„Wir werden nicht jeden glücklich machen können!“

 Bitte zählen!, Geld, Vorbildlichkeit  Kommentare deaktiviert für „Wir werden nicht jeden glücklich machen können!“
Feb 212011
 

20022011385.jpg Ingo Egloff, der Fraktionsvizechef, scheint das Geheimnis des Erfolges der Hamburger SPD erkannt zu haben:

SPD-Sieg in Hamburg: Nach der Wahl ist vor dem Kampf – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Den Haushalt konsolidieren, das stünde nun an erster Stelle. „Wir werden nicht jeden glücklich machen können“, räumt Egloff ein.

Dass die Hamburger SPD namhafte Unterstützung in der Hamburger IHK, in der Hamburger Wirtschaft gewinnen konnte, das halte ich für einen der wahlentscheidenden Schachzüge. Vorfahrt für wirtschaftliche Vernunft, „wir können euch Bürger nicht glücklich machen“, das sind die Aussagen, die ich mir auch für Berlin wünsche!

Wie schaut es bei uns aus? Anders! Die Parteien im Bundesland Berlin sind noch lange nicht so weit wie in Hamburg. Jahrzehntelange Staatsverwöhnung hat zu der berlintypischen, unvergleichlichen Mischung aus Anspruchshaltung, Besserwisserei, Welterlösungsglauben, Klientelismus und Verteilungspolitik geführt!

Letztes, bei weitem nicht allerletztes Beispiel: Die Wasserschlacht! Fast alle Berliner Parteien fordern mehr oder minder deutlich niedrigere Wasserpreise. Gut. Dann sei dem so. Es ist ein politischer Preis. Derzeit spülen die Wasserbetriebe etwa 100 Millionen Euro jährlich in die Landeskasse. Von „unerträglich hohen Wasserpreisen“ (R. Pop) jammern sie gerne alle. Niedrigere Wasserpreise bedeuten automatisch weniger Geld im Landeshaushalt. Geld, das entweder finanziert oder eingespart werden muss. Jeder, der niedrigere Wasserpreise oder gar die Rekommunalisierung unterstützt, muss sagen, wie er oder sie diese schalmeiensüß klingenden Wahlversprechungen finanzieren will oder wo sie oder er Geld einsparen will: bei Kitas, bei Lehrern, bei Fahrradspuren, bei Hortbetreuung?

Vorletztes Beispiel: Landeseigene Wohnungen. Von der Sechs-Prozent-Partei FDP abgesehen, fordern alle Parteien den Erhalt oder gar den Ausbau des landeseigenen Wohnungsbestandes. Aha. Dann sei dem so. Alle Wohnungsimmobilien haben in den letzten Jahrzehnten den Landeshaushalt netto Geld gekostet. Die landeseigenen Immobilien sind eine verlässliche Quelle von Vetternwirtschaft, Korruption und Nepotismus. Der neue Untersuchungsausschuss zur HOWOGE-Affäre ist nur ein Beispiel dafür. Der letzte geplatzte Immobilien-Deal, also der gescheiterte Versuch, die BIH zu verkaufen, hätte dem Land jährlich etwa 140 Millionen Euro erspart. Hätte!

Wir in Berlin haben das Geld ja – die anderen Bundesländer werden uns weiter durchfüttern. Solidarität mit Berlin!, in dieser Forderung sind wir alle gut!

Neue Zukäufe in den Wohnungsbestand würden den Landeshaushalt weiter belasten.

Ich meine, die Berliner Parteien sollten genau nach Hamburg schauen! Die Hamburger SPD hat die Wahlen triumphal in der Mitte gewonnen – indem sie die richtigen Themen setzte: wirtschaftliche Entwicklung, Hafen, finanzpolitische Solidität. Praktisch keine unfinanzierbaren Versprechungen, wie sie die verwöhnt-verwöhnenden Berliner Parteien gerne von sich geben!

Das kommt an. Nachahmung empfohlen.

 Posted by at 11:28

Vom Zauber der Zahlen: German gentrification

 Bitte zählen!, Mieten  Kommentare deaktiviert für Vom Zauber der Zahlen: German gentrification
Feb 152011
 

12022011329.jpg Etwa in Höhe der Inflation steigen die Nettokaltmieten durchschnittlich in den einzelnen Bezirken Berlins und in Berlin insgesamt. Das ergeben die Zahlen, die ich den regelmäßigen Mitteilungen des MieterMagazins entnehme. Wie passt das aber zu folgenden Aussagen aus dem aktuellen Economist?

