtfachleuten geführt, also von Journalisten, Lobbyisten, Parteipolitikerinnen, Netzwerkern. Häufig bekämpft man den Wandel, ohne den Ist-Zustand zu kennen. Wer etwa behauptet, hier in Kreuzberg müsse alles so bleiben, wie es ist, der lebt meist gar nicht hier, bringt seine Kinder hier nicht zur Schule, sitzt seine Nachmittage nicht auf Kreuzberger Kinderspielplätzen ab. Wir brauchen hier den Wandel, wir brauchen neue Zuzügler, wir brauchen gemischte Nachbarschaften, nicht homogene Strukturen wie jetzt.

Unbedingt nötig ist ein positives Leitbild! Wo wollen wir hin? Sollen Kinder weiterhin quer durch die Stadt gefahren werden, nur damit sie an die richtige Grundschule außerhalb Kreuzbergs kommen? Oder wollen wir das kleinräumige, hochverdichtete Miteinander von Wohnen und Schule?

Manchen Quartiere können nur Ghetto oder Szeneviertel sein. Warum?: Wir sind die Stadt – taz.de
Um die verlorenen Stadtbürger der Suburbanisierungsjahre wieder einzusammeln, werden innerstädtische Flächen mobilisiert und schicke Neubauten aus dem Boden gestampft. Die negativen Auswirkungen dieser „Renaissance der Innenstadt“ werden dann Quartiersmanagern und der sozialen Feuerwehr überlassen.

Dieser Abschnitt ist bezeichnend! Es entsteht der Eindruck, als würde das Quartiersmanagement eingerichtet, um die Folgen von Gentrifizierung abzufedern. Ein grotesker Irrtum. Das Quartiersmanagement, die soziale Feuerwehr ist als fürsorgliche Belagerung eingerichtet worden, um die jahrzehntelange gewachsenen, homogenen Milieus der benachteiligten Schichten vor weiterem Abstieg zu bewahren. Es ist eingerichtet worden, um zu verhindern, dass ganze Nachbarschaften umkippen und in Perspektivlosigkeit und Kriminalität versinken.

Wir brauchen jedoch eine kluge, nach vorne schauende kleinräumige Steuerung von selbsttragenden, nachhaltigen Wandlungsprozessen, nicht das Bewahren und Befestigen von zementierten Strukturen.

Wir brauchen Modellbezirke, nicht Katastrophenszenarien.

Geht es auch billiger?

Nahe Räume Kommentare deaktiviert

März 152010

Straßenausbaugesetz: Berliner zahlen die Fahrbahn vor der Tür – B.Z. Berlin – Schupelius, Luxusparks
Die Bezirksämter bauen ja gerne perfekte Straßen mit allem Schnickschnack, mit Gehwegnasen, Pollern und Parkbuchten aus handgepflastertem Granit.

Harter Vorwurf des Reporters Gunnar Schupelius in der BZ heute auf S. 15! Aber ist da was dran? Straßenumbauten sind in der Tat teuer. Als ich anfing, mich mit Tiefbau im Bezirk zu befassen, staunte ich selbst über die Kosten der Maßnahmen! Der Preis eines Einfamilienhauses ist da schnell hin- und weggepflastert.

„Ach du aufgeblasener … Fahrradaufstellstreifen“

Fahrrad, Friedrichshain-Kreuzberg, Nahe Räume Kommentare deaktiviert

März 152010

Was ihr da seht, das nannte man früher einen aufgeblasenen Fahrradaufstellstreifen! Hättet ihr’s gewusst? Dieser hier ist in Düsseldorf zu sehen. In Berlin-Mitte gibt es sie recht prominent etwa an der Einmündung der Oranienburger Straße in die Friedrichstraße. Probiert es mal aus, fahrt mit euren Fahrrädern hin!

