Das Böse – Seite 7 – Schöneberger Blog

DER GROSSEN H IMAT. Europäische Erinnerungskulturen

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Juni 142012

EWIGER
RUHM
DEN HELDEN.
DIE GEFALLEN IN KÄMPFEN
FÜR UNSERE
SOWJETISCHE
HEIMAT.

Soweit las ich murmelnd-sprachmittelnd an einem kalten Februartag des Jahres 2012 die russische Inschrift auf dem Obelisken des sowjetischen Ehrenfriedhofes in Brandenburg an der Havel.

Zaudernd schritt ich weiter. Dann las ich die entsprechende deutsche Inschrift:

DEN
VEREHRTEN
SÖHNEN
DER
GROSSEN
H IMAT

An dem Unterschied zwischen den beiden Sprachfassungen zeigen sich Unterschiede im Umgang mit der Vergangenheit. Für die Deutschen ist Heimat etwas Unwirkliches geworden. Es fehlt in dem Wort offenbar ein Buchstabe. Sie können das Wort gewissermaßen nicht mehr buchstabieren. Es wird zwar nicht geleugnet, dass von etwa 1000 bis 1933 und von etwa 1945 bis heute auch einiges Gute in Deutschland geschehen sein könnte, jedoch herrscht vielfach die Meinung vor, dass man sich nicht zu Begriffen wie Heimat und Patriotismus bekennen dürfe. „Patriotismus – nein danke!“, so lautet der Button, den die Grüne Jugend gerade jetzt zur EM mit großem Erfolg vertreibt. Nur in Deutschland ist so etwas denkbar.

Mit solchen Reden wie „Patriotismus – nein danke!“ überantwortet man die Deutschen und alle in Deutschland lebenden Migranten auf alle Ewigkeit der ewigen Schande des Nationalsozialismus. Die Grüne Jugend stellt sich gewissermaßen feierlich in den ewigen Dienst des Hitlergedenkens. „Wir alle waren es, wir sind in alle Ewigkeit schuldig.“

Für die Russen hingegen dürfte über den Systemwechsel hinweg der Begriff des Heldischen, der Heimat und des Patriotismus Geltung behalten haben. Der 9. Mai ist der Tag des Sieges, der Tag der Befreiung, die große Parade auf dem Roten Platz ist bis zum heutigen Tag der zentrale Anknüpfungspunkt für russischen Patriotismus, den eigentlich niemand antastet. Was auch immer zwischen 1917 und 1953 geschehen sein mag, am Begriff der russischen Nation, der russischen Heimat halten alle fest. Die Verbrechen der Sowjetunion werden zwar nicht geleugnet, doch werden sie ausschließlich Stalin und dem Stalinismus angelastet. „Wir Russen waren es nicht, es waren alles nur die Stalinisten.“ „Wir Russen haben das Siegen in unseren Genen!“, diese Aussage wurde über einen Wahlkämpfer des Jahres 2012 berichtet, der dann auch die Wahlen mit großen Vorsprung gewann.

Trauer über so viel zerstörtes Leben!

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Juni 042012

Direkt in meiner Nachbarschaft reißt der Wahnsinn viele Kinder und Erwachsene in den Abgrund. Ein Ehemann ermordet seine Frau, zerstückelt die Leiche und wirft sie vom Dach des Hauses in den Hof. Ich kenne einige Familien aus der Siedlung, halte mich immer wieder mal dort auf und plaudere. Die Kinder wirken alle sehr aufgeweckt. Gewalt und Schläge der Männer sind selbstverständlicher Teil des Alltags für viele Kinder und Frauen im Viertel. Sozialarbeiter sind hier seit langem überfordert. Der Staat schaut weg, teilweise haben die meisten Politiker noch nicht einmal im Ansatz begriffen, wie die Zusammenhänge sind. Der Tagesspiegel, der direkt daneben residiert, berichtet nichts über seine Nachbarschaft, ebensowenig wie die andere gutbürgerliche Presse. 18 Monate lange hat einer meiner Söhne die Grundschule in diesem Kiez besucht. Dann meinten wir dies nicht mehr verantworten zu können. Die schöne Architektur aus den IBA-Zeiten erinnert an die würfelförmigen Kasbahs im Maghreb.

Gute Initiative – zu der nicht nur türkische Männer, sondern auch kurdische, deutsche, arabische, palästinensische und überhaupt Männer kommen sollten! Lies:

Kundgebung „Türkische Männer protestieren gegen Gewalt und Barbarei“

Nach dem barbarischen Mord eines Türkei stämmigen Mannes an seiner Ehefrau in der Nacht zum 04.06.2012 in Berlin-Kreuzberg ruft die Türkische Vätergruppe des Vereins Aufbruch Neukölln zu einer Kundgebung unter dem Motto „Türkische Männer protestieren gegen Gewalt und Barbarei“ auf.

Redner: Kazim Erdogan

Ort: Köthener Str. 37, 10963 Berlin (Tatort)
Datum: 05.06.2012
Uhrzeit: 19.00 Uhr

Auf der Kundgebung werden T-Shirts mit der Aufschrift „Männer gegen Gewalt“ verteilt.

Im Zeichen von Hammer und Sichel: Verbrannte Erde

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Apr. 032012

Soeben las ich Jörg Baberowskis „Verbrannte Erde“ in einem Zug zu Ende. Großartiges Buch, aber die sehr starke Personalisierung auf Stalin als schlechthin „bösartig“ finde ich denn doch überraschend. Denn solche Psychopathen wie Stalin gibt’s überall! Und der systematische Terror, die Massenhinrichtungen, die Ausmerzung der Volksfeinde und Verräter, die Ausplünderung und Vertreibung von ganzen Menschengruppen begann bereits mit der Oktoberrevolution 1917, also lange vor der Machtergreifung Stalins, wie Baberowski selbst sorgfältig herausarbeitet (S. 33-109). Allerdings erreichte erst mit und durch Stalin der Terror eine völlig neue Stufe, weil nunmehr jeder, auch engste Freunde, Verwandte und Mitarbeiter jederzeit den Mordbefehlen ausgesetzt sein konnten.

Warum konnte Stalin sich über Jahrzehnte gerade im Zeichen von Hammer und Sichel und unter der roten Fahne des Marxismus-Leninismus so lange an der Macht halten?

Aufregend und hochaktuell für uns Deutsche ist es, wie Baberowski die Verfolgung und Unterdrückung der islamischen Völker anreißt! In Deutschland weithin unbekannt: Es gab staatlich befohlene Zwangsentschleierungen der usbekischen, der tatarischen Frauen, die Frauen wurden als unterdrückte Opfer durch die Bolschewiki „befreit“ – und nach der „Entehrung“ oft von den eigenen Männern des Clans ausgestoßen, kollektiven Schandstrafen unterzogen. Es gab hunderte Ehrenmorde.