Communes in Berlin: German gentrification | The Economist
Rows about rising rents and their effect on Berlin’s character are spreading. Because of the city’s isolation and its former wall, the population in the centre is a socioeconomic jumble, poor by the standards of west European capitals. Although rents are still enticingly low they have risen fast (by roughly 20% between 2007 and 2010). Housing subsidies to poor families are not keeping pace. The number of one-person households has soared, increasing demand for flats. Residents of Friedrichshain-Kreuzberg, which straddles the old border, pay 30-50% of their income in rent, says Franz Schulz, the district’s mayor. “That’s why gentrification is so intense.”

Nun, diese Zahlen des Bürgermeisters sind nicht falsch. Sie beziehen sich jedoch stets auf NEUVERMIETUNGEN in bestimmten Wohnlagen, nie auf die Gesamtheit der vermieteten Wohnungen in einem Bezirk, geschweige denn auf die Gesamtheit der Mietwohnungen in Berlin.

Wer will, findet weiterhin traumhaft niedrige Mieten in jedem Bezirk Berlins, nur eben nicht in genau dem Haus oder genau der Wohnlage, die sie oder er sich ausgekuckt hat.  So ist das nun mal im Leben.

Es wird einfach sehr viel geschummelt und getrickst mit Zahlen. Von massiven Verdrängungseffekten kann nicht die Rede sein. Das behaupten viele linke Politiker wieder und wieder, um ihren Schäfchen durch derartiges lautes Bellen tüchtig Angst einzujagen.

Unser Bild zeigt eine traumhaft lauschige Lage am Schleusenufer, hart an der Bezirksgrenze zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Treptow-Köpenick.

 Posted by at 13:10
Feb 152011
 

Jede Menge Zahlen hat der Blogger an diesem Morgen schon verarbeitet. Hier kommen einige:

Wieviel kostete ein Liter Bier im Liebig 14? Der aktuelle Economist bringt auf S. 31 die Antwort: „Films were screened for free and half-litres of beer cost a euro.“

Ergebnis: Ein Liter Bier kostete im Liebig 14 zwei Euro.

Wieviel kostet ein Liter Leitungs-Trinkwasser in Berlin? Die aktuellen Hartz-IV-Tabellen sehen 2,99 Euro pro Monat für Mineralwasser in Flaschen vor.

Wieviel kostet ein Liter Trinkwasser in Berlin aus dem  Wasserhahn? Was glaubt ihr? Etwa halb so viel wie Bier, etwa halb so viel wie Mineralwasser vom Supermarkt? Na, wie sieht’s aus?

Schock! 1 Kubikmeter Trinkwasser kostet mehr als ein Liter Bier im Liebig 14! 1 Kubikmeter Berliner Trinkwasser kostet samt Entsorgung mehr als Hartz-IV-Empfänger vom Staat für Mineralwasser bekommen!

Hier die aktuellen Preise für Berliner Trinkwasser:

1 Kubikmeter Trinkwasser kostet derzeit in Berlin einschließlich des obligatorischen Schmutzwasserentgeltes 5,12 Euro! Ein Liter Bier ist billiger als 1 Kubikmeter Trinkwasser!

Quelle: Berliner Morgenpost, 15.02.2011, S. 11

Schlagzeile: Trinkwasser teurer als Bier!

Fußnote zur Mengenangabe: Wieviel ist 1 Kubikmeterchen Wasser? Na, wie schaut es aus? 10 Liter, 50 Liter, 100 Liter?

Antwort: Ein Kubikmeter Trinkwasser ist 1000 (eintausend) Liter Trinkwasser.

Strenggenommen kostet 1 Liter Trinkwasser den redlichen Berliner also den unvorstellbaren Betrag von 0,0051 Euro oder auch 0,51 Cent.

Das Bier im Liebig 14 war also rund 392 Mal so teuer wie das Berliner Trinkwasser.

Ergo: Im Liebig 14 waren die Bewohner aber reich! Denn die Wasserpreise in Berlin sind viel zu hoch, das sagen die Politiker mehrerer Parteien. Und die Politiker haben recht, wenn sie mehreren Parteien entstammen.

Ein klarer Beweis für „German gentrification“!

Communes in Berlin: German gentrification | The Economist
TUCKED behind the grand façades along the old Stalinallee in East Berlin „Germany“s „first socialist street“ was another Utopia. Graffiti-splashed Liebigstrasse 14 had ten flats, artists‘ studios, two washing-machines and 25 tenants who found room in Berlin for a way of life centred on sharing rather than striving. Films were screened free and half-litres of beer cost a euro. Hard-up residents could skip a few months‘ rent. „Collective living means you can share thoughts and emotions,“ says Jakob, a Liebig 14 denizen who gives only his first name. „You see how strong the connection between people can be.“

Bild: Herrlicher Blick auf die wasserreiche Umgebung Berlins, hier beispielhaft den Straussee, einen eiszeitlichen Rinnensee im brandenburgischen Landkreis Märkisch Oderland

