Renate Künast ist die grüne Gefahr für …

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Nov. 112010
 

Renate Künast ist die große grüne Gefahr für die Berliner sogenannten „bürgerlichen“ Parteien CDU und FDP. Haben sie es schon begriffen?

Wenn Künast jetzt von der sie unterstützenden Presse mit solchen Aussagen wie „Berliner, strengt euch an!“ zitiert wird, ist dies als auch als frontaler Angriff auf die sogenannten „bürgerlichen“ Parteien zu werten. Kein CDU-Mann hat sich meines Wissens bisher getraut, eine derart richtige, obgleich harte Forderung ans Wahlvolk heranzutragen.

Das würde in letzter Konsequenz bedeuten, dass nicht der rot-rote Senat an allem schuld ist, was in dieser Stadt falsch läuft!

Berliner, strengt euch an!“ – das ist das bürgerliche Arbeitsethos in Reinkultur.

Wenn das käme, wenn diese gefährliche Haltung sich durchsetzte, dass es auf die Anstrengung der einzelnen ankommt, wäre dies fast schon der Abschied vom liebenden allgütigen Versorgungsstaat, dem die großen Berliner Parteien (also SPD, Linke, CDU, Grüne) im Andenken an selige Mauerzeiten bisher gehuldigt haben.

Das entspricht ja schon fast meinem eigenen Spruch: „Wir müssen uns alle mehr abstrampeln!“ Mit diesem Spruch könnte ein CDU-Mann zum Beispiel vors gemeine Wahlvolk treten, wie selbstverständlich auf dem Fahrrad sitzend.

Oder wie es der Berliner IHK-Chef Eric Schweitzer mal gesagt hat: „Wir müssen uns alle mehr anstrengen!

Warnung! Künast hat eine evangelische Grundschule besucht, sie kennt also das protestantische Arbeitsethos und das christliche Liebesethos von Kindesbeinen an in- und auswendig. Da könnte die Christenunion was abgucken. Fast ist man versucht, den bekannten Spruch Wagners aus Goethes Faust abzuwandeln:

Ich hab es oftmals rühmen hören:
Eine Grüne könnt‘ einen Christdemokraten das Fürchten lehren.

Künast kann das säkularisierte Arbeits- und Liebesethos buchstäblich herunterbeten – ohne jedoch die hartgesottene linksgrüne Kerntruppe zu vergraulen. Große politische Klasse, lest Künasts Interviews!

Renate Künast hat also sehr gute Chancen, mehr Stimmen als Wowereit einzusammeln.

Guter Move war auch, dass sie nicht zu den Anti-Atom-Demonstrationen hinfuhr. Das hätte Stimmen in der Mitte gekostet. Andererseits kein Bekenntnis zum Rechtsstaat! Das würde ebenfalls Stimmen kosten – bei der linksgrünen Stamm- und Sturmtruppe.

Besser stillhalten, niederducken, rumlavieren und keinem Aal was zuleide tun.  Gut gemacht, Renate!

Berliner, strengt euch an! – Berliner Zeitung

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Jeder in Deutschland Lebende hat Anspruch auf Sozialhilfe!

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Nov. 112010
 

Man muss Integration von der Familie her denken! Wie schafft man es, das bestmögliche Leben für seine Familie zu sichern? In welchem Land? Türkei oder Deutschland? Libanon oder Deutschland?

Ich studiere das SGB, das berühmt-berüchtigte Sozialgesetzbuch. Wer hat Anspruch auf Sozialhilfe der Bundesrepublik? Alle Deutschen? Nein! Deutsche, die im Ausland leben, haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe, siehe SGB XII, § 24.

Umgekehrt gilt: Alle Ausländer, die sich „tatsächlich“ in Deutschland aufhalten, haben Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie Hilfe zur Pflege, siehe SGB XII, § 23.

Ausländer, die im Besitz einer Niederlassungserlaubnis oder eines befristeten Aufenthaltstitels sind und sich voraussichtlich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, haben hingegen uneingeschränkt Anspruch auf alle Leistungen der Sozialhilfe.

Jeder verantwortungsbewusste arbeitslose Familienvater weiß, welche Wahl hier zu treffen ist!

Es ist gegenüber der Familie, gegenüber den eigenen Kindern kaum zu verantworten, wenn man sich als in Deutschland lebender Ausländer aus der deutschen Sozialhilfe zurück ins Herkunftsland auf den Weg macht!

Wieso sollte man die Existenzsicherung der Sozialhilfe riskieren? Denn was erwartet einen da in der Türkei oder in Libanon?

Auf diese Weise erklärt es sich, warum immer mehr Grundschulen Berlins eine De-facto-Mehrheit an Schülern aus Sozialhilfefamilien in sich scharen. Es ist eine große Verantwortung, diese Kinder aus der Aussicht aus Sozialhilfe herauszuführen. Allerdings halte ich es nach jetziger Rechtslage für fast unmöglich.

