Es war im Bethanien … Mein erstes Probespiel als Geiger absolvierte ich in diesem ehemaligen Diakonissenkrankenhaus beim Salonorchester Die Berliner Stadtmusikanten im Jahre 1987 für den anspruchsvollen Posten des Sologeigers – und gewann es. Von Stund an war ich neben meinem Literatur- und Philosophiestudium an der FU Tanzgeiger und verdiente mir ein hübsches Zubrot auf allerlei Bürgerfesten, Feiern und Tanzveranstaltungen. Zu unserem Repertoire gehörten unvergessliche Perlen wie die Tritsch-Tratsch-Polka, die Petersburger Schlittenfahrt, Es war in Schöneberg …, aber auch der Freischütz auf 30 Minuten eingedampft. Und meine herrliche Studentenzeit wurde dadurch verlängert! Wir probten immer – im Bethanien!
Gar nicht so lustig, vielmehr völlig verfahren – buchstäblich krank – erscheint heute die Lage im ehemaligen Diakonissenkrankenhaus. Werde da heute mal zum Treff mit Kandidatin Vera Lengsfeld und dem Herrn Tannert hingehen und versuchen, mehr zu erfahren. Hier als Einstimmung ein Bericht aus der WELT vom 24.01.2009:
Bezirk verdoppelt Künstlern die Miete – DIE WELT – WELT ONLINE
Die Besetzung des Bethanienhauses in Kreuzberg geht weiter. Aber es sind nicht länger die linken Aktivisten, die vor dreieinhalb Jahren in den Südflügel des ehemaligen Krankenhauses am Mariannenplatz einstiegen und seither die Räume nutzten. Mit ihnen hat der Bezirk vergangene Woche einen Mietvertrag abgeschlossen. Für 1500 Quadratmeter soll der Verein Druschba, der die Besetzer vertritt, 8900 Euro monatlich aufbringen.
Aber jetzt hat der renommierteste Mieter, das Künstlerhaus Bethanien, „Mietboykott“ angekündigt. „Wir machen es wie die Besetzer“, sagte Künstlerhaus-Geschäftsführer Christoph Tannert: „Wir werden nicht bezahlen.“
Damit eskaliert der Streit zwischen dem Bezirksamt und der Kultureinrichtung, die internationalen Künstlern Ateliers bietet und anspruchsvolle Ausstellungen zeigt. Denn der Bezirk hat dem Künstlerhaus zum Jahresanfang die Miete nahezu verdoppelt. Statt 16 000 Euro warm soll Tannert nun 31 000 Euro bezahlen. „Das können wir nicht, wir sind Zuwendungsempfänger des Senats“, so der Geschäftsführer. Tannert nennt die neue Forderung des Bezirks den „Höhepunkt in 30 Jahren Vernachlässigung“ für die Kultureinrichtung, die sich auch im grün-alternativen Kiez nicht scheut, sich zur Begabtenförderung zu bekennen.
Das Foto bietet einen Blick auf die Rückseite des Bethanien, im Blütenschimmer des April 2008.
Für einen auf dem Markt wirklich erfolgreichen Politiker halte ich Hans-Christian Ströbele. Er ist einer der ganz wenigen deutschen Politiker, die sich selbst einen hohen Markenwert erarbeitet haben, diesen bewusst pflegen und immer wieder ins Gedächtnis rufen. Dazu gehört nicht zuletzt der rote Schal und ein kluges Gespür für den jeweiligen Brennpunkt der Kameras. Gegen ihn kann in Berlin bei den Grünen niemand ankommen. Also meldete sich gestern klugerweise bei der Nominierung auch kein Gegenkandidat. Und seine Partei? Der Berliner Kurier berichtet heute:
Liebling Kreuzberg – Berlin – Berliner Kurier
Seine Partei ist ihm dafür sehr dankbar, sieht ihn als Zugpferd in Berlins „grünstem Bezirk“, in dem sie den Bürgermeister stellt und zwei der fünf Stadtratsposten besetzt.
Bei der Nominierung gestern Abend im Haus der Demokratie gab es keinen Gegenkandidaten. Dort sollte Ströbele aufgestellt werden knapp 830 Grünen-Mitglieder aus dem Wahlkreis 84 Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost waren wahlberechtigt.
Sind alle so begeistert von ihm? Nein – es gibt mindestens eine Frau, die ihm ganz öffentlich die Leviten lesen will. Wir zitierten ja bereits vor drei Tagen aus dem umfassenden „Sündenregister“, das die Direktkandidatin der Linken gerade erarbeitet, und das sie auch freundlicherweise ins Netz der Netze gestellt hat. Hier kommt des Sündenregisters zweiter Teil. Es liest – die Zeugin der Anklage Halina Wawzyniak:
Es wirdin diesem Wahlkampf darauf ankommen die Erinnerung an die Rot-Grüne
Regierungszeit wieder ins Gedächtnis zu rufen. Die Erinnerung daran, dass es
die Rot-Grüne Bundesregierung war, die völkerrechtswidrige Angriffskriege
wieder salonfähig gemacht hat und die Rot-Grüne Bundesregierung die Hartz IV
Gesetze eingeführt hat um nur zwei Beispiel zu nennen.Rot-Grün hat die Spaltung der Gesellschaft inArm und Reich massiv vorangetrieben und auch Hans Christian Ströbele hat diesen Kurs im Wesentlichen mitgetragen.[…]
Auch in dem wir Hans-Christian Ströbele immer daran erinnern, dass
er von der Grünen Partei im Wahlkreis aufgestellt worden ist. Er muss sich
deshalb auch die Kommunalpolitik der Grünen zurechnen lassen. Und
deshalb muss man immer wieder betonen, dass man die Grünen dazu tragen musste,
endlich eine Lösung für das Problem Bethanien zu finden und an ihre
wechselvolle Position in der Frage des Spreeraums erinnern.