Die Frauen wehrten sich gegen die erzwungene Befreiung, indem sie sich bewusst re-islamisierten und re-nationalisierten: „Einen Schleier zu tragen und religiöse Bräuche auszuüben, hieß jetzt nationalen Widerstand zu leisten“ (S. 149-154, vor allem S. 153).

Mein Tipp: Von hinten her, also vom letzten Kapitel anfangend, lesen!

Bild: Sehnsucht nach Hammer und Sichel. Das Bild, das sich mir täglich beim Verlassen meines Hauses bietet.

Jörg Baberowski

Verbrannte Erde

Stalins Herrschaft der Gewalt

Cover: Verbrannte Erde

C. H. Beck Verlag, München 2012
ISBN-10 3406632548
ISBN-13 9783406632549
Gebunden, 606 Seiten, 29,95 EUR

Verbrannte Erde | Baberowski, Jörg | Verlag C.H.Beck Literatur – Sachbuch – Wissenschaft

Vom Nationalkommunismus zum Nationalsozialismus

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März 222012

Ein hübscher, polemisch zuspitzender Ausdruck, den ich von Leo Trotzki übernehme, ist der Ausdruck „Nationalkommunismus“. Bekanntlich sprach Trotzki sich gegen das Leninsche Konzept vom Sozialismus in einem Lande aus, wonach die kommunistische Revolution ruhig zuerst einmal in einem rückständigen Musterland durchgeführt werden solle, auch dann, wenn die Stunde der Weltrevolution noch nicht geschlagen habe. Stattdessen verfolgte er unbeirrt das übergeordnete Ziel der Weltrevolution. Das hat ihn sein Leben gekostet, die von ihm kritisierten russischen Nationalkommunisten jagten ihn aus dem Land und ermordeten ihn schließlich am 20.08.1940 in Mexiko wie so einige Millionen andere tatsächliche oder vermeintliche Abweichler, Volksschädlinge, zersetzende Elemente usw. usw.

Trotzki war einer der ersten, der in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts bereits die strukturelle Ähnlichkeit zwischen Nationalsozialismus und Nationalkommunismus herausarbeitete. Er sprach bereits viele Jahre vor dem deutsch-russischen Interessenaufteilungsabkommen vom 23.08.1939 von einer Art Volksfront der Nationalsozialisten und Nationalkommunisten gegen die wahren Kommunisten – die „Trotzkisten“ eben, wie sie sich später nannten. Gut gemacht!

Es wäre einmal interessant zu prüfen, ob die 1920 erfolgte Umbenennung der DAP in NSDAP ausdrücklich mit Bezug auf die Schriften Leo Trotzkis erfolgte, salopp formuliert: „Wenn die Russen ihren Nationalkommunismus so erfolgreich durchziehen, dann probieren wir’s eben als Deutsche mit dem Nationalsozialismus. Könnte klappen! Probieren wir’s einfach!“ Und es hat – im zweiten Anlauf 1933 – geklapppt!

Wie und wann entstand der Nationalkommunismus? 1917 begann der Nationalkommunismus zunächst in Russland – und setzte sich in zunächst Russland und dann in anderen, durch Russland eroberten Ländern fort bis etwa 1956 … Massenerschießungen, Ausmerzung von „Schädlingen“, Zwangsrussifizierung der Minderheiten, hunderte von sogenannten „Konzentrationslagern“ (Концентрационный лагерь, später in „stalinistischer“ „Gulag“ umbenannt), Judenfeindschaft, übersteigerter russischer, später rumänischer, ungarischer, tschechischer, bulgarischer Nationalismus gehörten zum Kernprogramm dieser Nationalkommunismen.

Eine sehr hohe Millionen-Zahl an Terroropfern und einge verbrecherische Angriffskriege hat der nationalistische Kommunismus in Russland und den Nachbarländern ab 1917 produziert, und zwar bereits weit vor dem 1. September 1939. Alles vergessen? Nicht ganz, aber TOTgeschwiegen. Der eine oder andere Fachhistoriker wird wohl wissen, wovon ich hier rede.

Der durch die Oktoberrevolution 1917 eingeleitete russische Nationalkommunismus war nachweislich das große Strukturvorbild erst der italienischen Faschisten und dann der deutschen Nationalsozialisten! Nicht nur im Namen, sondern auch in den Propaganda-Methoden ahmten zuerst die italienischen Faschisten und dann die deutschen Nationalsozialisten das Vorbild der russischen Nationalkommunisten erstaunlich präzise nach.

Zwangsrussifizierung der Ukrainer, Letten, Esten, Litauer, Zwangsitalianisierung der Slowenen und der Südtiroler, Zwangsgermanisierung der nichtdeutschen Minderheiten … die nationalistischen Programme der russischen, italienischen und deutschen Politik glichen sich im kommunistischen Russland, im faschistischen Italien, im nationalsozialistischen Deutschland mit erstaunlicher Präzision.

Ich kenne Plakate gegen Volksschädlinge in deutscher und in russischer Sprache aus den 30er Jahren, die einen von den russischen Nationalkommunisten, die anderen von den deutschen Nationalsozialisten gefertigt. Sie sind in der Bildsprache und selbst in den Slogans nicht zu unterscheiden.

Nur schweigt die Welt heute davon. Man will nichts von den Zwangsrussifizierungen, den Zwangsitalianisierungen wissen. SCHLUSS-STRICH endlich!

Wie kann man den Schlussstrich ziehen? Durch eine ganz einfache Friedensformel: Die Deutschen waren an allem schuld. Und aus, fertig, erledigt. Die Deutschen sind die Urquelle allen Übels.

Das friedliebende Italien, nicht das kriegerische Deutschland hat Albanien am 2. April 1939 militärisch überfallen und besetzt und damit gewissermaßen das miltärische Vorspiel zum 2. Weltkrieg geliefert. Vergessen! Das friedliebende Italien hat am 28.10.1940 aus eigenem Antrieb Griechenland überfallen und besetzt. Vergessen! Ein unbedeutendes Detail. Zahlen müssen und sollen heute endlich die Deutschen. Weg mit den Tatsachen. Kommunistische italienische Partisanen haben im italienischen Bürgerkrieg Pier Paolo Pasolinis Bruder ermordet. Passt nicht ins Bild. Also weg mit diesen Tatsachen. Denn sie könnten das Bild ins Wanken bringen, dass letztlich die Deutschen und nur die Deutschen an allem Bösen schuld sind.

Das ist die antideutsche Theologie oder auch Holocaust-Theologie, wie sie heute weltweit und tausendfach vertreten und gelehrt wird, vor allem auch in Deutschland selbst, aber daneben vor allem in tausenden von Filmen und Büchern über die „dunklen Zeiten“.

Bis hin zu dem Punkt, dass man sich an staatlichen deutschen Feiertagen schämt, die deutsche Sprache, die Muttersprache eines Martin Luther, Philipp von Zesen, Johann Sebastian Bach, Friedrich Schiller, Immanuel Kant, Albert Einstein, Karl Marx, Heinrich Heine, Sigmund Freud, Franz Kafka, Thomas Mann zu verwenden und stattdessen lieber Englisch oder gar nichts spricht und singt. Ist alles Deutsche böse?

