Schöneberger Blog

Misère de l’Europe sans Dieu. Michel Houellebecqs Unterwerfung

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Aug. 202015

Die am letzten Samstag erfahrene Begegnung mit dem stummen geheimnisvollen Leser von Houellebecqs Soumission in der Eisenbahn nach Jacobsthal und dann die Busfahrt nach Müllrose ermunterten mich, dieses Buch selber in 2 Tagen durchzulesen. Um es gleich zu sagen: Ich halte es für ein großes, ein geniales, ein wichtiges, dunkel strahlendes Buch. Eine blühende Rose im Müll! Eine politische Satire, bei der man häufig laut auflachen muss, ein groteskes, allzuwahres Portrait einer Gesellschaft ohne Gott, eines Europa ohne Geist.

Misère de l’homme sans Dieu, misère de l’Europe sans l’Esprit!

In seinem Sog erlebte ich Neugier, Erwartung, Trauer, Schmerz. Im Zentrum steht die Suche eines nur in sich selbst verstrickten Menschen nach dem Du, die Verzweiflung eines im Ich gefangenen Menschen ohne Gott, der die Annäherung Gottes verzweifelt sucht und der den sich annähernden Gott dann ausschlägt. Er – und mit ihm die ganze Gesellschaft – unterwirft sich ersatzweise einer trügerischen Gewissheit in der Unterwerfung unter eine halbverstandene bequeme Religion, die ihm Macht, Wohlstand, Frauen, Reichtum und Ewigkeit verheißt.

Zentral für diese Deutung ist also nicht die Politik, sondern die Religion, genauer: das in der Mitte des Buches stehende Erlebnis einer versuchten Begegnung mit Maria. Houellebecq schreibt: „La Vierge attendait dans l’ombre, calme et immarcescible. Elle possédait la suzeraineté, elle possédait la puissance, mais peu à peu je sentais que je perdai le contact…“ – „Die Jungfrau wartete im Schatten, ruhig und unverwüstlich. Sie strahlte eine gesammelte Hoheit aus, eine bannende Macht, aber nach und nach spürte ich, dass ich den Kontakt verlor.“

Der Betrachtende kommt in Rocamadour jedoch nicht aus seinem reichen kulturellen Wissen über das „Christentum“ heraus. Er weiß zu viel über das Christentum. Ständig schiebt sich das Christentum vor Jesus Christus. Das ganze europäische Christentum versperrt ihm die Begegnung mit dem nächsten Menschen und folglich auch mit Jesus. Er ist nicht bereit, sich auf Maria und Jesus einzulassen. Ihm schwirren beständig Nietzsche, Péguy, Huysmans, Huizinga, das „christliche Mittelalter“, sein gesamtes historisches und politisches Wissen und Herr weißt-du-denn nicht und Frau hast-du-nicht-gelesen durch den Kopf. Sein Kopf ist voll, sein Herz ist leer. Er WUSSTE ZUVIEL. Sein Wissen trennt ihn von sich selbst und von den anderen Menschen, insbesondere von seiner Freundin Myriam, die ihn verlässt und nach Israel übersiedelt. Myriam? Das wäre ja seine Maria für ihn gewesen. Maria ist ja in Myriam. Gespenstisch!

Beklemmend ist auch das völlige Fehlen von Kindern im gesamten Buch. Der unfertige Mensch, der kleine Mensch, das ungeborene Buberl, das sich in der Begegnung zwischen der Base Elisabeth und Maria durch ein Hüpfen bemerkbar macht – das KIND interessiert dieses ICH nicht. Selbst in Jesus vermag er nur den erwachsenen Mann zu sehen. Er sieht nicht das Kind.

Das ICH verweigert sich dem DU. Der Erwachsene verweigert sich dem Kind. Der Mann verweigert sich der Frau. Der Sohn verweigert sich dem Vater. Der Vater verweigert sich dem Sohn und stirbt, ohne dass die beiden sich vor dem Tod je wiedergesehen hätten. Der Mensch verweigert sich dem Menschen. Darin sehe ich die Tragik in diesem von der ersten bis zur letzten Seite inspirierten, genialen, komischen, satirischen, zum Totlachen lustigen und lächerlich traurigen Buch. Eine glasklare, messerscharfe Analyse unserer EU-Gesellschaften. Unbedingt empfehlenswert!

Aus der Verweigerung des Du entspringt sekundär der Impuls zur Unterwerfung unter ein fix und fertiges Lehrgebäude, wie es der Islam dem Frankreich des Jahres 2022 zu bieten scheint. Ist also alles zu spät? Ist der Zug auf der Müllhalde der europäischen Geschichte abgefahren? Die Europäische Union scheint ja mittlerweile ihre Ersatzgewissheit nicht in der Unterwerfung unter den Islam, sondern in der Monetären Union, im verehrten Euro gefunden zu haben. Und was gibt es sonst noch?

Bei einer Wanderung in Südtirol bestieg ich vor wenigen Wochen von Vahrn im Eisacktal hochwandernd die Karspitze. Nach drei Viertel des Wegs machte ich Rast auf der Ziermait-Alm. Dort sah ich eine kleine Marienstatue. Kunstgeschichtlich sicherlich unbeachtlich. Sie steht in keinem Reiseführer. Und doch – wie schön!

La Vierge attendait dans l’ombre, calme et immarcescible. Elle attendait, et elle attend toujours.

Nachweis:
Michel Houellebecq: Soumission. Paris, Flammarion 2015, hier bsd. S. 164-170
Bild: Maria auf der Ziermait-Alm

Quel delicato equilibrio… Ci vuole una Sachertorte per Nanni!

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Aug. 192015

Berlino, 19 agosto 2015. Oggi devo e voglio fare gli auguri ad un caro compagno del mio percorso spirituale: Nanni M., nato a Brunico alcuni anni fa proprio il 19 agosto. Lo ammiro per la sua delicatezza con cui ha trattato una larghissima gamma di tematiche, a partire dal Mont Blanc (che si regge su un equilibrio delicato), per – il meno delicato – sport della pallanuoto, fino alla domanda: „Chi è il miglior regista tedesco“ (che agli occhi miei è sempre Werner Herzog), … e tante altre cose su cui si regge il mondo. Sei il migliore, Nanni! Mi hai insegnato a vedere la bellezza e la fragilità dell’essere al mondo.

