Bei Überschwemmungen in den Niederlanden war und ist es Bürgerpflicht, dass alle Hand anlegen, um die Naturgewalten einzudämmen. Davon kündet noch das obige Verslein des halluzinierenden Faust aus dem letzten Akt eines in Deutschland schon weitgehend vergessenen Dichters. Faust II, 5. Akt, um es genauer zu sagen.
Gemeindrang oder Gemeinsinn, bürgerschaftliches Zusammenstehen – das fordert auch unser Bürgermeister. Ich finde das sehr gut, Herr Bürgermeister! Denn der Winter ist – die Zeitungen beklagten es mehrspaltig – mit unerbittlicher Härte über ganz Deutschland hereingebrochen, hielt Flughäfen, Eisenbahnen, ja sogar Gehwege für endlos lange zwei Tage im unerbittlichen Griff fest.
„Nimm Hack‘ und Spaten!“ Das forderte ich bereits letztes Jahr, zahlreiche Geschäftsleute in Kreuzberg und anderswo gingen mit gutem Beispiele voran.
Wenn wir gestern die SPD als „staatslastig“ und „überversorgend“ bezeichneten, so galt das nur im Großen und Ganzen für die heutige Berliner SPD. Daneben gab es auch einen wichtigen Gedankenstrom innerhalb der deutschen SPD, der vor allem den anständigen, den braven Bürger forderte und förderte, also etwa den sozialdemokratischen Arbeiter, der sich in Abendkursen zum Facharbeiter fortbildete, der sparsam für die Familie vorsorgte und der eben jederzeit auch Hand anlegte, wenn das Gemeinwohl dies erforderte, etwa in der Freiwilligen Feuerwehr oder in der Arbeiterwohlfahrt. Thilo Sarrazin hat während seiner Zeit als Finanzsenator immer wieder voll Hochachtung von diesem sozialdemokratischen Urgestein gesprochen und – meist vergeblich – bei seinen Sparappellen eine Einschränkung der „öffentlichen Hand“, eine großzügigere „Bürgerhand“ verlangt.
Genau diesen Nerv trifft unser Bürgermeister mit seiner Bemerkung. Applaus, Applaus.
„Meine Mutter hat es auch ohne dieses Gesetz geschafft, zehn Kinder in Berlin einzugliedern und zu vernünftigen Mitbürgern zu machen.“ So schreibt Badr Mohammed auf S. 22 der Berliner taz vom 07.12.2010 (leider online nicht abrufbar). Freunde, Leute, Blogger: In allem, was Mohammed in seinem Beitrag schreibt, hat er recht, so finde ich. So schreibt er etwa: „Als Grundlage für Integration reichen das Grundgesetz und eine gute Erziehung völlig aus.“
Mutig, mutig, so etwas drucken zu lassen!
Aber ich unterschreibe jeden Satz und jeden Halbsatz, den Mohammed in diesem Artikel geschrieben hat.
Insbesondere hat er meines Erachtens als einer der ganz wenigen Berliner Politiker die zentrale Rolle der Familie, der Eltern im Leben der Kinder erkannt. Seine Mutter hat die Hauptverantwortung für das Schicksal ihrer zehn Kinder erkannt, angenommen und bewundernswert ausgefüllt.
Während für Kinder also die Familie die entscheidenden Weichenstellungen für oder gegen Integration vornimmt, ist es bei den Erwachsenen die Erwerbstätigkeit.
Mohammed schreibt: „Erwerbstätigkeit spielt eine zentrale Rolle: Sie verschafft neben eigenem Einkommen soziale Beziehungen, Anerkennung und Selbstwertgefühl. Aufseiten der Zuwanderer setzt Integration den Erwerb bestimmter Kenntnisse und Fähigkeiten sowie Motivation voraus. Zentral ist das Erlernen der Sprache. Das allein ist aber nicht genug. Dazu gehören Kenntnisse über Kultur und Geschichte des Aufnahmelandes, über Umgangsformen, Institutionen und Organisationsstrukturen, politische Werte und Verfassung.“
Donnerwetter, Herr Mohammed! Sie verlangen also Kenntnisse! Fähigkeiten! Motivation! Das würde ja bedeuten, dass es neben der Familie und der Erwerbstätigkeit auf die persönlichen Bemühungen des einzelnen ankommt. Das würde bedeuten, dass nicht die Politik an allem schuld ist, was schiefläuft!?
Nun, ich meine, auch hier hat Mohammed recht. Ich persönlich fasse übrigens die gutklingenden Wörter Kenntnisse, Fähigkeiten und Motivation mit dem altertümlich anmutenden Wörtlein TUGENDEN zusammen. Tugenden sind derartige individuell zu erlernende, zu übende Haltungen, die es dem einzelnen ermöglichen, ein gelingendes Leben zu führen, z.B. Lernwille, Fleiß, Achtsamkeit, Nächstenliebe, Verantwortung für sich und andere, Rechnen, Lesen, Schreiben, Singen, Turnen, Tanzen.