Sind denn Martin Luther, Philipp von Zesen, Johann Sebastian Bach, Friedrich Schiller, Immanuel Kant, Heinrich Heine, Albert Einstein, Karl Marx, Sigmund Freud, Franz Kafka, Thomas Mann alle böse, nur weil sie Deutsche waren, die deutsche Sprache liebten und sprachen, oder im sprachlich-kulturellen Sinne als Deutsche anzusehen sind?

Stillschweigendes Motto des heutigen antifaschistischen, antirassistischen Kampfes:

a) Du sollst nicht wissen!
b) Du sollst nicht fragen!
c) Die Deutschen und nur die Deutschen haben mit ihren Helfershelfern ganz Europa verwüstet. Sie sind letztlich an allem Bösen in der europäischen Geschichte schuld.

Leo Trotzki: Gegen den Nationalkommunismus. Lehren des »Roten« Volksentscheids

„Yuppies raus“ – (Juden raus?) the writing is on the wall

Antideutsche Ideologie, Antifaschismus, Aus unserem Leben, Bert Brecht, Das Böse, Die Linke, Friedrichshain-Kreuzberg, Geschichtspolitik, Haß, Hass und Hetze, Hebraica, Rechtsordnung, Vertreibungen, Willkommenskultur Kommentare deaktiviert

März 202012

Das BMW Guggenheim Lab ist in Kreuzberg nicht erwünscht. Gewalt wurde angedroht, die Zukunftswerkstätte wird deshalb nicht nach Kreuzberg kommen.

„Der Name Guggenheim ist hier nicht erwünscht!„

Was mag wohl in jemandem vorgehen, der den traditionsreichen jüdischen Namen Guggenheim trägt, wenn er hier bei uns hier in Kreuzberg wieder das Gefühl bekommt: „Der Name Guggenheim ist hier nicht erwünscht!“

„Yuppies raus“, lese ich seit einigen Monaten breit und unübersehbar im Aufgang eines Kreuzberger Hauses. Rein grammatikalisch und lautlich klingt das fast genau so wie „Juden raus!“.

The writing is on the wall!

„Wer hier raus oder rein kommt, das bestimmen wir“, so sprachen damals die Nazis. Der Protest richtete sich damals wohlgemerkt vor allem gegen die Immobilienbranche und gegen die Banken.

„Wer hier raus oder rein kommt, das bestimmen wir“, so sprechen heute die Blockwarte der neuesten Machart und drohen mit Gewalt.

Auffallend auch die Ähnlichkeit in dem Spruch „Deutschland verrecke“, wie er in Friedrichshain unübersehbar auf einem Dach steht, und dem Spruch „Juda verrecke“, wie er in den dreißiger Jahren häufiger zu finden war.

Wie sagte Bert Brecht doch? „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“

Kreuzberg wird erneut ungastlicher, wird erneut freiheitsfeindlicher. Der gewaltbereite Mob versucht sich die Hoheit über den Stadtteil zu erkämpfen.

Leserkommentare – Protest in Kreuzberg: „BMW Guggenheim Lab“ unerwünscht – taz.de

Wird durch Abschaffung der Länder, der Religion, des Eigentums alles gut?

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März 132012

Der eine oder andere gütig geneigte Leser mag sich noch an jene Aufzählung von Pflichten und Verboten erinnern, die das früher einmal christliche Europa als die „Zehn Gebote“ kannte. Man findet sie bei einigem Suchen noch in der Hebräischen Bibel, also auch in dem Alten Testament der Christen. Die zehn Gebote sind noch nicht ganz außer Mode, auch wenn sie jeden Tag hunderttausendfach übertreten werden.

Die zehn Gebote, die teilweise Ergebnisse von Lebensweisheiten sind, richten sich an den einzelnen Menschen. Beispiele, an die manche der älteren Leser dieses Blogs sich noch erinnern mögen, sind: „Ehre deinen Vater und deine Mutter“, „du sollst nicht morden“, „du sollst nicht stehlen“, „du sollst nicht Falsches gegen deine Nächsten aussagen“, „du sollst nicht das Haus deines Nächsten begehren“ usw. usw.

Biblischer Glaube besagt: Würdest du diese hier aufgezählten wenigen Gebote und Verbote einhalten, dann ginge es dir und den deinen besser. Wer diese Gebote verletzt, schadet anderen und letztlich auch sich selbst. Wenn niemand mordet, lügt und stiehlt, geht es dir und den deinen besser. Wenn du Vater und Mutter pflegst und hegst, geht es dir und den anderen besser.

Biblischer Glaube besagt: Nicht das Eigentum ist böse, sondern das Stehlen des Eigentums. Nicht das menschliche Leben ist böse, sondern die Vernichtung des menschlichen Lebens, der Mord. Nicht das Privateigentum ist böse, sondern der Diebstahl. Nicht die Sprache ist böse, sondern das Reden in der Absicht, anderen zu schaden, die Lüge.

Eine andere Ethik, man könnte sie Kollektivethik nennen, predigt John Lennon in seinem bekannten Lied IMAGINE. Das Lied wurde kürzlich im Konzerthaus auf dem Festakt der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt gespielt. Ein klares Bekenntnis Deutschlands zum Gedanken der Kollektivethik?

Lennon stellt sich eine gute Welt vor, eine Welt ohne Staatsgrenzen, ohne Eigentum, ohne Religion, ohne den Himmel der Werte. Dann – so predigt John Lennon – wird alles gut. Nicht der menschliche Wille wählt für John Lennon das Böse, sondern die Trennung in Länder, die Trennung in Mein und Dein, die Religion. Staatlichkeit, Religion, Besitz sind die Ursachen des Bösen. Durch Abschaffung von Staatlichkeit, Religion und Besitz entfällt der Grund zum Bösen. Das Paradies kann anbrechen. So ähnlich dachte wohl auch John Lennon persönlich.

Man darf weiterdenken: In einer John-Lennon-Welt ohne Eigentum, ohne Religion, ohne Nationalitäten werden die Menschen gut sein. Es wird keinen Mord, keinen Raub und keine Lüge geben.

Durch die Abschaffung von Eigentum, Religion, Nation und Staatlichkeit bricht das Reich des ewigen Friedens an. Es gibt keinen Grund mehr, irgendetwas Böses zu tun. Alles wird gut.

JOHN LENNON lyrics – Imagine
Imagine there’s no heaven
It’s easy if you try
No hell below us
Above us only sky
Imagine all the people
Living for today…

Imagine there’s no countries
It isn’t hard to do
Nothing to kill or die for
And no religion too
Imagine all the people
Living life in peace…

Die vergessenen Opfer des „Stalinismus“

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März 012012

„Mehrere Millionen Opfer des stalinistischen Terrors! Hä? Ja, warum habt ihr uns davon nichts gesagt?“

So oder so ähnlich mochte sich mancher Pole, mancher Russe, mancher Tscheche, mancher Lette wohl die Augen reiben, als ab 1991 die Archive wieder geöffnet wurden und die kommunistischen Redeverbote beseitigt waren.

