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Der Kuschelsozialismus, oder: Ist Berlin wie Griechenland?

Griechisches, Sozialismus, Staatsquote, Verwöhnt Kommentare deaktiviert

Mai 122011

Zu den erhellendsten Erlebnissen, die ich in den letzten Jahren hatte, gehörte 2007 ein Vortrag des damaligen haushaltspolitischen Sprechers der CDU im Abgeordnetenhaus, Alexander Kaczmarek. „Wege aus der Schuldenfalle“ hieß der Kongress und war gut besucht. Er rechnete anhand einiger fast schon sarrazinesk-bösartig zu nennender, aber wahrhaftiger Power-Point-Folien vor, dass Berlin seine laufenden Mittel etwa zur Hälfte aus Neukrediten sowie aus Umlagen, Zuwendungen, Ausgleichszahlungen anderer Bundesländer erhält. Ohne die erzwungene Großzügigkeit der 15 anderen Bundesländer – vor allem Bayerns und Baden-Württembergs – könnte das Bundesland Berlin nicht einen Tag überleben!

Alexander Kaczmarek (CDU) hatte völlig recht: Der Landeshaushalt des Bundeslandes Berlin entspricht – was Verschuldungsgrad und Transferleistungsabhängigkeit angeht – in etwa dem Staatshaushalt Griechenlands. Nach den Stabilitätskriterien der EU sind Griechenland und Berlin rabenschwarze Sünder und müssten gewissermaßen unter sofortige Zwangsverwaltung gestellt werden. Über Jahrzehnte hinweg sind sowohl in Griechenland wie in Berlin (Ost) und Berlin (West) aufgeblähte, künstlich am Leben erhaltene Apparate hochgezüchtet worden, so insbesondere in den großen landeseigenen Unternehmen. Die Bewohner Griechenlands, Berlins (Ost) und Berlins (West) waren und sind grandios überversorgt und werden vom Staat durch das Geld anderer Staaten bzw. anderer Bundesländer bei guter Laune gehalten. In all dem stehen wir Berliner dem europäischen Kultur-Mutterland wohl kaum nach. Staatsausplünderung, „sanfter Sozialismus“ oder wie immer man das nennen will: Es hat alles System.

Ein paar atemberaubende Beispiel der Staatsausplünderung bzw. des „Kuschelsozialismus“ bringt heute der Tagesspiegel:

Bei der Stadtbahngesellschaft ISAP verbringen Triebwagenführer die Hälfte der Achtstundenschicht mit Pausen, ganz offiziell. Bei den Staatsbahnen OSE haben die freien Tage der Lokführer nicht 24, sondern 28 Stunden.

Jeder vierte Erwerbstätige in Griechenland wird vom Staat bezahlt also vom Steuerzahler. Weil die öffentlichen Bediensteten praktisch unkündbar sind, nach jedem Regierungswechsel aber neue Günstlinge mit Jobs versorgt werden müssen, wuchs das Heer der Staatsdiener immer weiter. So haben Politiker, Parteien und Gewerkschaften den Staat jahrzehntelang ausgeplündert. Jetzt sitzt das Land in der Schuldenfalle.

Griechenland: Der geplünderte Staat – Politik – Tagesspiegel

Der Kuschelsozialismus bzw. die atemberaubende Verschuldung haben in Berlin wie auch in Griechenland einen untrüglichen Begleiter: eine hohe Staatsquote. Der Staat hat überall seine Finger mit drin, die Politik verfügt über einen Großteil des gesamten umlaufenden Geldes – eben die berühmte „Staatsquote“. In Berlin liegt die Staatsquote derzeit bei etwa 60% Prozent. Eine Garantie dafür, dass wir in der Schuldenfalle sitzenbleiben.

Es liegt auf der Hand, dass der Staat im Bundesland Berlin, der selbst mehr als die Hälfte der gesamten wirtschaftlichen Macht hat, seiner Wächter- und Kontrollfunktion nicht mehr nachkommen kann. Er müsste sich dann ja selbst beschneiden, die Parteien müssten die jahrzehntelang herangezogenen Hilfs- und Klienteltruppen nach und nach an den Markt zurückgeben. Die Macht der Politiker würde abnehmen, die Macht der Bürger würde zunehmen.

Einer der Erfolge auf dem jüngsten Landesparteitag der Berliner CDU war es sicherlich, dass auf Antrag des CDU-Ortsvereins Kreuzberg-West ganz offiziell ein Beschlussantrag zur systematischen Senkung der Staatsquote angenommen und ins Wahlprogramm aufgenommen worden ist. Dafür gebührt Alexander Kaczmarek und seiner Partei der Dank des armen Kreuzberger Bloggers!

Sei FREI – das kannst DU auch!

Etatismus, Faulheit, Freiheit, Gute Grundschulen, Kindergeburtstag, Staatsquote, Tugend, Verantwortung, Verdummungen, Verwöhnt 2 Responses »

Apr. 212011

Worum geht es bei den nächsten Landtagswahlen in Berlin?

Die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 wird alle Parteien auffordern, mindestens die richtigen Fragen in den richtigen Worten zu stellen – ohne gleich die Wähler mit trügerischen Antworten zu beglücken.

Ein ganz entscheidendes Thema wird meines Erachtens die neue Aufgabenverteilung zwischen Bürgern und Staat sein. Der Staat hat in Berlin jahrzehntelang zu viel an sich gerissen. Er hat den Bürgern eine Wohlfühlrepublik vorgegaukelt, hat viel zu viele Zusagen und Bürgschaften übernommen. Jetzt liegt die Staatsquote bei etwa 60% Prozent. Das heißt: Von 100 Euro, die in Berlin ausgegeben werden, gibt der nahezu allmächtige und darum ohnmächtige Staat 60 aus!