Von dieser Verantwortung für das gelingende Leben kann der Staat mit all seinen Gesetzen und seinen Integrationsmilliarden und Abermilliarden Euro die einzelnen nicht freistellen.
Mohammed hat recht.
Was verhindert Integration mehr als alles andere? Ich würde wagen zu behaupten:
1) Ein Rückgriff der Erwachsenen auf die Sozialhilfe. Denn Sozialhilfe als Dauerlösung verhindert Erwerbstätigkeit. Also brauchen wir dringend, so meine ich, eine Verringerung, Befristung, Abspeckung und Vereinfachung des gesamten Sozialhilfe-Wesens oder besser gesagt Sozialhilfe-Unwesens. Es müssen mehr und mehr Familien ihr Leben durch eigene Erwerbstätigkeit sichern. Je mehr die Familien ohne Staatshilfen ihr Leben bestreiten, desto besser! Idealerweise wäre keine Familie dauerhaft auf finanzielle Hilfe des Staates angewiesen.
2) Versagende Eltern, die die Erziehung der Kinder nicht wahrnehmen. Die Schulen werden die Defizite, mit denen die Kinder in den Unterricht kommen, stets nur zum Teil ausgleichen können.
3) Selbst-Diskriminierung und Fremd-Diskriminierung: „Du Migrant – ich Normal!“ Ich vertrete emphatisch das Einheits-Modell des Staatsbürgers. Jeder, der dauerhaft und nicht bloß vorübergehend (etwa als Tourist oder entsandter Arbeitnehmer) hier in Deutschland lebt, sollte sich als „ganz normaler“ deutscher Staatsbürger sehen.
„Alteingesessene“ und „neue“ Deutsche zusammen bilden die bürgerliche Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland, deren Leitkultur das Grundgesetz abbildet. Für diese Auffassung bin ich bereit überall einzutreten! Für diese Auffassung habe ich übrigens damals auch meinen Wehrdienst bei der Bundeswehr abgeleistet.
„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz“ – das hat übrigens nicht Mohammed gesagt, sondern Cem Özdemir.
Zustimmung des Bloggers an Sie, Herr Mohammed, Zustimmung des Bloggers auch an Sie, Herr Özdemir!
Egal, ob sie Ugur, Maximilian, Dilek, Kassem, Joachim oder Yachya heißen: es sind für mich alles Deutsche. Sie sind hier geboren, gehen hier zu Schule, sie werden aller Wahrscheinlichkeit nach hier bleiben.
Immer mehr verschiebt sich die Berliner Debatte zur Integration hin in Richtung auf das Problem: Wer oder was leistet Integration? Der Staat? Der einzelne? Die Familie? Die Schule?
Ferner: Wer oder was verhindert Integration? Die mangelnden Türkisch- und Arabischkenntnisse der deutschen Lehrer? Schlechte Ausbildung der deutschen Lehrer und Sozialarbeiter? Mangelndes interkulturelles Feingefühl? Der wohlbekannte Rassismus der Deutschen? Fremdenfeindlichkeit? Mangelnde Inklusion der anderen?
Ist die Bildung der Schlüssel für eine bessere Integration in Berlin?
Zu dieser Podiumsdiskussion stapfte der Kreuzberger Blogger gestern abend durch herrlich knirschenden Schnee in den BVV-Saal des Rathauses Kreuzberg. Andreas Schleicher von der Konrad-Adenauer-Stiftung begrüßte das Publikum, stellte die Podiumsgäste vor und übergab dann an den Moderator des Abends, den Abgeordneten Kurt Wansner, der mit einem Hinweis auf das Berliner Integrationsgesetz eröffnete, das am folgenden Tag (also heute, während ich dies schreibe) zur Abstimmung stehe.
Necla Kelek, Sozialwissenschaftlerin und Frauenrechtlerin, antwortete mit einem erfrischend klaren Nein auf die Frage: „Ist Bildung der Schlüssel zu besserer Integration?“ Die Schulen seien bereits jetzt gut ausgestattet, so gut wie in kaum einem anderen Land. Die Kinder gingen grundsätzlich alle gerne dorthin, das Problem seien die Familien. Im Spannungsfeld zwischen bildungsabgewandten oder bildungsverweigernden Elternhäusern und der bildungsfördernden Schule sei es sehr schwer für die Kinder, ihren eigenen Weg zu finden. Wenn Integration scheitere, dann sei dies grundsätzlich Schuld der Eltern. A und O jeder besseren Integration seien die Eltern. Die staatlichen Bildungsangebote als solche hingegen seien mehr als ausreichend. „Wie schaffen wir es, die Eltern zu erziehen?“ So ihre abschließende Frage. Ertan Taskiran, Vorsitzender des Deutsch-Türkischen Forums der CDU Berlin, sprach die wichtigen Sprachstandsmessungen an, forderte mehr Lehrer mit Migrationshintergrund, die Kita-Betreuung für Kinder müsse verbessert und ausgebaut werden, und er beendete seinen Beitrag mit der Feststellung, das Berliner Schulwesen enthalte eine strukturelle Diskriminierung zum Nachteil von Kindern mit Migrationshintergrund.