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Nov. 112010
 

„Hier stinkt es nach Schwein“ – das habe ich allerdings nie gehört.

Sehr wohl habe ich selbst öfters aus Kindermund gehört: „Ihh Schweinefleisch!“

Ich meine aber: Man sollte das totschweigen. Denn sonst verlassen die restlichen nichtmuslimischen Schüler die staatlichen Innenstadtschulen. Wie wir auch. Wenn sich das rumspricht. Schwamm drüber. Nicht drüber reden.

Angeprangert: Gefeuert, weil er die Wahrheit sagte? – B.Z. Berlin – Deutschenfeindlichkeit, Schule, Integration, Mobbing, Fremdenfeindlichkeit

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Erhalt deutscher Kultur soll Staatsziel werden!

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Nov. 102010
 

Ich finde die Idee gut. Oder kann man gut Arabisch lernen ohne den Koran? Immer mehr junge Menschen in Deutschland können mit Immanuel Kant, Johann Sebastian Bach, Goethe oder Thomas Mann oder Franz Kafka gar nichts anfangen. Bei uns in Berlin lernen viele junge Menschen nicht mehr richtig Hochdeutsch, sondern brabbeln ihren Kiez-Slang und sonst nichts. Die können dann auch weder den Koran noch die Hadithe, noch Hafis noch Joumana Haddad auffassen, weder auf Deutsch noch auf Persisch, Türkisch oder Arabisch. Muss ich so hart sagen. Das gefällt mir nicht.

Wir Deutschen laufen Gefahr, uns abzukoppeln von unserer großen Überlieferung. Dann droht uns dasselbe Schicksal wie den Griechen, die ihre Sprache, ihre Beziehung zur Tragödie, zu Platon usw. komplett verloren und unter unendlichen Mühen wiederherstellen mussten.

Ich bin dafür, dass die deutsche Sprache, wie sich über die Jahrhunderte hinweg entfaltet hat, bewusst gepflegt und gefördert wird.

Bild: Artem non odit nisi ignarus. Inschrift vor der Rütli-Schule in Berlin-Neuköllln, aufgenommen heute.

SPD zur Integration: Erhalt deutscher Kultur soll Staatsziel werden – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE

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„Christian gehört nicht zu uns“, oder: Brauchen Jungen Jungenförderung?

 Kinder, Männlichkeit, Mutterschaft, Vorbildlichkeit  Kommentare deaktiviert für „Christian gehört nicht zu uns“, oder: Brauchen Jungen Jungenförderung?
Nov. 102010
 

10112010052.jpg Die Ahnung trog uns nicht: Ministerin Schröder hat in einigen ihrer Äußerungen so sehr ins Schwarze getroffen, dass Frau Schwarzer fast nichts anderes übrigblieb als zu beißen und um sich zu schlagen. Der Blogger hat mittlerweile das Interview im aktuellen SPIEGEL, Seite 54-58 gelesen.

Viele springen jetzt fuchsteufelswild umher, als hätte Kristina Köhler verlangt, der Staat solle Familie und Ehe schützen, oder gar, die staatliche Gemeinschaft solle Familie und Ehe unter ihren besonderen Schutz stellen. Das wäre in der Tat ein radikaler Dissens vom herrschenden Zeitgeist gewesen, das wäre für eine amtierende Familienpolitikerin sehr gefährlich gewesen. Das wäre geradezu tollkühn gewesen. Als hätte sie verlangt, man solle Ehe und Familie als tragende Stützen oder Keimzelle einer Gesellschaft anerkennnen!

Mädchen, Weiber, Frauen: Das tut sie doch gar nicht! Also braucht frau sich eigentlich über diese Meinungsäußerungen nicht so aufzuregen. Statt dessen sagt Kristina Schröder sehr „zustimmungsfähig“ auf die Frage, ob der Feminismus die Frauen unterm Strich glücklicher gemacht habe:

„Ich glaube, dass der frühe Feminismus teilweise übersehen hat, dass Partnerschaft und Kinder Glück spenden.“

Was regt ihr euch auf? Ist das nicht ganz lieb formuliert? Das ist doch genau die herrschende Grundhaltung: Jeder und jede soll vorrangig nach seinem oder ihrem Glück streben. Für manche gehören zum eigenen Lebensglück Partnerschaft und Kinder, für manche eben nicht. Der Staat soll dann die Mittel für jede einzelne, für jeden einzelnen bereitstellen, ein Maximum an privatem eigenen Glück zu erzielen.

Darum geht es. Der Staat dient nach Meinung der großen Mehrheit der Bevölkerung dazu, für privates Glück bei jedem einzelnen Menschen zu sorgen, vorrangig durch Leistungen, durch Geld, durch Ansprüche, die jeder einzelne gegen den Staat geltend machen kann.