Fahrradfreundliche Straßen: Planungsbeispiele Südliche Friedrichstadt in Berlin

Am kommemden Mittwoch, 17.03.2010, 17 Uhr tagt das nächste Mal der bezirkliche FahrRat Friedrichshain-Kreuzberg! Alle Sitzungen sind öffentlich, es lohnt sich, dieses Gremium durch eure Anwesenheit zu beehren! Wo? Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, Raum 2051. Da geh ich selbst natürlich auch hin!

Noch einmal schaue ich in meine Notizen von der letzten Sitzung! Ich ziehe folgende Bilanz:

Recht weit war das verkehrspolitische Denken schon in unserem Bezirk vor 23 Jahren. Wolfram Däumel vom ADFC hielt bei der letzten Sitzung des bezirklichen FahrRats Friedrichshain-Kreuzberg eine sehr ansprechende Präsentation über die Probleme der Ost-West-Querung in der Südlichen Friedrichstadt, wie sie 1987 in einer von ihm und anderen Autoren verfassten Broschüre zur Internationalen Bauausstellung (IBA) aufgearbeitet worden waren.

In seinem Vortrag stellte Däumel Damals-Heute-Vergleiche an, die er durch aktuelle Fotos untermauerte. Daran schlossen sich kurze Besprechungen einzelner Punkte an.

Die 1987 erarbeitete Broschüre ist heute im Internet abrufbar unter der Adresse:

http://www.däumel.de/WD/Radverkehr/IBA87/

Allgemeine Themen, die damals, 1987, schon in der Luft lagen:

1. Radwege auf Bürgersteigen? Können eine Verschlechterung der Situation des Radverkehrs bedeuten. Denn es kommt häufig zu Konflikten zwischen Radfahrern und den Fußgängern. Bürgersteigradwege stellten also bereits 1987 selbst wenn sie zu Fahrradrouten gehören nicht grundsätzlich eine Verbesserung dar.

2. Sinnvolle Fahrradrouten ermöglichen den Radfahrenden das Durchfahren längerer Strecken auch ohne besondere Ortskenntnisse. Mit ihrem deutlich erkennbaren Leitsystem sind sie ein wichtiger Bestandteil der Fahrrad-Infrastruktur.

3. Wichtige Kriterien guter Radverkehrsführung: Einbeziehung ruhigerer Nebenstraßen, Wegweisung für Radfahrer, auf Hauptverkehrsstraßen Radfahrstreifen von 2 m Breite.

4. Bereits damals (1987) wurden wichtige Neuerungen und Verbesserungen gefordert und erklärt: Radfahrstreifen, vorgezogene Aufstellflächen (damals: aufgeblasener Fahrradaufstellstreifen genannt), Abstellbügel (die heutigen Kreuzberger Bügel), die Fahrradstraße.

U Und das hier sind vorbildliche Anlehnbügel … gesehen vor der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin-Mitte. Ein Vorbild auch für die Konrad-Adenauer Stiftung, die Friedrich-Naumann-Stiftung, die Hanns-Seidel-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung? Haltet euch ran! Lehnt euch daran an!

5000 Euro für eine Stimme

Erosion des Staates, Geld, Rechtsordnung, Sozialbetrug Kommentare deaktiviert

März 152010

Das Verkaufen und Verschieben von Wählerstimmen ist eine Praxis, die den demokratischen Staat beschädigt. Dennoch war der Verkauf und Kauf von Stimmen in Deutschland zu den Zeiten des Wahlkaisertums, insbesondere seit der Goldenen Bulle des Jahres 1356, eine gut bezeugte Übung!

Die italienische Demokratie hat durch den massenhaften Verkauf und das Verschieben von ganzen Wählerblöcken schwersten Schaden erlitten, wie sich insbesondere in der Region Neapel und Kalabrien immer wieder zeigt.

Auch Deutsche wären dazu bereit, wie Bild heute belegt:

Umfrage – Jeder Vierte wünscht sich die Mauer zurück – Politik – Berliner Morgenpost
Außerdem würde laut „Bild“ jeder siebte Ostdeutsche und jeder zwölfte Westdeutsche seine Wahlstimme für 5000 Euro an eine Partei verkaufen, gleichgültig ihrer politischen Ausrichtung.

