Schöneberger Blog – Seite 233

„Warum soll ich ins Saarland umziehen? Hier hab ich doch alles!“

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März 172009

„Das Arbeitsamt hat mir eine Stelle in meinem Beruf im Saarland angeboten. Hab ich abgelehnt. Warum soll ich umziehen? Hier hab ich doch alles. Meine Eltern und meine Kinder leben hier. Ich bin hier in Kreuzberg geboren, mit Hartz IV kommen wir gut hin, wir fahren einmal im Jahr zu den Verwandten in der Türkei. Es geht uns gut hier.“ So erzählte mir ein in Berlin aufgewachsener und ausgebildeter Kreuzberger Handwerksmeister vor einigen Monaten. Das Gespräch fällt mir heute wieder ein.

Finanzsenator Sarrazin verabschiedete sich gestern mit einigen klaren Aussagen aus seinem Amt. Und siehe da – er behauptet dasselbe, was ich in diesem Blog schon seit einigen Wochen vertrete, nämlich: „Mit mehr Geld ist den sozialen Problemen Berlins nicht beizukommen.“ Es ist ein Fass ohne Boden. Wie üblich unterfüttert Sarrazin seine Aussagen mit einem sorgsam zusammengetragenen Zahlenwerk. Wir zitieren aus dem Tagesspiegel:

Jeder fünfte Berliner lebt von Sozialhilfeleistungen. Der Anteil der Hilfeempfänger ist doppelt so hoch wie im gesamten Bundesgebiet, auch die soziale Grundsicherung für alte Menschen nimmt nach Darstellung des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) explosionsartig zu. Und in den Bezirken Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg stammten etwa 50 Prozent der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren aus Familien, die Hartz-IV- Empfänger sind. Sarrazin findet das alarmierend. Wir haben in Berlin eine abgenabelte Unterschicht, die stetig wächst.

Was der Finanzsenator so zahlengespickt aufführt, entspricht weitgehend meiner weitaus beschränkteren Wahrnehmung. Mein einziger Einwand: Er spricht von „abgenabelt“ – ich würde eher sagen: dauerhaft „angenabelt“ – auf Dauer an die lebenserhaltenden Finanzströme unserer Hilfesysteme angeschlossen. Ich erkenne bei den Eltern keine Bemühungen, sich abzunabeln, die erlernte Hilfsbedürftigkeit zu überwinden. Wieso sollten sie? Mit jeder erlernten neuen Fertigkeit droht die Gefahr, dass man den Lebensunterhalt selbst verdienen müsste.

Die Aussagen Sarrazins stoßen sich natürlich am in Berlin prachtvoll blühenden Versorgungsdenken: SPD, CDU, die GRÜNEN und neuerdings auch die LINKE wetteifern darin, eine möglichst breite Klientel an Wählern heranzuzüchten und bei Laune zu halten. Die Lobbyverbände der Erzieher, der Lehrer, der Eltern, nicht zu vergessen der Migranten überschlagen sich – um das Glück der Einheit vollkommen zu machen – darin, noch mehr Geld und staatliche Liebe für ihre Schäflein zu verlangen.

Die echten Fachpolitiker, die die Lage vor Ort kennen, wie etwa der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky oder eben Thilo Sarrazin, müssen, um überhaupt gehört zu werden, manche Aussage zuspitzen. Aus schierer Verzweiflung lassen sie ab und zu Aussagen vom Stapel, die allzusehr ins Schwarze treffen. Der Wahrheitsgehalt ist dann zu hoch, die pure Wahrheit erträgt der Mensch nur schwer. Ebensowenig wie das reine Sonnenlicht. Und das bekommt den zarteren Gemütern in den Parteien und der Öffentlichkeit nicht. Also schwingt man gleich die Keule von „sozialer Kälte“ und was dergleichen wohlfeile Sprüche mehr sind.

Mehrheitsfähig sind Buschkowsky oder Sarrazin noch nicht. Dazu brauchte es – einen Bankrott des Landes Berlin (der grundgesetzlich auszuschließen ist), oder aber ein entschiedenes Umdenken. Hin zur Freiheit von staatlicher Versorgung, zur Selbständigkeit. Dieses Umdenken kommt allerdings erst allmählich in Gang.

Berlin wird Thilo Sarrazin noch schmerzlich vermissen. Ich tue dies jetzt bereits, denn er war mir ein Verbündeter in dem, was ich selbst in diesem Blog und in der Öffentlichkeit vertrete.

Ich bin für das, was Psychotherapeuten eine „paradoxe Intervention“ nennen: Wenn die Klienten oder Patienten oder die Gruppen und Verbände allzusehr herumjammern, ständig mehr Liebe und Aufmerksamkeit fordern – muss man sie enttäuschen. Man muss sie an die heilsame Wirkung des Neins gewöhnen. Man kann sie dazu vor den Kopf stoßen: „Steht auf! Nable dich ab! Nimm dein Bett und geh!“

Vibratolos spielen – schnörkellos reden?

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März 162009

An die Auseinadersetzung zwischen den Attizisten und den Asianern in der Antike erinnert der Kampf zwischen den Befürwortern des Dauervibrato und den Verfechtern des reinen schlanken, vibratolosen Spiels auf den Streichinstrumenten.

Ich selbst fand erst spät, vor etwa 10 Jahren, zum vibratolosen Spiel, das ich bei Bedarf jederzeit anwende. Aber zunächst fiel es mir schwer! Das Vibrato sollte wieder das werden, was es eigentlich ist: ein Ausdrucksmittel, um bestimmte Emotionen zu zeigen. Aber eben keine Daueremotion. Der gute Streicher sollte Vibrato können, aber nicht müssen.