Im Club der lebenden Geiger

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Aug. 192015

Mitten im Zimmer ein Notenständer, davor ein Stuhl, auf dem seine Geige lag. Er räumte sie in seinen Kasten, um Platz zu schaffen; es gab keinen zweiten Stuhl im Raum, nur noch ein Sofa. Einmal hatte ich Kwart zu meinem Vater sagen hören, es bedeute für ihn ein Unglück, daß ausgerechnet Heifetz und Oistrach Juden seien: jeder erwarte auch von ihm Großes, doch sei er leider nur ein mittelmäßiger Geiger.

Dieser Abschnitt aus dem Buch „Bronsteins Kinder“, den ich im Kreuzberger Prinzenbad gelesen hatte, brachte mich gestern zum Nachgrübeln. Ich hatte doch selber gestern im Kreis einiger Freunde die Romanze F-dur von Beethoven vorgetragen, ohne Orchester, ohne Klavier, einige Stimmen der Begleitung dazubrummend, so gut ich eben konnte, und sogar besser als je zuvor.

Was hätte ich Gordon Kwart, dem – wie er sich nennt – „mittelmäßigen Geiger“ erwidern können?

Soeben, beim Heimweg auf sommerlicher Straße, kam mir die Antwort.

Ich hätte folgendes zu Gordon Kwart gesagt:

„Gordon Kwart! Wo ist Jascha Heifetz? Ich sehe hier keinen Heifetz! Vergiß Heifetz! Ich sehe und höre hier keinen Oistrach. Vergiß Oistrach! Ich sehe dich. Ich will dich hören! Ich bin überzeugt: Keiner kann hier so gut Geige spielen wie du! Du lebst und du bist der Einzige hier in diesem Zimmer, der so gut Geige spielt! SPIEL! Spielsch mir as Stickl, von dem du glaubst, dass nur du es so gut spielen kannst.“

Das ist auch schon meine Erwiderung auf den Starkult und den Hochleistungsbetrieb der heutigen Geigerszene. Ja, es ist gut, dass es Geiger gab und gibt, die Vorbildliches leisten, denen wir hingerissen zuhören, die wir bewundern. Aber wichtiger noch als die Bewunderung für Abwesende, für die toten Geiger ist das Vertrauen in die lebenden Geiger, in diejenigen, die diese einmalige Chance haben, hier und heute zu spielen, zu singen, zu atmen!

Nur diese Erwartung, dieses Vertrauen in den nächsten Geiger, dieser Glaube an den lebenden Geiger, an das Leben im Geiger, wird eine freudige Erwartung befördern, dass etwa Gutes, etwas Schönes hervorkommt.

Für mich selbst bedeutet dies: Jeder Ton, jeder einzelne Ton, den ich auf der Geige produziere, kann oder soll als etwas Einzigartiges dastehen können. Ich versuche ihn so zu spielen, so zu formen, dass er mir gefällt, und folglich vielleicht auch anderen. Er soll glaubwürdig sein, sodass die Menschen ihm gerne zuhören. Die Frage, ob man dann ein erstklassiger, ein mittelmäßiger oder ein schlechter Geiger ist, wird dann unerheblich oder doch zweitrangig. Entscheidend ist das Vertrauen, ist der Wille, Geige so gut zu spielen, wie es eben geht.

Mit diesen Gedanken betrat ich den Hauseingang. Ich grüßte die Bauarbeiter, die wie schon seit Monaten auch heute wieder auf Asphalt, Pflaster und Weg hämmern, klopfen, werkeln und wuchten.

„Entschuldigung, was für ein Instrument hast du da auf deinem Rücken?“, fragte mich einer.

„Das ist eine Geige!“, erwiderte ich stolz. „Eine Geige … toll … wie David Gatter … oder wie heißt der doch gleich?“, fragte der Bauarbeiter zurück.

„Ja, wie David Garrett eine hat!“, erwiderte ich stolz, froh und selbstbewusst. „Ihr werdet mich gleich hören, hier auf der Straße!“ „Gut!“, sagten die Straßenarbeiter lachend.

Mitten im Zimmer stellte ich einen Notenständer auf. Ich brauchte keinen Stuhl. Ich packte die Geige aus dem Kasten. Und dann spielte ich in meinem Zimmer, 10 Minuten lang. Romanze F-dur. Hörten sie mir zu, die Bauarbeiter? Ich weiß es nicht. Es konnte sein, es konnte nicht sein. Und es war gut. Es war ein Glück.

Zitat:
Jurek Becker. Bronsteins Kinder. Roman. Reclam Verlag, Leipzig 1990, S. 98

Bild:
Blick auf den Krüpelsee, Zernsdorf, Landkreis Dahme-Spreewald. Auf den Spuren der Vergangenheit. Aufnahme vom 08.08.2015. Nicht weit davon könnte sich das Wochenendhäuschen befinden, in dem der Vater von Hans im Roman „Bronsteins Kinder“ seinen Gefangenen eingesperrt hatte…

Extra euro nulla salus? Gehören die Schweiz, die Ukraine, Großbritannien, Polen und Norwegen zu Europa?

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Aug. 192015

„Griechenland gehört zum Euro, weil Griechenland zu Europa gehört.“

Sven Christian Kindler, Bundestagsabgeordneter, hat es soeben wieder einmal in der gerade laufenden Bundestagsdebatte unter großem Beifall des Hohen Hauses gesagt.

Warum sollen wir das glauben?

Europa hat 47 Staaten. Davon gehören 19, also etwa ein gutes Drittel, weniger als die Hälfte aller europäischen Staaten, der Eurozone an. Woher nehmen die Eurozonenländer das Recht, alle Länder, die nicht der Eurozone angehören oder den Euro nicht wollen, wie etwa Polen, die Slowakei, die Schweiz, Schweden, die Ukraine, Großbritannien, Norwegen, die Tschechische Republik als nicht zu Europa gehörend zu bezeichnen?