Schlimmer noch: Der Landeshaushalt wird etwa zur Hälfte durch Transfers aus anderen Bundesländern erzielt. Das verführt zu Faulheit, zu Sattheit und zu maßloser Anspruchshaltung. Die Politik der Stadt Berlin muss auf Entwöhnung von staatlichen Geschenken setzen statt auf Belohnung durch staatliches Geld!

An den unzählbaren Zusagen und Geschenken hat sich der Landeshaushalt einen Bruch gehoben: 60 Mrd. Staatschulden. Steigend!

Es fehlt nicht zufällig in Berlin an bürgerlichem Selbstbewusstsein, an Gemeinsinn, an Leistungs- und Wanderungsbereitschaft. Für jeden Missstand wird sofort der Staat in die Haftung genommen. Die Berliner Politiker springen gewohnheitsmäßig auf, verführen die Wähler stets erneut mit den lockenden Gaukelbildern einer Zukunft, die ohne Sparen, ohne Entbehrungen, ohne mehr Anstrengung zu haben wäre.

So kann das aber nicht funktionieren.

Wenn Bürger die Miete nicht zahlen kann – dann muss er sich eben mit weniger Platz begnügen oder mehr Geld verdienen oder umziehen. Ewigkeitsgarantien unter dem Namen Milieuschutz, Mieterschutz, Schutz vor Verdrängung usw. sind nur um den Preis steigender Staatsverschuldung zu haben.

Wenn der Lehrermarkt in Berlin leergefegt ist – dann müssen eben die Klassen vergrößert werden. Ob ein Lehrer 25 oder 28 Kinder vor sich hat, spielt keine Rolle.

Wenn die gute „Wunschschule“ nicht erreichbar ist, dann müssen die Kinder eben an einer „schlechten“ Schule lernen. Diese Hysterie um die „gute Schule für mein Kind“ sollte man als Politiker auf keinen Fall mitmachen. Jede Schule ist gut, an der gute Schüler sind. Und gute Schüler kann man erziehen – im Zusammenspiel von Familien und Schulgemeinschaft.

Eltern und Schüler, Bürgerinnen und Bürger müssen mühsamst wieder lernen, dass sie die Hauptverantwortung für das gute Leben in der gemeinsamen Stadt tragen. Sie müssen durch die Parteien erinnert, ertüchtigt, ermuntert werden, mehr aus sich zu machen, mehr für andere Menschen zu machen.

Ich meine also: Wir brauchen einen Ermutigungswahlkampf. Die Botschaft im Wahlkampf sollte daher sein:

Vertraue dir selbst, vertraue deinen Kräften und sorge für deine Mitmenschen! Das kannst du auch. Befreie dich und andere aus der falschen Abhängigkeit vom Staat. Sei frei. Das Leben hält vieles für dich bereit.

Deutsche Sozialhilfe oder türkischer Mindestlohn – was ist besser?

Armut, Bitte zählen!, Geld, Mären, Sozialadel, Sozialstaat, Türkisches, Verdummungen, Verwöhnt 1 Response »

Apr. 082011

384,89 Euro beträgt der aktuelle Mindestlohn in der Türkei. Die Mehrzahl der Arbeitnehmer in der Türkei bezieht diesen Mindestlohn. Der gesetzliche türkische Mindestlohn beträgt somit etwa ein Viertel bis ein Drittel dessen, was ein Arbeitsloser in Deutschland Monat für Monat an finanziellen Zuwendungen, etwa für Wohnen und Versicherungen sowie an Barauszahlungen erhält. Die Lebenshaltungskosten der Türkei sind unterschiedlich, in Istanbul liegen sie etwa so hoch wie in Deutschland, im Durchschnitt des Landes etwa auf halber Höhe oder etwas darunter. In Istanbul selbst beträgt der aktuelle Durchschnittslohn etwa 850/Monat.

Ein Sozialhilfeempfänger in Deutschland steht also weit besser da, kann sich weit mehr leisten als ein durchschnittlicher Arbeitnehmer in der Türkei, von den arabischen Ländern ganz zu schweigen.

Ein Blick auf diese simplen Zahlen vermag etwas von der faszinierenden Sogwirkung des deutschen Sozialsystems auf die anderen Länder dieser Erde zu erklären.

Dennoch wird unausrottbar von „Armut“ gesprochen. So schreibt heute etwa Gilbert Schomaker in der Berlin-Ausgabe der WELT auf S. 30: „Von Armut betroffen sind laut Bildungsbericht 36 Prozent aller Kinder in Berlin, sogar 46 Prozent aller Jungen und Mädchen in Brandenburg. Als vom Risiko Armut betroffen gelten Familien, die bei zwei Kindern nicht mehr als 1550 Euro im Monat haben.“

Es ist haltloser Unsinn, den uns die Statistiker da immer wieder auftischen. Es gibt in Deutschland keine statistisch nennenswerte Armut. Das ständige Gerede von Armut verstellt den Blick auf die wahren Ursachen von scheiternden Bildungskarrieren. Eine der Hauptursachen von scheiternden Bildungsverläufen liegt meines Erachtens darin, dass es zu wenige Anreize gibt, aus dem System der Sozialhilfe aus- und aufzusteigen. Denn alle denken und viele sagen: „Ich krieg ja eh Sozialhilfe.“ Umgekehrt bestehen stärkste Anreize, Familien bewusst ins deutsche Sozialsystem hineinzugründen und die Lebensplanung darauf abzustellen.

Und so entfällt jeder materielle Anreiz, wirklich gutes Deutsch zu lernen oder beruflich verwertbare Qualifikationen zu erwerben.