In der Rhetorik entspricht diesem „No-vibrato-please“ der Verzicht auf Redundanz, auf die Bebungen in der Stimme. An diesen Nüchernheitsaposteln unter den Rednern haben wir derzeit keinen Mangel.

Do Morgenpost bringt heute dazu einen guten Artikel als Ehrung für Roger Norrington:

Musik – Er verbot den Geigern das Vibrato – Kultur – Berliner Morgenpost
Roger Norrington weiß sehr genau, dass es im 19. Jahrhundert durchaus schon ein Vibrato gab. Nur eben kein Dauer-Vibrato. Alte Tonaufzeichnungen, etwa Arthur Nikischs Einspielung der Fünften 1913, bestärkten ihn in dieser Auffassung. Die Wiener Philharmoniker spielten noch in den 30er Jahren meistens ohne Vibrato, das Arnold Schönberg mit dem Meckern einer Ziege verglich. Erst danach begannen die Streicher permanent mit der Hand auf dem Griffbrett zu zittern. Fritz Kreisler soll einer der ersten gewesen sein. Durch Wilhelm Furtwängler etablierte sich diese Spielweise weltweit in der Hochkultur. Seine Interpretationen sind genial, aber es sind Arrangements, weiß Norrington. Der berüchtigte deutsche Klang, das sei in Wahrheit der historische, vibratofreie Klang vor 1930
„Ich versuche nur, eine Tür zu öffnen“, sagt er oft. „Zu einem grüneren Land. Insofern ist die ‚historisch informierte Aufführungspraxis‘ eine grüne Bewegung.“ Bei diesem Satz ging wohl der Country gentleman mit ihm durch. Denn wenn er nicht dirigiert, sitzt er am liebsten lesend in seinem Landhaus in Berkshire, hilft Frau und Sohn aufs Pferd und kümmert sich um den Bienenstock. Und wandelt über den Rasen, natürlich barfuß.

Vertreibungen als Mittel der „Politik“ bleiben brandaktuell

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März 152009

„Wer uns nicht passt, den schmeißen wir raus“ – so das Motto von zahlreichen Vertreibungen, deren Blutspur sich durch die Jahrhunderte zieht. Mal traf es die Juden, mal traf es die Armenier, mal traf es die Polen und die Deutschen.

Unter dem Motto „Kampf der Gentrifizierung“ versuchen seit Jahren einige unverdrossene selbsternannte Erlöser und Agitatoren, einzelne Anwohner aus meinem Heimatbezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu vertreiben. So auch wieder an diesem Wochenende. Die militanten Freischärlertruppen zerstören weiterhin nachhaltig Chancen für diesen Bezirk.

Soll man die Vertreiber ernst nehmen, auch wenn sie Buttersäure schmeißen und Käse und Quark reden? Leider ja!

Auch absolut sinnleere, im Grunde volkommen unpolitische, an den Haaren herbeigezerrte Botschaften können handlungsanleitend werden. So auch in diesem Fall. Je irrealer die Botschaft – desto weniger lässt sie sich durch Realitätsprüfung widerlegen. Desto gefährlicher für eine Gesellschaft.

Militante Linke attackieren Szenelokale
Die Buttersäure-Attacken erinnern frappierend an die Aktionen der Gruppe Klasse gegen Klasse KgK , die in den neunziger Jahren unter dem Motto Schickeria raus Kreuzberger Geschäftsleute terrorisiert hatte. Das Maxwell hatte damals nach mehreren Anschlägen Kreuzberg verlassen. Die von anderen Linken als Kiezmiliz kritisierte KgK hatte die Radikalität damals nach und nach gesteigert. Dem Besitzer eines Feinkostgeschäfts wurde 1994 erst das Auto angezündet, dann gab es ein Sprengstoffanschlag auf das Schaufenster und ein schriftliches Ultimatum: Verschwindet bis zum 31. Januar. In das Feinschmeckerrestaurant Auerbach wurden 1992 erst Fäkalien gekippt, dann wurde sogar eine Handgranate in das geschlossene Lokal geworfen, der Schaden betrug 100 000 Mark.

Die jetzt betroffenen vier Bars und Restaurants befinden sich in der Simon-Dach-Straße und der Grünberger Straße. Zu den Buttersäure-Attentaten bekannte sich im Internet eine Gruppe Autonome Stinktiere. Dort heißt es: Wir haben einige Cocktailtrinker und feine Schnösel aus den Bars vertrieben… Die Aktion richtet sich gegen die Gentrifizierung und die damit einhergehende Vertreibung aus unseren Wohnungen. Das Bekennerschreiben endet mit einer Drohung: Es ist davon auszugehen, dass wir wiederkommen. Ob es dann die nächste Cocktaillounge trifft oder die Nobelkarosse davor brennt, wird man sehen.

Davor haben die Wirte Angst und sind ratlos. Wir können doch jetzt schon kaum die Miete bezahlen, sagte der Habana-Wirt. Den anderen gehe es nicht anders. Doch auf solche Sorgen nehmen die organisierten Krawallmacher keine Rücksicht. Einige Autos, bei denen die Scheiben zerschlagen wurden, waren Mittelklassemodelle wie VW Golf oder Smart. In linken Internetforen ist gestern eine heftige Debatte über Sinn und Unsinn solcher Anschläge entbrannt. Das waren Normalo- bzw. einfach Anwohnerautos, ärgert sich ein Anwohner. Das gleiche wurde über die Restaurants berichtet, die keineswegs zur teuersten Liga zählten. Doch in der Summe überwiegen Stimmen, die die geile Aktion loben.