Wir halten fest: Als Haupteinwände gegen Ströbele formuliert die Kandidatin der Linken seinen Wankelmut, seine Zugehörigkeit zur Grünen Partei, die die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben habe, die Passivität der Grünen, die sich trotz ihres Zugpferdes zur Arbeit tragen lassen müssten, und die Unterstützung der Grünen bei völkerrechtswidrigen Angriffskriegen. Letztlich wirft sie ihm in einfachen Worten ungefähr vor: „Er ist überhaupt kein Linker, sondern er tut nur so. Eigentlich ist er nur ein ganz normaler Grüner.“
Ob diese Strategie aufgehen kann? Ist Ströbele kein Linker? Das wäre ja schrecklich in diesem so linken Wahlkreis! Dann müssten all die Linken jemand anderen wählen! Wer käme da in Frage? Großes Fragezeichen! Wir bleiben dran mit unserem Blog!
Ich selbst - muss Hans-Christian Ströbele loben. Ich finde, es ist ihm hoch anzurechnen, dass er sich nicht aufs Altenteil abschieben lässt. Denn wir sollten uns alle darauf einstellen, dass wir länger und härter arbeiten müssen - gerade in Zeiten von Hartz IV. Ströbele liefert ein klares Bekenntnis zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit, zu den Grundsätzen, auf denen auch die Hartz-IV-Gesetzgebung beruht. Und das ist gut.
Einen anschaulichen Grundkurs in Kommunalpolitik gönnte ich mir heute abend: Öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen. Angesagt war zwar auch das Thema „Shared Space“, aber es wurde wegen der am nächsten Freitag stattfindenden Tagung der Böll-Stiftung verschoben. Um so mehr war ich auf die anderen Themen gespannt! Und siehe da: Bei der Besprechung von Umgestaltungsplänen für die Marchlewskistraße, die Wrangelstraße und bei der Erörterung des Bürgerinnenhaushalts kamen geradezu klassische Zielkonflikte der Kommunalpolitik zur Sprache: Soll man 12 Bäume in der Marchlewskistraße opfern, damit die Autos schön ordentlich in gleicher Ordnung parken können? Der Ausschuss votierte für die „Bestandsbäume“ – gegen eine Ausweitung der Stellflächen. Da war ich erleichtert! Denn Neupflanzungen können den Verlust eines stattlichen erwachsenen Baumes vorerst nicht wettmachen.
Alle Mitglieder arbeiteten in sachlicher Atmosphäre zusammen – ich ertappte mich dabei, bei den mir unbekannten Mitgliedern erraten zu wollen, welcher Partei sie angehörten. Die beiden jungen engagierten Damen – die gehörten sicherlich nicht der FDP an, dachte ich mir. (Was auch stimmte). Anhand der Kleidung, der Sprechweise, des Ost- oder Westberliner Akzents meinte ich meist die Parteizugehörigkeit erkennen zu können. Werde das morgen mal im Internet nachprüfen.
Wenn meine Vermutungen zutreffen, würde das meine Behauptung stützen, dass die Berliner Parteien ihre Mitglieder fast ausschließlich über Gruppenzugehörigkeit werben. Politische Inhalte scheinen eine geringe Rolle zu spielen – in gewissen Kreisen würde man nie zur CDU gehen – und umgekehrt. Nie zur Linken – das schickt sich nicht! Das Schickliche tritt an die Stelle des Politischen.
Eine schlechte Überlebenschance hat die Pappel am Böcklerpark, die morgen gefällt wird. Wir haben zu viele Pappeln. Das sind Problembäume. Beim Bürgerhaus muss morgen diese Pappel gefällt werden wegen fortgeschrittener Holzzerstörung. Andernfalls wäre die Gefahr für die Menschen zu groß.
Überrascht war ich über die riesigen Summen, die für Geländereinigung ausgegeben werden müssen. Pro Woche werden die Flächen grundsätzlich 2 Mal gesäubert. Ein löblicher Verein „Stadt und Hund“ bietet an, Hundekottüten-Spendeautomaten aufzustellen. Gut so! Wir Eltern werden dankbar dafür sein.
Mein Fazit: So funktioniert Kommunalpolitik! In diesem Hin und her, diesem Abwägen widerstreitender Interessen wurde heute abend für mich Politik vom Wurzelgrund der Gemeinschaft her erfahrbar: sachlich abwägend, kundig Auskunft gebend. So klappt es.
Liebe Blogger, gestern war ein guter Tag. Am Vormittag radelte ich mit Bezirks-Baustadträtin Jutta Kalepky und zwei Freunden aus dem ADFC durch unser heimatliches Friedrichshain-Kreuzberg. Ihr wisst ja: Fachgespräche als solche sind gut, aber Fachgespräche in Verbindung mit praktischen Erfahrungen in Berlins Straßenland sind noch besser. Eine gemütliche Kaffeerunde in einer Friedrichshainer Bäckerei beschloss die herbstliche Erkundungstour.
Der Höhepunkt folgte am Abend. Der Bezirksrat des ADFC tagte. Alle Sprecher der verschiedenen Stadtteilgruppen treffen dort mit dem Landesvorstand zusammen, stimmen sich ab, besprechen Strategien, tauschen Tipps aus. Auf der Tagesordnung stand auch die Wahl des Sprechers des Bezirksrates. Da musste ich ran! Ich liebe Wahlen – dieses leichte Kribbeln in den Handflächen! In meiner Bewerbungsrede hob ich hervor: „Ich sehe dieses Amt als Herausforderung. Viele Einzelmeinungen müssen abgestimmt werden. Nach außen müssen wir mit einer Stimme sprechen. Der Sprecher muss gegebenenfalls auch seine persönliche Meinung hintanstellen können. Mitglieder, Gremien, Landesvorstand, Bundesverband – wir müssen alle an einem Strang ziehen. Mein persönliches Herzensanliegen: Sicherheit im Straßenverkehr. “
Warnend fügte ich an: „Bedenkt: Ich bin erst seit Januar 2008 Mitglied! Wollt ihr so einen jungen Hupfer vorne hinstellen?“ Es nützte nichts. Sie wollten. Ich erhielt alle Stimmen. 100%. „Werd ich gleich nach Bayern kabeln. Bin aber nicht von der CSU.“ Na, da hab ich mich sehr gefreut. Und ein kühles Fläschchen Bocksbeutel von der Bundestagsabgeordneten Heidi Wright wartete nur darauf, von uns entkorkt zu werden. So geschah es. Ich mag die Frankenweine! Sehr sogar.