Minimum Wage in European countries – Google public data

„Wasch mir den grünen Pelz, aber mach mich nicht nass!“

Grünes Gedankengut, Staatsquote, Verwöhnt, Vorbildlichkeit Kommentare deaktiviert

Apr. 072011

Mit großer Neugierde blättere ich durch die Bewerbungen der grünen Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehenden Abgeordnetenhauswahlen.

Das methodische Vorgehen der Grünen, dass Kandidaten bereits im parteiinternen Entscheid sich öffentlich vorstellen, ihre Ziele darlegen und buchstäblich ihr Gesicht zeigen müssen, halte ich für goldrichtig. Jeder Bürger kann bereits heute, vor der parteiinternen Kandidatenaufstellung, Kontakt zu den grünen Kandidaten aufnehmen, sie oder ihn beeinflussen, etwa indem er sagt: „Wir brauchen einen Zebrastreifen! Kämpfe dafür! Wir brauchen mehr Parkplätze für Vans und SUVs! Kämpfe dafür! Wir brauchen mehr staatliches Geld für den Mieterschutz! Deshalb höhere Steuern für Reiche! Usw.usw.“

Sachpolitisch hingegen stecken die Grünen in dem einen oder anderen Widerspruch. In gewaltigen Widersprüchen sogar, würde ich sagen! So wollen sie etwa einerseits heftigst bezuschusste Stadtviertel weiterhin auf Staatskosten erhalten und nennen dies „Eine Stadt für alle“. Sie treten bei uns im Bezirk für Mietobergrenzen, für Umwandlungsverbote, für Bestandsschutz, für Mileuschutz, für mehr kommunale Wohnungen und dergleichen staatliche Segnungen ein.

Diese grünen Rezepte können aber nur funktionieren, wenn weiterhin langfristig Transferleistungsempfänger in den ethnisch und sozial zunehmend segregierten Innenstadtkiezen des alten West-Berlin (Beispiel: Kottbusser Platz) gehalten werden und weiterhin die Familien der Selbstverdiener in die anderen Bezirke verdrängt werden. Und dafür sind weiterhin gigantische Geldmittel erforderlich, die das Land Berlin als Sozialhilfe, „Soziale Stadt“ u.dgl. in die ökonomisch schwächeren Viertel wie etwa Neukölln-Rollbergviertel oder Kreuzbergs Fanny-Hensel-Kiez lenken muss. Wir sprechen hier nicht von Peanuts, sondern von zweistelligen Millionenbeträgen, die Jahr um Jahr ausschließlich in den Bestandsschutz gepumpt werden, Mittel, die dazu dienen, den weiteren Niedergang unserer Problemkieze zu stoppen.

Woher wollen die Grünen das Geld nehmen, um ihre wunderbar klingenden Sozial-, Mieterschutz- und Bildungsprogramme zu finanzieren? Sie spinnen doch weiterhin ihre Klientel in einem Sozialkokon ein, wollen ihre Klientel im Kampf gegen Gentrifizierung, gegen steigende Mieten, gegen mehr Sparzwang, überhaupt im Kampf gegen die Zumutungen der Außenwelt schützen!

„Berlin muss sparen!“ Richtig! Das Land Berlin soll zwar sparen, die Familien, die Jugendlichen, die Sozialleistungsempfänger, die sogenannten Randgruppen hingegen werden von den Grünen eingelullt im täuschenden Wahn, sie seien strukturell benachteiligt, alles könne und müsse mehr oder minder so weitergehen wie bisher: „Wir kümmern uns um euch. Wir werden verhindern, dass böses privates Kapital in unseren lebenswerten Bezirk strömt und euch in lebensunwerte Bezirke wie etwa Hellersdorf oder schlimmer noch Frankfurt/Oder verdrängt!“

Andererseits mahnen die Grünen Haushaltssanierung an. Wie soll das zusammengehen? „Wir schaffen 100.000 Arbeitsplätze in der Green Economy!“ Mit wessen Geld? Wer schafft Arbeitsplätze? Der Staat? Wir haben in Berlin bereits eine Staatsquote von 60 Prozent – soll die noch weiter steigen? Schafft die grüne Partei Arbeitsplätze?

Wie sagt doch Jürgen Trittin so oft? „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“

Meine persönliche Tagesbilanz der Grünen: Methodisch in der praktischen Parteiarbeit sind sie vorbildlich, ordnungspolitisch (hüstel, das ist ein Fachwort, das ich einfach mal so einstreue) sehe ich jedoch erheblichen Erklärungsbedarf. Es bleibt spannend.

Foto: eine neuartige Scheibenbremse an einem Fahrrad der Firma Focus, aufgenommen vorgestern auf der Wilhelmstraße, Kreuzberg-West

Bester Aprilscherz seit langem!

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Apr. 012011

Sarrazin macht die unanständige, hemmungslose Verwöhnungspolitik der Parteien nicht mit. Dafür mag ich ihn. Er ist den politischen Verwöhnern und Liebedienern unsympathisch, einzelgängerisch, ein Wolf unter Wölfen! Natürlich redet er manchmal auch Unsinn wie wir alle. Aber das meiste hat Hand und Fuß.

Sarrazin und Markus Löning – die beiden zusammen könnten die FDP zu ungeahnten Höhen führen. Sie müssten einander moderieren!

Genialer Aprilscherz, den der Tagesspiegel vom Stapel lässt! Gratulation!

Hoffnung für die Liberalen: Sarrazin kandidiert für Berliner FDP – Landespolitik – Berlin – Tagesspiegel

Wieviel Jungenförderung können und wollen wir bezahlen?

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März 282011

„Ach, wir bräuchten 1000 Jungenförderungsprojekte in Berlin! Die können wir aber nicht bezahlen!“ So seufzt wohl mancheR SchulpolitikerIn.