Schuld sind immer die anderen (2)

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März 152009

Aus der Presse allein wird man sich kaum ein zutreffendes Bild über die Lage in einzelnen Ländern machen können. Man muss andere Quellen heranziehen, mit Leuten sprechen, die vor Ort gelebt haben. Der walisische Schriftsteller und Journalist Matt Rees hat über 13 Jahre in den Palästinensergebieten und Israel gelebt, spricht Arabisch und Hebräisch, pendelte hin und her, berichtete für namhafte Sender. Er hatte das Gefühl, als Journalist immer nur Teile der Wahrheit sagen zu können.

In seinem Roman The Saladin Murders berichtet er aus den Palästinensischen Gebieten. Hautnah, schweißtreibend, auf Du und Du mir den Leuten vor Ort. Berichtet über durchdringende Korruption, Machtklüngel, Revierkämpfe, Bestechung, Amtsmissbrauch, Kriminalität in größtem Umfang. Sein niederschmetternder Hauptbefund: Nicht die Besatzungsmacht, sondern die oftmals miteinander verfeindeten palästinensischen Organisationen selbst tragen die Hauptschuld an den verheerenden Zuständen im Gaza-Streifen, die zur Zerstörung einer ganzen Gesellschaft führen.

Lesen lohnt sich. Die Berichterstattung in den Nachrichten-Medien streift wirklich nur die Oberfläche. Das Buch liegt auch in arabischer und deutscher Übersetzung vor.

Matt Rees: The Saladin Murders. An Omar Yussef Novel. Atlantic Books, London 2008. Preis in Deutschland: 10,90 Euro

Schuld sind immer die anderen

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März 152009

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Laschet wunderte sich kürzlich laut Spiegel online über die weitverbreitete Judenfeindschaft bei den in Deutschland lebenden arabischen und türkischen Jugendlichen und klopfte an die eigene Brust: „Der islamische Antisemitismus in Deutschland ist hausgemacht.“ Im Klartext: Wir Deutsche sind selber schuld, wenn die in Deutschland aufgewachsenen Moslems den Juden spinnefeind sind.

Das halte ich für zu kurz gesprungen, werter Herr Minister. Ich halte den Antisemitismus unter den moslemischen Jugendlichen für aus den Herkunftsländern importiert, nicht für „made in Germany“. Beleg: In der arabischen Welt erfreut sich ein gewisser Adolf H. weiterhin großer Beliebtheit; wer davor die Augen verschließt, dem rate ich: „Reise hin, sprich mit den Leuten. Die Leute werden sich wundern, weshalb du als Deutscher nicht stolz auf Adolf H. bist.“

Umgekehrt sticht natürlich die Karte „Rassismus“ immer dann, wenn es gelingt, sich selbst als Opfer des Rassismus auszugeben. Genau das versuchen offenbar die Migrantenverbände. Wenn ein Betrieb einen in Deutschland aufgewachsenen Jugendlichen nicht einstellen will, weil er weder die Grundrechenarten kann noch ein hinreichend korrektes Deutsch schreibt und spricht – ist das natürlich Rassismus.

So zementiert man die Opfermentalität bei ganzen Generationen von arabischen und türkischen Jugendlichen. Necla Kelek hat diesen Sachverhalt erneut in einem Artikel in der heutigen taz benannt:

Muslime missbrauchen Rassismusbegriff: Der menschliche Makel – taz.de
In den türkischen Zeitungen und dem inzwischen inhaltlich von der AKP dominierten staatlichen Rundfunk TRT werden täglich ausführliche Berichterstattungen über die angeblichen Diskriminierungen der Muslime, besonders in Europa, gesendet. Der Ton gegenüber Deutschland und Europa wird zunehmend anklagender, es scheint ein gezieltes Interesse daran zu bestehen, die Muslime aus der europäischen Gemeinschaft auszugrenzen. Täglich führt man den Landsleuten vor: Seht her, man will euch nicht.

Islamfunktionäre, die einerseits in allen möglichen staatlichen Gremien und Konferenzen sitzen und die Integrationspolitik mitbestimmen, beklagen sich wortreich darüber, in Europa ausgegrenzt zu werden.

Die türkische Tageszeitung Hürriyet schreibt täglich darüber, wie schrecklich es den Türken und Muslimen in Deutschland geht, gibt aber gleichzeitig Tipps, wie man nach Deutschland kommen kann, ohne einen Deutschkurs zu belegen. Nämlich: Man wird schwanger. Es gibt im Türkischen ein Sprichwort, das lautet: „Die Katze, die nicht ans Futter kommt, sagt, es sei verdorben.“ So kann man sich auch einem Dialog entziehen, indem man Kritik zu Beleidigungen umdeutet und der Bevölkerung ein Feindbild suggeriert, weil die eigenen Konzepte scheitern.

Erneut kann ich nur sagen: Jeder in Deutschland aufgewachsene muslimische Jugendliche kann hier in Deutschland eine Schulbildung bis hin zum Universitätsstudium absolvieren – weder der Staat noch die Mehrheitsgesellschaft und schon gar nicht die Juden hindern ihn daran. Es liegt an den Migantenverbänden, diese schlichte Wahrheit bei ihren Schäflein ankommen zu lassen, statt ihnen ständig erneut das Bewusstsein der Ausgrenzung einzuimpfen. Diese Ausgrenzung ist von den Migranten selbst erzeugt und betrieben: durch die Weigerung, die Landessprache zu erlernen, durch die Verweigerung des Lernens überhaupt, durch weitreichende Nicht-Teilnahme am öffentlichen Leben dieses Landes.