So übernehme ich also Verantwortung – nicht nur für die etwa 1000 ADFC-Mitglieder in meinem Heimatbezirk, sondern in gewisser Weise für alle bestehenden Stadtteilgruppen, für alle 12000 Berliner Mitglieder. Sehr gut!
Beschwingt radelte ich bei leichtem Nieselregen nachhause. Dort wartete bereits meine Theater-Prinzipalin auf mich. Sie heißt Ira. Denn heute werden wir wieder einmal Mozarts Zauberflöte aufführen, in Iras Kurzfassung für Marionettentheater. Diesmal in der Staatlichen Europaschule am Brandenburger Tor. Es gab zwei Durchlaufproben. Meine Prinzipalin war streng mit mir. Da musste ich durch. Aber ich liebe Mozart. Sehr sogar!
Unser Foto zeigt Papageno und Papagena, zwei Puppen aus unserer eigenen Herstellung.
Friedrichshain-KreuzbergKommentare deaktiviert für Entschleunigt euch – auf der neuen Fahrradstraße
Sep.202008
Endlich ist es so weit: Die erste Fahrradstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist heute eröffnet worden. Die Baustadträtin Jutta Kalepky erwies sich als sehr trittsicher und schwindelfrei: sie enthüllte die Verkehrszeichen, die deutlich sichtbar anzeigen: Hier beginnt ein Bereich, der den Radfahrern gewidmet ist. Kraftfahrzeuge von Anliegern sind hier weiterhin geduldet, sie müssen jedoch auf die Belange des Radverkehrs Rücksicht nehmen.
Mit Sohn Wanja kann ich bei einem solchen Ereignis nicht fehlen. Frau Kalepky hob in ihrer kurzen Ansprache hervor, dass diese Fahrradstraße ein erster Schritt sei – hin zu einer weiteren Entschleunigung des Verkehrs, zu einem besseren partnerschaftlichen Miteinander. Hätte ich nicht so viel fotografiert, hätte ich an dieser Stelle besonders laut geklatscht. Mit einigen Verkehrsexperten bespreche ich nach der Zerimonie die technischen Einzelheiten. Ich lerne, dass am Beginn einer solchen Fahrradstraße durch geschickte bauliche Mittel eine „Portalsituation“ geschaffen werden müsse. Das ist hier gelungen: durch Aufpflasterungen, durch kleine Inselchen an der Einmündung der Baerwaldstraße, durch gute Sichtbarkeit der Verkehrszeichen. Die Initiatoren des Projekts vom BUND verlangen in einer Presseerklärung bereits die Fortsetzung der Fahrradstraße vom Marheinekeplatz bis hin zum Mehringdamm.
Diesen Satz schrieb mir gestern Stefan Maria Rother als persönliche Widmung in unser Exemplar seines Buches: BERGMANNstraße. Wir besuchten die Präsentation des druckfrischen Fotobandes bei unseren Freunden im Fachwerkhof für Kunst und Handwerk in der Kreuzberger Solmsstraße 30. In diesem Hinterhof haben unsere Freunde Dietrich und Mariatta über Jahre hinweg eine Insel für Kunst und Handwerk geschaffen: Das alte Fachwerk wurde grundhaft saniert, Mauerwerk wieder aufgeführt, die alten Balken sind wieder an Ort und Stelle verlegt, die Fachwerkmauern stehen und bieten Raum für sechs kleine Läden und Galerien, ja sogar eine Sprachschule hat sich dort angesiedelt. So sah es gestern aus – im Gedränge der vielen freudigen Gäste:
„Sie haben mit Ihren Fotos für die Bergmannstraße das gemacht gemacht, was Alfred Döblin damals, 1929, in Berlin Alexanderplatz für die Schönhauser Allee mit Worten gemacht hat: hingehen zu den Leuten, hineinschauen in ihre Köpfe und Gedanken … sie hervortreten lassen aus dem Nebel der Großstadt …“ Also redete ich bei der Vernissage den Fotografen Stefan Maria Rother an. Ihr wisst ja: Ich suche immer eine Brücke zu anderen Menschen – und aus dem Augenblick heraus fällt mir gerne auch die eine oder andere artige Nettigkeit ein.
Das Buch ist in der Tat eine Art Kettenerzählung von Menschen. Die meisten Bilder zeigen Menschen, zeigen Gesichter. Und das beste: Diese Gesichter sind nicht namenlos, sondern in kleinen Texten werden diese Menschen namentlich vorgestellt. Jede und jeder wird kurz an der Hand gefasst, für einen huschenden Augenblick ins Licht gehoben, wird gestärkt als Person und als Mensch. Mein Vater machte dies in meiner Kindheit auch mit unseren Fotoalben. Ein Textbeispiel aus dem Buch von Rother:
Cynthia Barcomis Kuchen sind einzigartig und ihr Team ist es auch: Cynthia Barcomi, Thomas Landgraf, Müzzeyen Tahtaci und Ebou Secka.
Das mag man belächeln. Ich halte es für eine große Geste der Menschlichkeit. Die Grundhaltung Rothers ist: In der Bergmannstraße tut sich viel Gutes! Handwerksbetriebe haben überlebt. Wer kennt noch einen echten Schuster? Hier gibt es ihn. Er heißt Sumer. Und noch einen, der Dietrich Specht heißt. Oder die Sängerin Snezana Nena Brzakovic , die ihre Stimmübungen weitergibt – oh Slawen, was habt Ihr doch für herrliche Organe! Ich kann ein Lied davon singen!
Vor wenigen Tagen stimmten wir ein Lied auf die alten Berliner Pflastersteine ein. Wohlan denn! Auch in diesem Buch werden sie ins Licht gerückt: Auf S. 33 erblickt man den herrlich verwitterten, körnig-aufgerauhten Straßenbelag in der Schenkendorfstraße, mit allen Schrunden und Zeit-Rissen aus der Froschperspektive aufgenommen, hinführend zur Bergmannstraße. Und gleich daneben dieselbe Ansicht, aber diesmal vom spiegelglatt polierten Dach eines Autos aufgenommen. Das Bodenhafte, Zeitzeugenhafte des Pflasters fehlt. Das Dach spiegelt sich, wird aufgespannt wie eine schimmernde Wasseroberfläche – ein großartiger Effekt! Allein deswegen lohnt sich das Betrachten dieses Buches schon!