Sind die Polen, die Ukrainer, die Tschechen, die Schweizer und Norweger etwa keine richtigen oder minderwertige Europäer, weil sie den Euro nicht haben?

Die Eurozone, ein Verbund von 19 Staaten beansprucht auf mittlerweile unerträgliche Art die Deutungshoheit darüber, was Europa ist und was nicht.

Extra euro nulla salus? Gibt es kein Heil außerhalb des Euros? Euro, Euro über alles? Extra monetam unicam nulla Europa? Soll wirklich der Euro das alleinige Kriterium der Zugehörigkeit zu Europa sein?

Was blüht uns nach dem Griechenlandpaket III ?

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Aug. 182015

Mit größter Eilbedürftigkeit wird der Bundestag morgen aus dem Urlaub zusammengerufen; Rettungspaket Nr. III für Griechenland soll durchgewunken werden. Was verschlägt’s dabei, dass Johannes Singhammer, der Bundestagsvizepräsident, verlangt, dass stets alle EU-Dokumente vor der Abstimmung im Bundestag ins Deutsche übersetzt werden sollen! Johannes Singhammer will offenbar, dass alle Abgeordneten verstehen, wofür oder wogegen sie stimmen. Ist das ein so unrealistisches Wunschdenken?

Must they understand what they are asked for? Must they realize what they take a vote on? Das ist die Frage! Tja… Ich meine, höchstes Misstrauen ist sicherlich immer dann angebracht, wenn immer wieder besondere „Eilbedürftigkeit“ und besondere „Dringlichkeit“ verkündet wird, wenn keine Zeit für das Verstehen der komplexen, selbst für Muttersprachler kaum verständlichen Dokumente eingeräumt wird, wenn querstehende Kühe im Stall mit der Pike zurechtgerückt werden, um eben mal wieder die Heilige Europäische Währungsunion zu retten.

Erstaunlich querstehend, wenngleich derzeit außerhalb des Stalls weidend: Christian Lindner, der dynamisch-flexible Bundesvorsitzende der FDP: „Ehrlich wäre ein Schuldenschnitt außerhalb des Euro„, sagt er im Tagesspiegel, 16. August 2015, S. 3.

Was blüht uns sonst noch, nach dem Griechenlandrettungspaket Nummer III? Ich meine: Dieses Paket ist als eine Art Generalprobe für weitere Rettungspaketsondereinsätze anzusehen. Nach und nach spielt sich so eine Rettungsroutine ein, Griechenland mit seinen unerheblichen 2% Anteil am BIP der Eurozone ist eine Art Testlauf für kommende Schwergewichte. Welche anderen Länder stehen auf der Liste?

Was blüht uns sonst noch? Die Prinzessin Leonore von Este, Schwester des Herzogs Alfonso II. von Ferrara, sagt bei Goethe zu Torquato Tasso sinngemäß ungefähr folgendes:

Willst du genau erfahren, was uns blüht,
So frage nur bei klugen Frauen an.
Denn ihnen ist am Meisten dran gelegen,
Daß alles, was uns blüht, bedacht sei.

Richten wir die Frage also an die kluge, moderne europäische Frau von heute, die donna moderna europea, wie der Italiener sagt!

„Dopo la Grecia altri paesi rischiano di fallire?“, fragt ganz unverblümt die italienische DONNA MODERNA am 28. Juli 2015. „Riskieren nach Griechenland auch andere Länder den Staatsbankrott?“ Antwort: Ja! An erster Stelle nennt die „Moderne Frau“ Italien, dann der Reihe nach Portugal, Irland, Zypern, Belgien und Spanien. Allerdings nimmt die Donna moderna Belgien und Irland von dem Krisenszenario aus; die Donna moderna meint, Irland und Belgien seien nicht mehr von der Zahlungsunfähigkeit bedroht.

Bleiben derzeit also Italien, Portugal, Zypern und Spanien als mögliche Kandidaten für weitere Rettungspakete. Sie sind nach Einschätzung der DONNA MODERNA weiterhin gefährdet.

Fazit: Griechenlands Rettungspaket III, an dessen Abnicken durch die Parlamente keine Zweifel bestehen, könnte der Auftakt für eine ganze Serie weiterer Rettungspakete werden, in deren Genuss dann neben – erneut – Griechenland auch weitere Länder kommen dürften, an erster Stelle Italien. Nach und nach wird die Rettung zum zeremoniellen Ritus. Es spielt sich ein außervertraglicher Mechanismus ein, auf den sich dann selbstverständlich alle Länder der Eurozone, große wie kleine, berufen dürfen. Warum sollte man Ländern wie Italien, Deutschland, Spanien oder Frankreich das verweigern, was man Griechenland und anderen Ländern bereits mehrfach zugebilligt hat?

Quellenangaben:

„Ehrlich wäre ein Schuldenschnitt außerhalb des Euro„. Interview mit FDP-Chef Christian Lindner. In: Der Tagesspiegel. Rerum cognescere causas. 16. August 2015, S. 3

Adriano Lovera: „Dopo la Grecia altri paesi rischiano di fallire?“ In: Donna moderna. Il settimanale che ti facilita la vita. Anno XXVIII, Nr. 31, 28 luglio 2015, S. 46-47

J. W. Goethe: Torquato Tasso. Ein Schauspiel. 2. Aufzug, 1. Auftritt

Un monde plus vaste: Großseggenried, Schlaubetal

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Aug. 172015

Ostkreuz, bloß Umsteigen und weg, irgendwie sehr … ostig.
Kräne ragen, Bagger rasten,
Baustelle halt. Was erwartest du?

Erkner, heute Abfahrt Jacobsthal
auf Gleis 1 statt auf Gleis 2.
Ja, warum sagt das denn keiner!

Weisheit des Schwarms
einfach so in den Wind geschlagen –
dann laufts halt den andern nach!
Hach so ein Schreck! Herzpochen,
Schweißausbruch, wegen so was!