Noch einmal: Wer diese Sicht nicht teilt, dem empfehle ich nachdrücklich, das Gespräch mit muslimischen jungen Männern in Neukölln oder Kreuzberg zu suchen. Es wird ihn nachdenklich stimmen – so wie mich.

Die Polizei hat recht . . .

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März 142009

… liebe Autofahrer, wenn es um Aufklärung zu den Verkehrsregeln geht! Schon erstaunlich, wie fahrradfreundlich das Info-Angebot der Berliner Polizei ist. Staun!

Immer wieder habe ich mit den Polizisten vor der früheren Schule meines Sohnes gesprochen. Sie haben sich offensichtlich gefreut, dass ich mich an alle Verkehrsregeln hielt. Man kommt schnell ins Gespräch, und ein paar aufmunternde Worte tun der Polizistenseele auch gut, glaub ich.

Aber hier noch etwas, was immer wieder Kopfschütteln auslöst: Müssen Radfahrer den Radweg benutzen, wenn einer da ist? Antwort: Nein, nur dann, wenn er mit einem blauen Schild als benutzungspflichtig ausgewiesen ist. Damit befasste sich sogar mehrfach der Bundestag, wie unser Blog am 25.02.2008 berichtete.

Achtung, Achtung: Hier spricht die Polizei:

Radwegbenutzungspflicht – Berlin.de
Radwegbenutzungspflicht
Nicht ausgeschilderte Radwege müssen nicht, dürfen aber benutzt werden.
Bereits 1947 wurden mit der sogenannten „Radfahrernovelle“, wesentliche Regelungen für Radfahrer in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) überarbeitet und ergänzt. Das erfolgte mit dem Ziel, den Fahrradverkehr sicherer zu gestalten, umweltfreundliche Verkehrsmittel weiter zu fördern und den Radfahrern mehr „Freiräume“ bei der Wahl der zu benutzenden Verkehrsflächen einzuräumen.
Vz Radfahrer
Vz Radfahrer
Eine wesentliche Änderung betrifft die Benutzungspflicht von Radwegen:
Eine Benutzungspflicht besteht seit dem 1.10.1998 nur noch für diejenigen Radwege, die mit den Verkehrszeichen

* Z 237 (Sonderweg Radfahrer),
* Z 240 (gemeinsamer Geh- und Radweg) oder
* Z 241 (getrennter Geh- und Radweg)

ausgeschildert sind. Alle anderen Radwege dürfen benutzt werden. Insofern besteht in einigen Straßen die Wahl auf dem Radweg oder auf der Fahrbahn zu fahren.

Obwohl diese Änderung nun bereits einige Jahre gilt, sind viele Verkehrsteilnehmer – insbesondere auch Autofahrer – noch nicht mit den Bestimmungen vertraut.
Gründe für die teilweise Aufhebung der Benutzungspflicht waren:
Der Radverkehr sollte nach früherer Auffassung aus Sicherheitsgründen so weit wie möglich vom Kraftfahrzeugverkehr auf der Fahrbahn getrennt werden. Das hieß im Amtsdeutsch: Entmischung des Fahrzeugverkehrs zum Schutz des Radverkehrs vor den Gefahren des Kraftfahrzeugverkehrs. Dann haben Ergebnisse aus langjährigen Unfalluntersuchungen, Erfahrungen der Behörden und nicht zuletzt die Bemühungen des Allgemeinen Deutschen Radfahrerclub (ADFC) zu einem Umdenken geführt.

Es gilt als gesichert, dass die Führung der Radfahrer auf der Fahrbahn im Bereich des Fließverkehrs zu besserem Sichtkontakt zwischen Autofahrern und Radfahrern führt und damit vor allem die schweren Abbiegeunfälle mit oft tödlichem Ausgang an Kreuzungen und Einmündungen oder Grundstücksausfahrten reduziert bzw. gemildert werden.
Außerdem lässt der Zustand der vorhandenen Radwege oft erheblich zu wünschen übrig. Mal sind sie zu schmal, mal durch geparkte Fahrzeuge, Baucontainer, Baumaterial oder Bauschutt verstellt oder nicht durchgehend angelegt. Die Radwegbefestigung ist oft schadhaft, mit Laub bedeckt, verschmutzt, verschneit oder vereist.

Durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurden und werden jedoch erhebliche finanzielle Mittel zur Verbesserung dieser Situation bereitgestellt und den Belangen von Radfahrern großes Augenmerk gewidmet. Erklärtes Ziel ist es, Berlin zu einer radfahrerfreundlichen Stadt zu entwickeln.

Verschrottungsprämie für Fahrräder endlich eingeführt …

bitte!, Fahrrad, Friedrichshain-Kreuzberg Kommentare deaktiviert

März 142009

. . . wie vom VCD gefordert … ätsch, aber leider nur in Argentinien. Macht nichts, Frauen in höchsten Ämtern haben eben eher ein Herz für sinnvolle Maßnahmen … lächel, lächel. Leider erreicht mich diese Nachricht flaschenpostartig mit 3-wöchiger Verspätung. Aber lest selbst, was die Nation am 23.02.2009 berichtet:

Habrá un canje de bicicletas con cuotas desde 16 pesos – lanacion.com
Mientras anunciaba la ampliación del plan de financiamiento de autos para los sectores de mayores recursos, el Gobierno lanzó ayer un programa que apunta al otro extremo de la población con necesidades de movilidad propia: el plan canje de bicicletas.