 Posted by at 12:09
Feb 112011
 

S.P.O.N. – Im Zweifel links: Fairness ist Zufall – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik

„Angela Merkel herrscht in der Dreifaltigkeit des modernen Kapitalismus: Einem Drittel von uns geht es gut, ein Drittel fühlt sich bedroht – und ein Drittel wird abgeschrieben. Wer länger als ein Jahr arbeitslos ist, stürzt in die wachsende Masse derer, die die Ökonomen „Surplus-Bevölkerung“ nennen: die Überflüssigen.“

„Das Grundeinkommen aber gibt den Menschen ihre Würde zurück.“

Zwei Zitate aus einem Aufsatz von Jakob Augstein, in dem er nachzuweisen versucht, dass ein Drittel der Deutschen durch Hartz IV der Menschenwürde beraubt werde. Ich halte das für gefährlichen Unsinn, was Jakob Augstein da schreibt.  Genau das ist die Ökonomisierung des Menschlichen, die ich ablehne: Die Würde des Menschen darf niemals von Geld abhängen.

Jakob Augstein hat wohl nie von weniger als 348 Euro im Monat gelebt. Er hat nie in Ländern gelebt, wo der Besitz von 348 Euro jeden zum reichen Mann macht.

Hartz IV mag schwerfällig sein, unbeweglich, ein Wasserkopf voller aufgeblähter Einzelfallregelungen, ungerecht – aber es nimmt den Menschen nicht ihre Würde! Das weise ich schärfstens zurück.

Die Würde des Menschen entfaltet sich in seinen Beziehungen zu anderen Menschen. Diese sind unabhängig von Geld möglich.

Würdelos ist es, wenn man den Menschen einredet, sie verlören ihre Würde, wenn sie auf staatliche Hilfe angewiesen sind! Das Gegenteil ist richtig: Weil jeder Mensch gleiche Würde hat, werden alle Menschen in Deutschland zuverlässig vor schwerer Not, Hunger, Obdachlosigkeit und Armut bewahrt.

Man kann die Sozialleistungen vereinfachen, straffen  – um den Preis größerer Einzelfallungerechtigkeit. Aber die Frage der Menschenwürde spielt hier nicht herein.

 Posted by at 01:01
Feb 072011
 

Na, ich würde eher sagen: systematisch abschmelzen! Dies gilt insbesondere für die verlustbringenden Immobilien.

Weghauen klingt zu sehr nach Revolution.

Wandel ist besser als Umsturz.

Schaut euch den Kreuzberger Gletscher im vorigen Eintrag an! Der macht es vor.

 Posted by at 14:50
Feb 072011
 
Der arme Kreuzberger Blogger spricht sich hiermit gegen eine übertriebene Personalisierung politischer Systemfragen (etwa: „System L.“) aus. Ich meine: Das Hauptproblem in Berlin mit seiner Staatsquote von 60% (!) war und ist, dass zu viel staatliches erborgtes Geld ohne echte parlamentarische Kontrolle im Umlauf ist und dass der Staat weiterhin viel zu stark als Akteur auf dem Immobilienmarkt und im Bankwesen auftritt. Hau weg!

Ansonsten aber: gutes Interview mit Jochen Esser.

„Ein Abenteuer für sechs bis sieben Milliarden Euro“ – Berliner Zeitung

 Posted by at 12:29

Arbeit schaffen durch mehr Waffen!

 Bitte zählen!  Kommentare deaktiviert für Arbeit schaffen durch mehr Waffen!
Feb 062011
 

In dem großen Interview auf S. 13 in der heutigen Berliner Morgenpost  spricht sich der Friedrichshain-Kreuzberger Bürgermeister (herrlich auf einem Königsthron inszeniert!) dafür aus, alternative Wohnformen wie etwa das Hausprojekt Liebigstraße 14 mit staatlichen Mitteln zu fördern. Der Staat soll sich also einmischen in die Art, wie Menschen zusammenwohnen. Solidarität, erzeugt mit staatlichen Mitteln!

Dies meine ich als Markenzeichen grüner Bezirkspolitik auszumachen: Solidarität wird von oben herab finanziell gefördert, indem diejenigen finanziell gefördert werden, die behaupten, dass sie „anspruchsberechtigt“ sind, also irgendwas für „Solidarität“ tun, für „die Benachteiligten“, die „Verdrängten“, die „Vertriebenen“ oder diejenigen, die vertrieben werden könnten.

Hunderttausende, ja Millionen Euro staatliche Mittel werden so auf Nimmerwiedersehen versenkt in die staatliche Subvention der extrem staatsabhängigen Szene, die da besteht aus lauter verlorenen Söhnen des Bürgertums.