Belohnung lasest du beim Nachbarn im RE 1 mit:
un couple est un monde autonome,
un monde autonome et clos
qui se déplace au milieu d’un monde plus vaste (S. 132)
(Geflüstert): „Kuck doch mal: Soumission, Houellebecq,
Der ist schon weiter als ich!“ Scham wegen Lesefaulheit? I wo!

Im Talgrund der Schlaube,
die letzte Aufwallung des Sommers, erwandert.
Erlenbruchwälder: wohlige Verschattung
am Beginn der Wanderung.

Hier schau: Weidegebüsch durchsetzt den Talgrund!
Da graste noch vor vierzig Jahren das Viehzeug.

Viehzeug fehlt heut! Unweigerlich dann die Durchnässung!
Aufschossen die Seggen dann!
Die Steifsegge, die Sumpfsegge, die Ufersegge, die Rispensegge,
mit einem Wort: ein richtiges Großseggenried!
Breitblättrig hingestreut wuchert’s hervor, das Knabenkraut,
da, da und da, verkrautete Wege!

Ja, schau nur hin:
5,3 Kilometer zur Ragower Mühle;
aber waren es nicht vor 500 Metern
5,4 Kilometer?

Logische Folge: Verunsicherung, aufkommender Durst.
Lichtere Wälder. Kiefernforst, klar: Hitzespeicher!
Erdursten, wieder das Herzpochen,
oder schon Vorhofflimmern?
Schritt um Schritt hin
zum Baumlabyrinth für Rollstuhlfahrer.

Foto:
Großseggenried im Schlaubetalgrund, Aufnahme vom 15.08.2015
Zitat:
Michel Houellebecq: Soumission. Flammarion, Paris 2015, S. 132

„Powers divided mutually destroy each other“ – Hobbes‘ Urteil über die Gewaltentrennung

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Aug. 162015

„Wir sind für Machtverteilung.“ So Konrad Adenauer vor der Interparlamentarischen Union 1949 in Bern. Er legte damit ein klares Bekenntnis gegen die Machtballung, die zentralistische Machthäufung und Machtkonzentration ab, wie sie die zahlreichen zentralistischen Führerstaaten Europas, darunter Deutsches Reich (1933-1945), Königreich Italien (1921-1943) und Sowjetunion (ab 1919) kennzeichnete.

Weitgehende Machtballung, Machtkonzentration und Einheitlichkeit in der Machtausübung seien hier als Merkmale des monistischen Politikverständnisses angesehen.

Als wesentliches Merkmal der Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland muss dagegen in der Tat eine weitgehende Machtverteilung, Machtstreuung und Gewaltenteilung gelten.

Von besonderem Interesse ist heute, dass die Währung des Staates (also die D-Mark) streng unabhängig von der Politik gehalten wurde. Die Bundesbank war bis zur Errichtung der EZB weisungsunabhängig; die Währung bzw. die sie steuernde Zentralbank war in der alten Bundesrepublik Deutschland kein Teil des politischen Systems, wie sie es hingegen seit jeher in Frankreich, Italien oder den USA ist.

Als Beleg für die These, dass die Währung kein Teil und kein Gegenstand der Politik war, mag gelten, dass es durchaus brauchbare Darstellungen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland gibt, die der Währung bzw. der Zentralbank keinerlei Aufmerksamkeit widmen, so etwa das Buch „Das politische System Deutschlands“ von Stefan Marschall, erschienen bei der Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015.

Allerdings wurde genau deswegen die DM nie in Frage gestellt; sie stand abseits des Parteienstreits; alle Parteien, alle Bürger wollten die DM nach wenigen Jahren des Zweifelns; nicht zuletzt deshalb war die DM und die soziale Marktwirtschaft der alten Bundesrepublik bis 1996 so erfolgreich. Umgekehrt war und ist der Euro vor, während und nach seiner Einführung in dem meisten EU-Ländern umstritten gewesen, heute sogar mehr denn früher. Er ist in schroffem Gegensatz zur früheren DM durch und durch politisiert.

So ist denn der EZB der Eurozone mittlerweile eine ungeheuerliche Machtfülle zugewachsen; ihre geldpolitischen Maßnahmen können der Eurozone den Garaus machen oder auch neues Leben einhauchen! Diese überragende Machtfülle der EZB manifestiert sich im offensiv eingeforderten Glaubenskenntnis des EZB-Chefs Mario Draghi: „Believe me … believe me … it will be enough.“ Der geforderte Glaube richtet sich bezeichnenderweise nicht auf das politische System des Euro, sondern auf eine und nur eine Person – den redenden EZB-Direktor selbst. Das ist politischer Monismus in Reinstform!

Zurück zur Bundesrepublik! Vertikal haben wir die Machtverteilung und Machtstreuung im dreistufigen Aufbau der Gebietskörperschaften nach Gemeinden, Bundesländern und der Bundesrepublik, horizontal haben wir die Machtverteilung in der systematischen Trennung von gesetzgebender, ausführender und rechtsprechender Gewalt, wobei im parlamentarischen System eine gewisse Überlappung zwischen Legislative und Exekutive unvermeidlich ist. Legislative und oder Exekutive sehen sich jedoch stets einer unabhängig agierenden „anderen Gewalt“ gegenüber, der Gerichtsbarkeit, die sehr oft mit größter Selbstverständlichkeit gegen die Regierung entscheidet.

Insofern kann man durchaus von einem Dualismus sprechen, der das gesamte Staatsdenken und die politische Praxis der Bundesrepublik Deutschland durchzieht. Nie kann EINER oder EINE allein ihren Willen durchsetzen, stets muss die mächtigste Figur im Spiel – also etwa der Bundeskanzler – gewärtig sein, irgendwo ausgebremst zu werden. Ein echtes „Durchregieren“ der Mehrheit kann es in der Bundesrepublik nicht geben.

Die Bundesrepublik Deutschland ist also geprägt durch einen vielfältigen Dualismus oder auch Pluralismus an Entscheidungsträgern und Machtinstanzen. Sie ist das glatte Gegenteil eines monistisch aufgebauten Staates, wie ihn beispielsweise Thomas Hobbes forderte.