Los compradores deberán entregar su bicicleta usada en los comercios habilitados y con el pago de la primera cuota ya podrán acceder al nuevo rodado. El costo total de la unidad deberá ser cancelado en 12 cuotas fijas, con una tasa de interés final del 11%. „La industria de la bicicleta y la cadena bicipartista recibirán, contra el compromiso de venta, crédito para capital de trabajo al 11%, que se recuperará en 12 meses pari passu (a igual ritmo) el pago de las cuotas“, señaló el Ministerio de Producción en un documento, que además afirmó que las bicicletas se comercializarán con descuentos de entre 22 y 41 por ciento.

Gute Sache, diese Kombi mit einem Zukunftskredit für die Anschaffung eines neuen Fahrrades!

Übrigens: Noch heute werden etwa die Hälfte aller in Deutschland verkauften Fahrräder in Deutschland hergestellt.

Also – ran an den Fahrradhändler, heimische Wirtschaft und internationale Verflechtung stärken! Fahrrad verkehrssicher machen, mit Licht vorne und hinten, Klingel und ähnlichem Zierat – spült schon mal Geld in den Handel! Next step: Zweitfahrrad anschaffen, Gästefahrrad anschaffen für die zahlreichen Berlinbesucher, denn niemand bringt sein Fahrrad aus Argentinien mit. 14 verkehrstüchtige Fahrräder erzeugen nach meinen eigenen Berechnungen bereits ungefähr soviel Umsatz wie ein kleiner PKW!

Gemeinsam aus der Krise radeln – Umwelt schützen – Wirtschaft stärken! Hola!

Unser Bild zeigt den herrlichen neuen Linksabbieger-Haltestreifen in der Katzbachstraße, Einmündung Yorckstraße. Aufgenommen heute.

Hinfahren – nutzen – links abbiegen! Aber Achtung, Augen auf! Von rechts und von links und von überallher können jederzeit Fahrradfahrer kommen. Rotlicht oder Grünlicht besagt bei uns im Heimatbezirk nichts. Muss man wissen.

Hat Bismarck uns das alles eingebrockt?

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März 132009

Mehrfach hatten wir in diesem Blog auf Bismarck als einen wesentlichen Schöpfer unseres heutigen Sozialstaates hingewiesen, so etwa am 20. und 21.02.2009. Und am 09.03.2009 zitierten wir einen unglücklichen Bordellbetreiber, der dem guten deutschen Sozialstaat die Schuld an seiner kriminellen Karriere gab: „Wenn es den Sozialstaat nicht gäbe, wären wir nicht hier.“ Ist der Sozialstaat an allem schuld?

Ist also Bismarck für alles in Haft zu nehmen? Der Bericht im aktuellen SPIEGEL, Nr. 11/2009 „Geschlossene Gesellschaft“ ist da recht unerbittlich. Michael Sauga analysiert das Auseinanderfallen von „ganz arm“ und „ganz reich“. Es ist eine unleugbare Tatsache, dass das reale Nettoeinkommen bei den reichsten 10% der Bevölkerung seit 1992 um 31 Prozent zugenommen, bei den ärmsten 10% dagegen um 10% abgenommen hat. Die Oberschicht reproduziert sich weitgehend selbst, unabhängig von Leistung und Verdienst. An keiner Stelle wurde versucht, die bismarckschen Grundpflöcke des obrigkeitlich verordneten Sozialstaates zu versetzen. Es hat seit 1888 nie mehr eine durchgreifende Sozialreform in Deutschland gegeben! Sauka schreibt:

„Doch wann immer im Nachkriegsdeutschland eine wichtige sozialpolitische Weichenstellung anstand, setzten sich die Bismarck-Jünger durch. Von der Rente bis zur Pflege wurden die wichtigsten Zweige des Wohlfahrtsstaates als Versicherungskasse organisiert, zum Nutzen der bessergestellten Stände und nicht zuletzt der politischen Klasse. Sie merkte bald, welch geeignetes Instrument ihnen das deutsche Sozialstaatsmodell in die Hände gab, sich als Wohltäter des kleinen Mannes zu inszenieren.“

Der Spiegel 11/2009, S. 64

Damit trifft er den Nagel auf Kopf. Kaum irgendwo wird das deutlicher als im Bundesland Berlin, wo die Parteien, allen voran die SPD und die CDU, über Jahrzehnte hinweg ein sattes Klienteldenken gepflegt und gehätschelt haben. Durch großzügig ausgereichte Wohltaten sicherten sich die Mehrheitsparteien die Zustimmung beim gemeinen Volk. Wer besser und glaubwürdiger versprach, der gewann die Wahlen.

Das ging gut, solange die Wirtschaft insgesamt sowohl nominal als auch real wuchs. Und jetzt geht es eben nicht mehr gut. Wir haben es nicht nur mit schrumpfenden Städten, sondern auch mit schrumpfenden Wirtschaften zu tun. Die eherne Voraussetzung, auf die Ludwig Erhard sein Modell der sozialen Marktwirtschaft gegründet hatte, nämlich das beständig steigende Einkommen in allen Schichten des Volkes, bricht unter den Füßen weg.