Auf etwa 30 Millionen Getötete schätzt die aktuelle polnische Wikipedia die Opferzahlen des „stalinistischen“ Terrors – ohne die im Krieg getöteten Soldaten hinzuzurechnen, ohne die zivilen Opfer von Kriegshandlungen und kriegsähnlichen Handlungen dazuzurechnen.

„Was war schlimmer – unser Nationalsozialismus oder euer Stalinismus?!“ So fragte ich ab 1991 immer wieder Polen, Tschechen oder Russen.

Die vielen Antworten, die ich aus den ehemals kommunistischen Ländern erhielt, fasse ich so zusammen:
„Unser Stalinismus war selbstverständlich schlimmer als euer Hitlerismus! Erstens hat er weit höhere Terroropferzahlen hervorgebracht, zweitens richtete sich der kommunistische Terror unterschiedslos gegen alle im eigenen Land, drittens dauerte der Terror bei uns einige Jahrzehnte, bei euch dauerte er nur 12 Jahre. Keine Bevölkerungsgruppe war bei uns einigermaßen geschützt. In Deutschland und den hitleristischen Ländern konnten sich vor dem Kriegsbeginn am 1. September 1939 außer den Juden, den oppositionellen Gruppen, den Zigeunern, den anderen rassisch Verfolgten, den Kommunisten, den Homosexuellen, den aktiv im Widerstand lebenden Christen und sonstigen Widerständlern die meisten anderen einigermaßen sicher fühlen, solange sie sich politisch nicht betätigten.

Anders in Russland und den anderen stalinistischen Ländern. Hier konnte es auch vor dem Krieg bereits unterschiedslos nahezu alle treffen. Die Mordbefehle des kommunistischen Führers und seiner tausenden und abertausenden Helfershelfer konnten ab 1918 bis 1953 alle treffen. Wusstest du das nicht?“

Nein, das wusste ich nicht. Mir war immer erzählt worden, dass die größten Menschheitsverbrechen ausschließlich von deutschem Boden aus von den deutschen Faschisten begangen waren: nur die Deutschen und nur die deutschen Nationalsozialisten hatten die schlimmsten Menschheitsverbrechen begangen, das war bis etwa 1991 meine Meinung, so wurde es ja auch landauf landab verkündet.

Also: das absolute Böse in der Geschichte, das verkörperten die Deutschen und nur die Deutschen. Die Deutschen waren das absolute Unglück der Weltgeschichte. So wurde es erzählt.

„Niemand war sicher. So wurden auch nach dem 2. Weltkrieg von den Kommunisten in der sowjetischen Zone noch die Konzentrationslager Buchenwald und Oranienburg bis 1950 zusammen mit 8 anderen Speziallagern weiterbetrieben, um echte oder vermeintliche Gegner der Kommunisten wegzusperren und zu eliminieren – wusstest du das nicht?“

Nein, das wusste ich nicht. Nein, das war mir nicht erzählt worden.

Bis heute wissen es viele nicht. Es ist ihnen nicht erzählt worden, auch die Geschichte der Millionen anderen Terroropfer der kommunistischen Staaten Europas ist ihnen nicht erzählt worden.

Diese Erinnerungen kamen mir gestern wieder in den Sinn, als ich den Eintrag der polnischen Wikipedia zum Stichwort Stalinismus las.

Und Bert Brecht, Wyslawa Szymborska und Nazim Hikmet, haben sie etwas davon gewusst? Sie waren doch Unterstützer des Kommunismus?

So viele Berichte
so viele Fragen

Stalinizm Wikipedia, wolna encyklopedia
Bilans stalinizmu[edytuj]

Terror, którego ofiary w latach 1929-1953 szacuje się na ok. 30 milionów ludzi[potrzebne źródło] w ZSRR i krajach satelickich.
Zniszczenie dziedzictwa kulturowego kilkunastu narodów w wyniku masowych przesiedleń i rusyfikacji.
Śmierć ok. 10 mln żołnierzy radzieckich podczas II wojny światowej. Tak duże straty były spowodowane w dużej części niekompetencją kadry dowódczej, co było związane z wielkimi czystkami w Armii Czerwonej przed wojną oraz rozkazami Stalina („ani kroku w tył“, Rozkaz Nr 270, itp.).
Doprowadzenie do zapaści ekonomicznej w wyniku planowania gospodarki przemysłowej bez uwzględnienia praw popytu i podaży.
Całkowite zablokowanie wymiany wolnej myśli i związana z tym atrofia kultury i twórczych badań naukowych.
Zniszczenie środowiska naturalnego na ogromnych obszarach spowodowane przez gwałtowny rozwój przemysłu i armii ZSRR.

Ist alles Deutsche böse?, oder: „Meine Integration – Grimms Märchen“

Brüder Grimm, Das Böse, Integration, Integration durch Kultur?, Singen, Was ist deutsch? Kommentare deaktiviert

Feb. 282012

Ist alles typisch Deutsche böse und verwerflich? Die Deutschen scheinen dies zu glauben. Anders ist die Bereitwilligkeit, mit der sie überall sich selbst als Hort des absoluten Bösen, der finstersten Mächte ausgeben, nicht zu erklären.

Aber: Was ist typisch deutsch? Um das zu beantworten, greife ich auf meinen Sommerurlaub an der Osteeküste zurück. Mein erstes Gespräch in Ribnitz-Damgarten führte ich in strömendem Regen mit einem 1-Euro-Jobber, der dort Flaschen sammelte und dem wir uns, mühselig auf Fahrrädern mit Gepäck strampelnd, am Boddenweg anschlossen, da wir den Weg nicht kannten. „Endlich habe ich was zu tun, lieber sammle ich Flaschen, als bloß herumzusitzen!“

Der 1-Euro-Jobber, der lieber Flaschen sammelt, als bloß herumzusitzen? Ist er typisch deutsch?

Am ersten Sonntag besuchte ich den evangelischen Gottesdienst in der Marienkirche in Ribnitz (siehe Bild). Dort sang ich laut vernehmlich die protestantischen Kirchenlieder mit, einerlei ob von Philipp von Zesen, Paul Gerhard oder Nikolaus Graf Zinzendorf.

Ich kenne ja die meisten christlichen Kirchenlieder fast alle seit meiner Kindheit aus Bayern, darunter das unsterbliche „Die güldene Sonne“, my personal favourite song, mein Hit, mein Lieblingslied. „Die güldene Sonne“ – ist sie typisch deutsch?