Typisch für das eindeutig monistische EU-Recht ist hingegen der größtmögliche Konzentrationsgrad an Entscheidungskompetenzen bei der Zentrale. Dies gilt insbesondere für die Kommission als zentrale Macht- und Gesetzgebungsbehörde der EU. Sie ist ganz nach dem jahrhundertealten Muster der französischen Zentralverwaltung aufgebaut. Ein Blick auf Art. 17 des EU-Vertrages lehrt dies auf frappante Art.

Der Kommission stehen demnach unter anderem zu:
Rechtsetzung einschließlich des Initiativrechtes, Beteiligung an sämtlichen Rechtsetzungsakten der EU; Erlass von zwingenden Durchsetzungsbestimmungen; Erlass von zwingend einzuhaltenden Richtlinien; Entscheidungen im Verwaltungsvollzug; Kontrollaufgaben (Vertragsverletzungsverfahren; Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen; Genehmigung bzw. Nichtgenehmigung der Abweichungen von unionsrechtlichen Regeln).

Als ewig strahlender Vordenker eines monistischen Staatsverständnisses muss Thomas Hobbes gelten; Machtverteilung, Gewaltentrennung, ein System an „Checks and Balances“, wie es das westliche Demokratiemodell und insbesondere die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland auszeichnet, war ihm ein Symptom der Krankheit und des Zerfalls, ein Greuel, der letztlich zu Liederlichkeit, Staatsauflösung und verheerendem Bürgerkrieg geführt habe. Hobbes geißelt die Lehre von Gewaltentrennung sogar ganz ausdrücklich, nennt sie eine wahnhafte Ausgeburt der Gehirne von Politlaien, von Juristen, die keine Ahnung von echter Machtausübung hätten. Es lohnt sich, seine Begründung im Original nachzulesen. Wir finden sie im Kapitel 29 des 2. Buches seines Leviathan von 1651:

There is a sixth doctrine, plainly and directly against the essence of a Commonwealth, and it is this: that the sovereign power may be divided. For what is it to divide the power of a Commonwealth, but to dissolve it; for powers divided mutually destroy each other. And for these doctrines men are chiefly beholding to some of those that, making profession of the laws, endeavour to make them depend upon their own learning, and not upon the legislative power.

Deutschland ist das neue El Dorado der Migranten

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Aug. 162015

Aufschlussreiche Preisverzeichnisse aus der weitverzweigten globalen Migrationsindustrie, und zwar aus der Branche, die sich auf die Route Italien – Frankreich – Großbritannien verlegt hat, gestern in der Monde auf S. 6!

Folgende Preise werden derzeit durch verschiedene Schlepperorganisationen auf dieser Route von den Migranten verlangt und bezahlt:
€ 500.- für Einreise aus Eritrea ins EU-Gebiet
€ 900-1.500 zahlen Iraker für die Einreise in die EU
€ 6.000-8.000 zahlen Albaner, Inder und Syrer
€ 15.000 bis 19.000 sind zu bezahlen für die Migration mit besonderem Service: gefälschter Britischer Pass, hergestellt in Thailand, sowie das Recht, auf dem Beifahrersitz des LKW mitzufahren.

Grundsätzlich gilt, dass man mehrere Versuche frei hat, falls man ein erstes Mal beim Einreiseversuch abgewiesen wird.

Erstaunlich demgegenüber der Spottpreis, mit dem „eine Nummer“, „une passe“ von den zur Prostitution gezwungenen Frauen verkauft wird: 3-5 Euro. Ärzte von „Médecins du monde“ berichten von einem Anstieg der Abtreibungen nach Vergewaltigungen und als Folge der Zwangsprostitution im „Dschungel“ von Calais.

Die verschärften Kontrollen der britischen und französischen Polizei wirken preistreibend im Geschäft der Schlepper mit Menschenschicksalen.

Einen guten Ruf als Ausweichland hat sich deshalb bei Migranten mittlerweile Deutschland erworben. Es gilt – so stellt es Le Monde dar – mittlerweile als El Dorado der Migranten weltweit.

Den Anstieg der Migrantenzahlen um 108% in nur einem Jahr erklärte Le Monde gestern als Folge der vergleichsweise guten Aufnahme der Migranten und der niedrigschwelligen Zugangshürden in Deutschland.

Nach und nach spricht es sich weltweit herum, wie man nach Deutschland gelangt, was man sagen muss, um anerkannt zu werden oder doch zumindest ein vorläufiges Bleiberecht zu erhalten oder vorerst geduldet zu werden. Irgendwas geht immer, man muss es nur bezahlen können. Alle Migranten erhalten von den Organisatoren und Netzwerkern laufend über Handy und Internet genaue Handlungsanweisungen, wo sie sich zu melden haben, wo sie Kontakte finden, was sie bei den Behörden erzählen müssen, wie sie sich vernetzen können, was sie zu tun und zu lassen haben. Die Vorteile der großen Zahl werden systematisch ausgenutzt, da Deutschland im Gegensatz zu Frankreich, Italien oder Großbritannien nicht die Kontrollen verschärft, sondern die nötigen Aufnahmekapazitäten ausbaut.

Quelle:

Le Monde, 14 août 2015, Seite 6

http://www.lemonde.fr/immigration-et-diversite/article/2015/08/13/a-calais-le-tres-lucratic-trafic-de-migrants_4723718_1654200.html?xtmc=calais&xtcr=5
http://www.lemonde.fr/immigration-et-diversite/article/2015/08/13/dans-la-jungle-de-calais-l-ombre-de-la-prostitution_4723112_1654200.html?xtmc=prostitution&xtcr=2

Die EU – Staatenverbund oder Träger vergemeinschafteter Souveränität? Zu BVerfGE 89,155

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Aug. 162015

Kommt der Europäischen Union mittlerweile Souveränität im Sinne der klassischen Staatsrechtslehre zu, oder ist sie weiterhin ein Staatenverbund, der ausschließlich kraft vertraglicher Vereinbarungen zwischen Staaten, als den eigentlichen Legitimationsquellen, die rechtsetzende Gewalt ausübt?