Das Umdenken fällt sehr, sehr schwer! Finanzsenator Sarrazin, ein aufrechter Einzelkämpfer, konnte sich zeit seines Amtes nicht an die Berliner Denke anpassen und machte seinem Ingrimm durch allerlei spöttisch-kantige Sprüche Luft. Er wusste sich keinen anderen Ausweg mehr. Doch Berlin hat ihn nicht so recht verstanden. Sarrazin erkaufte sich keine breite Zustimmung durch die Massen, er wurde zum Risiko für seine Partei und deren Regierungsmacht.

Dabei böte die Krise die Chance zu echten Reformen. Allerdings müsste der Staat sich dazu auf seine Kernaufgaben besinnen: Herstellung der Chancengleichheit für alle, Verhinderung von ungehemmter Ausbeutung der Machtpositionen durch die „Geschlossene Gesellschaft“ der Mächtigen, Schutz aller vor Hunger, Obdachlosigkeit und schwerer Verelendung, Durchsetzung des Gewaltmonopols, Durchsetzung des Rechtsstaates. Von der Vorstellung, dass jeder und jede möglichst viel vom großen Kuchen heraushacken soll, gilt es sich zu verabschieden.

Dieses Ausbeutungsdenken gegenüber dem von vielen erwirtschafteten Reichtum zeigt sich erneut in den üppig ausgezahlten Boni und Abfindungen der Banken und Versicherungen: Trotz Verlusten in Rekordhöhe zahlen Banken und Versicherungen ihren Führungskräften Boni in Millionenhöhe aus. Ein Beispiel von vielen, das die Berliner Zeitung heute berichtet:

Die Gesamtbezüge der Allianz-Vorstände gaben im Jahresvergleich um fast ein Drittel auf 26,3 Millionen Euro nach. Top-Verdiener war Allianz-Chef Michael Diekmann, der allerdings mit 3,8 Millionen Euro rund 27 Prozent weniger erhielt als vor einem Jahr. Der Anfang des Jahres aus dem Vorstand ausgeschiedene frühere Dresdner-Bank-Chef Herbert Walter blieb 2008 mit 1,06 Millionen Euro und fast um zwei Drittel unter dem Vorjahresbezügen. Er erhält allerdings – wie bereits bekannt – zudem für die vorzeitige Auflösung seines Arbeitsvertrags eine Abfindung von knapp 3,6 Millionen Euro. Die Dresdner Bank war tief in den Strudel der Finanzkrise geraten und hatte ihre einstige Konzernmutter Allianz im vergangenen Jahr mit einem Minus von 6,4 Milliarden Euro schwer belastet.

Die athenische Demokratie, häufig genug als Modell der Demokratie schlechthin gepriesen, hatte ein sehr ausgeprägtes System der Verhinderung von Übermacht: wer zu reich oder zu mächtig wurde, dessen Einfluss wurde per Volksentscheid eingedämmt, bis hin zur Verbannung. Ein drastisches Mittel, das heute mit dem Rechtsstaaat kollidieren würde! Aber Machtbegrenzungsmechanismen braucht jede funktionierende Demokratie. Die unsrigen sind nicht zielgenau genug. Das ganze System lädt zur fröhlichen Selbstbedienung auf Kosten des Gemeinwohls ein, und zwar quer durch alle Einkommensklassen.

Nachdenken tut not. Der Fall Opel zeigt uns noch einmal eine hypertrophe Blüte des obrigkeitlichen Denkens: der Staat soll Retter spielen, er soll sich das Wohlwollen der Untertanen erkaufen, indem er ihnen den Arbeitsplatz rettet. Die Dankbarkeit der Untertanen gegenüber dem Retter wird grenzenlos sein – mindestens bis zur nächsten Bundestagswahl.

Und Bismarck? Der kann doch nichts dafür! Er tat das, was er damals für das Richtige hielt. Dass seine Nachfahren so mutlos sein würden, konnte er nicht ahnen. Dafür ist ihm kein Vorwurf zu machen.

Einfach über Kompliziertes reden – Kompliziertes einfachreden?

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März 132009

Man soll sich die Dinge nicht immer schlechtreden, wie z.B. unsere Grundschulen. Soll man, darf man sich hingegen die kompliziertesten Dinge einfachreden? Ich meine: ab und zu ja! Immer dann, wenn der Rubikon einer unbequemen, risikobehafteten Entscheidung überschritten wird, überschritten werden muss. Gerade die berühmten abendfüllenden Themen wie etwa „Staatliche Hilfen für Opel – ja oder nein?“ müssen, wenn alle Argumente auf dem Tisch sind, auf eine bündige Formel gebracht werden – und dann sollte ungesäumt eine Entscheidung fallen. Und zwar so, dass alle diese Entscheidung verstehen können. Auch wenn die Betroffenen dann erst einmal laut aufschreien: eine schlüssige Entscheidung ist oft besser als das Zaudern. Genau so habe ich mich gestern abend auf einer Veranstaltung des CDU-Ortsvereins Oranienplatz geäußert. Und wen wundert’s – nicht alle Anwesenden ließen sich davon überzeugen.

Bereits seit 12.11.2008, also seit nicht weniger als vier Monaten, berichtet dieses Blog über das Thema Staatshilfe für Opel – wesentliche, grundstürzende neue Erkenntnisse sind seither nicht in die Öffentlichkeit gelangt. Soll dieses Thema jetzt bis in den Bundestagswahlkampf hinein verschleppt werden?