Andreas Germershausen, Leiter des Referats Integrationspolitik bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, bot einen Ausblick auf die bereits erreichten Verbesserungen. Dank der wohlbedachten Maßnahmen der Politik des fürsorglichen Senats seien auf allen Gebieten Besserungen festzustellen. Der Senat werde weiterhin ein Monitoring betreiben und auf allen Handlungsfeldern durch gezielte Maßnahmen die Lage verbessern.
In der anschließenden Diskussion erzählten viele Zuhörer ihre Geschichten. Mich beeindruckte vor allem ein türkischer Berufsschullehrer, der sich bereits vor 41 Jahren einer staatlichen Prüfung stellte und seither Schüler deutscher und ausländischer Herkunft unterrichtet. Großartig! Solche bräuchten wir in Berlin zu Hunderten! Aber er tat es eben nicht aufgrund einer integrationspolitischen Maßnahme, sondern weil er eine berufliche Aufgabe suchte und sich den Ansprüchen des aufnehmenden Landes unterwarf.
Der Kreuzberger Blogger Johannes Hampel erklärte die Überversorgung mit staatlichen Leistungen zur Hauptursache der Nichtintegration. Bei vielen Migranten herrsche als Folge davon eine grenzenlose Anspruchshaltung vor. Es werde mehr und mehr staatliches Geld in Schulen, in Familien und Versorgungseinrichtungen geschüttet, ohne dass die Lage sich gebessert habe. Die Schuld am eigenen Scheitern werde immer nur dem Staat oder den Deutschen gegeben. Es gebe keinen ausreichenden Anreiz, durch Bildung eine berufliche Tätigkeit anzustreben. Der deutsche Staat garantiere allen Zuwanderern ein üppiges Paket an Sozialleistungen, das zu Missbrauch und Betrug einlade. Integration sei etwas, was der Staat nicht leisten und fördern könne, sondern nur die einzelnen Menschen. Viele deutsche Steuerzahler fühlten sich mittlerweile ausgebeutet durch eine umfassende Versorgungserwartung der Migranten.
Unerlässlich seien deshalb ordnungspolitische Maßnahmen, Reformen des Sozialrechts, etwa die Abschaffung von Sozialleistungen für Ausländer und Zuwanderer während eines mehrjährigen Moratoriums nach Zuwanderung, ferner die Rückbesinnung auf Tugenden wie Fleiß, Rechtschaffenheit und Anstand und die Schaffung einer neuen deutschen Identität, die sowohl „alten“ wie „neuen“ Deutschen Inklusion und Zugehörigkeit verschaffen würde.
Mein Fazit:
1) Als entscheidende Stellschraube der Integration hat sich für mich an diesem Abend die Familie – nicht die Schule! – herausgestellt. Wenn Familien Integration in den deutschen Arbeitsmarkt, in die deutsche Gesellschaft wollen, wird sie überall in Deutschland und also auch in Berlin möglich sein.
2) Wenn die Migranten diese Integration nicht wollen, wird sie durch die zahlreichen und fetten Angebote des Staates zur Integration eher verhindert als befördert. Die bisherige Integrationspolitik sehe ich weitgehend als Volksbespaßung und teilweise schlicht als Volksverdummung.
3) Der einzelne muss es schaffen, gestützt oder wenigstens nicht behindert durch die Familie. Der Schlüssel zu besserer Integration liegt im Bemühen des einzelnen, in der Freiheit des einzelnen.
4) Für den Berliner Wahlkampf 2011 sollte man sich als die entscheidende Frage vormerken:
Was soll der Staat?
Wenn Politiker mich fragen sollten, so würde ich antworten:
5) Der Staat sollte sich nicht so wichtig nehmen! Der Staat ist doch das Bündnis freier und gleicher Bürger, die für ihr Leben die Letztverantwortung tragen.
6) Der Schlüssel zu besserer Integration liegt eher in der Ordnungspolitik, weniger in der Bildungspolitik. Der Staat muss weniger leisten, die Bürger müssen mehr leisten – für sich selbst, aber auch füreinander.
Gemeinsam gelingt den Bürgern die zusammenwachsende Stadt.