Das ist die entscheidende Frage. Das Bundesverfassungsgericht bestreitet entschieden die Staatsnatur der Europäischen Union („Maastricht-Urteil“, BVerfGE 89, 155). Die Richter befinden sich damit erkennbar in einer Minderheitenposition gegenüber den heute maßgeblichen europäischen Politikern.

Demgegenüber beanspruchen europäische Politiker wie Juncker, Prodi, Hollande, Renzi, manchmal auch Merkel ganz offenkundig eine übergeordnete Rechtssetzungskompetenz der EU: die das nationale Recht der Verfassungsstaaten brechende Wirkung der EU. Sie ist zum Beispiel in folgendem Satz manifestiert, der ursprünglich in leicht anderer Fassung Christine Lagarde zugeschrieben wird: „We have to break the law to save the euro.“ Der Euro steht folglich über dem Recht. Er ist das summum bonum der EU-Politik.

Sie praktizieren bereits jetzt de facto die vergemeinschaftete Souveränität, welche laut deutscher Verfassungsgerichtsbarkeit rechtswidrig wäre. So wird die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland gewissermaßen ausgehebelt und eingeklammert. Wollen wir das? Oder ist die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland erhaltenswert?

Zur Einführung empfohlen:
Matthias Herdegen: Das System der Europäischen Union als „Staatenverbund“, in: M. Herdegen: Europarecht. 13. Aufl., Verlag C.H. Beck, München 2011, S. 72-76

Der europäische Leviathan schwingt seinen Zauberstab

Europäische Union, Leviathan, Verfassungsrecht Kommentare deaktiviert

Aug. 142015

Ganz um den Begriff der „geteilten Souveränität“ kreist die lebhafte Debatte über das weitere Schicksal der Europäischen Union. Für die führenden Politiker Frankreichs und Italiens ist der Euro offenbar jetzt der entscheidende politische Hebel, um die ersehnte gemeinsame Souveränität der EU über die Mitgliedsländer der Eurozone zu erreichen. Maßgebliche Politiker Frankreichs und Italiens verlangen in zunehmend schärferem Tonfall das Verschmelzen der einzelstaatlichen Souveränitäten zu einer gemeinsamen Hoheit, zu gemeinsamer Entscheidungsmacht der EU über die Staaten. Sie wollen die EU als Neuen Leviathan, der über die nationalen Verfassungsorgane herrschen möge. Das scheint – der Presse in Italien und Frankreich nach zu urteilen – eindeutig die Linie zu sein, auf die sich mittlerweile Italien und Frankreich verständigt haben. Sie wollen offenbar den Widerstand der Bundesrepublik Deutschland gegen die schrankenlose Schulden- und Transferunion brechen, indem sie bereits jetzt die Schuld an einem, wie sie selbst einräumen, durchaus möglichen Auseinanderbrechen der Eurozone eindeutig und einseitig Deutschland zuschreiben. Belege dafür lassen sich zuhauf beliebig aus der Tagespresse entnehmen.

So schreibt heute in der französischen Le Monde Romano Prodi, der ehemalige Kommissionspräsident, auf S. 12: „Ne laissons pas l’Allemagne dénaturer le projét européen“ – „Wir dürfen nicht zulassen, dass Deutschland das europäische Projekt verdirbt.“ Prodi verlangt einen gemeinsamen Widerstand gegen das deutsche Konzept der „Einflusszonen“, nicht ohne daran zu erinnern, dass es die Politik der europäischen Integration gewesen sei, die es Deutschland erlaubt habe, „seine nationale Einheit wiederzufinden und eine ständig stärkere wirtschaftliche Stellung zu erreichen“. Mit anderen Worten: Ohne die europäische Integration hätte es keine deutsche Wiedervereinigung gegeben.

Leidenschaftlich, ja kämpferisch spricht sich Prodi dagegen aus, die Macht der Europäischen Kommission zu beschränken, wie dies Deutschland derzeit anstrebe. Er beruft sich dazu auf Art. 17 des EU-Vertrages, der bekanntlich festlegt: „Die Kommission übt ihre Tätigkeit in voller Unabhängigkeit aus. Die Mitglieder der Kommission dürfen unbeschadet des Artikels 18 Absatz 2 Weisungen von einer Regierung, einem Organ, einer Einrichtung oder jeder anderen Stelle weder einholen noch entgegennehmen.“

Prodi fordert: „Wir dürfen die Europäische Kommission nicht schwächen, denn dies würde zum Zerfall der Union führen.“

Schwächung der Europäischen Kommission mit anschließendem Zerfall der EU, das befürchtet Romano Prodi also von der Politik der Bundesrepublik Deutschland. Er fordert die anderen Länder der EU unmissverständlich dazu auf, Deutschland in den Arm zu fallen.

Aber auch ein Romano Prodi äußert sich nicht zur staatsrechtlichen Legitimität der EU-Kommission. Sicher, sie vereint in sich exekutive, legislative und judikative Befugnisse. Sie ist nämlich erstens wie eine Regierung politisch bestimmende und administrativ ausführende Behörde, die Verwaltungsakte erlässt, die unmittelbar geltende Rechtswirkung in den Mitgliedsländern entfalten können. Sie gibt laut EU-Vertrag – wie der Bundeskanzler – „die Richtlinien der Politik vor“. Sie ist zweitens wie ein Parlament gesetzgebende Gewalt, die Richtlinien erlassen darf, denen die Mitgliedsländer ohne Widerstandsrecht zu folgen haben. Und sie ist drittens die „Hüterin der Verträge“, also eine Art Gerichtshof über die Mitgliedsländer.

Sie wäre also genau die absolut über die Bürger herrschende Institution, die Thomas Hobbes für einen starken Staat, für seinen Leviathan fordert: Bündelung der ausführenden, gesetzgebenden und richtenden Gewalt.

Die EU-Kommission ist ein Geschöpf aus dem Geiste eines Thomas Hobbes; sie ist dem Prinzip der Gewaltenteilung, wie es Montesquieu oder John Locke gefordert haben, diametral entgegengesetzt. Wollen wir das? Sollen wir uns diesem Neuen Leviathan unterwerfen?