Solche Klarheit und Entscheidung sind auch beim Thema Mehrwertsteuer anzumahnen. Frankreich hat nach langem Drängen und Bitten beschlossen, den Mehrwertsteuersatz für Restaurants herabzusetzen. Das Gefüge der unterschiedlichsten Mehrwertsteuersätze in der EU und innerhalb der einzelnen Länder wird um einen Farbtupfer reicher – oder soll man sagen chaotischer? Die Süddeutsche berichtet heute:

Zoff um die Mehrwertsteuer – Finanzen – sueddeutsche.de
Kein einziges deutsches Steuergesetz ist so unlogisch, so widersinnig, ja so ungerecht wie das Mehrwertsteuerrecht mit seinen Hunderten Ausnahmen: Da werden Esel, Hörbücher und Baby-Windeln mit dem vollen Steuersatz belegt, Maultiere, Bücher und Hundekuchen aber mit dem halben – ebenso wie Tannengrün, Pferdeköpfe und Schlachtabfälle von Bibern. Geht es nach Seehofer, müssen künftig auch Friseure nur noch sieben Prozent abführen, Kfz-Meister aber weiterhin 19 Prozent.

Ich meine: Den Schalmeienklängen einer weiteren Staffelung und Verunklarung der Besteuerung sollte man nicht nachgeben. Wir brauchen eine größere Vereinheitlichung im Steuerrecht! „Maultiere“ und „Esel“ sind gleichberechtigt. Sonst streiten die Maultiere und die Esel wie . . . die störrischen Esel (Maultiere sind gefügiger – werden sie dafür mit dem niedrigeren Mehrwertsteuersatz belohnt? Das wäre eine verfassungswidrige Gesinnungsprüfung!).

Deshalb meine Bitte: Ausnahmen lieber abschaffen als neue Ausnahmen schaffen!

Der Brite sagt: Simplify!

„Das war voll schön“

Geige, Gute Grundschulen, Kinder, Märchengeiger Kommentare deaktiviert

März 122009

Jede Gelegenheit nutze ich, um meinen Sohn in die Grundschule zu bringen oder von dort abzuholen. Heute früh schaffte ich es, da ich beruflich nicht gebunden war. Ich bestaune die bunten Vögel und die schönen lustigen Bilder, die die Kinder gestern unter Anleitung meiner Frau geschaffen haben. Das Ganze dient als Vorbereitung und Kulisse einer neuen Zauberflöten-Aufführung, die wir demnächst anbieten. Denn Papageno braucht die gefiederten Gefährten, damit er so richtig herumwirbeln kann.

Plötzlich höre ich reden: „Das ist der Mann, der beim Fasching Geige gespielt hat!“ Aha, die Parallelklasse 1a erkennt mich wieder! „Und bist du die Prinzessin, der wir damals gratuliert haben?“ frage ich das Mädchen. „Nein, die Prinzessin steht da drüben“, erfahre ich. „Aber ihr seht alle so anders aus heute, warum? „Ja, damals war doch der Fasching! Wir waren alle verkleidet“, sagen die Kinder. „Ach ja, wie dumm von mir!“, mit gespielter Überraschung schlage ich mir an die Stirn. „Und kannst du auch Gitarre spielen?“, fragt mich ein Junge. Ich bleibe bei der Wahrheit: „Nein. Aber möchtest du Geige lernen?“ „Nein.““Woher kennt Ihr dieses Gedicht, von … ich weiß nicht mehr, wie der heißt“, fragt ein anderes Mädchen. Jetzt schaltet sich mein Sohn ein: „Das ist kein Gedicht, sondern eine Geschichte“, sagt er belehrend, eine Spur altklug wohl gar. „Das ist die Geschichte vom Stier Ferdinand. Ich habe sie von einem Geiger gehört. Dann wollte ich die Geschichte selber spielen und erzählen. Da habe ich mir die Noten und die Geschichte gekauft“, erkläre ich. „Von wem ist diese Geschichte?“ Ich antworte: „Die Geschichte ist von Munro Leaf, und die Musik für Geige hat Alan Ridout geschrieben.“

„Das war voll schön“, erwidert das kleine türkische Mädchen.

Und wisst ihr was, Bloggers im Lande, Freunde? Dass ich dies heute hören durfte, war für mich . . . ebenfalls, wie soll ich sagen? . . . voll schön. Und deshalb werde ich weiterhin meinen Sohn in unsere wunderbare kleine Kreuzberger Grundschule bringen, sooft meine Zeit erlaubt.

Nebenbei: Der Geiger, von dem ich die Geschichte hörte, heißt Daniel Hope. Er spielte die Geschichte in der Staatsoper, bei einem Kongress über frühkindliche musische Bildung. DAS MÖCHTE ICH AUCH KÖNNEN!, dachte ich damals, – und ein Jahr später war es soweit.

Das find ich voll schön. Echt.

Zeichen der Einsamkeit

Armut Kommentare deaktiviert

März 112009

Ein Arbeitstag in Österreich.Bei der Rückfahrt vom Dienstort entdecke ich aus dem Fond der Limousine heraus ein Schild: Zur Erinnerung an Franz Schubert – leider dauerte diese Begegnung nur wenige Sekunden. Aber sie lässt mich an den verehrten Meister denken, der meine Jugend geprägt hat wie nur zwei oder drei andere Komponisten. Er war der große Sänger der Vereinsamung.

Im Flieger erhalte ich die neuste Ausgabe des Magazins News. Ich lese einen Artikel über Elina Garanca. Sie sagt: „Auch wenn es wenig zu essen gab und wenig zum Anziehen, gab es doch immer eine Familie, die zusammenhielt und in der zusammen gesungen wurde. Das bleibt mir. Ich bin Patriotin und freue mich, nach Riga zurückzukehren.“ Vorbildlich!