Das bedeutet: Man muss Umfelder schaffen, die begünstigend wirken. Die riesigen migrantischen Sozialkieze, welche beispielsweise in Kreuzberg mit großem Getöse der BVV als „gewachsenes Umfeld“ weiterhin mit viel Steuergeld gehätschelt, gepflegt und gehalten werden, sollten aufgelöst werden. Neue Mieter müssen rein, Mieter, die ihre Miete selber erarbeiten und die ersehnte Durchmischung der ethnisch geprägten Monokultur befördern.
„Haargenau“ dieselben Probleme, die Schulleiterin Rita Schlegel aus Neukölln berichtet, hatte ich auch als Elternvertreter in Kreuzberg. Ich weiß noch genau, wie ich mich selbst einmal in der GEV der damaligen Schule dagegen aussprach, Einladungen und Mitteilungen ins Türkische und Arabische übersetzen zu lassen. Ich war der Meinung, Eltern sollten nach 20-30 Jahren Deutschland Deutsch gelernt haben. Pustekuchen. Besonders bitter war es für mich, mit den meisten Eltern nicht sprechen zu können, da ich trotz vieler Jahre Kreuzberg fast kein Arabisch und nur wenig Türkisch kann.
Es tut einfach gut, wenn jemand mal mit Einfühlung und mit unverschnörkelter Sprache die Lage anspricht. Hochachtung, Frau Schlegel!
Interview: „Ich kann nicht alle Kinder retten“ – Schule – Berlin – Tagesspiegel
Ich kann ja nicht zu den Eltern gehen und sagen: Ihr müsst sofort Deutsch lernen und wenn ihr das aus irgendwelchen Gründen nicht könnt oder nicht wollt, dann spreche ich nicht mit euch. Ich will schließlich das Positive für jedes Kind.
Heute, meine ich, muss die Frage lauten: Was dient dem einzelnen Kind? Die Kinder müssen richtig gutes Deutsch lernen und würden dies ja auch gerne tun.
Die Eltern sind durch eine geschickte Bedienung der mannigfachen Knöpfe und Hebel des deutschen Sozialrechts „aus dem Schneider“. Sie werden kein Deutsch lernen, wenn sie dies nicht wollen – wozu sollten sie?
Im Gegenteil: Man wird sagen: „Es gibt nicht genug Sprach- und Integrationskurse, die Kurse sind zu groß, wir haben kein Geld und keine Zeit für den Sprachkurs. Ihr müsst uns dafür bezahlen!“ Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Es gibt tausend Gründe, weshalb es angeblich unzumutbar ist, aus eigener Kraft Deutsch für Deutschland zu lernen. Ich habe sie alle mindestens 100 Mal gehört.
Ich habe einmal grob nachgerechnet: Wenn man wirklich wie bisher und mit den bisherigen Ansätzen mit staatlichem Geld die Integration der türkischen, kurdischen und arabischen Mitbürgerinnen und Mitbürger befördern will, müsste man – zusätzlich zu den etwa 300.000 bis 400.000 Euro Sozialhilfe und Kindergeld, die monatlich pro Schule an die Eltern ausbezahlt werden – für jede der bekannten Brennpunktschulen folgendes finanzieren:
1) mehrstündige intensive tägige Beschulung, Betreuung und Bespaßung ab Lebensalter 2 Jahre in Kleingruppen von bis zu 5 Kindern durch besonders ausgebildetes Personal
2) Klassenstärken bis 12 Kindern ab Lebensalter 6 Jahre, durch je 2 Lehrkräfte zu betreuen, darunter 1 Mann und 1 Frau
3) Umwandlung aller Brennpunktschulen in Ganztagsschulen
4) 4 festangestellte Sozialarbeiter pro Brennpunktschule, zur Hälfte mit Türkisch-, zur Hälfte mit Arabischkenntnissen
5) verpflichtende Elternkurse in türkischer, arabischer und deutscher Sprache, Dauer etwa 2 Monate, abzuhalten jedes Jahr
6) 2-3 fest zugeordnete Polizeibeamte mit Türkisch- und Arabischkenntnissen als ständige Ansprechpartner in direkter Nähe der Schule
7) Je zwei festangestellte, staatlich vereidigte Dolmetscher für Arabisch und Türkisch pro Schule, einer jeweils männlich, eine weiblich
8 ) 1 Heim pro Schule für alle Kinder, die durch die Eltern nicht betreut und nicht erzogen werden.
9) Eine schweinfleischfreie Küche, die an 7 Tagen der Woche nach islamischem Kalender 3 warme Halal-Mahlzeiten für alle Kinder und Eltern anbietet, die zuhause nicht kochen
Rechnet man diese – wie ich meine – vernünftigen Maßnahmen durch, so ergibt sich, dass eine vernünftige, anständige Integrationspolitik, die Integration als wichtige Aufgabe des Staates begreift, den gesamten Berliner Landeshaushalt beanspruchen und zusätzlich eine weitere Neuverschuldung verlangen würde. Es bliebe kein Geld für andere Aufgaben wie etwa Straßenbau oder Kultur übrig.