Blättert man das Buch von vorne bis hinten durch, so vernimmt man geradezu hörbar eine Art psalmodierenden Lobgesang auf das Widerständig-Wurzelhafte im menschlichen Dasein. Die vielen Existenzen, die sich sozusagen in den Nischen der Moderne einen Platz geschaffen haben, eine Bucht zum Ankern, wo sie für einen bestimmten Zeitraum festgemacht sind – ehe sie, wer weiß, irgendwann weitertreiben werden. Geht man durch die Bergmannstraße heute, oder blättert man durch dieses Buch, wird man Zeuge dieses Innehaltens und Weitertreibens, dieser Aufstauung der Zeit – denn Fotos sind gebannte Augenblicke. Sie sind Kieselsteine, aus denen dich Augen ansehen – so wie diese Steingesichter Matthias Maßwigs , die ich gestern im Fachwerkhof entdeckte:
Im Blog des Verlages Berlinstory ist unter dem 2. September 2008 sogar der hier Schreibende zu sehen – zusammen mit Weib und Kind.
Hier noch die Angaben zu dem gestern aus der Taufe gehobenen Buch:
Stefan Maria Rother: Bergmannstraße. 1. Auflage – Berlin: Berlin Story Verlag 2008
Ein klares Bekenntnis zum Parteientyp „Volkspartei“ liefert Generalsekretär Frank Henkel in der heutigen Morgenpost in einem längeren, höchst lesenswerten Interview.
Interview mit Frank Henkel – Berliner CDU streitet über Jamaika-Kurs – Berlin – Berliner Morgenpost
Morgenpost Online: Gehen wir noch einmal auf den Ostteil der Stadt ein, wo die CDU besonders schwach ist. Kurth befürwortet wegen der wenigen Mitglieder einen Rückzug aus der Fläche und eine Konzentration auf einige Themen und wenige Wahlkreise. Ist das der richtige Ansatz?
Henkel: Es ist eine wahlkämpferische Binsenweisheit, dass man sich auf Potenzialgebiete konzentriert. Aber dabei geht es um konkreten Wahlkampf. Mein Ansatz ist klar, dass wir Politik für die gesamte Stadt machen. Wir sind Volkspartei. Deshalb wäre es töricht, einzelne Gebiete in der Stadt völlig aufzugeben. Es ist unsere Aufgabe, um jede Stimme zu kämpfen. Da ist es egal, ob im Norden, Süden, Osten oder Westen der Stadt.
Was heißt das: „Wir sind Volkspartei“?
Wir hatten auf den Spuren Ciceros in verschiedenen früheren Beiträgen den Typ „Volkspartei“ vom Typ „Elitepartei“ und „Milieupartei“ abzuheben versucht.
Milieuparteien richten sich vorrangig an bestimmte Wählergruppen, etwa die Arbeiter, die Eigenheimbesitzer, die Gewerbetreibenden, die Mieter, die Senioren, die Umweltbewegten usw.
Eine typische Aussage für eine Milieupartei reinsten Wassers ist die folgende: „Wir sind die bürgerliche Partei aus dem Westen. Wir dürfen dem linken Block nicht die Vorherrschaft überlassen!“ Kennzeichnend für Milieuparteien ist es, dass sie bei bestimmten Wählergruppen stark sind, während sie in anderen Wählerguppen oder gar in ganzen Stadtteilen wenig Zuspruch finden. Typisch für Milieuparteien ist ferner, dass Wähler und Gewählte einem einheitlichen Sozialtyp angehören. Die Wähler und die Abgeordneten einer solchen Partei ähneln einander. Man kann schon weitem erkennen: So sieht ein typischer Wähler der Partei X aus! Und genau so sieht ein typischer Abgeordneter der Partei X aus! Man wählt an der Wahlurne offenbar nach Haartracht, Kleidung, Sprache, nach einem bestimmten Tonfall in der Sprache, nach bestimmten leicht erkennbaren „Wahlsprüchen“. „Hie Welf! hie Weibling!“ – so erscholl es im Mittelalter im Ringen zwischern Welfen und Gibellinen. Heute erschallt der Ruf: „Hie links!“ „Hie bürgerlich!“
Stark auseinanderklaffende Wahlergebnisse bei verschiedenen Wählergruppen, in verschiedenen Bezirken für ein und dieselbe Partei sind Beleg dafür, dass die entsprechende Partei eine Milieupartei ist. Sie hat es nicht verstanden, sich als Volkspartei darzustellen, und folglich ist sie auch keine. So eine Milieupartei kann Volkspartei werden, wenn sie beständig und methodisch zielgerichtet lernt. Sie muss sich – wenn sie dies will – zu einer lernenden Partei wandeln. Sie kann es werden, wenn sie inhaltlich arbeitet und nicht Personalien ständig nach außen trägt. Sie kann Volkspartei werden, wenn sie klar und vernehmlich spricht. Und wenn sie ins Volk hineinhört und Anregungen aus verschiedenen Wählerschichten aufnimmt und produktiv in ein gemeinsames, nach vorne gerichtetes Leitbild einfließen lässt.
Je stärker hingegen eine solche Partei ihren Charakter als Milieupartei herausstreicht, desto weniger wird sie für andere Wählerschichten wählbar. Die Wahlergebnisse verharren mit geringen Ausschlägen auf einem Sockelniveau. Es ist schwer, vielleicht unmöglich, sich gleichzeitig als echte Milieupartei und als echte Volkspartei darzustellen. Eine solche Partei spräche beständig mit gespaltener Zunge. Die Wähler wüssten nicht, wofür sie eigentlich steht.