Und so spielen die Grünen des Bezirks bewusst auf eine Koalition mit der CDU hin – denn die Hausbesetzerszene  schafft Arbeit, Brot und Lohn für mindestens 1500 Polizisten in Berlin. Und 150 neue Polizeidienststellen – das fordert ja bekanntlich Berlins CDU. Wenn es etwa 1000 neue Polizeidienststellen in Friedrichshain-Kreuzberg gäbe, brauchte die Landespolizei nicht ständig die Solidarität der anderen Bundesländer zu beanspruchen.

radzeit

 Posted by at 13:24
Dez 152010
 

Ihr Deutschen habt schon so viel Unfrieden über die Welt gebracht! Nun haltet mal schön stille und zahlt uns unsere Schulden! Wir brauchen keine Belehrungen von euch!“ So etwa lautet der emotionale Subtext, den gewisse Staaten uns in diesen Tagen wieder und wieder aufs Brot schmieren.

Ein irreführendes Argument, wie ich meine! Selbst Helmut Schmidt hat es verwendet:

Euro unbedingt retten: Helmut Schmidt: D-Mark würde Arbeitsplätze vernichten – Politik – Tagesspiegel
„Selbstverständlich werden die notwendigen Reparaturen abermals Geld kosten. Selbstverständlich werden sie insbesondere uns Deutsche abermals viel Geld kosten“, kündigt Schmidt an. Die Deutschen hätten in der Vergangenheit „erheblich zum Unfrieden in Europa und in der Welt beigetragen“ und müssten nun „auf eine ganz andere Weise dazu beitragen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen können. Dafür sind weitere Opfer an Souveränität und an Geld geboten“, schreibt Schmidt.

Es ist natürlich richtig, dass die Weltöffentlichkeit, mindestens die breite westeuropäische Öffentlichkeit und die USA sich darauf geeinigt haben, dass die Deutschen und fast nur die Deutschen an fast allem Bösen schuld sind, das sich in den letzten hundert Jahren, insbesondere von 1914 bis 1945, ereignet hat. In Tausenden von Filmen, Büchern, Zeitungsartikeln wird dieses triviale Bild weltweit wieder und wieder befestigt.

Über belgische Kolonialgräuel in Kongo, über italienische Giftgaseinsätze in Afrika und Konzentrationslager in Dalmatien,  über die umfassende französische und die umfassende tschechische Kollaboration, über die französischen Massaker vom 08.05.1945 in Algerien, über russische Massenhinrichtungen, über griechische Vertreibungen, über türkische Vertreibungen, über den britischen Kolonialismus, über die Tatsache, dass sehr viele europäische Staaten, ja die meisten europäischen Staaten, darunter auch Sowjetrussland bis 1941 (sic!), mindestens einige Jahre lang recht begeisterte Waffenbrüder des Deutschen Reiches waren, wird hinweggesehen.

Man weiß es nicht oder tut so, als wüsste man es nicht. Und wenn man es weiß, erwähnt man es nicht. Und wenn es erwähnt wird, nimmt man es nicht zur Kenntnis. Da ist noch sehr viel Aufklärung und Erinnerungsarbeit zu leisten.

Ich meine: Die Euro-Frage darf auf keinen Fall mit der Frage der einzigartigen deutschen Schuld  in den Jahren 1914-1945 verknüpft werden! Das halte ich für geradezu aberwitzig. Da enttäuscht mich der ansonsten so brillant analysierende Altkanzler bitterlich.

Und die Bundesrepublik Deutschland, gegründet 1949, hat sicherlich nicht besonders zum Unfrieden in dieser Welt beigetragen. Oder will irgendjemand dies behaupten? Jetzt aus dem Verhalten Deutschlands in den Jahren 1914-1945 eine besondere finanzielle Verpflichtung Deutschlands zur Rettung des Euro herzuleiten, ist absurd. Aber genau diese Absurdität wird wieder und wieder aufgetischt.

Die Frage der Euro-Rettung ist eine politisch-pragmatische Frage.

Die Euro-Rettung ist im wohlverstandenen gemeinsamen Interesse der europäischen Staaten zu leisten. Die vereinbarten Stabilitätskriterien sind sinnvoll. Wir haben das Recht, die Einhaltung der vertraglich vereinbarten Pflichten voneinander einzufordern.
Nicht sinnvoll ist es zu sagen: Die Franzosen arbeiten bis 60, die Deutschen bis 69, die Griechen bis 58, weil die Deutschen so besondere moralische Schuld tragen.  „Die Deutschen müssen mit ihrem Sozialsystem die zugewanderten Bürger anderer Staaten unterstützen, die es aus eigener Kraft nicht schaffen – denn die Deutschen haben in den Jahren 1914-1945 so schwere Schuld auf sich geladen.“ Das ist Unfug.