Was Kristina Schröder über fehlende männliche Vorbilder sagt, über die Verweiblichung der gesamten Pädagogik, über das unzureichende Männlichkeitsbild, das unseren Jungen angeboten wird, über den nicht nur körperlichen, sondern auch psychischen, nicht nur kulturell erzeugten, sondern vermutlich auch genetisch verankerten Unterschied zwischen Jungen und Mädchen, findet meine volle Zustimmung.

Kristina Schröder hat DAS große Problem der Jungen zutreffend erkannt und benannt. Allerdings unterscheide ich mich von Ministerin Schröder insofern, als ich sage:

Jungen brauchen keine Jungenförderung, sondern sie brauchen Väter – oder mindestens väterliche Vorbilder, an denen sie sich orientieren, an denen sie sich abarbeiten, an denen sie reifen, gegen die sie rebellieren können!

Ich habe daraufhin etwa das schulische Lesebuch meines achtjährigen Sohnes durchgeschaut: Welches Familienbild, welches Männlichkeitsbild wird vermittelt? Die Antwort: Mädchen sind körperlich genauso stark wie Jungen, Mädchen können die Jungen sogar im Raufen besiegen. Jungen interessieren sich genauso sehr für Pferde, rosa Hüpfbänder und Puppen wie Mädchen sich für Kräne und Eisenbahnen interessieren. Eine Mutter mit grünen Haaren ist eine ganz normale Mutter.

Und: „Christian gehört nicht zu uns.“ Christian ist der Name eines Vaters, der sich von seiner Familie getrennt hat. Die Mutter untersagt Annika den vertrauten Umgang mit dem Vater mit genau diesem Satz: „Christian gehört nicht zu uns.“ Annika soll sich nach dem Willen der Mutter kein Bild vom Vater machen! Gefunden im 2007 erschienenen Lesebuch „Bausteine Lesebuch“ für Klasse 3, S. 21.

„Jungenförderung“ entspricht übrigens noch weitgehend dem vorherrschenden Steuerungsmodell der Politik: Die staatlichen Machthaber erkennen ein Defizit und bieten Mittel an, dieses Defizit, diese Benachteiligung  zu beseitigen. So stellen beispielsweise Migranten eine benachteiligte Gruppe dar: der Staat hilft ihnen durch besondere Unterstützung. Die Jungen sind strukturell  benachteiligt – der Staat gleicht aus. Die Frauen sind strukturell benachteiligt – der Staat hilft und gleicht aus. Man könnte auch sagen: Nationale Minderheiten, wie etwa muttersprachliche deutsche Kinder sind in Neuköllner Grundschulen strukturell benachteiligt, denn das gesamte Unterrichtsgeschehen wird auf die Bedürfnisse der migrantischen Kindermehrheit zugeschnitten.

Der Staat muss also etwas für die wenigen verbleibenden deutschen Kinder in Neuköllns Grundschulen tun, etwa durch Integrationsmaßnahmen für deutsche Kinder, Sonderförderung zum Erlernen des türkischen oder arabischen Akzents, kostenlose Besuche in Bräunungsstudios usw.

Ihr seht: Der Benachteiligungen ist kein Ende! Der Staat muss überall fördernd eingreifen!

Das könnte etwa für die Jungenförderung bedeuten: Vermehrte Einstellung von Männern als Lehrer oder Erzieher, Männer-Zuschlag für Männer, Vätergeld, Väterurlaub usw. Die Politik entdeckt eine benachteiligte Gruppe, in diesem Fall also die Jungen und die Männer, und verteilt staatliche Mittel im Sinne eines Lenkungseffektes um, bis 50% aller Lehrer männlichen Geschlechts sind.

Das klingt absurd und ist es auch.

Weit besser ist die Anregung Kristina Schröders, sich schulische Texte durchzusehen und zu fragen: Was wird den Jungen geboten?

Ich habe diese Übung mit einigen Schulbüchern für Deutsch, Sachkunde und Ethik gemacht. Ergebnis: Verheerend! Niederschmetternd! Es gibt keine funktionierende Familie mit Mutter und Vater mehr in Berlins Schulbüchern. Es gibt überhaupt keine männlichen Vorbilder mehr.

Heiße Leseempfehlung zum Interview mit Kristina Schröder: Bausteine Lesebuch 3. Herausgegeben von Siegfried Buck. Bildungshaus Schulbuchverlage Westermann Schroedel Diesterweg Schöning Winklers GmbH, Braunschweig  2007, S. 21

Frauenbewegung: Ministerin Schröder rechnet mit Feminismus ab – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik

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Nov. 102010
 

„… die meisten sind ausgewandert, viele in die USA, andere nach Europa. Fast alle sind etwas geworden.  Einige sind Rechtsanwälte, andere Ärzte, andere studierten in Harvard und wurden Firmenchefs.“

So berichtete es mir kürzlich ein Palästinenser, der seit langem in Berlin lebt.

Berlins Bildungspolitiker stochern fleißig im Nebel. Einer der Gründe mag darin liegen, dass sie beruflich und privat keinen Kontakt zu den ganz normalen, nichtorganisierten Arabern und Türken und Russen und Polen haben.