Eliteparteien hingegen richten sich an besser ausgebildete, wirtschaftlich besser abgesicherte Wähler. Bundesweit entspricht die FDP am ehesten diesem Typ, in Berlin sind es die Grünen und auch die FDP. Die Wählerschaft der Grünen in Berlin ist überdurchschnittlich gebildet, wirtschaftlich stärker als der Durchschnitt. Wir sprechen hier in Friedrichshain-Kreuzberg, im Bundestagswahlkreis 084, von der „neuen bürgerlichen Mitte“, die ihren gemäßen Ausdruck in der Partei Die Grünen gefunden hat. Nicht zufällig konnten die Grünen hier auch ihr einziges Bundestags-Direktmandat erringen.
Echte Volksparteien können behaupten, für alle sozialen Schichten zu sprechen. Sie vertreten ein umfassendes Leitbild, dem im Grunde alle Bürger zustimmen könnten, wenn es denn gelänge, sie zu überzeugen. So hat sich die SPD etwa ab dem Godesberger Programm von 1959 von einer Milieupartei zu einer Volkspartei gewandelt. Um Volkspartei zu sein, sind Vertrauen und Glaubwürdigkeit unerlässlich. Glaubwürdigkeit entsteht, wenn über einen längeren Zeitraum hinweg einprägsame, in sich stimmige Botschaften von klar erkennbaren Persönlichkeiten verkörpert werden und wenn die gesamte Partei mit denselben Botschaften an die Bevölkerung herantritt.
Ein solches Modell „Volkspartei“ vertritt in der Bundesrepublik beispielsweise die CDU auf Bundesebene mit dem Führungsduo Merkel/Pofalla. Man kann dies sehr klar auf den ersten Seiten des 2007 verabschiedeten neuen CDU-Grundsatzprogramms nachlesen. Bundeskanzlerin Merkel selbst verkörpert mit großem Geschick und mit größtem Erfolg den Politikertyp „Im Grunde wählbar für alle“. Ihre traumhaften Zustimmungswerte – sogar in anderen europäischen Ländern – bestätigen dies wieder und wieder. „Ich hab mein Leben lang SPD gewählt, aber das nächste Mal wähl ich Merkel.“ Solche typischen Aussagen kann man auf der Straße immer wieder hören. Merkel braucht freilich, um erfolgreich zu bleiben, eine Partei, die ebenfalls diesem Typ „im Grunde wählbar für alle“ entspricht. Sie bräuchte für sichere Mehrheiten im Bund eine starke Volkspartei in den Bundesländern als Widerpart und Unterstützerbasis. Denn direkt wählen kann man die Bundeskanzlerin nicht. Die Zusammensetzung des Bundestages wird schließlich über die Listen, die Parteien entschieden, nicht über einzelne Persönlichkeiten.
Die Partei Die Linke vertritt das Modell Volkspartei sehr erfolgreich in den östlichen Bundesländern und in der östlichen Hälfte Berlins.
Wie geht es weiter? Es bleibt spannend. Die Parteien wandeln sich. Es kommt darauf an, den Wandel aktiv voranzutreiben. Wer Wandel bewusst für sich gestaltet, statt ihn nur ohnmächtig zu erleiden, wird Vorteile herausarbeiten. Das gilt für den Arbeitsmarkt, es gilt aber auch für die Parteien.
Mach den Test! Geh durch eine Berliner Straße und entscheide: Welche Partei wählt wohl dieser oder jener Passant? Welche Partei würde sie oder er niemals wählen? Mach diese Übung ein paar Mal, und du weißt, welches Bild du von den Berliner Parteien hast. Vergleich dein Bild von den Parteien mit der Realität, indem du die Abgeordneten oder Mandatsträger der Parteien mit deinem Bild vergleichst. Über das Internet ist dies heute sehr leicht möglich. Stellst du Unterschiede fest? Welche? Bitte berichte uns von deinen Beobachtungen in diesem Blog! Wir wollen von dir lernen!
Unser heutiges Bild zeigt das Kreuzberger Volk in all seiner Buntheit. Aufgenommen am 28. Juni 2008 auf dem Bergmannstraßenfest. Dieses Volk will selbstverständlich von den Volksparteien umworben werden. Wie, mit welchen Mitteln? Was erkennst du auf dem Bild?
Immer wieder spreche ich mit Berliner Radlern, die beredte Klage über „wüste Kopfsteinpflasterstrecken“ führen. Wahrhaftig, das Kopfsteinpflaster hat bei uns Radfahrern keine gute Presse, immer wieder kriegt es eins auf den Katzenkopf. Was soll ich dazu sagen?
Zunächst einmal: Das gute alte Berliner Kopfsteinpflaster genießt bei vielen Städtebauern und Architekten weiterhin einen guten Ruf: Es verlangsamt den Verkehr, es gliedert durch eine gleichsam organische Anmutung den strukturlosen Straßenraum, es „atmet“, es speichert Geschichte, es wirkt wie alle Natursteine „warm“ und naturnah im Gegensatz zum kalten, leblosen, hochtechnischen Asphalt, dessen Herstellung eine hohe Umweltbelastung – auch mit krebserregenden Stoffen – mit sich bringt.
Diese Vorteile des Kopfsteinpflasters werden auch wir als Fahrradlobby nicht bestreiten können.
Zu den überall freimütig eingeräumten Nachteilen des Pflasters gehören die höhere Lärmentfaltung und die unleugbare Unbequemlichkeit für Radfahrer und für Autofahrer.
Muss man sich als Berliner Radler auch halt mal „durchrütteln“ lassen? Sich durchbeißen, oder auf eine andere Strecke ausweichen? Ich glaube, mit einer pauschalen Forderung „Pflaster raus, Asphalt rein“ würden wir – tja, „auf Granit beißen“.
Eines ist klar: Der Autoverkehr bedeutet viel härtere Einschnitte, ja Zerstörung von gewachsener städtebaulicher Substanz als noch so viele asphaltierte Radwege.