Das gesamte Steueraufkommen Berlins würde also in die Integrationspolitik umgeleitet, wenn man wie bisher den Ansatz „Integration ist Querschnittsaufgabe des Staates“ verfolgt.
Wir Steuerzahler würden uns nicht wie bisher nur teilweise, sondern komplett in den Dienst der Integration unserer migrantischen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen – sofern diese dies wünschen oder es nicht doch vorziehen, sich zu unabhängigen Exklaven der Türkei oder Libanons zu erklären und eines Tages von den wenigen verbleibenden Deutschen mehr Integrationsleistungen zu verlangen.
In dieser Situation würde der Druck auszuwandern so stark anwachsen, die Abwanderung in andere Länder würde so stark, dass der Staat nicht mehr finanzierbar wäre.
Überall in der EU gilt dieselbe Armutsdefinition, überall in den alten EU-Staaten sieht man mehr oder minder dieselben Bilder: Mütter mit drei Kindern, Eltern mit zwei Kindern auf einem Sofa, eine gepflegte Stimme aus dem Off, die uns eindringlich beschwört: „20% aller Kinder leben in Armut – ein Skandal!“
Was sagt treffend ein Kommentator auf Youtube:
YouTube – UK Poverty – John and Donna’s story
Mislabeled. This is not poverty. They have a nice house and toys for kids, are you kidding me. Sorry, but trying to live in a nice house and dream of nice vacations and parties is not people in poverty.
800 Millionen junge Menschen haben keinen Zugang zu Trinkwasser, haben etwa 1$ pro Tag, können keine Schule besuchen. DIE sind arm.
Es wird definitorisch in der EU bis in alle Ewigkeit Arme gebe, da immer ein gewisser Prozentsatz der Menschen weniger als 60% des Durchschnittseinkommens haben wird. Wozu das ganze Geschrei.
Die größten Gefahren für die Kinder, die ich kenne, sind Vernachlässigung durch die Eltern, mangelnde Zuwendung durch die Eltern, fehlende Liebe der Eltern.
Der für sich genommen größte objektive Risikofaktor für die Kinder aber ist in Berlin – die Trennung der Eltern. Das haben mir Psychologen und Sozialarbeiter immer wieder bestätigt.
Die Schweizer haben nunmehr den Sozialbetrug in einer heftigen Überreaktion zum Ausweisungsgrund für Ausländer erklärt. Ich finde: Zu dick aufgetragen!
Jeder weiß: Sozialbetrug, Ausplünderung der Sozialversicherungen ist weitverbreitet, aber ein extrem heißes Eisen, an dem sich jeder aktive Politiker schnell die Finger verbrennen würde! Ich finde: Erst einmal sollte man das Thema Sozialbetrug bei Deutschen und Ausländern öffentlich machen, diskutieren und dann innerhalb des Landes Abhilfe suchen – etwa durch leichteren Datenabgleich, etwa dadurch, dass man bewusst die Kultur der Rechtsstaatlichkeit pflegt.
Einen jener zahllosen Tricks, mit denen Bürger die Sozialkassen ausnehmen, lehrt der aktuelle SPIEGEL auf S. 52: Deutsche Langzeitstudenten, die längst einer regulären Beschäftigung nachgehen, melden sich zum Schein an einer ostdeutschen Universität an. Damit heben sie die dortigen Studentenzahlen und sparen jeden Monate Hunderte von Euro. Jedes Unrechtsbewusstsein fehlt. „Das machen doch alle so!“
Den Schaden zahlen die dummen Steuerzahler – wie zum Beispiel dieser Kreuzberger Blogger.
Viele Kinder, für die wir Kindergeld zahlen, leben gar nicht in Deutschland, sondern bei der Oma in der Türkei. Diesen Trick lehrte kürzlich der Berliner Schulsenator Zöllner. Dennoch ist dies ein glatter Rechtsbruch zu Lasten des Steuerzahlers. Ganz abgesehen davon, dass kein Kind in der Türkei richtig Deutsch lernen wird.
An einer einzigen Meldeadresse lassen sich leicht bis zu 60 Scheinexistenzen anhäufen, für die dann Sozialleistungen kassiert werden. Auch dies ist ein geläufiger Trick, den es zu bekämpfen gilt.
Was die Schweizer gemacht haben, halte ich für eine falsche Überreaktion auf ein auch in Deutschland bekanntes Phänomen.
Sozialbetrug und Steuerhinterziehung sind eben kein Kavaliersdelikt, sondern eine Bereicherung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit.