Der Euro ist der machtvolle Hebel, mit dem der Neue Leviathan sein großes europäisches Projekt umzusetzen beginnt. Prodi ist einer der vielen Herolde des Neuen Leviathans.

In genau diesem Sinne schreiben – hier nur beispielhaft zitiert – am 31.07.2015 in der Monde Harlem Désir, französischer Staatssekretär für Europafragen, und Sandro Gozi, italienischer Staatssekretär für europäische Angelegenheiten:

L’euro est en effet bien plus qu’une monnaie. C’est un projet politique, une souveraineté partagée pour renforcer nos économies, notre croissance, l’emploi et donc finalement nos sociétés dans la mondialisation.

Source: L’euro n’est pas une question monétaire mais politique

Der Euro soll also als „politisches Projekt“ einer „geteilten Souveränität“ dazu dienen, „unsere Volkswirtschaften, unser Wachstum, die Beschäftigung und schließlich unsere Gesellschaften in der Globalisierung zu stärken“.

Warum sollen wir einfachen europäischen Bürger diesen Schalmeientönen, dieser Begriffslyrik glauben? Nichts davon ist doch seit 1999 bzw. 2002 eingetreten! Nein. Der Euro – oder die Regierungszeit seiner Majestät des Euros – hat doch gerade in Italien, Spanien und Frankreich das Gegenteil herbeigeführt: Schrumpfung oder Stagnation der Volkswirtschaften, verheerender Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit, zu hohe Dauerarbeitslosigkeit, zu starker Anstieg der Staatsverschuldung, wachsender Rückstand gegenüber vergleichbaren Räumen.

Das ehrgeizige Projekt des Neuen Leviathans, die Europäische Union mit ihrem famosen Zauberstab, dem Euro in all seiner Glorie, wirft eine Vielzahl ungeklärter Fragen auf.

Wir einfachen europäischen Bürger wollen auch einmal gefragt werden!

Droht die Währungsunion zu einer mystischen Glaubensgemeinschaft zu werden?

Europäische Union, Gouvernance économique, Leviathan, Schäuble Kommentare deaktiviert

Aug. 132015

„Der Euro schützt uns“, „der Euro sichert den Frieden“, „scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, „ohne den Euro bräche sofort wieder der Währungskrieg aus“, „der Euro sichert unseren Wohlstand“ – derartige Aussagen aus dem Munde namhaftester europäischer Spitzenpolitiker weisen eine beunruhigende, apodiktische, theo-logische Sprachähnlichkeit auf. Ohne jede weitere Begründung schreiben sie nämlich der Euro-Währungsunion gewisse Attribute zu, die frühere Staaten ihrem jeweiligen Gott (etwa der Göttin Athene) oder auch ihren jeweiligen Göttern (Baal, Jupiter usw.) zuschrieben. Die Euro-Währungsunion wird somit zum unhintergehbaren Dogma erkoren; jeder Zweifel daran wird mit dem Bannstrahl der Häresie, der Europafeindlichkeit, wo nicht gar der Apostasie belegt und hinweggefegt.

Letztes Opfer dieser mittlerweile gegen alle Rationalität verhärteten Glaubensgewissheit: der Finanzminister Wolfgang Schäuble. Sein vorsichtiger Vorschlag, Griechenland könnte vorübergehend und einvernehmlich aus dem Währungsverband ausscheiden, brachte ihm europaweit Häme, Spott und scharfe Ordnungsrufe ein. Er ist hinfort gezeichnet als potenzieller Häretiker. Er war einige Augenblicke bereit, ökonomische Vernunft über felsenfeste theo-politische Dogmatik zu stellen. Innerhalb des Euro – so die Überlegung Schäubles, einiger Syriza-Abgeordneter und einiger namhafter Volkswirtschaftler – werde sich die griechische Volkswirtschaft nie und nimmermehr erholen können. Ein großzügiger Schuldenerlass und ein vorübergehendes Ausscheiden aus dem Euro sei eine mögliche Alternative zur spartanischen Rosskur aus schrumpfender Wirtschaftsleistung, schrumpfenden Staatsausgaben, schrumpfender sozialer Sicherheit. Gesundung der griechischen Wirtschaft durch mehr Souveränität der griechischen Regierung in der Mittelverwendung!

Aber die Schande der Häretiker wird abgewehrt: Letztlich läuft alles in der EU heute auf ein durch und durch monistisches Politikverständnis hinaus: Die Wahrheit der EU ist eine und nur eine, verkörpert und sinnbildlich geworden im Euro. Veritas est una! So wie bei Mt 22, 15-22 in der römischen Münze, im Dinar, die Wahrheit, der absolute Machtanspruch des Trägers aller Gewalt, das Bild des Kaisers sichtbar ward, so wird heute der absolute Vorrang, die Spitzenstellung der Einheitswährung Euro wieder und wieder behauptet. Um aber den bisher nicht wirklich funktionierenden, sondern für die Eurozone insgesamt sogar offenkundig schädlichen Euro zum Funktionieren zu bringen, so sagen die Euro-Hohenpriester, sei eine starke, monarchische Instanz nötig, die „Europäische Wirtschaftsregierung“, also eine zentrale, absolut souveräne politische Instanz mit exekutiven und judikativen Befugnissen, noch über der heute fast allmächtigen EZB angeordnet. Sie hätte – ohne doch selbst ein Staat zu sein – Weisungs- und Durchgriffsrechte gegenüber den Staaten, die damit zu unverbindlichen Willensäußerungen herabsänken. Die bisherigen Einzelstaaten zerflössen und verschwänden in der friedenssichernden, einheitsverbürgenden Macht des Souveräns, dessen Name EURO ist.

Die Europäische Wirtschaftsregierung, das wäre der Neue Leviathan, das wäre der Träger der Macht! An ihr hätte Thomas Hobbes sein tiefes Behagen und Wohlgefallen. Das Motto des Neuen Leviathan müsste lauten: Wirtschaftsregierung und Lenkungswirtschaft statt Marktordnung und Marktwirtschaft!