Was ich als Fragestellung wirklich gut finde: Radverkehrsinfrastruktur als städtebauliches Problem, am Beispiel eines Berliner Stadtbezirks. Hier gilt es, ganzheitlich, also „systemisch“ zu denken, das ist genau der Ansatz, der etwa schon 1987 bei der IBA verfolgt wurde. Ein Haus, ein Gebäude, eine Straße, sie stehen nicht für sich, nein, sie sind als Ensemble zu sehen. Das gilt auch für Fahrradwege. Wie bettet man Fahrradwege ein, wie erzeugt man einen stimmigen Gesamtklang von Straße, Verweilflächen wie etwa Plätzen, Arbeits- und Wohnbereich? Wir sollten dabei durch und durch konzeptionell denken, nicht parteiisch voreingenommen agieren.
Wie verändern Radwege, Radstreifen den städtischen Raum? Wie gliedert man die Radverkehrs-Infrastruktur sinnvoll, optisch ansprechend in das vorhandene Stadtbild ein? Wie befördert eine nachhaltige Verkehrspolitik das über die Jahrhunderte entstandene Bild von der Stadt? Hier sollten wir schwärmen, gute Beispiele zeigen, Ideen vorbringen, mit bunten Farben malen!
Das Kopfsteinpflaster wird und soll, so meine ich, an den allermeisten Stellen bleiben, wo es ist. Es lebt jahrhundertelang, länger als jede Asphaltdecke, und wird weiterleben. Vivant petri!
Unser heutiges Bild zeigt einen Blick auf die Hunderten von brandneuen Fahrradabstellbügeln, die, eingebettet in uralten Naturstein und kleinteilige Pflasterung, die noch nicht zugängliche Baustelle der O2-Arena in Friedrichshain-Kreuzberg zieren.
… in der Statistik der gefährlichsten Kreuzungen Berlins. Der BZ kommt heute das Verdienst zu, die Liste der 100 gefährlichsten Kreuzungen abzudrucken, aufgeschlüsselt nach Unfall- und Verletztenzahlen. Auch die Unfallkosten werden bis auf den Euro genau ausgewiesen. Der flächenmäßig besonders kleine Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt diese Liste auf den Plätzen 1 bis 3 unangefochten an. Und unter den 12 unsichersten Knotenpunkten Berlins liegt immerhin ein sattes Drittel in unserem Bezirk.
Die 3 gefährlichsten Kreuzungen Berlins sind: Admiralstraße/Kottbusser Straße, Frankfurter Tor/Frankfurter Allee, Bevernstraße/Oberbaumstraße. Unfallkosten allein an diesen drei Stellen 2005-2007: 1515 Unfälle an diesen drei Kreuzungen kosteten 11.064.537 Euro – über 11 Millionen Euro!
Auch der gestern veröffentlichte Verkehrssicherheitsbericht 2008 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bietet keinen Anlass zur Entwarnung. Im Gegenteil: Die Zahl der Unfälle ist um 3,6% auf 124.919 gestiegen. In wünschenswerter Deutlichkeit liefert der Report eine Aufschlüsselung nach Unfallarten, Unfallbeteiligten, Schwer- und Leichtverletzten und Unfallverursachern.
Ergebnis: besonders gefährdet sind weiterhin Fußgänger und Radfahrer. Der Anteil der Radfahrer an den Schwerverletzten ist noch einmal auf nunmehr 27% gestiegen.
Als die beiden maßgeblichen Unfallursachen werden auf S. 10 wörtlich angegeben
bei Radfahrern „Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr“ und „Benutzen falscher Fahrbahnteile“ (häufig betrifft Letzteres das Befahren von Radwegen in falscher Richtung oder von nicht für Radfahrer frei gegebenen Gehwegen)
Auch dieser Befund ist nicht neu: Nicht im „Längsverkehr“, also nicht dann, wenn die Radfahrer ordnungsgemäß auf den Straßen oder den Radwegen fahren, sondern beim „Einfädeln“ und Abbiegen sowie auch beim Befahren von Gehwegen und Radwegen in falscher Richtung geraten Radfahrer in statistisch besonders relevante Gefährdungslagen. Hauptursachen: mangelnde Sichtbeziehung zwischen KFZ und Radfahrer, Unachtsamkeit, Falschfahren.
Welche Schlussfolgerungen sind daraus zu ziehen? Die steigenden Unfallzahlen und die vielen Verletzten dürfen niemanden ruhen lassen. Der Verkehrssicherheitsbericht fordert eine stärkere Bündelung und eine Erhöhung der Anstrengungen. Auf S. 17 nennt er dazu 4 Schwerpunkte der Maßnahmen:
Mobilitäts- und Verkehrserziehung im (Vor-)Schulbereich, Aktionstage/-wochen, „Events“, Medien
Diese vier Handlungsfelder überlappen einander teilweise. Ich meine: Alle Akteure sind aufgerufen, Hand in Hand zu arbeiten. Mein Motto: Sicherer Straßenverkehr gelingt gemeinsam.
Am Schluss des Berichts ist die Berliner Charta für die Verkehrssicherheit abgedruckt. Ein vorbildliches Dokument, das der Umsetzung harrt! Es wird getragen von einem breiten Bündnis. Dazu zählen neben Berliner Behörden auch namhafte freie Träger, wie etwa der ACE, ADAC, BUND, FUSS e.V., BVG, Verkehrsclub Deutschland (VCD).
Sicherer Straßenverkehr gelingt gemeinsam.
Um etwas Erfreuliches zu zeigen: Das Foto zeigt unser Tandem, mit dem ich meinen Sohn täglich zur Kita bringe. Sicher. Gelassen. Fröhlich.
Friedrichshain-KreuzbergKommentare deaktiviert für Gebt Biermann eine Bleibe in Friedrichshain-Kreuzberg!
Juli122008
Wolf Biermann will wieder nach Berlin ziehen. Es ist eine gute Nachricht, die die Berliner Zeitung heute auf S. 21 bringt. Warum? Wie kaum ein Zweiter passt Biermann hierher. Er hat immer wieder bewiesen, dass er sich keinen Pfifferling um das schert, was andere ihm weismachen wollen. Er ist einer jener witzigen, unerschrockenen Ost-West-Querköpfe, deren unser Land wenige hat und mehr braucht. In welchen Berliner Bezirk passt er am besten? Hier muss die Antwort glasklar ausfallen. Es gibt nur einen einzigen echten Ost-West-Querschnittsbezirk in Berlin. Es ist Friedrichshain-Kreuzberg.