„Ihr Deutschen zahlt für die Schulden anderer, weil ihr Deutschen schuldig seid.“

Diese Begründung taugt nichts.

 Posted by at 14:47
Dez 062010
 

„Haargenau“ dieselben Probleme, die Schulleiterin Rita Schlegel aus Neukölln berichtet, hatte ich auch als Elternvertreter in Kreuzberg. Ich weiß noch genau, wie ich mich selbst einmal in der GEV der damaligen Schule dagegen aussprach, Einladungen und Mitteilungen ins Türkische und Arabische übersetzen zu lassen. Ich war der Meinung, Eltern sollten nach 20-30 Jahren Deutschland Deutsch gelernt haben. Pustekuchen. Besonders bitter war es für mich, mit den meisten Eltern nicht sprechen zu können, da ich trotz vieler Jahre Kreuzberg fast kein Arabisch und nur wenig Türkisch kann.

Es tut einfach gut, wenn jemand mal mit Einfühlung und mit unverschnörkelter Sprache die Lage anspricht. Hochachtung, Frau Schlegel!

Interview: „Ich kann nicht alle Kinder retten“ – Schule – Berlin – Tagesspiegel
Ich kann ja nicht zu den Eltern gehen und sagen: Ihr müsst sofort Deutsch lernen – und wenn ihr das aus irgendwelchen Gründen nicht könnt oder nicht wollt, dann spreche ich nicht mit euch. Ich will schließlich das Positive für jedes Kind.

Heute, meine ich, muss die Frage lauten: Was dient dem einzelnen Kind? Die Kinder müssen richtig gutes Deutsch lernen und würden dies ja auch gerne tun.

Die Eltern sind durch eine geschickte Bedienung der mannigfachen Knöpfe und Hebel des deutschen Sozialrechts „aus dem Schneider“. Sie werden kein Deutsch lernen, wenn sie dies nicht wollen – wozu sollten sie?

Im Gegenteil: Man wird sagen: „Es gibt nicht genug Sprach- und Integrationskurse, die Kurse sind zu groß, wir haben kein Geld und keine Zeit für den Sprachkurs. Ihr müsst uns dafür bezahlen!“ Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Es gibt tausend Gründe, weshalb es angeblich unzumutbar ist, aus eigener Kraft Deutsch für Deutschland zu lernen. Ich habe sie alle mindestens 100 Mal gehört.

Ich habe einmal grob nachgerechnet: Wenn man wirklich wie bisher und mit den bisherigen Ansätzen mit staatlichem Geld die Integration der türkischen, kurdischen und arabischen Mitbürgerinnen und Mitbürger befördern will, müsste man  – zusätzlich zu den etwa 300.000 bis 400.000 Euro Sozialhilfe und Kindergeld, die monatlich pro Schule an die Eltern ausbezahlt werden – für jede der bekannten Brennpunktschulen folgendes finanzieren:

1) mehrstündige intensive tägige Beschulung, Betreuung und Bespaßung ab Lebensalter 2 Jahre in Kleingruppen von bis zu 5 Kindern durch besonders ausgebildetes Personal

2) Klassenstärken bis 12 Kindern ab Lebensalter 6 Jahre, durch je 2 Lehrkräfte zu betreuen, darunter  1 Mann und 1 Frau

3) Umwandlung aller Brennpunktschulen in Ganztagsschulen

4) 4 festangestellte Sozialarbeiter pro Brennpunktschule, zur Hälfte mit Türkisch-, zur Hälfte mit Arabischkenntnissen

5) verpflichtende Elternkurse in  türkischer, arabischer und deutscher Sprache, Dauer etwa 2 Monate, abzuhalten jedes Jahr

6) 2-3 fest zugeordnete Polizeibeamte mit Türkisch- und Arabischkenntnissen als ständige Ansprechpartner in direkter Nähe der Schule

7) Je zwei festangestellte, staatlich vereidigte Dolmetscher für Arabisch und Türkisch pro Schule, einer jeweils männlich, eine weiblich

8 ) 1 Heim pro Schule für alle Kinder, die durch die Eltern nicht betreut und nicht erzogen werden.

9) Eine schweinfleischfreie Küche, die an 7 Tagen der Woche nach islamischem Kalender 3 warme Halal-Mahlzeiten für alle Kinder und Eltern anbietet, die zuhause nicht kochen

Rechnet man diese – wie ich meine – vernünftigen Maßnahmen durch, so ergibt sich, dass eine vernünftige, anständige Integrationspolitik, die Integration als wichtige Aufgabe des Staates begreift, den gesamten Berliner Landeshaushalt beanspruchen und zusätzlich eine weitere Neuverschuldung verlangen würde. Es bliebe kein Geld für andere Aufgaben wie etwa Straßenbau oder Kultur  übrig.