Ludwig Erhard hat diesen pseudoreligiös verbrämten Glauben an die zentral gelenkte Wirtschaft bereits in den 50er Jahren klar als Gegenentwurf zur Sozialen Marktwirtschaft, als schroffe Alternative zum Gedanken der europäischen Marktordnungspolitik analysiert; er hat auch bereits damals eindringlich vor dem „Mystizismus“ der europäischen Institutionen gewarnt. Jürgen Jeske hat in seinem lesenswerten Beitrag „Wer ist ein guter Europäer?“ die entscheidenden Überlegungen Ludwig Erhards wieder aufgegriffen.

Wir zitieren abschließend Jürgen Jeske/Ludwig Erhard (FAZ, 12.08.2015):

Erhard hat 1959 in Rom in einer Rede dazu treffend gesagt: „Es ist in Europa eine Art Mystizismus aufgekommen. Man tut so, als ob die geschaffenen Institutionen unantastbar oder überhaupt gegen jede Kritik gefeit sein müssen. Können wir wirklich annehmen, dass diese Verträge göttlicher Weisheit entsprechen?“

Source: Seite 2 – Griechenland-Krise: Wer ist ein guter Europäer? – Griechenland – FAZ

Im Schatten ihrer Flügel – am Stammhaus der Bachs

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Aug. 122015

Den andern Tag – also am 18. Juli – erreichten wir schon nach kurzer Fahrt von Gotha herkommend den kleinen Flecken Wechmar. Hier hielten wir am Stammhaus der Familie Bach an. Als Ahnherr der Linie mit den vielen Musikern gilt heute der Bäcker Veit Bach. Veit Bach war – so erzählt Albert Schweitzer – aus Thüringen nach Ungarn ausgewandert und kehrte dann dorthin zurück, „als die Leiden der Gegenreformation über die Deutschen daselbst niederbrachen. Er ließ sich in Wechmar, nahe bei Gotha, nieder. Wenn er in die Mühle ging, um Getreide mahlen zu lassen, nahm er die Zither mit und musizierte derweilen, ohne sich um das Getöse und Geklapper zu kümmern.“

Nun, war es so? Kümmerte er sich wirklich nicht um das Getöse und Geklapper? Die gesamte Genealogie der Bach-Familie vor Johann Sebastian Bach (geb. am 21.03.1685 in Eisenach) ist weiterhin Gegenstand von Forschungen! Gesichert dürfte sein, dass die Vorfahren J.S.Bachs meist begabte Musikanten oder auch nebenamtliche Musiker waren; ohnehin dürfte der Unterschied zwischen Musikant und Musiker damals unerheblich gewesen sein.

Wie auch immer! Als wir um die Mittagsstunde am Bach-Stammhaus ankamen, war es geschlossen. Wir schossen ein paar Fotos und schwangen uns aufs Rad Richtung Mühlberg. Das Getöse und Geklapper der Mühle vernahmen wir nicht, aber in mir tönt ohnehin immerfort die Musik Johann Sebastian Bachs.

Bild: ein junger Musikant sitzt einfach so vor dem Stammhaus der Bachs in Wichmar.

Zitatnachweis:
Albert Schweitzer: „Von Eisenach bis Leipzig“, in: ders., J.S. Bach. Vorrede von Charles Marie Widor. Breitkopf & Härtel, Wiesbaden 1976, S. 84-97, hier S. 84

Auf! Zu Boxbergs stäubender Rennbahn!

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Aug. 112015

Durch sanft geschwungene Wiesen, vorbei am murmelnden Laufe der Hörsel, umsummt vom Sirren der Mücken führte der Weg in der zweiten Etappe uns hin. Bei der Wuthaer Verwerfung hielten wir an. Wellenkalkschichten sind hier im Laufe von 250 Millionen Jahren aufeinander getürmt worden. Mechterstädt, Laucha, Fröttstädt waren wie kleinere Murmeln an einer wellig ausgelegten Kordel aneinandergereiht. Jetzt rückte die Sonne in den Zenith. Es wurde heißer und heißer, und die Sonne versendete glühenden Brand, und von der unendlichen Mühe ermattet sanken die Knie! Und horch, da bimmelt es silberhell, ganz nahe wie Kreischen naht‘ es sich schnell. Wir hielten stille zu lauschen und zu hoffen. Da war sie! Die Thüringer Waldbahn!

Wie ließen es uns nicht nehmen, von Leina nach Boxberg eine Station mit der Thüringer Waldbahn zu fahren, wobei wir die Räder mit aufluden. Herrlich, mit einer solchen außerstädtischen Straßenbahn durch die im Sonneglast daliegende Landschaft zu gondeln!

Schließlich erreichten wir Boxberg. Dort tranken und aßen und tranken wir im Schutze mächtig aufgespannter Sonnenschirme.

Das mondäne Leben des Kaiserreiches konnte man noch in der 1878 gegründeten Galopprennbahn Boxberg nachempfinden. Wieviele Rennen mochten hier wohl stattgefunden haben?

Beim Blick auf die staubige Rennbahn kamen mir einige Verse von Andreas Gryphius und Friedrich Schiller in den Sinn, die ja immer wieder das Leben als eine Rennebahn beschrieben haben.

Schau nun hier diese Rennebahn an und genieße die Verse Schillers:

Trotzig schauet und kühn aus finstern Wimpern der Jüngling,
Und gehärtet zum Kampf, spannet die Sehne sich an.
Fern in der Speere Gewühl und auf die stäubende Rennbahn
Ruft ihn der lockende Ruhm, reißt ihn der brausende Muth.

Dann ließen wir unsere „Pferdchen“ laufen. Was für ein Glück, das Schlußstück der Etappe führte im rasenden Hui hinab nach Gotha. Doch dort ging es wieder bergauf, ehe wir unser Quartier am Stadtrand erreicht hatten. Dieses letzte Stück verlangte uns bei hochsommerlich aufgeheizten Hitzegraden alles ab! Lockender Ruhm? Pah! Uns kam es nur noch auf das Ankommen, das Überstehen an!

Doch wir schafften es, müde, staubig, durstig, nach Schatten, Wasser und Ruhe lechzend – und sehr sehr erschöpft!

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