Also – 5000 Euro wäre die aus der Luft gegriffene Summe für eine Wählerstimme. Interessant! Mit etwas weniger Geld kann man sich in Berlin eine Meldeadresse kaufen. Mehrfachverkäufe derselben Meldeadresse sind möglich. Eine stichprobenhafte Überprüfung von Meldeadressen im Berliner Stadtbezirk Mitte durch den Sozialstadtrat Stephan von Dassel ergab, dass mehrere tausend Anmeldungen fehlerhaft waren.

Ich halte das Verkaufen von Meldeadressen, etwa zur Erschleichung von Schulplätzen und zur Bemäntelung von Straftaten, für ebenso systemgefährdend wie etwa den Verkauf von Wählerstimmen. Solche Gebräuche öffnen der Bestechung, der Korruption Tür und Tor. Ich halte sie für ebenso verwerflich wie die weitverbreitete Steuerhinterziehung bei Besserverdienenden.

Städtebau neu denken – vom Menschenrecht her!

Nahe Räume 1 Response »

März 152010

Ein spannendes Gespräch mit Ai Weiwei brachte soeben Deutschlandradio Kultur. Wichtigste Punkte: Die vollkommene Stadt gibt es nicht. Aber Städte sind gedacht, vom Menschen her zu wachsen. Städte sollen freundlich sein. Eine menschenfreundliche, aus der Landschaft heraus wachsende Stadt ist ohne Einhaltung der Menschenrechte und der Bürgerrechte nicht denkbar. Misswirtschaft und Fehlplanung im Städtebau kostet Menschenleben. Man muss an das Gute im Städtebau glauben und daran arbeiten.

Bild: Land -Wasser – Häuser – Himmel. Fraenkelufer in Berlin-Kreuzberg. Eine Stadtlandschaft.

Deutschlandradio Kultur – Thema

Wie heißt Ramazan Bayrami auf Arabisch?

Islam, Religionen Kommentare deaktiviert

März 142010

Nach dem Sonntagsgottesdienst besuchte ich heute einen Bücherbasar in der Pfarrgemeinde. Wieder einmal schnupperte ich herum – und schnappte dann zu. Diesmal ein Buch über die Weltreligionen. Was wir heute über Judentum, über Islam, ja selbst über die christliche Ost- und die Westkirche lesen und erkennen können, ist doch ganz anders, als man noch vor 30 Jahren hörte!

Das Buch „Rund um die Weltreligionen“ von Manfred Mai verdient höchstes Lob. Zwar ist es eher für Kinder verfasst, doch muss ich es jedem Erwachsenen ebenso empfehlen. Wenn doch wenigstens dieses Basiswissen, das hier sehr einprägsam verbreitet wird, in den Köpfen und Herzen verankert wäre! Ich lerne, dass das, was hier in Kreuzberg als Ramazan Bayramı gefeiert wird, auf arabisch: ‚Īd al-fitr heißt – für viele Muslime der Höhepunkt des Jahres. Das Ende der Fastenzeit steht ja auch den Christen in zwei Wochen bevor. Es wäre sinnvoll, einmal über die Verwandtschaft von jüdischem Pessahfest, christlichem Osterfest und muslimischem Id al-Fitr nachzusinnen. Alle drei nehmen ja ausdrücklich oder unausdrücklich Bezug auf die Isaaks-Geschichte!