Die Politik soll Geld in die Hand nehmen, um Jungen und Väter zu fördern, Väterspieleabende bezahlen, Jungenförderpläne ausarbeiten, Jungenforschungsinstitute einrichten und unterhalten.

Jungen sollten erfahren, dass sie fast genauso einfühlsam, fast genauso sprachgewandt, fast genauso sanftmütig sein können wie die allseits bewunderten Vorbilder: die Mädchen! Wenn Jungen weiblicher werden, können sie die Mädchen in Leistungen und Schulerfolg einholen, die berüchtigte Geschlechterlücke zwischen Mädchen und Jungen schlösse sich. Die Farbe Rosa ist doch die schönste, Gummihüpfen macht Jungen genauso viel Spaß wie Formel 1! Ich zitiere hier wörtlich oder sinngemäß aus Texten von aktuellen Grundschullesebüchern und Partei- und Regierungsprogrammen.

21.03.2011: Typisch Mädchen, typisch Jungen? (Tageszeitung Neues Deutschland)

Ich halte von einer staatlichen gezielten Jungenförderung – nicht so viel. Denn die staatlich finanzierte Jungenförderung folgt letztlich einem rein weiblichen, einem mütterlichen Paradigma: Das benachteiligte Kind (in diesem Fall der Junge) ist schwach, das Kind kann zu wenig, dem Kind muss geholfen werden!

Dabei leugne ich keineswegs, dass die Jungen und die arbeitslosen Väter zunehmend zu einer Problemgruppe werden. Sie sind schlechter in der Schule, werden viel häufiger suchtkrank und kriminell. Kazim Erdogan etwa hat dies punktgenau erkannt.

Abhilfe? Dreierlei:

a) Die Jungen müssen mehr spielerischen Wettbewerb und Kampf untereinander erfahren, sie müssen stärker gefordert werden – in Haushalt, Familie und Schule. Sport, Wettkampf, Turniere aller Art – das lieben die Männer.

b) Staatliche Hilfen zum Lebensunterhalt für junge, arbeitsfähige Männer streichen! Das ganze Sozialhilfeunwesen ist Gift für Jugendliche und junge Männer. Es verführt zum Nichtstun, zur Faulheit und zur Jammermentalität. Wenn die jungen Männer merken: „Sobald ich die Schule verlasse, muss ich mir selbst den Lebensunterhalt erarbeiten“, werden sie sich ins Zeug legen! Freie Lehrstellen gibt es mittlerweile genug, die Bewerber bringen aber nicht einmal die einfachsten Fertigkeiten mit.

c) Auf die Väter setzen! Wenn die Väter in den Familien den Jungen vorleben, dass Mann sich im Leben anstrengen muss, dass Mann etwas lernen muss, dass Mann sich um die Buben kümmert, dass Mann die Frauen umwerben sollte, dass Mann den Frauen und dem Staat nicht die gesamte Arbeit überlässt – dann werden die wenigen finanzierbaren Projekte für Jungenarbeit nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Es geht um eine neue Vorstellung der Vaterschaft. Diese kann der Staat zwar nicht finanzieren, er kann aber wenigstens den Unsinn unterlassen, an den Kitas und Schulen zu predigen, dass Jungen am besten den Mädchen nacheifern sollten, weil sie eben fast so klug, gut und einfühlsam wie die Mädchen werden sollten.

Die Jungen werden nie so werden wie die Mädchen, und das sollen sie auch nicht. Der Staat wird jedoch nicht immer hinterher reparieren können, wenn die Väter in den Familien kein Vorbild setzen.

Woher kommt die Verrohung so vieler Berliner Jugendlicher?

Das Böse, Digital, Friedrichshain-Kreuzberg, Jugendgewalt, Mobbing in der Schule, Pflicht, Prinzenbad, Sozialadel, Sozialstaat, Verantwortung, Verdummungen, Verwöhnt Kommentare deaktiviert

März 232011

Na, jetzt fallen sie aus allen Wolken, nachdem ein 17-Jähriger von 20 anderen krankenhausreif geschlagen worden ist. O ihr Waisenknaben! „DAS BÖSE INTERNET!“ Aber ich kann an den Einträgen in Isharegossip nichts so arg Überraschendes erkennen. Derartige Sprüche hören wir in Kreuzberg in gewissen Kreisen oder im Prinzenbad jeden Tag. Schon 8-jährige Knaben fangen damit an.

„Schlampe“, „hey du Schwuchtel, ich fick deine Mutter!, „Ich schlitz dich auf mit Messer, wenn du meine Braut anrührst“ usw. usw. – solche Sprüche sind nun wahrhaftig keine Seltenheit unter typischen Berliner Jugendlichen. Ich höre sie selbst hier in Kreuzberg immer wieder – ob ich will oder nicht.

Schlimm ist die Brutalität der Attacke über das Internet. Das Internet ist aber nur ein Multiplikator, die Grundhaltung entspringt selbstverständlich dem Alltag.

Die Ursache für die bestürzende Verrohung dieser Jugendlichen sehe ich vor allem in einem Versagen der Eltern. Nicht der Senat ist schuld, nicht die Schule, nicht das Internet, sondern die Eltern, die es nicht schaffen, sich für die Erziehung ihrer Kinder verantwortlich zu fühlen.

Wieso sollten sie? Alles hat ja „soziale Ursachen“. Die individuelle Verantwortung ist abgeschafft.

Der Staat sorgt durch reichlich Verwöhnung aller hier Lebenden, durch reichlich Geld dafür, dass weder Not noch Lerndruck herrschen. Der deutsche Staat wird verachtet ebenso wie die Schwachen, die fertiggemacht werden. Staatlich subventionierter Sadismus bricht sich Bahn.