Die organisierten Migranten quatschen unsere deutschbiederen Politiker dumm und dusslig: „Wir sind benachteiligt, fördert uns, ihr müsst uns mehr Geld geben, ihr müsst kleinere Klassen bilden …!“

Resultat: Klassen mit 12 Schülern und zwei Lehrerinnen, etwa an der Rütlischule. Eine horrende Verschwendung!

Wieso ist bloß die palästinensische Grundschule mit 55 Kindern und einem Lehrer vor der ersten Intifada besser gewesen  als die Berliner Grundschule mit 12 Kindern und zwei Lehrerinnen und einer Erzieherin? Warum lernten sie dort Arabisch UND Englisch und Hebräisch bis zur Berufsreife?

Antwort meiner palästinensischen Bekannten: „Wir hatten Persönlichkeiten als Lehrer. Sie glaubten an uns. Sie waren sehr streng. Es wurde viel im Chor gelernt. Es gab auch Strafen. Die materielle Ausstattung war im Vergleich zu Berlin spartanisch.“

„Und die Berliner Grundschule?“ „Erleben wir als chaotisches Durcheinander, als unverständlich. Geld wird reingeschüttet ohne Ende. Aber es fehlt an starken Persönlichkeiten. Und  ab und zu hören wir zur Entspannung: „Mit dem Hauptschulabschluss könnt ihr nichts anfangen. Aus euch werden eh Hartz-IV-Empfänger.“

Ich meine: Verheerende Botschaften! Bitte Vorhang zu in diesem Schauspiel! In Berlins staatlichem Schulwesen fehlt es an Vertrauen in die Persönlichkeit. Alle wohlgemeinten Versuche – jetzt werden händeringend arabische Lehrer gesucht – werden scheitern, solange man nicht den direkten Kontakt mit den arabischen und palästinensischen Vätern und Familien sucht, und zwar außerhalb der organisierten, staatlich hochgepäppelten Organisationen.

Berliner Zeitung – Aktuelles Berlin – Berlin sucht arabischstämmige Lehrer
Im Gegensatz zu Lehrern mit türkischem Wurzeln unterrichteten bisher kaum Pädagogen mit arabischem Hintergrund in Berlin, teilte Bildungssenator Jürgen Zöllner. Er erhofft sich von den drei neuen Kräften, dass sie auch einen besseren Zugang zu arabischen Eltern finden. Unterrichtssprache bleibe Deutsch.

 Posted by at 10:34
Nov. 092010
 

09112010049.jpg Vor wenigen Tagen ward mir die Freude zuteil, für zwei berufstätige Mütter deren drei Jungen für zwei Stunden zu betreuen, darunter meinen eignen zweiten Sohn.  Eine der größten Herausforderungen! Wir spielten Schach gegeneinander, und plötzlich wurde über die Regeln wild hin und her diskutiert! Darf man die Figur, mit der man gezogen ist, noch einmal zurücknehmen, sobald die Hand die Figur losgelassen hat? Zwei Jungs meinten: Nein, man darf nicht! Einer meinte: Doch, man darf! Wogendes Gezänk und Geschrei!

DA BESTIMMTE ICH ALS VATER: „MAN DARF NICHT! GEZOGEN IST GEZOGEN!“

Geschrei, Wutgeheul! Aber ich blieb hart. Ich hatte den Streit durch ein autoritäres Gebot entschieden. Ich hatte Schluss der Debatte verkündet. Regel ist Regel. Der Vater hat die Pflicht, die Achtung von Spielregeln durchzusetzen.

Was stelle ich immer wieder fest?  Die Jungen unter 10 Jahren rütteln und zerren an den Zäunen aller Art. Genauso wie ich dies als Junge tat. Die Regelverletzung, die „Streiche“ gehören zur Grundausstattung der Jungen – weniger der Mädchen.

Mädchen sind untereinander oft zänkisch.

Zum Beispiel die Alice. Alice hat ein Interview mit Kristina gelesen. Und was macht Alice? Sie fällt über ihre Schwester her. Zwar kenne ich das Interview von Kristina nicht, ich habe es nicht gelesen. Allerdings sagt mir der Wutausbruch von Alice, dass vieles in Kristinas Worten richtig sein muss. Sonst würde Alice nicht so aufheulen. Es fällt auf, das Alice einen ganzen Kübel voller persönlich herabsetzender Beleidigungen über  Kristina ausschüttet. Ich werde das Interview lesen. Sehr vieles ist offenbar richtig in dem, was Kristina sagt. Sehr vieles war offenbar richtig in dem, was Alice im Laufe ihre langen Lebens gesagt hat und weiterhin sagt. Alice und Kristina, sie sind beide Frauen. Sie sollten sich im Geiste der Brüderlichkeit aussöhnen. Oder besser gesagt: Alice und Kristina – Sie sollten sich austöchtern. Geht doch mal gemeinsam zur Therapiesitzung bei Anne im Ersten am Sonntagabend!