Auf der Deutschen Islam-Konferenz könnte man einmal dieses (oder ein ähnliches Buch) zur Hand nehmen und mit den Vertretern der Muslime genaustens durchsprechen: „Kann man dies an deutschen Schulen im islamischem Religionsunterricht so lehren, wie es hier steht? Haltet ihr diese Darstellung für vertretbar, angemessen, würdig? Wie kann man bei den Kindern das Wissen über die Eigenart der Religionen in Lehrpläne aufteilen, vermitteln, festigen? In welchem Alter soll was unterrichtet werden? Mit welchen Methoden?“

Ich bin überzeugt, dass auch der bekenntnisgebundene Religionsunterricht ein Wissen über die anderen wichtigen in Deutschland gelebten Religionen vermitteln muss – und zwar von Anfang an. Die muslimischen Kinder Berlins müssen von Anfang an etwas über die jüdische Religion erfahren, die christlichen Kinder sollen von Anfang etwas darüber erfahren, welche Rolle etwa der Erzengel Gabriel im Islam spielt. Der Beispiele gibt es viele!

Ich habe mir das Buch an einigen, vor allem an den kniffligen Stellen sehr genau angesehen und komme zu dem Schluss: Sowohl Juden als auch Christen als auch Muslime müssten mit nahezu allen Einzelheiten in diesem Buch höchst zufrieden sein! Das Buch stellt die Tagseite der Religionen in Schlichtheit und doch hinreichender Präzision dar. Es baut Brücken und bereichert die Einsicht in die Verwandtschaft der großen Religionen, ohne die grundlegenden Unterschiede – auch zwischen den christlichen Kirchen – zu verwischen.

Für Schüler und Lehrer in Kreuzberg, Neukölln und Wedding – höchst empfehlenswert! Nicht nur zur Fastenzeit.

Manfred Mai: Rund um die Weltreligionen. 66 Fragen und Antworten. Mit Illustrationen von Rolf Bunse. Herder Verlag, Freiburg im Breisgau 2008, 92 Seiten, 16,95

Google-Ergebnis für http://www.herder.de/elvis_img/herder/titel/cover/0001632461_0001.jpg

„Dahoam gehn uns d’Leit aus“, oder: Demokratie ohne Parteien?

Anbiederung, Erosion des Staates Kommentare deaktiviert

März 142010

Für sehr aussagefähig halte ich die Beobachtungen, dass den Parteien die Leute weglaufen. Das Gewese und Getue von Parteien wird ja auch auf den Neuankömmling gesetzteren Alters (über 25 Jahre alt) in aller Regel abstoßend wirken. Voraussetzung für erfolgreiche Politikerkarrieren ist meist eine langjährige Mitgliedschaft von den Jugendverbänden an. Mit spätestens 18 oder 20 Jahren sollte man sich einen Startplatz gesichert haben, sich den vorhandenen Netzwerken willig eingefügt und dann den engen Anschluss an einen oder mehrere Protektoren gefunden haben. Es gibt nur wenige Ausnahmen.

Die Parteien nehmen sich selbst oftmals zu wichtig. Die Parteien haben es in Deutschland ein bisserl übertrieben mit ihren Netzwerken. Und genau darin liegt eine Chance auf Besserung: Wenn die Parteien einfach niemanden mehr aufbieten können, dann müssen sie sich ändern.

Lest selbst:

Frischer Wind – Berliner Zeitung
Die ehrenamtlichen Bürgermeister besitzen nur noch selten ein Parteibuch. Neu aber ist, dass die Parteien selbst für hauptamtliche, bezahlte Posten kein geeignetes oder überzeugendes Personal mehr aufbieten können. Wie jetzt in Frankfurt (Oder), der viertgrößten Stadt des Landes. Thomas Nord, Landeschef der Linken, räumt offen ein: „Die Bindekraft der Parteien lässt nach. Da hat ein Erosionsprozess eingesetzt.“

Macht mehr Gleichheit glücklicher?

Solidarität Kommentare deaktiviert

März 132010

Kate Pickett und Richard Wilkinson würden antworten: ja. Sie untersuchten 50 Gesellschaften und fanden heraus, dass die sozialen Probleme, die Kriminalität, die Säuglingssterblichkeit, ja selbst Krankheiten überhaupt um so häufiger auftreten, je größer die Ungleichheit zwischen den reichsten und den ärmsten 20% einer Gesellschaft ist.