Ich konstatiere ein Fehlen des Respekts, eine absolute moralische Wüste bei einem Teil unserer Jugend. Homosexuellenfeindschaft, Judenfeindschaft, Verachtung des anderen, Frauenfeindschaft, Gewaltkult, Waffenkult sind etwas, was aus diesen Einträgen überdeutlich hervorgeht. Auffällig ist auch das starke Konturieren der eigenen ethnischen Herkunft, die klare Abgrenzung gegen die Ungläubigen.

Die Berliner Parteien haben es meines Erachtens noch nicht erfasst, dass die Ursachen für Jugendgewalt vor allem in den Familien und im mangelnden Zwang zur Anpassung an die in Deutschland geltenden Normen zu suchen sind.

Selbstverständlich spielt auch das deutsche Sozialsystem, das gnädig&gütig alle aus allen Ländern anlockt, die anderswo keine Chance hätten, erneut seine verheerende Wirkung voll aus.

Kannst du mich tragen?

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März 132011

Eine erste Wanderung am heutigen Sonntag führte meine Schulgemeinschaft vom schroffen Machtkult des Olympiastadions über die hingemähten Leidensmale des britischen Soldatenfriedhofs in den Grunewald. „Es grunelt“, so nannte Goethe des öfteren dieses erste flächenhaft hingesprenkelte Grüne, dieses Voratmen des Frühlings. Herrlich! Unser Lachen schallte durch den noch laublosen Wald.

Und sogleich entspringt ein Leben,
Schwillt ein heilig heimlich Wirken,
Und es grunelt und es grünet
In den irdischen Bezirken.

Dann, beim letzten steilen Anstieg zum Grunewaldturm, staunte ich baff. Was hörte mein Ohr? „Kannst du mich tragen?“ Ein achtjähriges Kind verlangte dies von mir! SIE VERSUCHEN ES HALT IMMER WIEDER!, dachte ich. Die Kinder sind wie Empfänger staatlicher Hilfe, wenn man nicht aufpasst. Kinder sind schlimmstenfalls wie konkursgefährdete staatsgestützte Betriebe, wie bankrotte halbstaatliche Banken, notleidende EU-Länder, wie lernunwillige Jugendliche mit oder ohne allerlei migrantische Hintergründe. „Kannst du mich tragen!“ Die Spatzen kriegen den Hals nicht voll genug! Sie tschilpen und fiepen!

Ich lehnte schroff ab: „Ich denke nicht im Traum daran, dich zu tragen! Geh selber!“ Und gut war. Der Knabe schaffte die schroffe Anhöhe spielend und ohne weiteres Jammern.

Gut auch: Die Radfahrer sind wieder los. Es werden immer mehr!

Geht selber und fahrt selber, mit eigener Kraft! Strampelt euch frei!

Der Radverkehr legt zu, die Planer müssen sich drauf einstellen!

Vom Erfolg überrollt – Berliner Zeitung
Die Planer müssen aber nicht nur über neue Wege nachdenken sondern verstärkt auch darüber, wie bestehende Anlagen, die für den gewachsenen Radverkehr zu klein geworden sind, erweitert werden könnten. Zu diesen Hot Spots gehören die Schönhauser, Prenzlauer und Frankfurter Allee , sagte Arvid Krenz, Fahrradbeauftragter des Senats. Dort reicht vor allem vor den Ampeln der Platz nicht mehr aus, es gibt regelrechte Fahrradstaus. Das Problem ist: Wenn man Radfahrern mehr Platz gibt, muss man anderen Platz wegnehmen meist den Autofahrern, so Guggenthaler. Neue Radfahrstreifen fallen mit 2,30 Meter meist 50 Zentimeter breiter aus als frühere.

Die fünf Laster der Berliner Landespolitik

Angst, Apokalypse, Etatismus, Grünes Gedankengut, Klimawandel, Mieten, Natur, Religionen, Sarrazin, Verdummungen, Verwöhnt 1 Response »

Feb. 222011

„Jahrzehntelange Staatsverwöhnung hat zu der berlintypischen, unvergleichlichen Mischung aus Anspruchshaltung, Besserwisserei, Welterlösungsglauben, Klientelismus und Verteilungspolitik geführt!“ Ich schrieb dies gestern. Ich steh dazu.

So also! Anspruchshaltung, Besserwisserei, Klientelismus, Verteilungspolitik, Welterlösungsglauben. Das sind die fünf Laster. Wir haben fünf Parteien im Abgeordnetenhaus. Kann man also jeder Partei eines der fünf Hauptlaster zuordnen? Nein! Warum? Alle sind sie betroffen, alle bedienen sich mehr oder minder aus dem Erfahrungsschatz dieser Laster. Keine Partei ist immun gegen diese Laster. Alle Parteien sind jahrzehntelang mehr oder minder damit durchgekommen, denn wir haben in Berlin keine anderen Parteien. Das Berliner System – eine innige Verquickung aus Förderkulissen und Milieuschutzklauseln – pflanzt sich fort.

Schlimmer noch: Die 5 Berliner Parteien haben sich ihre jeweilige Berliner Wählerklientel herangezogen. Sie haben das Wahlvolk verwöhnt und werden es weiter verwöhnen. Eine Art Dauer-Infantilisierung des Berliner Wahlvolkes ist zu diagnostizieren. Not täte eine Entwöhnung des Berliner Wahlvolkes. Wer bringt den Mut dazu auf?

Ab und zu ein Skandal, ab und zu ein Skandälchen – dann wird ein Sündenbock gesucht und in die Wüste geschickt, ob er nun Landowsky oder Sarrazin heißt, und die Karawane zieht weiter zu üppigem Äsen auf grüner Au.

Beliebiges Beispiel – diesmal trifft es die Grünen. Sorry, Mädels!