Offener Brief an Kristina Schröder
Zum Beispiel das Klischee, die Überzahl weiblicher Erzieher und Lehrer sei schuld an der Misere der „armen Jungen“.

Die Misere der Jungen gibt es, da hat Kristina völlig recht! Das spiegelt sich gerade in meinem Heimatbezirk Friedrichshain-Kreuzberg in den Statistiken und Schulnoten wider, in den Kriminalitäts- und Häftlingsquoten, Schulabbrüchen, Arbeitslosigkeit, Deutschkenntnissen. Konstant  sind weltweit über 90% der Gefängnisinsassen männlich.

Die Hauptschuld an der Misere der Jungen würde ich dem Fehlen erwachsener männlicher Vorbilder geben. Das Fehlen erwachsener männlicher, väterlicher Vorbilder ist eines der großen gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit.

Hätten alle Jungen gute, starke, einfühlsame, strenge Väter, dann gäbe es die Schulprobleme nicht, dann gäbe es die Krise der Jungen nicht.

Kazim Erdogan mit Ihrer Neuköllner Vätergruppe – würden Sie dieser These so zustimmen?

Cem Özdemir – würden Sie dem so zustimmen?

Es fehlt sehr vielen, viel zu vielen unserer Jungen der starke, einfühlsame, der strenge, der grenzensetzende Vater. Das ist ein Umstand, den ich seit etwa 30 Jahren beobachte. Auch Psychologen bestätigen mir dies.

Die ganze Drecksarbeit der Erziehung wird von uns Vätern viel zu oft den Müttern und Lehrerinnen überlassen. Dafür bin ich selbst leider auch ein Beispiel gewesen.

Aber ich arbeite hart daran, strenger zu werden. Siehe die kleine Geschichte oben!

 Posted by at 12:55
Nov. 082010
 

Na, die Grünen! Die würden aber auch keinem Aal was zuleide tun!

Was sagen sie zum Schottern!  „Sie fordern nicht dazu auf!“ Hurra!

Aber sie distanzieren sich eben auch nicht von Rechtsbruch und Körperverletzung. Sie ziehen keinen Trennstrich zwischen Straftaten und sich selbst. Sie haben ihr Verhältnis zu diesem Staat immer noch nicht geklärt. Sie bilden in Teilen weiterhin eine Kirche der Angst. Sie sind in Teilen eine Kirche der Angst.

Und dies ist einer der Gründe, weshalb ich die Kreuzberger AL, die heutigen Grünen, vor vielen vielen Jahren nach wenigen Monaten Mitgliedschaft bereits verlassen habe. Es ist der wichtigste Grund! Dass ferner die Berliner AL und die Grünen (mehr als die anderen West-Berliner Parteien auch) von der DDR her unterwandert waren, wurde mir erst später, erst 1990 klar.

Das mangelnde Verhältnis zum Recht, auch das mangelnde Verhältnis zur Freiheit stört mich weiterhin sehr an den Grünen.

Gut finde ich andererseits, dass Cem Özdemir  zum Eintritt in die Parteien auffordert. Das ist schon mal gut. Er sagt auch: „Habt keine Angst!“ Zustimmung. Solche Stimmen brauchen wir.

Aber ich wäre den Grünen sehr verbunden, wenn sie auch einmal in aller Deutlichkeit zur Einhaltung der Gesetze aufforderten. Heizpilzverbote anordnen und andererseits das Schottern und die Gewalt gegen Polizisten tolerieren? Das geht nicht. Klipp und klar.

Wo ist Renate Künast? Was sagt sie?

Sie müssten meiner Meinung nach einen Trennstrich zum Rechtsbruch und zur verbreiteten politischen Gewalt ziehen. Das haben sie bisher nicht getan.

Es gibt keinen übergesetzlichen Notstand bei uns und hat ihn auch in der Bundesrepublik Deutschland niemals gegeben.

Grüne: Özdemir fordert Castorgegner zum Parteieintritt auf – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE
Roth hatte sich selbst an einer Sitzblockade in Gorleben beteiligt. Sie betonte, der Protest müsse friedlich ablaufen. Die Grünen hätten ausdrücklich nicht zum sogenannten Schottern der Bahngleise aufgerufen.

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Herzliche Einladung, von Prenzlauer Berg nach Kreuzberg umzuziehen, Frau Vancauwenberghe!

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Nov. 082010
 

Wirklich gut ist das Interview mit Nadja Vancauwenberghe auf S. 24-25 der heutigen taz! Allein schon der Ausdruck „schöne, gemütliche Blase“ gefällt mir! „Berlin ist ihre Heimat, sie lebt hier in einer schönen gemütlichen Blase.“ Zustimmung! In der Tat besteht Berlin weitgehend aus lauter solchen schönen gemütlichen Blasen, in denen es sich die Blasenbewohner behaglich eingerichtet haben.

Und dann wird gejammert und geklagt, dass es eine Lust ist.