Egalitäre Gesellschaften erzeugten demnach – unabhängig vom absoluten Wohlstand – weniger gesundheitliche und soziale Belastungen. In arm und reich gespaltene Gesellschaften verringerten die Lebenserwartung und das allgemeine Zufriedenheitsgefühl.

Es ist interessant zu sehen, dass die Autoren fast nur demokratische, offene Gesellschaften zitieren. Sie bringen keinen historischen Vergleich etwa zur UDSSR und USA in den achtziger Jahren. Denn in der UDSSR herrschte geringere ökonomische Ungleichheit – also hätte die Lebenserwartung höher sein müssen als etwa in der Bundesrepublik oder den USA. Dies war aber nachweislich nicht der Fall.

Die Befunde der beiden britischen Forscher verdienen genaue Betrachtung!

John Crace: Almost every social problem stems from one root cause – inequality, argue two British academics | Society | The Guardian
And, they say, it’s not just the deprived underclass that loses out in an unequal society: everyone does, even the better off. Because it’s not absolute levels of poverty that create the social problems, but the differentials in income between rich and poor. Just as someone from the lowest-earning 20% of a more equal society is more likely to live longer than their counterpart from a less equal society, so too someone from the highest-earning 20% has a longer life expectancy than their alter ego in a less equal society.

Der verlorene Vater

Europäisches Lesebuch, Familie, Italienisches, Kinder, Liebe, Person, Positive Kommunikation, Sprachenvielfalt, Tugend, Versöhnung, Vorbildlichkeit Kommentare deaktiviert

März 132010

„Er war verloren und ist wiedergefunden worden“, so heißt es in der alten, ewig jungen Geschichte vom verlorenen Sohn. „Jetzt müssen wir uns doch freuen und ein Fest feiern.“

Wenn ich es recht bedenke, müsste diese Geschichte heute ebenso sehr auch als die „Geschichte vom verlorenen Vater“ erzählt werden. Wieviele Söhne und Töchter berichten mir davon, dass sie ihren Vater nie so recht gekannt, nie so recht gefunden hätten. Es ist, als hätte sich die Gestalt des Vaters verflüchtigt und müsste erst mühsam wiedergefunden werden. Der Vater – muss wiederkommen.

Die schönste Fassung dieser Geschichte von der Wiederkehr des Vaters bietet in meinen Augen Giani Stuparich, ein 1891 in Triest geborener, Italienisch schreibender Autor. Erst vor wenigen Tagen las ich seine Erzählung „Il ritorno del padre – Die Wiederkehr des Vaters“. Ich kenne keinen anderen Autor, dem es so gut gelänge, dem zuhause verlassenen Sohn wie auch dem in der Welt verlorenen Vater Mitgefühl und Gerechtigkeit widerfahren zu lassen!

Der Vater – das ist ein Hallodri und Kneipengänger, ein Herumtreiber – so stellen ihn die Verwandten dar. Der Sohn stellt ihn sich ganz anders vor. Er meint: „Die allermeisten Verurteilungen verwandelten sich in Lobpreisungen.“ Der Vater ist stark, verständnisvoll, erfolgreich, warmherzig. So soll er zumindest sein in den Phantasien des Sohnes.

Und dann beschreibt Stuparich genau, was bei einer tatsächlichen Begegnung in Vater und Sohn vorgeht. Dieses Hin- und Herschwanken, diese Furchtsamkeit, sich auf einen anderen Menschen einzulassen! In der Begegnung mit dem kleinen Sohn erfährt der Vater seine eigene Schwäche und Verletzlichkeit. Er wehrt sich dagegen. Er möchte einfach so gehen, obwohl der Sohn gerade davor große Angst hat.