Der Kampf um die „Klimahauptstadt Berlin“. „Ich will, dass Berlin Klimahauptstadt wird.“ Grünes Wahlprogramm! Ein typischer Fall von Welterlösungsglauben. Siehe das Plakat oben! „Der letzte macht das Licht aus.“ Hier wird mit Angst gespielt. Denn niemand kann wollen, dass der Fernsehturm demnächst brusthoch im Wasser steht. Die Weltrettung muss folglich oberstes Ziel der Berliner Landespolitik werden. Diesem Ziel sind die anderen Ziele unterzuordnen.

Energetische Gebäudesanierung ist ein wichtiger Bestandteil der Weltrettung. Denn etwa 35-40% der klimabeeinflussenden Gase entstehen durch Gebäudeheizung. Die energetische Gebäudesanierung ist teuer, lässt sich aber mietsteigernd zu Lasten der Mieter umlegen – im Gegensatz zur normalen Instandhaltung. Ein Trick, den auch unser Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) schon längst erkannt hat.

So berichtet mir eine Mieterin aus der Nebenstraße: „Bei uns wurde die energetische Gebäudesanierung durchgeführt – die Miete ist sprunghaft gestiegen! Ansonsten macht der Vermieter nichts, aber hier hat er zugeschlagen. Ich überlege mir wegzuziehen.“

Eine deutlich verschärfte Klimapolitik ohne Augenmaß, wie sie die Berliner Grünen fordern, wird also entweder zu deutlichen Mietsteigerungen samt Verdrängungseffekt oder zu deutlich höherer Staatsverschuldung führen. Mindestens einer dieser Effekte wird notwendigerweise eintreten – und die Welt wird dadurch nicht gerettet werden.

Gentrifizierung und höhere Staatsverschuldung durch rabiaten Klimaschutz!

(Serie wird fortgeführt).

„Wir werden nicht jeden glücklich machen können!“

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Feb. 212011

Ingo Egloff, der Fraktionsvizechef, scheint das Geheimnis des Erfolges der Hamburger SPD erkannt zu haben:

SPD-Sieg in Hamburg: Nach der Wahl ist vor dem Kampf – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Den Haushalt konsolidieren, das stünde nun an erster Stelle. „Wir werden nicht jeden glücklich machen können“, räumt Egloff ein.

Dass die Hamburger SPD namhafte Unterstützung in der Hamburger IHK, in der Hamburger Wirtschaft gewinnen konnte, das halte ich für einen der wahlentscheidenden Schachzüge. Vorfahrt für wirtschaftliche Vernunft, „wir können euch Bürger nicht glücklich machen“, das sind die Aussagen, die ich mir auch für Berlin wünsche!

Wie schaut es bei uns aus? Anders! Die Parteien im Bundesland Berlin sind noch lange nicht so weit wie in Hamburg. Jahrzehntelange Staatsverwöhnung hat zu der berlintypischen, unvergleichlichen Mischung aus Anspruchshaltung, Besserwisserei, Welterlösungsglauben, Klientelismus und Verteilungspolitik geführt!

Letztes, bei weitem nicht allerletztes Beispiel: Die Wasserschlacht! Fast alle Berliner Parteien fordern mehr oder minder deutlich niedrigere Wasserpreise. Gut. Dann sei dem so. Es ist ein politischer Preis. Derzeit spülen die Wasserbetriebe etwa 100 Millionen Euro jährlich in die Landeskasse. Von „unerträglich hohen Wasserpreisen“ (R. Pop) jammern sie gerne alle. Niedrigere Wasserpreise bedeuten automatisch weniger Geld im Landeshaushalt. Geld, das entweder finanziert oder eingespart werden muss. Jeder, der niedrigere Wasserpreise oder gar die Rekommunalisierung unterstützt, muss sagen, wie er oder sie diese schalmeiensüß klingenden Wahlversprechungen finanzieren will oder wo sie oder er Geld einsparen will: bei Kitas, bei Lehrern, bei Fahrradspuren, bei Hortbetreuung?

Vorletztes Beispiel: Landeseigene Wohnungen. Von der Sechs-Prozent-Partei FDP abgesehen, fordern alle Parteien den Erhalt oder gar den Ausbau des landeseigenen Wohnungsbestandes. Aha. Dann sei dem so. Alle Wohnungsimmobilien haben in den letzten Jahrzehnten den Landeshaushalt netto Geld gekostet. Die landeseigenen Immobilien sind eine verlässliche Quelle von Vetternwirtschaft, Korruption und Nepotismus. Der neue Untersuchungsausschuss zur HOWOGE-Affäre ist nur ein Beispiel dafür. Der letzte geplatzte Immobilien-Deal, also der gescheiterte Versuch, die BIH zu verkaufen, hätte dem Land jährlich etwa 140 Millionen Euro erspart. Hätte!

Wir in Berlin haben das Geld ja – die anderen Bundesländer werden uns weiter durchfüttern. Solidarität mit Berlin!, in dieser Forderung sind wir alle gut!

Neue Zukäufe in den Wohnungsbestand würden den Landeshaushalt weiter belasten.

Ich meine, die Berliner Parteien sollten genau nach Hamburg schauen! Die Hamburger SPD hat die Wahlen triumphal in der Mitte gewonnen – indem sie die richtigen Themen setzte: wirtschaftliche Entwicklung, Hafen, finanzpolitische Solidität. Praktisch keine unfinanzierbaren Versprechungen, wie sie die verwöhnt-verwöhnenden Berliner Parteien gerne von sich geben!

Das kommt an. Nachahmung empfohlen.