Jeder lebt am Heizpilz seiner eigenen Gruppe, lebt unter seinesgleichen.

Gerade die Menschen in Prenzlauer Berg klagen oft, dass es alles „zu weiß“ sei. Ich sage seit jeher: Dann kommt halt zu uns, zu den schmuddeligen Migranten nach Kreuzberg, Wedding oder Neukölln!

„Ja, aber unsere Kinder …! Die Schule! Die vielen arabischtürkischkurdischlibanesischmuslimischrussischen Kinder ohne Deutschkenntnisse, die unsere Kinder dann … hauen!

Dennoch tolle Aussagen der Chefredakteurin der Exberliner! Immerhin: Sie hat 5 Jahre in Moskau gelebt, kann also Sein von Schein unterscheiden.

Sie weiß, dass es uns allen im Vergleich zu Moskau gold geht. Solche mutigen, klugen Frauen mit ihren Familien brauchen wir in Kreuzberg SO 36, in Neukölln, in Wedding, da wo es so schön bunt ist. Kommen Sie zu uns! Ziehen Sie zu uns!

Montagsinterview mit Chefredakteurin der „Exberliner“: „Ich bin eine schlecht integrierte Ausländerin“ – taz.de

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„Selbstermächtigung“: Gibt es ein Recht auf Rechtsbruch?

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Nov. 082010
 

Ja wie … lesen die Tazzler denn dieses Blog mit, frug ich heute verwundert, als ich die gute alte taz vom heutigen Tage aufschlug. Gestern hatte dieses Blog über die Kirche der Angst orakelt:

Was diese Gemeinden zusammenbindet, ist die Selbstermächtigung: “Was Reinheit und Sicherheit ist, das bestimmen wir! Wir brauchen uns an kein Recht und kein Gesetz zu halten.”

Und in seinem treffenden Deutungsversuch erklärt Martin Kaul auf Seite 1 der heutigen taz  das Blockieren und Verhindern der Castor-Transporte, das Schottern, den Widerstand gegen die Polizei mit genau diesem Ausdruck: Massenhafte Selbstermächtigung.

Der Protest wächst in die Breite und verschärft sich gleichzeitig: Massenhafte Selbstermächtigung – taz.de

Selbstverständlich denkt man beim harmlosen Ausdruck Ermächtigung in Deutschland auch an das schändliche Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933. Dieses von einer breiten Mehrheit getragene Gesetz gilt heute zu Recht als verhängnisvolle Selbstausschaltung des Parlaments. Den zahlreichen ab 1922 verübten Rechtsbrüchen, Plünderungen, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, der üblen Hetze und Agitation der Nationalsozialisten wurde so ein Mantel der Legalität umgehängt – unter Verweis auf die „Behebung der Not von Volk und Reich.“ Die vermutete „besondere Bedrohung und Gefährdung“, etwa durch die „jüdische Immobilienmafia“, durch das „internationale Großkapital“ usw. rechtfertige die Übertragung der verfassungsmäßigen Rechte des Parlamentes auf den Reichskanzler. Die Erhaltung der Reinheit der „arischen Rasse“ rechtfertigte nach dem Willen des Ermächtigungsgesetzes die massenhaften Rechtsbrüche, welche die Nationalsozialisten sowohl vor wie auch nach dem 24.03.1933 begingen.

Dieser Anschein der Legalität durch eine gesetzliche Grundlage wird bei der aktuellen „Selbstermächtigung“ gar nicht erst angestrebt.

Es wird stillschweigend vorausgesetzt: „Castor-Transporte sind ein schlimmes Verbrechen. Atommüll-Entsorgung ist ein schlimmes Verbrechen. Gegen dieses schlimme Verbrechen gilt es sich zur Wehr zu setzen.“ Wie? Durch Sachbeschädigungen, durch Körperverletzungen an Polizisten, durch gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr, durch massenhafte Nötigung.

Holla!

Gegen die Laufzeitenverlängerung, gegen den Ausstieg aus dem durch rot-grün ausgehandelten Ausstieg kann man demonstrieren, man kann das Verfahren sogar für einen schweren politischen Fehler halten – wie dies in aller Öffentlichkeit etwa der Bundestagspräsident Norbert Lammert (und auch dieser Blogger) tun. Aber weder Norbert Lammert noch dieser Blogger noch irgendjemand sonst hat das Recht zum Schottern, das Recht sich an Gleise zu ketten.

Ich sage: Es gibt in der Demokratie kein Recht auf den Rechtsbruch! Es gibt grundsätzlich kein Recht auf Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Außer in den seltenen Fällen, wo schwere Verbrechen durch eine Strafttat verhindert werden können. So hätte man wahrscheinlich ab 1943 durch die Sabotage, durch „Schottern“ und gezielte Bombardierung der Eisenbahnlinien nach Auschwitz, Treblinka, Majdanek usw. einen Teil der millionenfachen Massenmorde an den Verfolgten verhindern können. Aber dazu waren die europäischen Völker am Boden nicht bereit, und die Alliierten in der Luft wollten es auch nicht, obwohl sie über die laufenden Massenmorde im Bilde waren.