Die Predigt des Pastors, die letzte, ehe er in den Urlaub aufbrach, handelte von der Unvorstellbarkeit Gottes. Der hebräische Name Gottes bedeute ungefähr: Ich bin der ich sein werde. Der Gott des alten Israel ist ein Gott des Werdens, der sich ausspricht im Zuspruch an die hörenden Herzen. „Wir können ihn nicht dingfest machen. Es ist nicht so, dass wir über ihn Macht hätten, indem wir seinen Namen aussprechen. Auch wenn wir uns wie Goethes Faust bemühen, das zu erkennen und zu benennen, was die Welt im Innersten zusammenhält, lässt er sich nicht festsetzen. Anders als beim Rumpelstilzchen in Grimms Märchen, über das die Prinzessin Macht gewinnt, indem sie seinen Namen ausspricht!“

Der redliche 1-Euro-Jobber, Goethes Faust, Grimms Märchen, evangelische Kirchenlieder, Rumpelstilzchen – mehrfach genannt in einer einzigen Predigt beim sonntäglichen Gottesdienst – sind sie typisch deutsch?

Nach dem Gottesdienst entspann sich auf Einladung des Pastors unter den Gottesdienstbesuchern ein Gespräch über das Altarbild der Hamburger Malerin Ingeborg Prinzessin zu Schleswig-Holstein. Es hatte heftige Wellen in der meinungsbildenden Presse, namentlich der OSTSEE-Zeitung ausgelöst. Mehrere Leser sprachen sich gegen das abstrakte, farbenfrohe Ölgemälde aus, in dem man nichts Bestimmtes erkennt. Fazit einiger Leserstimmen: „Es ist kein geeignetes Altarbild, da man nichts Genaues erkennen kann!“

Im Gespräch meldete ich mich zu Wort, stellte mich artig als Sohn der Stadt der Confessio Augustana vor und erklärte: „Das Bild finde ich sehr gut. Ich erkenne eine Tiefe, die nach oben und nach hinten in eine unbekannte Ferne führt. Es stört mich nicht, dass ich nichts Greifbares erkennen kann. Und selbst wenn: Lassen wir uns doch stören von dem, was wir nicht erkennen können.“

Niemand widersprach. Im Gegenteil, ich glaube, dass ich die Meinung der Ostsee-Menschen zugunsten des Bildes beeinflusst habe. Beim Hinausgehen geriet ich ins Gespräch mit den Zweiflern: Einige kamen aus der Stadt Ribnitz, andere stammten aus Russland, sie waren einige jener mehreren Hunderttausend Russlanddeutschen, die zurück ins Vaterland gesiedelt sind.

Und nun kann ich die Frage beantworten, die gestellt wurde:

Für mich sind der fleißige 1-Euro-Jobber, ist Die güldene Sonne, sind Gespräche über die Unerkennbarkeit Gottes, sind Goethes Faust und Grimms Rumpelstilzchen, ist der Meinungsstreit über abstrakte Kunst, sind die Russlanddeutschen allesamt typisch deutsch.

Allerdings wird man beim genaueren Nachdenken erkennen, dass wenig von diesem so typisch deutschen Gepräge seinen Ursprung in Deutschland hat:

Das sozialpolitische Modell des 1-Euro-Jobbers stammt aus USA (workfare, von Richard Nixon bereits 1969 gefordert), der Fleiß (lateinisch industria) ist eine in vielen europäischen und asiatischen Ländern gelobte Tugend, die christliche Religion stammt aus Kleinasien, der Gedanke der Unnennbarkeit Gottes stammt aus dem Judentum, Grimms Märchen sind überwiegend Übersetzungen aus dem Französischen des Perrault, das Lob der güldenen Sonne ist iranisch-orientalischen Ursprungs und ist seit dem 6. Jahrhundert vor Christus bezeugt. Nur die deutsche Sprache und Goethes Faust, die sind – so meine ich – in der Tat unverwechselbar deutsch. Und auf all das lege ich auch größten Wert, all das typisch Deutsche sollten wir als Integrationsmotoren nutzen.

Hat man den fleißigen 1-Euro-Jobber, Die güldene Sonne, Gespräche über die Unerkennbarkeit Gottes, Goethes Faust und Grimms Rumpelstilzchen, den Meinungsstreit über abstrakte Kunst, die Russlanddeutschen verstanden, so versteht man ein bisschen von dem, was Deutschland geprägt hat und zusammenhält.

Merkwürdigerweise scheinen das die gut integrierten Zuwandrerinnen ebenso zu sehen. Dilek Kolat, die Berliner Sozialsenatorin, weist ebenso wie Hatice Akyün auf die prägende Rolle hin, die ausgerechnet Grimms Märchen für ihre Bildung, für ihr Ankommen in Deutschland gespielt haben.

Akyün sagt sogar in einem Video:

„Meine Integration – Grimms Märchen!“

Und was ist an der urdeutschen „Güldenen Sonne“ des typisch deutschen Philipp von Zesen (1619-1689), die Leben und Wonne bringt, so schlimm, so deutsch und so böse, dass man bei staatlichen Feiern der Bundesrepublik Deutschland stets auf englische Lieder ausweichen muss?

Woher diese Selbstverleugnung, diese Selbstaufgabe der Deutschen?

Jede gläubige Muslima, jeder Jude, jeder Atheist, jede Agnostikerin, jede Türkin, jeder Deutsche kann dieses herrliche Lied von der Güldenen Sonne aus voller Brust und voller Kehle mitsingen!

Hatice Akyün

Zeichen der Aussöhnung setzen!

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Jan. 262012

Vor 20 Jahren erfuhr ich zum ersten Mal von dem Massenmord, den Massenvertreibungen der Armenier während der Osmanenherrschaft in den Jahren ab 1915. Freunde schenkten mir damals im italienischen Bari zum Geburstag Franz Werfels Roman „Die vierzig Tage des Musa Dagh“, den ich allerdings nie von der ersten zur letzten Seite las, weil er mir zu viele Grausamkeiten enthält.

Später sah ich den Film Aghet, traf ich immer wieder französische und amerikanische Armenier, die mir persönliche Schicksale erzählten. Hier ist wirklich ein Volk unter brutalsten Bedingungen zum großen Teil ausgelöscht worden.

In der Türkei wurden durch das Denkmal des bekannten Mit-Kreuzbergers Mehmet Aksoy bei Kars kraftvolle Zeichen der Versöhnung zwischen den ehemals verfeindeten Völkern ausgesendet. Wir sind und bleiben halt doch die Guten, wir Kreuzberger!

Gute Initiative, dass jetzt viele Dokumente zum Völkermord an den Armeniern online gestellt worden sind! Die Forschung ist noch keineswegs abgeschlossen. Gut, dass auch in Deutschland mittlerweile die deutsche Mitwisserschaft (Mittäterschaft?) offen angesprochen wird! Wann folgen Österreich und Bulgarien nach? Sie waren doch ebenfalls Verbündete der Osmanen, ihnen lag nichts daran, die gegen die Armenier begangenen Greueltaten zu verhindern.