Deine Eltern – der unerwünschte Störfaktor in Deinem Leben

Digital, Familie, Kinder, Konservativ, Störfaktor Mensch, Verdummungen, Verwöhnt Kommentare deaktiviert

Feb. 162011

Im KiKa, den wir immer wieder sehen, kommen soeben in diesen Minuten lustige Tips, wie man den Anweisungen der Eltern entkommen kann. In aller wünschenswerten Deutlichkeit wird von KiKa dargelegt, dass die Eltern Unrecht haben, wenn sie den Computerkonsum der Kinder beschränken. Am schlimmsten – so KiKA – ist es, wenn Eltern die Kinder nach draußen in die frische Luft zum Spielen schicken.

Die Kinder, so will es KiKA, sollen versuchen, die Eltern selber zum Computerspielen zu animieren.

Merke: KiKa weiß besser, was den Kindern guttut, als die Eltern.

Die Eltern sind halt doof. Die wahren Freunde der Kinder sitzen im Fernsehen.

ZDFtivi – pur+ – Familienexperiment

Meine Meinung: Verheerend, wenn die Medien den Kindern weismachen, die Eltern seien Störfaktoren im Leben! Es wird im KiKa der Anschein erweckt, dass jedes elterliche Gebot, jedes elterliche Verbot zu hinterfragen, zu verhandeln, zu umgehen ist.

Ich verstehe jetzt mehr und mehr die türkischen und arabischen Eltern, die der deutschen Gesellschaft mit Misstrauen und Ablehnung begegnen. Was ist das für ein Familienbild, das der öffentlich-rechtliche Kinderkanal vermittelt? Sicher nicht eines, das die Türken und Araber als nachahmenswert empfinden.

So kam etwa hier in dieser Sendung die Mutter herein und befahl den Kindern, den Tisch zu decken. Die Kinder weigerten sich, der Moderator sprang ihnen zur Seite. Die Botschaft des Moderators war: „Ihr braucht Mutter nicht zu folgen. Sie hat null Ahnung.“

Das halte ich für falsch. Die Botschaft hätte meines Erachtens sein müssen: Wenn die Mutter das Tischdecken befiehlt, dann müssen die Kinder grundsätzlich folgen. Sie können natürlich bitten: „Bitte dieses Level noch Ende, Mama.“ Aber wenn Mama nein sagt, dann ist es in diesem Fall ein Nein.

Trinkwasser teurer als Bier! Vom Zauber der Zahlen

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Feb. 152011

Jede Menge Zahlen hat der Blogger an diesem Morgen schon verarbeitet. Hier kommen einige:

Wieviel kostete ein Liter Bier im Liebig 14? Der aktuelle Economist bringt auf S. 31 die Antwort: „Films were screened for free and half-litres of beer cost a euro.“

Ergebnis: Ein Liter Bier kostete im Liebig 14 zwei Euro.

Wieviel kostet ein Liter Leitungs-Trinkwasser in Berlin? Die aktuellen Hartz-IV-Tabellen sehen 2,99 Euro pro Monat für Mineralwasser in Flaschen vor.

Wieviel kostet ein Liter Trinkwasser in Berlin aus dem Wasserhahn? Was glaubt ihr? Etwa halb so viel wie Bier, etwa halb so viel wie Mineralwasser vom Supermarkt? Na, wie sieht’s aus?

Schock! 1 Kubikmeter Trinkwasser kostet mehr als ein Liter Bier im Liebig 14! 1 Kubikmeter Berliner Trinkwasser kostet samt Entsorgung mehr als Hartz-IV-Empfänger vom Staat für Mineralwasser bekommen!

Hier die aktuellen Preise für Berliner Trinkwasser:

1 Kubikmeter Trinkwasser kostet derzeit in Berlin einschließlich des obligatorischen Schmutzwasserentgeltes 5,12 Euro! Ein Liter Bier ist billiger als 1 Kubikmeter Trinkwasser!

Quelle: Berliner Morgenpost, 15.02.2011, S. 11

Schlagzeile: Trinkwasser teurer als Bier!

Fußnote zur Mengenangabe: Wieviel ist 1 Kubikmeterchen Wasser? Na, wie schaut es aus? 10 Liter, 50 Liter, 100 Liter?

Antwort: Ein Kubikmeter Trinkwasser ist 1000 (eintausend) Liter Trinkwasser.

Strenggenommen kostet 1 Liter Trinkwasser den redlichen Berliner also den unvorstellbaren Betrag von 0,0051 Euro oder auch 0,51 Cent.

Das Bier im Liebig 14 war also rund 392 Mal so teuer wie das Berliner Trinkwasser.

Ergo: Im Liebig 14 waren die Bewohner aber reich! Denn die Wasserpreise in Berlin sind viel zu hoch, das sagen die Politiker mehrerer Parteien. Und die Politiker haben recht, wenn sie mehreren Parteien entstammen.

Ein klarer Beweis für „German gentrification“!

Communes in Berlin: German gentrification | The Economist
TUCKED behind the grand façades along the old Stalinallee in East Berlin „Germany“s „first socialist street“ was another Utopia. Graffiti-splashed Liebigstrasse 14 had ten flats, artists‘ studios, two washing-machines and 25 tenants who found room in Berlin for a way of life centred on sharing rather than striving. Films were screened free and half-litres of beer cost a euro. Hard-up residents could skip a few months‘ rent. „Collective living means you can share thoughts and emotions,“ says Jakob, a Liebig 14 denizen who gives only his first name. „You see how strong the connection between people can be.“

Bild: Herrlicher Blick auf die wasserreiche Umgebung Berlins, hier beispielhaft den Straussee, einen eiszeitlichen Rinnensee im brandenburgischen Landkreis Märkisch Oderland

Überversorgung erkennen und benennen: die verlorenen Söhne der Liebig14

1968, Armut, Familie, Fernstenliebe, Rosa Luxemburg, Sozialismus, Überversorgung, Vaterlos, Verwöhnt 1 Response »

Jan. 302011

Wie so viele anderen sozialen Probleme, so deute ich auch die Gewalttaten, die Sachbeschädigungen und Körperverletzungen der Autonomen als Ausfluss einer verhängnisvollen Bündelung von materieller Überversorgung und ideellem Peilungsverlust in unserer ökonomisch übersättigten, moralisch ausgehungerten bürgerlichen Jugend.

