Und hier kommt Futter für euch! Mit den nachstehenden Gedanken stellte ich mich gestern der Nominierung und konnte die Parteifreunde von CDU umdenken dafür gewinnen, mich als Kandidaten ins Rennen um den Kreisvorsitz zu schicken. Und jetzt ran ans Leitbild! Lest selbst. Kommentiert. Macht euch Gedanken.
1. 1. Die Aufsteigerrepublik Armin Laschets, die soziale Marktwirtschaft, die wachsende Stadt eines Ole von Beust – das alles sind Beispiele für prägnante, positiv nach vorne weisende Leitbilder. Diese müssen das Fundament der Politik in Bezirk und Bundesland bilden. Leitbilder ruhen auf Leitbegriffen wie etwa der Menschenwürde oder der Freiheit auf.
2. 2. Einigkeit und Recht und Freiheit, das ist ebenfalls ein solches Leitbild. Wir erkennen: Leitbilder müssen klar sein, sie müssen einfach sein, und sie müssen oft wiederholt werden. Sie sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen durch Wiederholung und Werbung in Fleisch und Blut übergehen.
3. 3. Das Arbeiten für das Leitbild muss das Auftreten der Partei prägen. Wir brauchen Sätze wie etwa: „Das Wichtigste ist, dass die Kinder eine Zukunft erarbeiten können“, oder: “Das Wichtigste ist, dass unser Bezirk, unsere Stadt Erfolg hat.“ Was können wir dafür tun?
4. 4. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist wie die Stadt Berlin durch eine starke Zerklüftung und zunehmendes Auseinanderdriften der verschiedenen Bevölkerungsteile geprägt. Die zersplitterten Milieus versuchen nun, das jeweils Beste für sich herauszuholen, da sie sich keinem gemeinsamen Leitbild verantwortlich wissen. Die Politik, der Staat wird fast nur noch als Anspruchsgegner wahrgenommen, nicht als gemeinsame Sache. So sind etwa die Autozündeleien ein, aber auch nur ein Ausdruck dieses Anspruchsdenkens: Ich hol mir was ich will und wenn ich es nicht krieg dann schlag ich zu.
5. 5. Die Stadt kann zusammenwachsen, wenn die Menschen zu Personalität und Subsidiarität zurückfinden. Personalität heißt, dass jede und jeder sich als unverwechselbare, unendlich wertvolle, freie, verantwortliche Einzelpersönlichkeit erfahren kann. Subsidiarität bedeutet, dass die jeweils niedrigste Ebene des Zusammenlebens die erste Zuständigkeit beansprucht: Der Einzelne – die Familie – die Schule der Betrieb das Haus die Nachbarschaft: das sind diese untersten Ebenen. Sie gilt es zu stärken und zur Verantwortung zu rufen.
6. 6. Die Politik der zusammenwachsenden Stadt steigt von unten nach oben auf. Im Gegensatz zur von oben herab ausgleichenden, verteilenden Gerechtigkeit, wie sie etwa die SPD bevorzugt, muss die CDU die Allzuständigkeit der oberen Ebenen bewusst zurückdrängen. Die Politik muss sehr viel bescheidener auftreten. Sie darf nicht so viel versprechen. “Wir kümmern uns um euch“, dieser Satz führt die CDU in die Sackgasse eines Versorgungsstaates. Statt dessen muss es heißen: “Kümmere dich um dich selbst, um deine Familie, um deine Nächsten. Lerne. Arbeite. Ihr seid die Schmiede eures Glücks. Der Staat kann euch nicht glücklich machen.“
7. 7. Hat man sich auf dieses Leitbild geeinigt, so gilt: Bei allen Aktionen der CDU Friedrichshain-Kreuzberg muss der Aspekt des Zusammenwachsens durchscheinen. Die Partei muss Partner in der Zivilgesellschaft suchen und dauerhafte Bündnisse eingehen. Das setzt voraus, dass die CDU dem Unions-Gedanken volles Vertrauen schenkt.
Alle werden dieses Leitbild freudig begrüßen. Keiner wird sich der Anziehungskraft dieser guten Idee entziehen. Statt immer nur mehr für sich zu verlangen, werden die Menschen sagen: Da will ich mitmachen!
Gemeinsam gelingt die zusammenwachsende Stadt.