„Die Eltern haben Angst, ihre Kinder in diese Schulen zu schicken.“ So fasse ich meine Gespräche mit Eltern zusammen, die die sattsam bekannten Brennpunktschulen tunlichst meiden. Diese Eltern sind Schulverweigerer.
Immer wieder blitzen in der gesamten Integrationsdebatte plötzliche Einsichten auf, die den Kiefer nach unten klappen lassen. So etwa die Mitteilung des Neuköllner Bürgermeisters, dass bis zu 60 Personen unter einer 1-Zimmer-Wohnung gemeldet sind – die dann Sozialhilfe beziehen. Oder dass in einem einzigen Berliner Bezirk 10.000 Scheinadressen entdeckt worden sind. Oder dass mit AOK-Versichertenkarten ein schwunghafter Schwarzhandel betrieben wird.
Die Bezirksämter Berlins stellen fast keine Beschäftigten mehr ein, das Durchschnittsalter der kommunalen Bediensteten nimmt jeden Monat zu. Die Bezirksämter Berlins haben folglich immer weniger Möglichkeiten, Recht und Unrecht von ausgezahlten staatlichen Leistungen nachzuprüfen.
Und jetzt noch diese Äußerung von Schulsenator Zöllner:
Wie bitte? Kindergeld für Kinder, die gar nicht im Haushalt des Kindergeldbeziehers, sondern im Ausland leben? Das ist klarer Rechtsbruch. Auch deutsche Staatsbürger, die im Ausland leben, haben keinen Anspruch auf Kindergeld. Um wieviel mehr gilt dies für Mitbürger, die keine deutsche Staatsangehörigkeit haben. Kindergeld für im Ausland lebende Kinder – das ist einer jener zahllosen, in der Szene bestens bekannten Tricks, mit denen unsere Sozialkieze aufgepäppelt und verzogen werden. Kein Wunder, dass kein Land in Sicht ist! Weder bei den Staatsschulden des Landes Berlin noch auch bei der sprachlichen und sozialen Integration der Zugewanderten.
„Wir schaffen es nicht“, „die Probleme werden größer, nicht kleiner“ – diese Seufzer höre ich immer wieder von Pädagogen und Erziehern. Die Lehrer und Erzieher werden meist alleingelassen, dürfen wegen ihres Dienstverhältnisses nicht offen reden.
Und mit Steuergeldern werden dann die Sprachförderkurse finanziert, die Integrationskurse, die Stadtteilmütter usw., damit unsere armen Benachteiligten endlich die Segnungen des deutschen Sozialstaates vor Ort genießen können.
Wir wenigen steuerzahlenden Bürger im Kiez verspüren zunehmend eine regelrechte Wut aufkommen, wenn wir sehen, wie leichtfertig der Staat mit unserem Geld umgeht – oder besser: wie der deutsche Staat systematisch ausgeplündert wird. Die Sozialausgaben Berlins steigen allein in diesem Haushalt wieder um 7 %, und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erlässt eben mal den selbsternannten Mietsozialisten im Bezirkshaus 331.000 Euro. Wie das? Was könnte man mit diesen 331.000 Euro machen? Wieviele Musikinstrumente könnte man davon für die Kinder anschaffen?
Ein Hauptproblem Berlins ist staatliche Überversorgung. Die Überversorgung mit staatlichen Leistungen behindert oder verhindert Integration, behindert den wirtschaftlichen Aufschwung, behindert räumliche und soziale Mobilität.
Beispiel: Fanny-Hensel-Kiez. Wenn der Staat nicht par ordre du Mufti Billigmieten erzwänge, wenn der Staat einige Wohnblöcke freigäbe, entstünde ein freies Spiel aus Angebot und Nachfrage. Die überall sehnlichst erwarteten selbstverdienenden Menschen mit Familien zögen in den Kiez, Kinder würden Väter erleben, die einer geregelten Arbeit nachgehen, das würde eine Vorbildwirkung entfachen, es käme zu einem Nachhol-Effekt, die Schule verlöre ihren unverdient schlechten Ruf.
Und was geschieht: Statt selbst etwas für ihr Glück zu tun, schreien die Menschen stets nach mehr Förderung, mehr Geld, mehr Fürsorge des Staates. Eine unfassbare, alle Grenzen sprengende soziale Immobilität hat sich – durch den Staat befördert – in Teilen Friedrichshain-Kreuzbergs breitgemacht und verhindert den Wandel.