Bei meinen Reisen in der ehemaligen Sowjetunion habe ich viele Menschen kennengelernt, die echten Hunger, echte Not erlebt haben. Aber einen Franz Schubert, einen Peter Tschaikowskij, einen Pasternak kannten und liebten sie. Wie entäuscht sind viele von ihnen, wenn sie nach Deutschland kommen und entdecken, dass hier fast niemand mehr die großen Musiker und Dichter liebt, kennt und singt. Man wird durch eine Industrie abgefüllt, Tag und Nacht.

Obwohl wir immer genug zu essen zu haben und genug zum Anziehen. Alle.

Zugleich die Nachricht vom Amoklauf in Winnenden. Entsetzlich. Familienministerin von der Leyen sagt: „Viele solche Taten werden aus Vereinsamung heraus begangen.“ Sie schlägt Erziehungspartnerschaften vor. Guter Gedanke!

Bin in Nürnberg, steige gerade in anderen Flieger um.

Foto zeigt das Dorf mit der Gedenktafel Schuberts. Aufgenommen in einer Heurigengegend, am heutigen Tag.

Beckstein fordert Systemwechsel

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März 102009

Einen echten Systemwechsel für unsere Wirtschaft fordert der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Günter Beckstein heute in der Süddeutschen:

Günther Beckstein im Interview – “Eine neue Wirtschaftsordnung ist erforderlich“ – Bayern – sueddeutsche.de
sueddeutsche.de: Hat die Bundesregierung die richtigen Antworten auf die Krise parat?

Beckstein: Da gibt es zwei Probleme. Zum einen weiß keiner, wie eine neue Ordnung aussehen könnte. Man weiß nur: Die freie Marktwirtschaft ist gescheitert, ebenso wie die staatliche Überregulierung. Zum anderen wagt sich die Politik nicht an die Debatte, wie eine neue Wirtschaftsordnung aussehen könnte. Doch das wäre jetzt dringend erforderlich. Denn eines ist klar: Mit den alten Blaupausen von vor zehn Jahren kommen wir nicht weiter.

Merke: Nicht alle, die einen Systemwechsel wollen, sind Mitglieder der Linkspartei. Aber einige sind oder waren Ministerpräsidenten für die Unionsparteien. Auch Dieter Althaus tritt für einen Systemwechsel ein – nämlich im System der Grundsicherung. Er fordert bekanntlich das bedingungslose Grundeinkommen; dieses Blog berichtete am 25.11.2007.

Aber ist die Marktwirtschaft wirklich gescheitert? Ich glaube nicht.

Becksteins Äußerung werte ich als einen von vielen Belegen, wie sehr die gegenwärtige wirtschaftliche Lage die meisten Analytiker überfordert. Es fehlt an Orientierung.

Worauf türkische Kinder in Kreuzberg stolz sind

Türkisches 1 Response »

März 092009

Mein sechsjähriger Sohn und meine Frau berichten lachend soeben von einer reizenden Unterhaltung mit zwei türkischen Jungen auf dem Spielplatz in unserer Straße. Die Jungs sind 8 und 10 Jahre alt. Sie erzählen stolz:

„Wißt ihr, dass unser Vater ein Millionär ist? Ihm gehören die zwei Häuser hier gegenüber! Und wir haben zwei große Limousinen, einen BMW und einen Merzedes. Und wisst ihr, gestern habe ich Geburtstag gehabt. Ich habe eine Jeans bekommen, die 100 Euro kostet. Und ich habe einen Flachbildfernseher bekommen. Und ich habe einfach so noch 100 Euro bekommen.

Und wisst ihr, dass ich ein Apl-Handy habe? Und wisst ihr, dass meine Mutter eine Sängerin ist? Und wisst ihr, dass Britney Spears meine Tante ist?“

„Und wisst ihr, dass wir nicht in die Adolf-Glassbrenner-Schule gehen, sondern dass wir jeden Tag in eine Privatschule abgeholt werden?“

Nein, das alles wussten meine Frau und mein Sohn nicht. Wie hätten sie es wissen können? Es klang sehr überraschend! Sie hätten es sich nicht träumen lassen!

Ich lerne daraus, worauf türkische Kinder in Kreuzberg stolz sind, und wovon sie vielleicht träumen. Und ich schreibe dies rasch auf:

Die türkischen Kinder in Kreuzberg träumen davon,

dass sie mindestens einen Tag lang Neffen und Nichten von Britney Spears wären, und dass sie nicht in die Adolf-Glassbrenner-Schule gehen, sondern jeden Tag in die Privatschule abgeholt würden.

Sie sind stolz darauf, dass sie ein I-Phone von Apple haben und einen Flachbildfernseher. Und dass sie 100 Euro zum Geburtstag erhalten. Und dass ihre Jeans endlich einmal 100 Euro kostet. Und dass ihr Vater zwei Limousinen, die eine von BMW und die andere von Mercedes fährt.

Sie träumen davon, dass ihre Mutter eine Sängerin wäre. Und dass ihr Vater ein Millionär wäre und ihm zwei Häuser in dieser Straße gehören.

Und sie wünschen sich, dass dies alles wahr wäre. Und sie glauben daran.

Ich kann nur empfehlen: Geht zu den türkischen Kindern und fragt sie: Wovon träumt ihr? Worauf seid ihr stolz?

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