Das gesamte Steueraufkommen Berlins würde also in die Integrationspolitik umgeleitet, wenn man wie bisher den Ansatz „Integration ist Querschnittsaufgabe des Staates“ verfolgt.

Wir Steuerzahler würden uns nicht wie bisher nur teilweise, sondern komplett in den Dienst der Integration unserer migrantischen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen – sofern diese dies wünschen oder es nicht doch vorziehen, sich zu unabhängigen Exklaven der Türkei oder Libanons zu erklären und eines Tages von den wenigen verbleibenden Deutschen mehr Integrationsleistungen zu verlangen.

In dieser Situation würde der Druck auszuwandern so stark anwachsen, die Abwanderung in andere Länder würde so stark, dass der Staat nicht mehr finanzierbar wäre.

 Posted by at 15:11
Nov 302010
 

Nein, nein, das gefällt mir nicht: Die Bezirke werden also nicht 4,526 Mrd., sondern 4,795 Mrd. für Soziales ausgeben müssen – 268 Millionen mehr als geplant!

Das sind fast alles Pflichtausgaben! Das Grundübel des Sozialrechts, nämlich dass der Staat für fast alle irgendwie nachweisbaren Bedarfe in Haftung genommen werden kann, schlägt voll auf die Zahlen durch! Zum Beispiel klettern die „Hilfen für besondere Bedarfe“ nicht auf 963 Millionen, sondern auf 995 Millionen – das sind also fast 1 Milliarde für „Hilfe in besonderen Lebenslagen“. Unfassbar! Hier ist sicherlich die Betrugsquote besonders hoch. Ich würde schätzen: 20-70 Prozent. Man kann mit einem geschickten Anwalt nahezu jeden Bedarf durch die Sozialgerichte peitschen.

Für Kultur, für Bildung, für Radverkehrsförderung, für Schulbücher steht also weniger und weniger Geld zur Verfügung. Das sind doch alles Peanuts, worüber wir etwa in der Radverkehrsförderung reden. Was würde es kosten, allen Berliner Grundschülern eine schöne Lesefibel für die deutsche Sprache und die deutsche Literatur zu schenken? Nur etwa 12 Millionen!

Das Studium des Statusberichtes von Finanzsenator Nußbaum bringt atemberaubende Zahlen! Da dreht sich einem ja fast der Magen um! Zum Glück gibt es einen warmen Geldregen von 189 Millionen zusätzlich aus dem Länderfinanzausgleich. Der Bundesregierung und der guten Konjunktur sei hiermit im Namen des Bundeslandes Berlin gedankt!

Die Hauptursache der stark anwachsenden Sozialkosten liegt aber – in den Familien. Versagende Familien, zerbrechende Familien sind für den Berliner Landeshaushalt der Kostenfaktor Nummer 1! Versagende oder zerbrechende Familien erfordern die besonders kostspielige Familientherapie, Familienhilfe, die besonders teure und besonders problematische Unterbringung von Kindern in Heimen. Trennungen der Eltern sind ein in höchstem Maße belastendes Ereignis für die meisten Kinder – und in den meisten Fällen sind sie ein riesiger wirtschaftlicher Schaden für die Alleinerziehenden – sowie letztlich ein Kostentreiber erster Größe für den Sozialhaushalt der Kommunen.

Ich empfehle den druckfrischen neuesten Statusbericht des Finanzsenators Nußbaum allen Parteien im Bundesland Berlin zum vertieften Studium. Zusammenfassung heute in der Berliner Morgenpost auf S. 11, in der Berliner WELT-Ausgabe auf S. 29.

Meine Schlussfolgerung: Die Familie muss nach ganz oben auf die Agenda der Sozialpolitik. Die Familien müssen endlich wieder als das erkannt werden, was sie sind: die Keimzelle jeder staatlichen Gemeinschaft.

Keine deutsche Partei scheint diesen fundamentalen Zusammenhang erkannt zu haben, geschweige denn, dass er benannt würde. Es fehlt den deutschen Parteien offenkundig an Mut, solche schlichten Einsichten offen auszusprechen.

Dabei liegt dieser kausale Zusammenhang nahezu offen zutage. Er lässt sich anhand von Alltagserfahrungen, anhand von harten Zahlen und wissenschaftlichen Aussagen beliebig breit untermauern! Da braucht man kein Wiki-Leaks, um das zu benennen.

Ich selbst habe diese Forderungen erst kürzlich wieder auf dem Nominierungsparteitag meiner Partei in Friedrichshain-Kreuzberg erhoben, konnte mich aber nicht durchsetzen.

Der Staat muss ein vitales Interesse an starken, intakten Familien haben. Vor allem im Interesse der Kinder. Der Staat muss im Interesse der Kinder (und seiner eigenen Finanzen) die durch die Decke schießenden Sozialkosten zurückführen. Vor allem durch die Ertüchtigung der Familien, aber auch durch die Bekämpfung der missbräuchlich erschlichenen Leistungen.