Dennoch bin ich – ebenso wie seinerzeit Hrant Dink, der vor seiner Ermordung sagte, er werde als erster in Paris gegen das Gesetz demonstrieren – gegen das strafrechtlich bewehrte Genozidleugnungsverbotsgesetz, wie es jetzt in Frankreich verabschiedet worden ist. Ich halte das Gesetz für nicht zielführend. Meinungen kann man nicht bestrafen! Dann könnte man auch die GULAG-Leugnung unter Strafe stellen, dann kann man ja gleich auch die Holodomor- oder Katyn-Leugnung, die Leugnung der französischen Kolonialgreuel in Algerien strafrechtlich verbieten.

Das Äußern einer Meinung unter Strafe zu stellen, halte ich stets für falsch. Ich bin da ein geschworener Anhänger des US-amerikanischen Free-Speech-Act, und ich bleibe ein Anhänger Galileo Galileis.

Also: Wir brauchen noch mehr Forschung, mehr Dokumentation, mehr internationale Kooperation zwischen Armenien, Türkei, Österreich, Bulgarien, Deutschland, mehr Aufklärung im Schulunterricht, sowohl in der Türkei selbst wie auch in Deutschland, wo fast ideale Bedingungen zur Aufarbeitung des Massenmords bestehen. Die Schulbücher Brandenburgs setzten da ebenfalls wie Mehmet Aksoy ein wichtiges Zeichen.

http://www.armenocide.de/

La loi sur le génocide divise les intellectuels turcs – LeMonde.fr

„The Kaiser’s Holocaust“, oder: Darf es mehr als einen Holocaust geben?

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Jan. 192012

The British, the British, the British are best,
I wouldn’t give tuppence for all of the rest

Derartig stolzgeschwellte Bocksgesänge sang ich gern selbst gelegentlich mit meinen britischen Kolleginnen und Kollegen mit, wenn es um lustiges Laienspiel ging. Diese Zeilen fielen mir wieder ein, als ich kürzlich „The Kaiser’s Holocaust – Germany’s forgotten Genocide“ von David Olusoga und Casper W. Erichsen las. Kein lustiges Thema. Die Autoren stellen bereits im Titel die Einzigartigkeit des Holocaust in Frage. Denn wenn der deutsche Kaiser bereits in Deutsch-Südwest-Afrika einen Holocaust beging, wird dadurch unterstellt, es habe nicht nur einen von den Deutschen begangenen Holocaust gegeben. Die Deutschen wären erneut gebrandmarkt als das Volk des – diesmal doppelten – Holocaust. Soweit nichts Ungewöhnliches.

Gefröre einem nicht das Blut in den Adern, wäre man versucht zu singen:

The Germans, the Germans, the Germans are worst
I wouldn‘ give twoppence for all others‘ burst …

Dürfen die Autoren aber eigentlich die Einzigartigkeit des Holocaust in Frage stellen? Viele kluge und weniger kluge Argumente für und wider sind darüber gesagt und gedruckt worden.

Die Welt ist offenbar weiterhin einig, dass die Deutschen und nur die Deutschen die schlimmsten Menschheitsverbrechen begangen haben. Selbst die Deutschen fangen ja bereitwillig an dies zu glauben. Das geht so weit, dass man sagen kann: Selbst wenn es einen zweiten Holocaust gegeben haben sollte, hätten ihn denknotwendig immer noch die Deutschen und nur die Deutschen begangen. So bleibt alles in Ordnung. Das ist der Sinn des Buchtitels „The Kaiser’s Holocaust“.

Auf über 6 Millionen Tote schätzen Historiker die Zahl der in der Shoah (vulgärsprachlich Holocaust) von staatlichen Organen und deren willigen Helfershelfern ermordeten europäischen Juden. Staatliche Organe und Bürger fast aller europäischen Länder waren an diesem entsetzlichen Massenmord beteiligt. Historiker, die sich in die Archive und Zeitzeugenberichte hineinwagen, wissen es längst: Offenkundig war der Holocaust nicht die alleinige Schuld Deutschlands und der mit ihm verbündeten Staaten. Sowohl besetzte Länder als auch unbesetzte europäische Länder haben mit staatlichen Organen und mit Bürgern am Holocaust mitgewirkt. So hat etwa der nicht von den Deutschen besetzte Teil Frankreichs, der Französische Staat (vulgärsprachlich „Vichy-Regime“ genannt), haben französische Polizisten und Gendarmen bereitwillig und ohne jeden Zwang Juden an den deutschen Staat zur Ermordung ausgeliefert.

6 Millionen – eine schreckliche Zahl, hinter der sich unbeschreibliches Elend und Grauen verbirgt!

Auf weit über 55 Millionen Tote schätzt der Historiker Norman Davies die Zahl der von staatlichen Organen und Institutionen Getöteten, die von 1917-1953 in der Sowjetunion und sowjetisch annektierten Ländern ums Leben kamen – wohlgemerkt ohne Kriegsopfer. Weit über 55 Millionen tatsächliche oder vermutliche, echte oder eingebildete Gegner der kommunistischen Diktatur verloren ihr Leben in systematischen oder willkürlichen Erschießungen, durch Hinrichtungskommandos, in Lagern, in Gefängnissen, wurden erschlagen, deportiert, vertrieben, in den Hungertod getrieben. Schrecklich.

„Ein Toter ist eine Tragödie – eine Million Tote sind nur Statistik“, so sagte Stalin einmal. Die staatlichen Organe der Sowjetunion haben von 1917 bis mindestens 1953 dementsprechend gehandelt. Hinter den Dutzenden und Dutzenden Millionen Ermordeter der kommunistischen Diktaturen in der Osthälfte Europas stecken Tragödien, zerbrochene Familien, zerstörte Existenzen, verwüstete Landstriche.

6 Millionen Ermordete! 55 Millionen Ermordete! Das sind atemberaubende Zahlen, die einem das Blut in den Adern gefrieren lassen. Leider muss man die ungefähren Opferzahlen zusammenrechnen, um eine Vorstellung von der Dimension der Verbrechen zu erhalten. Kein Zweifel kann daran bestehen, welches der beiden totalitären Regime mehr Ermordete durch brutale Repression auf dem Gewissen hat. Offenbar haben die kommunistischen linken Diktaturen durch Verfolgung und Repression insgesamt weit mehr Tote, weit mehr Ermordete in den eigenen zivilen Bevölkerungen verursacht als die nationalsozialistischen und faschistischen rechten europäischen Diktaturen.

Ob man nun den Holocaust oder die Shoah der europäischen Juden einzigartig nennt oder nicht, ist meines Erachtens zweitrangig. Man sollte sich nicht den Mund fusslig über Einzigartigkeit reden, sondern der Millionen Opfer aller systematischen Massenmorde, die sich gegen Völker, gegen Klassen, gegen echte oder eingebildete Feinde richteten, gedenken.

Jeder Mord ist in gewisser Weise einzigartig, ist das schlimmste Verbrechen. „Wer einen Menschen tötet, tötet die Menschheit“, sagen Talmud und Hadithe übereinstimmend.