Das Schottern der Bahnstrecken im Wendland, den „heldenhaft-rebellischen“ Widerstand gegen die Polizei halte ich für politisch gefährliche, für dummdreiste Straftaten.

Was sagt Künast dazu? Es war sicher politisch außerordentlich klug, nicht hinzufahren und die eigene Teilnahme an den Protesten gegen die unter rot-grün ausgehandelten Transporte abzusagen. Wer protestiert schon gegen sich selbst. Als Sprachregelung für Renate Künast würde ich vorschlagen: „Das Schottern der Bahnstrecken, die Gewalt gegen Polizisten sind nicht … HILFREICH!“ Nicht hilfreich! Oder „überflüssig„. Mit diesen Wörtern können alle leben. Aalglatt.

Kucken wir mal. Wir sind gespannt, ob die Grünen der massenhaften Selbstermächtigung zustimmen werden.

 Posted by at 11:39

Soll Politik ein sozialer Wärmestrahler sein?

 Anbiederung, Geld, Solidarität, Sozialstaat, Verwöhnt  Kommentare deaktiviert für Soll Politik ein sozialer Wärmestrahler sein?
Nov. 072010
 

Einen guten Punkt spricht Eberhard Diepgen an:

Eberhard Diepgen: „Schwarz-Grün muss reale Chance werden“ – Politik – Tagesspiegel

So sind grün-bürgerliche Wähler prinzipiell sehr offen für langes gemeinsames Lernen von leistungsstarken und schwachen Schülern, sie schwärmen vom kulturellen Austausch in einer Migrationsgesellschaft. Für ihre eigenen Kinder verlassen sie aber die Problembereiche oder gründen Privatschulen.

Da ist was dran! Ich gehöre selbst einer hübschen kleinen Familie mit Migrationshintergrund an, ich bin ein echter Verfechter von Vielsprachigkeit, vom europäischem Konzert der Stimmen, ich lese gern den Koran, ich lese gerne jetzt zum Beispiel die 1970 in Beirut geborene Joumana Haddad.

Aber hier in Friedrichshain-Kreuzberg beobachte ich einen ganz starken Anpassungsdruck an die wabernde linksgrüne Mehrheit, die sich – so jedenfalls mein Eindruck – herzlich wenig für das interessiert, was etwa die Russen, die Polen, die Christen, die Juden und – schlimmer noch! – die Muslime so tun und treiben, was sie so denken und fühlen.

Die gesamte osteuropäische Völkerlandschaft scheint in den Köpfen der braven deutschen Menschen nicht vorzukommen.

Man wirft sich heldisch in die Bresche, wenn es wieder einmal ein Privileg für die ach so benachteiligte arme Migrantenschar zu erstreiten gilt – man plappert von Partizipation und Teilhabe.  Und dann schmeißt man noch einmal ein paar Millionen für die „soziale Stadt“ unters Volk, schmeißt noch eine Schippe Mietbeihilfe für die Sozialschwachen unters Volk – etwa bei uns im Fanny-Hensel-Kiez.

Die vielbeschworene soziale Wärme, die Solidarität kommt bei uns so nicht an. Die sogenannte soziale Wärme wird mit Sozialleistungen, also mit Geld gleichgesetzt! Ein Riesenirrtum, den ich gerade auf dem linken Flügel der Grünen, bei der Linkspartei und der SPD beobachte. Soziale Wärme wird mit Geld, mit Sozialhilfe abgegolten. Aber: „Niemand spricht mit uns, niemand interessiert sich so richtig für uns!“ Tja, tut mir echt leid, so erzählen mir das „unsere Ausländer“ bisweilen.

Ich verwende übrigens bewusst den Ausdruck „Ausländer“, denn unsere Mehrheit verleiht uns Migrantenfamilien gerne dieses Gefühl, nicht dazuzugehören. Ich hoffe sehr, dass alle, die dies lesen, sich sehr darüber ärgern, dass ich den Ausdruck Ausländer zu verwenden wage!

Das ist natürlich das genaue Gegenteil dessen, was mit Solidarität gemeint ist.

Was wäre besser? Ganz einfach! Man schicke die eigenen Kinder zu uns Sozialschwachen, zu uns Migranten, und wenn es Probleme gibt, dann benenne man diese offen und furchtlos, statt endlos rumzueiern und noch einmal eine Schippe Geld zur eigenen Gewissensberuhigung draufzuwerfen.

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„Kirche der Angst“

 Angst, Grünes Gedankengut, Leviathan, Natur  Kommentare deaktiviert für „Kirche der Angst“
Nov. 072010
 

Christoph Schlingensief, mit dem ich noch kurz vor seinem Tod ein letztes Mal zusammentraf,  prägte den genialen Ausdruck „Kirche der Angst“. In der Tat, wenn eine Gemeinde nichts Positives vorzuweisen hat, wenn sie nicht weiß, wofür sie arbeiten und wirken soll, dann wählt sie sich ein Gegenüber, das dann mit allen Kräften verteufelt wird.