Leider haben Biermann und seine Frau Pamela ihre Suche auf die nicht so geeigneten Bezirke konzentriert:
„Am liebsten wäre mir ein Haus, bei dem vorne die Elbe und hinten die Spree vorbeifließt.“ Bislang haben die Biermanns in Charlottenburg, Wilmersdorf und Mitte ein solches Haus gesucht. Schmargendorf wäre auch nicht schlecht, findet Frau Biermann.
Aber das ist noch nicht alles. Wir haben in einigen Regionen in Kreuzberg schon jetzt soviele Migranten wie andere große Städte sie erst in 30 oder 40 Jahren haben werden. Der PKW-Bestand je tausend Einwohner liegt schon jetzt weit unter dem Bundesdurchschnitt. Die Weichen für eine sanftere, nachhaltige Mobilität werden also jetzt gestellt. Eine neue bürgerliche Mitte mit vielen Akademikern, vielen Kindern hat sich zu den alteingesessenen Türken und Arabern und den waschechten Urberlinern gesellt. Noch leben diese Gruppen irgendwie nebeneinander her. Aber wir kommen zunehmend miteinander ins Gespräch. Großstadt gelingt gemeinsam. Sie kann Heimat sein. Dafür stehen Künstler wie Biermann. Er hat immer wieder Berliner Symbole besungen, vom preußischen Adler bis zur Berliner Mauer. Er ist in diesem Sinne ein Dichter, der Heimat schafft. Nirgendwo passt er besser hin als nach Friedrichshain-Kreuzberg.
Aber nicht nur die Bezirke, die Berliner Parteien werden sich jetzt natürlich auch die Finger ablecken nach diesem so politisch denkenden Ehrenbürger der Stadt Berlin. So ein Mann zieht natürlich. Leider hat er es sich auf seine bekannt unverblümte Art mit einigen Parteien schon verdorben. Schade, oder: macht nichts. Es gibt ja noch andere. Es lohnt sich, in der heutigen Berliner Zeitung nachzulesen, was er für drahtharfige Töne gegenüber den ehemaligen Parteien der Arbeiterbewegung gefunden hat. 2001 schrieb er zur SPD-PDS-Koalition:
„Aus meiner Sicht ist der eigentliche Skandal dabei: Die bankrotten sozialdemokratischen Apparatschiks halten den Erben der DDR-Nomenklatura den Steigbügel, weil sie selber um jeden Preis Hoppe-Hoppe-Reiter spielen wollen. In welcher irrationalen Not sind also solche Parteierotiker, dass sie bei ihrem perversen Machtspiel sich mit totalitären Verwesern ins Koalitionsbett legen müssen, also mit SED- und MfS-Kadern, die das kaum getrocknete Blut ihrer Opfer noch am Ärmel haben.“
Also, verehrter Wolf Biermann: Ziehen Sie doch bitte nach Friedrichshain-Kreuzberg. Wir haben ein herrlich grünes Bezirksamt, herrlich grüne Häuser am Wasser in Stralau. Ein echtes Paradies uff Erden. Sie können die rot-rote Koalition vergessen. Der Bezirk braucht Sie.
Auch die überregionale Presse berichtet weiterhin über das, was in unserem heimatlichen Kreuzberg vor sich geht. Lest diesen Artikel in der Welt, vergleicht ihn mit dem, was ich selbst am 27.06. berichtet habe. Macht euch ein Bild!
Der einzige direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Grünen, Hans-Christian Ströbele, nimmt nun ebenfalls zum Kreuzberger Schulstreit Stellung. Er vertritt den Bundestagswahlkreis 084 Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost. Wahlergebnis 2005: Grüne: 21,8% , Ströbele: 43,3% . Das Interview im Tagesspiegel von heute zeigt, warum er in unserem Wahlkreis bei der letzten Bundestagswahl doppelt soviele Stimmen erhielt wie die Partei, die ihn aufgestellt hat: Er verbiegt sich einfach nicht, argumentiert immer wieder quer zu den Parteilinien – und er bleibt dadurch hochgradig erkennbar. Ströbele ist Ströbele. Das verleiht ihm eine hohe Glaubwürdigkeit. Zu Recht oder Unrecht? Die Mehrheit der Kommentare im Online-Tagesspiegel von heute meint offenbar: zu Unrecht. Wenn dem Bundestagsabgeordneten Ströbele die Politik der Grünen nicht passt, dann sagt er das vernehmlich und ohne die üblichen diplomatischen Klauseln. So war es damals bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr unter Außenminister Joschka Fischer, so ist es jetzt beim massiven Elternprotest gegen die grüne Bildungspolitik im Bezirk. So kritisiert er auch offen den Umgang der Grünen mit „mediaspree versenken“. Zitat Ströbele:
„Vieles von dem, was die Initiative Mediaspree versenken will, ist richtig. Selbstkritisch muss ich eingestehen, dass viele von uns, die jetzt kritisch sind, sich lange leider um diese brachliegenden Flächen zu wenig gekümmert und auch gar nicht daran geglaubt haben, dass da mal was draus werden könnte.“
Die Wähler wollen das, sie wollen einfach keine braven Parteisoldaten mehr, sondern aufrechte Kämpen. Menschen, die hinhören können. Die es schaffen, Glaubwürdigkeit weit über die Grenzen der eigenen Partei auszustrahlen. Aber lest selbst den Ausschnitt aus dem Interview:
Frage: Einige Eltern sagen, sie würden bleiben, wenn sie eine evangelische Privatschule gründen könnten. Das wurde ihnen bislang von Ihrer Grünen-Kollegin, der Bildungsstadträtin, Monika Herrmann, verwehrt.