Dass aber systematischer Massenmord sich geplant oder willkürlich gegen ganze Völker, gegen Religionen oder Menschengruppen, gegen Klassen oder Rassen richtete, ist leider in der Menschheitsgeschichte mehrfach vorgekommen. Es geschah in deutschem Namen in Deutsch-Südwestafrika, es geschah aber auch nicht minder brutal in belgischem Namen in Belgisch-Kongo, in französischem Namen in Algerien, in italienischem Namen in Libyen und Abessinien.

Das EU-Parlament sollte versuchen, auch den vergessenen Opfergruppen Gerechtigkeit im trauernden Gedenken widerfahren zu lassen. Dabei sollten Deutsche vor allem die Opfer der von Deutschen begangenen Verbrechen, Russen die Opfer der von Russen begangenen Verbrechen, Belgier die Opfer der von Belgiern begangenen Verbrechen, Europäer die Opfer der von Europäern begangenen Verbrechen betrauern. Nur aus der Trauer über die selbstbegangenen Verbrechen der eigenen Völker kann Versöhnung erwachsen.

Ganz anders sieht dies jedoch eine Gruppe von EU-Abgeordneten, – worüber heute die taz berichtet:

EU-Abgeordnete formulieren Appell: Der Holocaust ist einzigartig – taz.de

Quellenangaben:

David Olusoga und Casper W. Erichsen: The Kaiser’s Holocaust – Germany’s forgotten Genocide. Faber & Faber, London 2010

Frank Brendle: Der Holocaust ist einzigartig. taz online, 19.01.2012

Norman Davies: Categories of people killed in Soviet Russia and the Soviet Union 1917-1953 (excluding war losses, 1939-1945), in: Europe. A History. Pimlico, London, 1997, S. 1328-1329

Stichwort Mord: Wieviele Morde gibt es in Deutschland?

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Nov. 232011

Enver Şimsek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Yunus Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michele Kiesewetter … die Angehörigen dieser Mordopfer haben unsere besondere Anteilnahme und Trauer verdient. Sie haben alle einen Namen, ein Gesicht.

Wir dürfen aber auch die tausenden von Mordopfern, die im letzten Jahrzehnt in Deutschland ihr Leben verloren, nicht vergessen. Jeder Mord ist einer zuviel! „Wer einen Menschen tötet, tötet die ganze Menschheit“, sagen der jüdische Talmud und die muslimischen Hadithe einmütig.

„Wir sind beschämt, dass die Sicherheitsbehörden der Länder wie des Bundes die über Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen weder rechtzeitig aufdecken noch verhindern konnten.“ Bundestag und Bundesregierung übernahmen gemeinsam Verantwortung für neun Morde an in Deutschland lebenden Menschen. Ein deutliches, anrührendes Zeichen, mit dem Bundestag und Bundesregierung offen die Mitverantwortung staatlicher Organe an schrecklichen Verbrechen einräumen, noch ehe Täter und Täterschaft, Hergang und Hintergründe eindeutig festgestellt worden sind.

Bundestagspräsident Lammert fügt hinzu: „Wir sind fest entschlossen, alles mit den Mitteln des Rechtsstaates Mögliche zu tun, die Ereignisse und ihre Hintergründe aufzuklären und sicherzustellen, dass der Schutz von Leib und Leben und die von unserer Verfassung garantierten Grundrechte in diesem Land Geltung haben ‑ für jeden, der hier lebt, mit welcher Herkunft, mit welchem Glauben und mit welcher Orientierung auch immer.“

Ein klares Zeichen, mit dem alle Parteien des Bundestages sich gegen jeden aus nazistischen Motiven begangenen Mord aussprechen. Mehr noch: der Bundestag verurteilt jederlei Mord. Jeder Mord ist einer zuviel.

Rechenschaft für jeden Tropfen vergossenen türkischen Blutes fordert folglich der Premierminister Erdogan und empfiehlt auch gleich sein Land als Vorbild für Deutschland. Ja wie, soll jetzt die Bundeswehr nach Jena und Zwickau einrücken und ein paar Häuser plattmachen, in denen die Familien der mutmaßlichen Täter wohnten oder wohnen?

Mord geschieht definitorisch stets „aus Heimtücke“, aus „niedrigen Beweggründen“. Insofern gibt es keine Rangordnung der Morde: Eifersucht, Geldgier, Kränkung, Gefühl verletzter Ehre, Rassismus, Ausländerhass, Hass auf Andersartige, ethnischer Hass, Verdeckung eines anderen Verbrechens usw. Die Motive sind bei der moralischen Bewertung des Mordes zweitrangig, denn für Mord gibt es keine Rechtfertigung. Ein Mord aus Ausländerhass ist ebenso verwerflich wie Mord aus Frauenhass, Mord aus Geldgier oder der sogenannte Ehrenmord, also der Mord aus dem Gefühl verletzter Ehre.

„Der Tod eines Mannes ist eine Tragödie, aber der Tod von Millionen nur eine Statistik„, so drückte es Josef Stalin aus, dem persönlich mehr Morde angelastet werden als fast jedem anderen Menschen des 20. Jahrhunderts.

Beschämend, niederschmetternd ist folgende Statistik: Laut Amedeu-Antonio-Stiftung wurden in Deutschland seit 1990 182 Menschen von Neonazis getötet. Es ist sehr erhellend, die polizeiliche Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes zu lesen: Pro Jahr geschehen in Deutschland etwa 700-1000 Morde, in den 21 Jahren also etwa 14000 bis 20000, von denen Neonazis nach sehr grober Faustrechnung etwa 1% begingen.

Stichwort „Ehrenmord“. Weit mehr sogenannte Ehrenmorde als Neonazi-Morde werden in Deutschland jedes Jahr begangen. Für das Jahr 2010 sind bisher 22 Ehrenmorde in der Presse dokumentiert. Auch bei den Ehrenmorden wird sehr oft türkisches Blut vergossen, in den Adern der Täter fließt ebenfalls sehr oft türkisches Blut. Es ergibt sich ohne jeden Zweifel: Ehrenmorde sind in Deutschland um ein Vielfaches häufiger als Neonazi-Morde. Auch das ist eine Schande für Deutschland. Die meist weiblichen Opfer der Ehrenmorde haben Anspruch auf unser Mitgefühl ebenso wie alle andere der etwa 800 Mordopfer, die in jedem Jahr zu beklagen sind.

Ich meine, wenn schon – denn schon. Dass seit vielen Jahren eine ununterbrochene blutige Spur an Ehrenmorden sich durch Deutschland zieht, ist nicht weniger eine Schande für Deutschland als die 182 rassistischen Morde seit 1990, die die Amedeu-Antonio-Stiftung anführt.

Ehrenmord :: Fragen :: Wieviele Ehrenmorde gibt es?

Ist bei 5 Millionen Menschen Schluss?