Schaut euch das Video an:

YouTube – Liebig14 verteidigen

Ihr seht und hört einen sympathischen jungen Mann, der ein recht beachtliches Bratschensolo hinlegt, dazu mannhaft-markige Sprüche von sich gibt, die in dem Schlusswort gipfeln: „Stürzen wir Berlin ins Chaos!“

Wer so gut und mit sehr guter Bogentechnik – bei gewissen Schwankungen in der Intonation – Viola spielt, muss aus reichem Hause stammen! Das Erlernen eines Streichinstruments bis zu dem hier gezeigten Grad der Spielfertigkeit setzt einen finanziellen Hintergrund voraus, der nur in gut abgesicherten Elternhäusern vorstellbar ist. Das Instrument klingt gut – es ist keine Billigbratsche!

Auch die gepflegte Sprache und der leicht rebellische Gestus des jungen Chaoten verweisen eindeutig auf die Herkunft aus der bürgerlichen Mittelschicht – der nette junge Mann könnte etwa Sohn eines Gymnasiallehrers oder Arztes in Süddeutschland sein.

Die meisten Autonomen scheinen vor allem an ihrer eigenen Herkunft aus dem wohlsituierten Bürgertum zu leiden – wie Rosa Luxemburg, Che Guevara oder Friedrich Engels auch. Sie scheinen verstecken zu wollen, dass sie nie materielle Not gelitten haben, dass sie nie für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten brauchten.

Wie können sie diese Herkunft aus den reichen, übersättigten Wohlstandsfamilien am besten vergessen lassen? Einfach: Indem sie sich mit den hypothetischen Opfern einer hypothetisch unterstellten Verarmung solidarisieren. Da es keine echten Armen mehr gibt, bildet man sich den Popanz einer neuen, prospektiv gefühlten Armut heran: der Popanz der Gentrifizierung ist geboren!

Dadurch, dass die verlorenen Söhne des Bürgertums sich bewusst als arme Proletarier ausgeben – was sie objektiv nicht sind und niemals waren – überwinden sie den Makel ihrer privilegierten Abkunft. Mit den wirklich Armen dieser Erde haben sie nichts, gar nichts gemeinsam. An den wirklich Benachteiligten unserer Gesellschaft – etwa den migrantischen Kindern, den Beamten im unteren Polizeidienst, deren Gesundheit die Autonomen bedenkenlos gefährden – zeigen sie keinerlei Interesse.

Es sind letztlich verlorene Söhne wie die Kiffer, die halbwüchsigen Drogenkuriere, wie die Intensivtäter mit ihren tiefergelegten BMWs, wie die RAF auch. „Wir waren alle verrückt, wir waren nicht zurechnungsfähig“, diesen Satz des Autors Peter Schneider über sich und die 68er-Bewegung habe ich mir gemerkt. Peter Schneider hat recht.

Es geht ihnen, den verrückten Autonomen, letztlich darum, die Aufmerksamkeit der Gesellschaft zu erringen, sich abzusetzen von ihren bürgerlichen Elternhäusern, ihren Erlebnishunger zu stillen und durch den bewusst herbeigeführten Gesetzesbruch die Auseinandersetzung mit der nie erlebten und schmerzlich vermissten elterlichen Autorität zu beginnen. Der in Kauf genommene Schädelbruch eines Polizisten, die verletzte Kniescheibe eines Journalisten sind ihnen dabei egal.

Wie sollte der Staat reagieren? Das Falscheste, was überhaupt möglich ist, hat sicherlich jahrelang die Bezirksregierung Friedrichshain-Kreuzberg unter grüner Führung getan: Sie meinte, ein politisches Anliegen fördern zu müssen, das die Autonomen mit großem Geschick und unter Täuschung der Öffentlichkeit auf ihre Fahnen schrieben. Unsere Bezirksgrünen haben immer wieder die Hand hingereicht, haben das Bethanien geöffnet, nur damit die nimmersatten Hausbesetzer eine Bleibe finden konnten.

Die gütige, quasi-elterliche Autorität des Bezirksamtes ließ sich auf die eskalierenden Wünsche der verlorenen Söhne ein, statt ihnen eine Grenze zu setzen. Die feste Grenzsetzung wäre das einzig Richtige gewesen: „Bis hierher – und keinen Zentimeter weiter!“ „Räumung? Ja, aber sofort!“ Stattdessen lässt der Staat, hier mehr schlecht als recht gespielt durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, mit sich Schlitten fahren. Ein Schaupiel, wie es gerade aus vaterlosen Familien mit tyrannischen Kindern bestens bekannt ist.

Genau so reagierte der Staat zunächst auch auf die Pöbeleien eines Andreas Baader mit beschwichtigenden Therapieversuchen.

Das mütterlich-fürsorgliche Entgegenkommen gegenüber den aufsässigen, verwöhnten Jungmännern ist der Kardinalfehler. Ein verheerender Fehler! Der weiche, der entgegenkommende Staat wird verachtet, wird – wie stets voraussagbar – selbst zum Gegenstand der Angriffe – etwa in Gestalt der Polizisten, etwa in Gestalt des Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisters. Mit beiden, sowohl mit den Polizisten wie auch mit dem Bezirksbürgermeister erklärt sich dieser Blogger hiermit solidarisch!

Die Geister, die sie – die Entgegenkommer und Kümmerer – riefen und heranpäppelten, werden sie nun nicht los!

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