Das verteufelte Gegenüber kann eine Menschengruppe sein, eine Religion, eine Technik. Das Angstmachende kann aber auch die befürchtete Verschmutzung und Verletzung der Natur sein.

So erschlugen die Germanen die fremdländischen Missionare, die Hand an die Reinheit der Bäume legten.

Man kann dann, geeint durch die Angst vor einem schier übermächtigen Gegner, für die „Reinheit des Volkes“, die „Reinheit der Natur“, die „Reinheit der Kultur“ kämpfen.

Man kämpft im Namen der Millionen Jahre, zu deren Hüter man sich berufen fühlt. Man greift auf das Schicksal vor: „Was wäre, wenn …“ Man spielt selbst Schicksal! Da man Sachwalter des Schicksals ist, braucht man keinerlei Rücksichten auf die staatliche Ordnung zu nehmen.

Was diese Gemeinden zusammenbindet, ist die Selbstermächtigung: „Was Reinheit und Sicherheit ist, das bestimmen wir! Wir brauchen uns an kein Recht und kein Gesetz zu halten.“

Die Berufung auf eine beschworene Natur, auf eine vor- und überstaatliche Gemeinschaft, verleiht Riesenkräfte. Man fordert den Leviathan heraus.


 Posted by at 21:21

Autos als Blechhaufen zu bezeichnen! Wie herzlos!

 Fahrrad, Leitkulturen, Männlichkeit  Kommentare deaktiviert für Autos als Blechhaufen zu bezeichnen! Wie herzlos!
Nov. 072010
 

Viele junge Männer und Frauen in Friedrichshain-Kreuzberg hängen an ihrem Auto. Das erste eigene Auto ist der Beweis gelungener Integration in die Welt der erwachsenen Männer! Den eigenen BMW oder Mercedes (auch wenn gemietet für einen Tag) lieben sie mehr als das eigene Fahrrad – sofern sie denn eins haben. Fragt sie selbst!

Oh Lord, won’t you buy me a Mercedes Benz ?
My friends all drive Porsches,
I must make amends!

So die großartige Vertreterin der jahrhundertelang Benachteiligten und Unterdrückten in den USA, Janis Joplin!

Diesen Ausweis der Männlichkeit, der gelungenen Integration, als „Blechhaufen“ zu bezeichnen, wie das die Grünen in ihrem Leitantrag zur Verkehrspolitik tun, ist wirklich herzlos!

Den Fundis, die – wie der Tagesspiegel heute auf S. 10 berichtet – mehr „Herz, Optimismus und Empathie“ fordern, ist insofern zuzustimmen. Das Auto ist Symbol der Stärke, des Erfolges, der Macht, der Schönheit, der Freiheit für riesige Bevölkerungsteile! In diese Gefühlslage gilt es sich hineinzuversetzen. Das ist echte Empathie, o ihr Fundis!

Guter Schlagabtausch auch auf S. 16 zwischen Leser Gerhard Feder und Senatorin Junge-Reyer!

Wenn wirklich aus den Studien hervorgeht, dass durch flächendeckendes Tempo 30 deutlich weniger Verletzte, deutlich weniger Tote im Straßenverkehr zu beklagen sind, dann wird es für die Autoliebhaber schwer, ein schlagendes Argument gegen die flächendeckende Einführung von Tempo 30 vorzubringen. Man könnte ja mal einen Versuch starten, z.B. in Friedrichshain-Kreuzberg.

Wenn aber Tempo 30 bezirksweit angeordnet wird, dann wird dies mit Sicherheit auch die Radverkehrspolitik im Bezirk berühren.

Aber dennoch werden weniger Leute so eine Partei wählen, die die körperliche Unversehrtheit und das Wohlergehen aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer als oberstes Hauptinteresse erwähnt, wie dies Frau Junge-Reyer macht.

Das würde ja bedeuten: Der Mensch steht im Mittelpunkt der Verkehrspolitik.

Ich selbst bin ja ebenfalls ein Freund schnellen Fahrens. Nicht zuletzt deswegen habe ich mir ein Rennrad namens Burâq zugelegt! Mit diesem überschreite ich sehr oft Tempo 30. Wenn Tempo 30 flächendeckend kommen sollte, werde ich mich selbstverständlich widerstrebend mit allen meinen Fahrrädern daran halten. Bereits heute halte ich mich und meinen Burâq – nach scharfer Ermahnung durch meinen Sohn – überall an Tempo 30, z.B. auch auf der Havelchausse.

Bild: Radweg in Kreuzberg.

Parteitag der Berliner Grünen: Migranten mehr fordern – das finden Fundis herzlos – Landespolitik – Berlin – Tagesspiegel

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