Das gleiche gilt auch für den Strommarkt. Wir haben tendenziell mit sinkenden Strompreisen zu rechnen. Dank der AKW-Laufzeitenverlängerung wird der Großhandelspreis wohl eher zurückgehen. Der Strompreis wird künstlich hochgerechnet. Lest selbst:
AKW-Laufzeitverlängerung: Solar-Lobby trickst bei Verbraucherkosten – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft
Tatsache ist: Die AKW-Laufzeitverlängerung wurde vom Bundestag beschlossen und kann höchstens noch per Gerichtsurteil gestoppt werden. Bleibt aber die Produktion des billigen Atomstroms erhalten, dürfte der Großhandelspreis für Strom eher nicht steigen. Er könnte sogar sinken, da auch die Stromerzeugung aus Wind- und Solarenergie kräftig ausgebaut wird. Aktuell wächst das Stromangebot eher schneller als die Nachfrage. Das größte Problem ist keine Energieunterversorgung, sondern dass zeitweise zu viel Strom in die Netze gespeist wird.
Man muss Integration von der Familie her denken! Wie schafft man es, das bestmögliche Leben für seine Familie zu sichern? In welchem Land? Türkei oder Deutschland? Libanon oder Deutschland?
Ich studiere das SGB, das berühmt-berüchtigte Sozialgesetzbuch. Wer hat Anspruch auf Sozialhilfe der Bundesrepublik? Alle Deutschen? Nein! Deutsche, die im Ausland leben, haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe, siehe SGB XII, § 24.
Umgekehrt gilt: Alle Ausländer, die sich „tatsächlich“ in Deutschland aufhalten, haben Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie Hilfe zur Pflege, siehe SGB XII, § 23.
Ausländer, die im Besitz einer Niederlassungserlaubnis oder eines befristeten Aufenthaltstitels sind und sich voraussichtlich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, haben hingegen uneingeschränkt Anspruch auf alle Leistungen der Sozialhilfe.
Jeder verantwortungsbewusste arbeitslose Familienvater weiß, welche Wahl hier zu treffen ist!
Es ist gegenüber der Familie, gegenüber den eigenen Kindern kaum zu verantworten, wenn man sich als in Deutschland lebender Ausländer aus der deutschen Sozialhilfe zurück ins Herkunftsland auf den Weg macht!
Wieso sollte man die Existenzsicherung der Sozialhilfe riskieren? Denn was erwartet einen da in der Türkei oder in Libanon?
Auf diese Weise erklärt es sich, warum immer mehr Grundschulen Berlins eine De-facto-Mehrheit an Schülern aus Sozialhilfefamilien in sich scharen. Es ist eine große Verantwortung, diese Kinder aus der Aussicht aus Sozialhilfe herauszuführen. Allerdings halte ich es nach jetziger Rechtslage für fast unmöglich.
Wirklich gut ist das Interview mit Nadja Vancauwenberghe auf S. 24-25 der heutigen taz! Allein schon der Ausdruck „schöne, gemütliche Blase“ gefällt mir! „Berlin ist ihre Heimat, sie lebt hier in einer schönen gemütlichen Blase.“ Zustimmung! In der Tat besteht Berlin weitgehend aus lauter solchen schönen gemütlichen Blasen, in denen es sich die Blasenbewohner behaglich eingerichtet haben.
Und dann wird gejammert und geklagt, dass es eine Lust ist.
Jeder lebt am Heizpilz seiner eigenen Gruppe, lebt unter seinesgleichen.
Gerade die Menschen in Prenzlauer Berg klagen oft, dass es alles „zu weiß“ sei. Ich sage seit jeher: Dann kommt halt zu uns, zu den schmuddeligen Migranten nach Kreuzberg, Wedding oder Neukölln!
„Ja, aber unsere Kinder …! Die Schule! Die vielen arabischtürkischkurdischlibanesischmuslimischrussischen Kinder ohne Deutschkenntnisse, die unsere Kinder dann … hauen!“
Dennoch tolle Aussagen der Chefredakteurin der Exberliner! Immerhin: Sie hat 5 Jahre in Moskau gelebt, kann also Sein von Schein unterscheiden.
Sie weiß, dass es uns allen im Vergleich zu Moskau gold geht. Solche mutigen, klugen Frauen mit ihren Familien brauchen wir in Kreuzberg SO 36, in Neukölln, in Wedding, da wo es so schön bunt ist. Kommen Sie zu uns! Ziehen Sie zu uns!
So sind grün-bürgerliche Wähler prinzipiell sehr offen für langes gemeinsames Lernen von leistungsstarken und schwachen Schülern, sie schwärmen vom kulturellen Austausch in einer Migrationsgesellschaft. Für ihre eigenen Kinder verlassen sie aber die Problembereiche oder gründen Privatschulen.
Da ist was dran! Ich gehöre selbst einer hübschen kleinen Familie mit Migrationshintergrund an, ich bin ein echter Verfechter von Vielsprachigkeit, vom europäischem Konzert der Stimmen, ich lese gern den Koran, ich lese gerne jetzt zum Beispiel die 1970 in Beirut geborene Joumana Haddad.