Dann bleibt er doch. Mit dem Rauch einer Zigarette bläst der Vater zum Schluss dem Sohn buchstäblich den Ruch des großen Lebens ein – im ausgetauschten Atmen ergibt sich etwas, woran so viele Vater-Sohn-Geschichten ein Leben lang sich vergeblich abmühen: die Versöhnung. Angeleitet von diesem „zarten lebendigen Gewicht, das sich in seine Brust hinabließ wie ein Anker in die beruhigt schimmernden Fluten eines stillen Hafens“, oder im Original:

Negli occhi aperti del padre passavano le luci di nuovi sentimenti, che davano alla sua faccia un’espressione di dolorante bontà. Erano stati sotto, in fondo al suo cuore quei sentimenti, repressi e soffocati da altre passioni: ora tornavano a galla, richiamati da quel dolce e vivo peso, che scendeva dentro il suo petto come un’àncora nelle acque riposate e limpide d’un porto in calma.

Ich empfehle diese meisterhafte Erzählung allen Töchtern und Söhnen, die bisher auf die Heimkehr des Vaters vergeblich gewartet haben.

Leseempfehlung: Giani Stuparich, Il ritorno del padre e altri racconti. Con una nota di Arrigo Stara. Verlag Giulio Einaudi, Turin 1961 und 1989, hier S. 18

Treber und Zocker

Armut, Fibel, Sozialstaat Kommentare deaktiviert

März 132010

Wie oft hört man den Satz „Sie“ – gemeint ist immer die jeweils andere Seite – „haben sich den Staat zur Beute gemacht!“ Sich öffentliche Gelder zur Beute machen, in dieser sportlichen Disziplin bietet Berlin ein reiches Anschauungsfeld. Denn mit einem Haushalt von 17 Milliarden Euro ist Berlin REICH! Sehr REICH! Alle schauen immer nur auf die Schulden von 60 Mrd. – man sollte mal auf diese 17 Milliarden Euro schauen, die es in Berlin Jahr um Jahr zu verteilen gilt! Letzter Fall: die blühende Praxis der Steuergeldverschwendung im Sozialsektor: Treberhilfe. Merkwürdig lau reagieren die Parteien der Opposition und der Regierungskoalition darauf.

Ich gebe noch einmal zu Protokoll: In unserer Kreuzberger Grundschule gibt es wegen Geldmangels keine Deutsch-Lesebücher für die Kinder, aber der Chef einer öffentlich finanzierten gemeinnützigen GmbH fährt Maserati und verdient mehr als die Bundeskanzlerin.

Und wieder eimal hat Vera Lengsfeld etwas tiefer nachgefragt, tiefer nachgeforscht als der Rest der Öffentlichkeit … auch das lässt tief blicken! Wo sind die bestallten Parlamentarier?

Die Achse des Guten: Alltag in Berlin: Ein Betreuer für zehn Obdachlose, ein Lehrer für mehr als dreißig Schüler
Der Senat zahlt seit Jahren ohne mit der Wimper zu zucken die Kostensätze, die von der Treberhilfe verlangt werden, denn eine rechtliche Prüfung, ob diese Kostensätze angemessen sind und ob die Qualitätskriterien, die für die geleistete Arbeit gelten müssten, erfüllt werden, darf nur in begründeten Ausnahmefällen erfolgen. Das heißt, man muss davon ausgehen, dass die vom Senat geförderten oder sogar gänzlich unterhaltenen Vereine in der Regel völlig unkontrolliert Geld bekommen. Diese Praxis ist der eigentliche Skandal in der Treberhilfe-Affäre, die offensichtlich nur die Spitze des Eisbergs darstellt.
Auffällig ist, dass die Opposition gar nicht daran denkt, Licht in den Förderdschungel zu bringen, offensichtlich aus Angst, die eigene Klientel, die ebenfalls von Fördergeldern lebt, zu beunruhigen.

Die Überzeugungskraft der Freiheit

Freiheit Kommentare deaktiviert

März 132010

Die Altmodische – Berliner Zeitung
„Sie glaubte an die Überzeugungskraft der Freiheit und daran, dass Menschen Freiheit lernen können.“

Betroffen lese ich diesen Satz in einem Nachruf auf Hanna-Renate Laurien. Geradlinigkeit, Sinn für Humor, ständige Gesprächsbereitschaft, ständiges Werben um Zustimmung … und der Glaube an die Überzeugungskraft der Freiheit – ein sehr guter Ruf! Ein sehr guter Nachruf!