Ströbele: „Ich unterstütze die Gründung dieser Schule. Das kann für einige der Ausweg sein.“
Es ist, als wollte er sagen: „Ich kämpfe für meine politischen Überzeugungen. Am meisten davon glaube ich bei den Grünen durchsetzen zu können.“ Welche Eigenschaften müsste eine Direktkandidatin mitbringen, die gegen Ströbele im Bundestagswahlkreis 084 antreten wollte? Wie könnte sie – oder ein männlicher Direktkandidat – sich gegen die „Marke Ströbele“ durchsetzen? Antwort: Sie oder er müsste dieselbe klare Erkennbarkeit mitbringen. Einen Politikstil verkörpern, der die Leute anspricht. Nicht Ströbele kopieren. Aber Aussagen machen, in denen sich die Mehrheit der Wähler wiederfindet. Klar ausdrücken, dass man nicht aus Rücksicht auf die Parteilinie sich wieder und wieder verbiegt. Werden die anderen Parteien so jemanden finden? 2009 wird doch wieder der Bundestag gewählt, die Kandidatensuche ist wahrscheinlich schon im Gange. Tritt Ströbele wieder an?
Die Botschaft eines erfolgreichen Direktkandidaten muss sein: Erst kommt das, was gut ist für das Land. Danach schauen wir, mit welcher Partei wir das bewirken können. Nicht umgekehrt! Denn: Keine Partei hat immer recht.
Aber: Man muss nicht – wie Ströbele – auf einem über 10 Jahre alten Fahrrad durch den Wahlkreis ziehen. Es darf auch ein neueres Modell sein – sofern mit Muskelkraft betrieben.
Bewegte Debatten kennzeichneten gestern das Treffen der Eltern in der Kreuzberger Passionskirche. Die Bänke waren gut gefüllt mit vielen Eltern, Lehrerinnen, Schulleiterinnen und Journalisten. Fehlanzeige: die Politik. Kein einziger Vertreter aus der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverwaltung, der BVV oder aus dem Berliner Senat ergriff das Wort. Den Politikerinnen – das wurde gestern deutlich – wird gar nichts mehr zugetraut. Der Tagesspiegel meldete gestern: Kein einziger Politiker der BVV-Fraktionen schickt sein Kind auf eine Kreuzberger Grundschule. Das ist der Egoismus der Gene. Jeder will das beste für sich und seinen Nachwuchs. Wo waren gestern die Parteien, wo war das Bezirksamt, wo war die Opposition?
Anlass des Treffens: Hunderte von Eltern erhielten erst in diesen Tagen ihre Ablehnungsbescheide: die Kinder dürfen nicht auf die gewünschte Schule gehen. Gestern wieder einmal benannte Hauptprobleme der Kreuzberger Grundschulen: zu hoher Anteil von Kindern, die Deutsch nicht als Muttersprache sprechen, deshalb Abwanderung von bildungsbewussten Familien. Daneben wurden gehäuft auftretende Vorfälle von Gewalt unter Kindern berichtet. Das Herkunftsland der Gewalttäter wurde offen ausgesprochen.
Weitverbreitet und selbst von den Behörden unter vier Augen empfohlen: Scheinummeldungen, also Täuschung der Behörden. Dadurch kommt man in den Einzugsbereich der gewünschten Grundschule. Die Abstimmung mit den Füßen läuft unvermindert weiter. Die weniger beliebten Restschulen werden in einen Abwärtsstrudel gerissen – Endstation: Schulschließung. So geschehen mit der Rosegger-Grundschule.
Was tun? Bezirksschulrätin Herrmann musste unter Druck ihre bisherige Ablehnung einer evangelischen Privatschule aufgeben. Laut Bericht auf gestriger Versammlung erklärte sie sich am Dienstag endlich einverstanden. Die evangelische Privatschule wird kommen, aber nicht zum kommenden Schuljahr. Hürden auf dem Weg zur Gründung einer neuen Schule: Lehrerknappheit und Mangel an geeigneten Gebäuden.
Den Politikern wurde gestern wiederholt und mit Bitterkeit vorgeworfen, das Problem nicht aktiv anzugehen, sondern auszusitzen. „Kreuzbergs Schulen werden vom Senat kaputtgespart. Wir brauchen mehr Lehrkräfte, mehr Sprachförderung im Grundschulbereich“, rief ein empörter Elternvertreter.
Es herrschte eine insgesamt zwischen Ratlosigkeit, Empörung, Zuversicht und Entschlossenheit schwankende Atmosphäre. Niemand ergriff wirklich beherzt das Wort: „Wir leben hier in diesem Bezirk, wir stehen in der Verantwortung. Gemeinsam schaffen wir es. Was können wir zusammen tun?“
In derselben Nacht stellte Altkanzler Schmidt im Fernsehen bei einer Preisverleihung den bemerkenswerten Satz an den Schluss seiner Rede: Salus publica suprema lex. Zu Deutsch: Das Gemeinwohl soll oberster Grundsatz unseres politischen Handelns sein. Der Mann gefällt mir, und ich halte ihn immer noch für einen der besten Redner unter den lebenden deutschen Politikern. Acta sequantur! Taten müssen folgen.
Es war im Bethanien … Mein erstes Probespiel als Geiger absolvierte ich in diesem ehemaligen Diakonissenkrankenhaus beim Salonorchester Die Berliner Stadtmusikanten im Jahre 1987 für den anspruchsvollen Posten des Sologeigers – und gewann es. Von Stund an war ich neben meinem Literatur- und Philosophiestudium an der FU Tanzgeiger und verdiente mir ein hübsches Zubrot auf allerlei Bürgerfesten, Feiern und Tanzveranstaltungen. Zu unserem Repertoire gehörten unvergessliche Perlen wie die Tritsch-Tratsch-Polka, die Petersburger Schlittenfahrt, Es war in Schöneberg …, aber auch der Freischütz auf 30 Minuten eingedampft. Und meine herrliche Studentenzeit wurde dadurch verlängert! Wir probten immer – im Bethanien!
… in der Statistik der gefährlichsten Kreuzungen Berlins. Der BZ kommt heute das Verdienst zu, die Liste der 100 gefährlichsten Kreuzungen abzudrucken, aufgeschlüsselt nach Unfall- und Verletztenzahlen. Auch die Unfallkosten werden bis auf den Euro genau ausgewiesen. Der flächenmäßig besonders kleine Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt diese Liste auf den Plätzen 1 bis 3 unangefochten an. Und unter den 12 unsichersten Knotenpunkten Berlins liegt immerhin ein sattes Drittel in unserem Bezirk.