Ausgaben für Soziales steigen rasant – Nachrichten Print – WELT KOMPAKT – Vermischtes – WELT ONLINE

 Posted by at 11:22
Nov 292010
 

Überall in der EU gilt dieselbe Armutsdefinition, überall in den alten EU-Staaten sieht man mehr oder minder dieselben Bilder: Mütter mit drei Kindern, Eltern mit zwei Kindern auf einem Sofa, eine gepflegte Stimme aus dem Off, die uns eindringlich beschwört: „20% aller Kinder leben in Armut – ein Skandal!“

Was sagt treffend ein Kommentator auf Youtube:

YouTube – UK Poverty – John and Donna’s story
Mislabeled. This is not poverty. They have a nice house and toys for kids, are you kidding me. Sorry, but trying to live in a nice house and dream of nice vacations and parties is not people in poverty.

800 Millionen junge Menschen haben keinen Zugang zu Trinkwasser, haben etwa 1$ pro Tag, können keine Schule besuchen. DIE sind arm.

Es wird definitorisch in der EU bis in alle Ewigkeit Arme gebe, da immer ein gewisser Prozentsatz der Menschen weniger als 60% des Durchschnittseinkommens haben wird. Wozu das ganze Geschrei.

Die größten Gefahren für die Kinder, die ich kenne, sind Vernachlässigung durch die Eltern, mangelnde Zuwendung durch die Eltern, fehlende Liebe der Eltern.

Der für sich genommen größte objektive Risikofaktor für die Kinder aber ist in Berlin – die Trennung der Eltern. Das haben mir Psychologen und Sozialarbeiter immer wieder bestätigt.

 Posted by at 23:42
Nov 292010
 

Die Schweizer haben nunmehr den Sozialbetrug in einer heftigen Überreaktion zum Ausweisungsgrund für Ausländer erklärt. Ich finde: Zu dick aufgetragen!

Jeder weiß: Sozialbetrug, Ausplünderung der Sozialversicherungen ist weitverbreitet, aber ein extrem heißes Eisen, an dem sich jeder aktive Politiker schnell die Finger verbrennen würde! Ich finde: Erst einmal sollte man das Thema Sozialbetrug bei Deutschen und Ausländern öffentlich machen, diskutieren und dann innerhalb des Landes Abhilfe suchen – etwa durch leichteren Datenabgleich, etwa dadurch, dass man bewusst die Kultur der Rechtsstaatlichkeit pflegt.

Einen jener zahllosen Tricks, mit denen Bürger die Sozialkassen ausnehmen, lehrt der aktuelle SPIEGEL auf S. 52: Deutsche Langzeitstudenten, die längst einer regulären Beschäftigung nachgehen, melden sich zum Schein an einer ostdeutschen Universität an. Damit heben sie die dortigen Studentenzahlen und sparen jeden Monate Hunderte von Euro. Jedes Unrechtsbewusstsein fehlt. „Das machen doch alle so!“

Den Schaden zahlen die dummen Steuerzahler – wie zum Beispiel dieser Kreuzberger Blogger.

Viele Kinder, für die wir Kindergeld zahlen, leben gar nicht in Deutschland, sondern bei der Oma in der Türkei. Diesen Trick lehrte kürzlich der Berliner Schulsenator Zöllner. Dennoch ist dies ein glatter Rechtsbruch zu Lasten des Steuerzahlers. Ganz abgesehen davon, dass kein Kind in der Türkei richtig Deutsch lernen wird.

An einer einzigen Meldeadresse lassen sich leicht bis zu 60 Scheinexistenzen anhäufen, für die dann Sozialleistungen kassiert werden. Auch dies ist ein geläufiger Trick, den es zu bekämpfen gilt.

Was die Schweizer gemacht haben, halte ich für eine falsche Überreaktion auf ein auch in Deutschland bekanntes Phänomen.

Sozialbetrug und Steuerhinterziehung sind eben kein Kavaliersdelikt, sondern eine Bereicherung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit.

 Posted by at 12:05

Sozialhilfekokon zerreißen! Macht sie zu „neuen Deutschen“!

 Bitte zählen!, Integration, Migration  Kommentare deaktiviert für Sozialhilfekokon zerreißen! Macht sie zu „neuen Deutschen“!
Nov 242010
 

Recht lehrreicher Artikel über Mehr-Generationen-Sozialhilfe-Familien, den sogenannten „Sozialadel“ heute im Tagesspiegel auf S. 7.