In the Limelight: Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

Rassismus, Rechtsordnung 1 Response »

März 122010

Unser Bild zeigt die vorbildliche Abstellmöglichkeit von Fahrrädern vor der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin, dabei: das Rad des hier schreibenden Bloggers. Wir sind ganz vorne links dabei! Vorbildlich angeschlossen an einen vorbildlichen Anlehnbügel.

Kaum vorbildlich: die Lage der Menschenrechte in Deutschland laut Regierung der USA. Einen sehr langen ausführlichen Bericht zu den zahlreichen staatlichen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland las ich soeben nach dem Frühstück. Verfasser: das Außenministerium der USA. Die Gesamtbeurteilung unseres Landes lautet wie folgt: „Der Staat achtete die Menschenrechte seiner Bürger im Allgemeinen …“ Aber lest selbst die Zusammenfassung:

The government generally respected the human rights of its citizens. The government limited the freedoms of speech, press, assembly, and association for neo-Nazi and other groups it deemed extremist. There was governmental and societal discrimination against some minority religious groups. Anti-Semitic attacks and vandalism; violence against women; trafficking in women, men, and children for sexual exploitation and forced labor; and right-wing extremist violence and harassment of racial minorities and foreigners were problems.

Also auf Deutsch: Staatliche Einschränkung der Meinungs-, Presse-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit von Neonazi-Gruppen und anderen Gruppen, die der Staat für extremistisch hält; staatliche und gesellschaftliche Diskriminierung einiger religiöser Gruppen, antisemitische Angriffe und Vandalismus, Gewalt gegen Frauen, Frauen- Männer- und Kinderhandel für Zwecke der sexuellen Ausbeutung und Zwangsarbeit, rechtsgerichtete extremistische Gewalt und Einschüchterung von rassischen Minderheiten und von Ausländern.

Das sind die wesentlichen Menschenrechtsprobleme unseres Landes in der Sicht des US-Außenministeriums.

So beginnt er die Aufstellung der Menschenrechtsverletzungen in Deutschland:

2009 Human Rights Report: Germany

RESPECT FOR HUMAN RIGHTS

Section 1 Respect for the Integrity of the Person, Including Freedom From:

a. Arbitrary or Unlawful Deprivation of Life

The government or its agents did not commit any politically motivated killings. However, on April 20, in Regensburg, Bavaria, police killed 24-year-old Tennessee Eisenberg after he allegedly refused police demands to drop a knife. Eisenberg’s corpse had twelve bullet wounds.

Es lohnt sich unbedingt, den Sachstandsbericht der amerikanischen Regierung ganz durchzulesen! Soweit für mich abschätzbar, speist er sich ausschließlich aus den Medien. Er ist ein Filtrat aus der Berichterstattung der in- und ausländischen Presse: der Spiegel eines Spiegels! Deutschland erscheint als ein Land, das die Menschenrechte im Wesentlichen einhält, obgleich zahlreiche Menschenrechtsverletzungen durch den Staat und durch die Gesellschaft aufgeführt und angeprangert werden.

Kritisch wird die Einschränkung der Meinungsfreiheit für rechtsextreme Gruppen gesehen; das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst einiger Bundesländer wird angeprangert, ebenso die Einschätzung von Scientology als verfassungsfeindlich. Rassische Diskriminierung wird als weitverbreitet dargestellt.

Die Rede vom Alltagsrassismus hat also Früchte getragen! Wir sind nicht nur in der Darstellung des Zentralrates der Muslime in Deutschland, sondern auch nach der Meinung des US-Außenministeriums ein Land, in dem der Rassismus weitverbreitet ist. Die „rassischen Minderheiten“, wie das die Amerikaner nennen, haben ein schweres Leben bei uns.

Older Entries Newer Entries