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Okt. 252011

Orientalische Mythen drehten sich schon vor Jahrtausenden, als etwa 5 Millionen Menschen die gesamte Erde bewohnten, um das Problem der Übervölkerung der Erde durch die Menschen. „Nur die Vernichtung der Menschen scheint einigen Göttern als Ausweg in Frage zu kommen. Übrigens klagen sie auch darüber, dass deren Lärm ihnen den Schlaf raube.“

So berichtet es der Historiker Christian Meier. Lärmbelastung, Umweltverschmutzung, Raubbau an den natürlichen Schätzen, ja, das können die Menschen, und das werfen ihnen die Götter der alten Welt wieder und wieder vor.

Als Ausweg aus der Resourcenknappheit und der Überbevölkerung empfahlen die alten Götter einander, sie sollten der Menschheit Kriege, Zank, Tadel, Uneinigkeit, ewiges Streiten senden, ferner periodische Vernichtung von großen Teilen der Menschheit durch Pest, Dürre und Sintflut bewirken.

Nun, die Erde hat es bisher ausgehalten, auch mit mehr als 5 Millionen Menschen. Die alten Götter haben es ausgehalten. Sie schlafen oft – und fest. Niemand kennt mehr Enlil, den obersten der altorientalischen Götter.

Nur wir Menschen zanken und streiten weiter. Aber wir sind mehr als 5 Millionen. Mindestens 1200 Mal so viele. Und die Erde kann uns alle ernähren, wenn wir es wollen.

Quelle: Christian Meier: Kultur, um der Freiheit willen. Griechische Anfänge – Anfang Europas? Siedler Verlag, 2. Aufl., München 2009, S. 88

Spart der faule, böse Senat die fleißigen, armen Bezirke kaputt?

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Sep. 052011

Die eigentlichen Träger des kommunalen Lebens in Berlin sind die 12 Bezirke. Der Größe nach sind sie vergleichbar mit mittleren Großstädten wie Rostock, Augsburg oder Bonn. Was sie unterscheidet von echten Kommunen, ist der eigentümliche Finanz- und Verwaltungsaufbau Berlins. Berlin ist zweistufig aufgebaut. Das heißt: Die Bezirke tragen zwar die erste Verantwortung für die Bürger, sind aber im Gegensatz zu „echten“ Kommunen wie etwa Rostock oder Augsburg finanziell und rechtlich gesehen unselbständig. Die Bezirksämter sind „nachgeordnete Träger der staatlichen Verwaltung“. Das Bundesland weist ihnen nach einem zentral festgelegten Schlüssel einen proportionalen Anteil am Steueraufkommen zu. Umgekehrt liefern die Finanzämter der Bezirke alle Einnahmen bei der Landeshauptkasse ab.

Das Geld kommt von oben herab in die Bezirke. Die Bezirke sind auf Gedeih und Verderb den Zuweisungen des Senates ausgeliefert. Es besteht folglich kein Anreiz für die Empfänger-Bezirke wie etwa Friedrichshain-Kreuzberg, durch eigene höhere Steuereinnahmen bessere staatliche Leistungen für die Bürger zu erbringen. „Du sparst uns unsere tollen Bildungs- und Sozialeinrichtungen kaputt, die böse, geizige Mutter Bundesland, du knausriger Senat!“ „O mein liebes faules Kind, du schlampiger Bezirk, lerne fleißig, arbeite, wirb potente Steuerzahler in dein Gebiet ein, dann kann ich dir auch mehr Taschengeld geben!“

So ungefähr kann man die komplizierte Finanzsystematik, die das Bundesland Berlin und die Bezirke in einer Hassliebe verbindet, ins Familiendeutsch übersetzen. Linke Politik, wie sie hier im Bezirk betrieben wird, besteht darin, durch gezielte Ansiedlung und Anwerbung von Leistungsempfängern die Mittelzuweisungen an den Bezirk zu erhöhen. Der Bezirk ist in der Transferunion Berlin ein Netto-Empfänger und wird es auch bleiben, solange der linksgrüne Geldverteilungsansatz hier das Sagen behält.

Folge: Die Bezirkspolitik wird zur Geldumverteilungsmaschinerie. Gestaltet wird nichts mehr. Nach einigen Jahren oder Jahrzehnten wird der oder die gewiefte PolitikerIn virtuos darin geübt, für den eigenen Haushaltstitel genug Mittel loszuschlagen und umzuverteilen. Ob man nun mithilfe der Sozialen Stadt Satellitenschüsseln arabischer Familien mithilfe von bunten Überziehern aufhübscht oder alternative Wohnformen unterstützt, wo das Bier nur 2 Euro pro Flasche kostet, ob man antirassistischen Initiativen Räumlichkeiten zuschanzt oder befreundeten SozialarbeiterInnen zu bemutternde Mündel, Jobs und Büros verschafft, stets geht es für die Politiker darum, flottierende staatliche Gelder „einzufangen“ und umzuleiten und dadurch die eigene Macht, den eigenen Einfluss auszuweiten.

„Wenn man weiß, wo Fördertöpfe bereit stehen, wird man in Berlin auch Geld finden. Mangelndes Geld ist nicht das Problem in Berlin. Erborgtes und erbetteltes Geld war eigentlich immer genug da. Nur wenige Politiker sind so mutig, dies auszusprechen.“ So orakelte dieses Blog am 10.02.2011.

Das Bundesland Berlin ist ein ausgezeichnetes Lehrbuchbeispiel für die Anzüchtung von Empfängermentalität. Es ist schade, dass die Parteien im laufenden Wahlkampf auf diesen so offenkundigen Zusammenhang nicht hinweisen.

Auch der neue Park am Gleisdreieck entstand im Wesentlichen durch zentral vergebene Ausgleichsmittel der Investoren vom Potsdamer Platz. Er ist großartig, er ist gelungen, aber er ist ein Ergebnis der uralten Berliner Verteilungspolitik.

Es wäre einmal einen Vorstoß wert, eine größere Finanzautonomie für die Berliner Bezirke zu fordern! Zum Beispiel dadurch, dass gewisse Steuerarten im jeweiligen Bezirk, etwa die berühmte Gewerbesteuer, direkt den Bezirken, nicht dem Landeshaushalt zuflössen. Mann, Mann, was würden die Bezirke sich dann um Ansiedlungen bemühen! Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg würde dann Firmen und Unternehmen wie etwa Daimler oder die Scube Parks nicht vergraulen, sondern sie willkommen heißen.

Mehr Finanzautonomie für Berlins Bezirke würde Wunder bewirken!

Grüne, Schwarze, Rote, Gelbe aller Bezirke! DA müsssen wir ran!

Armes Kreuzberger Blog » Blog Archive » Traumhafte Förderkulissen
Wenn man weiß, wo Fördertöpfe bereit stehen, wird man in Berlin auch Geld finden. Mangelndes Geld ist nicht das Problem in Berlin. Erborgtes Geld ist genug da. Nur wenige Politiker sind so mutig, dies auszusprechen. Mut, Tatkraft und Ehrlichkeit finde ich immer gut. Es sind echte Bürgertugenden.

Bild: Geschützer Förderdschungel in Kreuzberg, im neuen Park am Gleisdreieck

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