Ehemalige Flüchtlinge: Auf Hartz IV abonniert – Berlin – Tagesspiegel

7114 libanesische Staatsbürger leben in Berlin, davon erhalten 10300 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch – also etwa 144 Prozent. Das ist unlogisch. Die statistische Erfassung unserer migrantischen Mitbürger ist fast unmöglich, das werden alle Sozialämter bestätigen. Es gibt offenkundig enorm viel Betrug und Schwindelei.

Logischer sind die Zahlen bei den in Berlin lebenden türkischen Staatsbürgern. Von den 105 000 in Berlin lebenden türkischen Staatsbürgern beziehen 56 000 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Somit beziehen also etwas mehr als die Hälfte der Berliner türkischen Staatsbürger ihren Lebensunterhalt aus der deutschen Sozialhilfe. Eine alarmierende Zahl.

Noch einmal sei es laut und deutlich verkündet: Jeder, der seinen Aufenthalt auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat, hat damit auch Anspruch auf Sozialleistungen – Ausländer allerdings erst nach Ablauf von drei Monaten (siehe SGB II, § 7). Deutsche Staatsbürger im Ausland haben hingegen grundsätzlich keinen Anspruch auf Sozialleistungen – weder auf die Deutschlands noch auf die des Gastlandes.

Wir sind als Land schon verdammt attraktiv!

Georg Classen vom Flüchtlingsrat wird wie folgt zitiert: „Schließlich sind sie ja auch alle traumatisiert durch den Krieg im Libanon„. I wo. Woher bezieht er diese Kunde? Die allermeisten „Libanesen“ sind doch mittlerweile unter 25 Jahre alt – wie sollten die durch ein Ereignis traumatisiert sein, das 30 Jahre zurückliegt?

Das ist doch die fromme Mär, die uns immer wieder aufgetischt wird, um das exorbitant hohe Gewaltniveau zu beschönigen. Ein grotesker Irrtum.

Die Berliner „Libanesen“ sind für mich ganz normale Menschen. Viele haben die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, da sie ihre Pässe und Identitätsnachweise gezielt vernichtet haben. Die etwa 200.000 Libanonflüchtlinge, die um 1990 einwanderten, machen mittlerweile eine stark angewachsene Gemeinde in ganz Deutschland aus, wo jeder jeden kennt und auch bewacht. Statistisch sind sie überhaupt nicht mehr zu erfassen, aber in immer mehr West-Berliner Grundschulen bilden sie eine starke Minderheit, an einigen schon die absolute Mehrheit der Kinder.

Wenn diese Kinder nicht zu ganz normalen deutschen Staatsbürgern ohne Sonderbewusstsein erzogen werden, droht uns spätestens in 10-15 Jahren eine Zeitbombe an sozialen Problemen. Dann werden unsere Sozialetats noch einmal ansteigen und vielleicht 40 oder 50 Prozent der volkswirtschaftlichen Gesamtleistung betragen.

Die „Libanesen“ sollten spätestens jetzt die Arbeitserlaubnis bekommen haben. Die meisten sind übrigens Kurden ursprünglich türkischer Herkunft, die meisten sprechen einen arabischen Dialekt als Muttersprache, waren im Libanon keine Staatsbürger mit vollen Rechten.

Ich habe viele Gespräche mit ihnen geführt, kenne ihre Lage persönlich.

Mein Eindruck: Sie haben es sich über die Jahrzehnte hin recht behaglich eingerichtet, lassen von ihren selbsternannten professionellen Vormündern immer wieder die Legende von den „schwer traumatisierten Bürgerkriegsflüchtlingen“ auftischen. Unsinn!  Sie haben sich in ein nahezu undurchdringliches Gespinst aus Sozialhilfeexistenz, Legendenbildung und Anspruchsmentalität eingebürgert, an dem die Journalisten fleißig mitweben. In und von diesem wattigen Gespinst leben mittlerweile auch viele Sozialarbeiter, Familienhelfer, Bewährungshelfer, Flüchtlingsinitiativen usw.

Dieser Kokon aus Märchen und Mythen sollte endlich zerrissen werden, indem man die „Libanesen“ zum Arbeiten anhält, sie zu normalen „neuen Deutschen“ erklärt, die üppigen Sozialleistungen streicht und ansonsten die Menschen etwas weniger verzärtelt und verwöhnt und sie weniger allein lässt.

Sonst fahren sie mit uns weiterhin nach Belieben Schlitten.

Hier noch zwei kleine Tipps zur Vertiefung:

Zum Thema der angeblichen „Traumatisierung“: K. Heisig, Das Ende der Geduld,  Freiburg 2010, S. 85

Zum Thema „Unmöglichkeit einer statistischen Erfassung“: T. Sarrazin (Achtung, verfemter Autor, nur heimlich lesen!), Deutschland schafft sich ab,  München 2010, 1. Auflage, S. 302

 Posted by at 16:03