Aber hier in Friedrichshain-Kreuzberg beobachte ich einen ganz starken Anpassungsdruck an die wabernde linksgrüne Mehrheit, die sich – so jedenfalls mein Eindruck – herzlich wenig für das interessiert, was etwa die Russen, die Polen, die Christen, die Juden und – schlimmer noch! – die Muslime so tun und treiben, was sie so denken und fühlen.
Die gesamte osteuropäische Völkerlandschaft scheint in den Köpfen der braven deutschen Menschen nicht vorzukommen.
Man wirft sich heldisch in die Bresche, wenn es wieder einmal ein Privileg für die ach so benachteiligte arme Migrantenschar zu erstreiten gilt – man plappert von Partizipation und Teilhabe. Und dann schmeißt man noch einmal ein paar Millionen für die „soziale Stadt“ unters Volk, schmeißt noch eine Schippe Mietbeihilfe für die Sozialschwachen unters Volk – etwa bei uns im Fanny-Hensel-Kiez.
Die vielbeschworene soziale Wärme, die Solidarität kommt bei uns so nicht an. Die sogenannte soziale Wärme wird mit Sozialleistungen, also mit Geld gleichgesetzt! Ein Riesenirrtum, den ich gerade auf dem linken Flügel der Grünen, bei der Linkspartei und der SPD beobachte. Soziale Wärme wird mit Geld, mit Sozialhilfe abgegolten. Aber: „Niemand spricht mit uns, niemand interessiert sich so richtig für uns!“ Tja, tut mir echt leid, so erzählen mir das „unsere Ausländer“ bisweilen.
Ich verwende übrigens bewusst den Ausdruck „Ausländer“, denn unsere Mehrheit verleiht uns Migrantenfamilien gerne dieses Gefühl, nicht dazuzugehören. Ich hoffe sehr, dass alle, die dies lesen, sich sehr darüber ärgern, dass ich den Ausdruck Ausländer zu verwenden wage!
Das ist natürlich das genaue Gegenteil dessen, was mit Solidarität gemeint ist.
Was wäre besser? Ganz einfach! Man schicke die eigenen Kinder zu uns Sozialschwachen, zu uns Migranten, und wenn es Probleme gibt, dann benenne man diese offen und furchtlos, statt endlos rumzueiern und noch einmal eine Schippe Geld zur eigenen Gewissensberuhigung draufzuwerfen.
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Nov.062010
Kaum zu glauben, dennoch wahr! Man möchte annehmen, die drei genannten Herren hätten außer einem unwiderstehlichen Hang zur Gewalt, verschrobenen politischen Ideen, Phantastereien von Weltverbesserung und schrankenloser Brutalität nichts gemein!
Ihr denkt jetzt wohl: „Die hatten sicherlich einen strengen Vater, der sie windelweich verprügelt hat. Von daher kommt die Brutalität von Hitler, Stalin, Andreas Baader, ihre absolute Hemmungslosigkeit, wenn es darum ging, Menschen zu ermorden!“
Aber weit gefehlt! Hitler, Stalin und Andreas Baader wuchsen vaterlos auf!
Geht dem nach! Sprecht mit Kriminellen, mit Drogensüchtigen, mit „Schulversagern“ über ihre Väter!
In den allermeisten Fällen werdet ihr hören: Der Vater war nicht da, wenn ich ihn brauchte. Der Vater fehlte.
Was heißt dies? Es heißt nichts anderes, als dass zerbrechende Familien oder Vaterlosigkeit eines der ernstesten sozialen Probleme überhaupt darstellen.
Für die Gesellschaft bedeutet es: Wir müssen alles dafür tun, dass die Väter bei den Familien bleiben, dass sie zu ihrer Verantwortung stehen und den Kindern ein Vorbild bieten.
Keineswegs bedeutet es, dass Kinder aus zerbrechenden Familien oder vaterlose Kinder Probleme wie Kriminalität, Sucht oder Gewaltneigung entwickeln müssen. Man kann dem entgegensteuern!
Aber umgekehrt gilt leider, dass bei fast allen männlichen Kriminellen – z.B. auch bei den meisten RAF-Mitgliedern und überhaupt bei männlichen Terroristen – meist der Vater fehlte oder komplett versagte. Die Frauen haben die Kinder dann ersatzweise verwöhnt. Verhätschelung, Verwöhnung durch die Frauen, Verlassenwerden durch den Vater – das ist etwas Schlimmes für jeden Sohn. Der Sohn muss gewaltig arbeiten, um diese Erfahrungen wegzustecken. Einige wenige schaffen es leider nicht. Sie „rutschen ab“.
Die Politik muss das Problem erkennen und durch geeignete Maßnahmen die Bildung von festen Familien fördern. Das wird derzeit aber nicht getan! Ein schweres Versäumnis!
