Schöneberger Blog

Mit einem italienischen Freund besprach ich kürzlich die Ursachen für den Verfall und Zusammenbruch der italienischen Christdemokratischen Partei. Wir stellten Vergleiche zwischen Deutschland und Italien an, denn auch in Deutschland gab es lange Zeit eine fast ebenso starke Vorherrschaft der Christdemokraten wie in Italien. Wieso verschwanden die Democristiani innerhalb sehr weniger Jahre als Partei von der Bildfläche? Kann auch die CDU von der Bildfläche verschwinden?

Unser deutsch-italienischer Befund:

1) Parteien neigen im Laufe der Zeit zur Korruption, zu Günstlingswirtschaft und Vetternwirtschaft.  Sie erringen die Macht für sich selbst, für eigene Verwandte und die eigene Familie. Typisch für korruptionsanfällige Parteien sind personengebundene „Systeme“. Wenn ein Mann ganze Parteigliederungen behrrscht, wie dies in Süditalien oft der Fall ist, dann entstehen „Systeme“. „O sistema Rossi“, wie der Neapolitaner sagt: Das System Rossi.

2) Wenn ein solches personengebundenes System entsteht, haben Außenstehende keine Chance. Die Bürger werden nicht mehr gehört, denn sie stören das System. Alle Entscheidungen werden innerhalb des kleinen Führungszirkels getroffen, dessen Hauptzweck es ist, die eigene Macht in Gestalt von Posten, Pöstchen und Mandaten zu sichern.

3) Parteien können sich gegen die Versuchung der Macht wehren. Ein wichtiges Mittel, um Parteien stark und lebendig zu erhalten, ist das Mitgliederprinzip, sind aber auch Mitgliederentscheidungen, wie es die taz heute auf S. 4 berichtet:

 Röttgen soll NRW-CDU anführen: Abrechnung mit dem System Rüttgers – taz.de
Bei einer Beteiligung von knapp 53 Prozent könne parteiintern von Politikverdrossenheit nicht die Rede sein. „Absolut sauber und fair“ sei das „Verfahren“ abgelaufen, betont der Bundesumweltminister – sein Konkurrent Armin Laschet, der bis zur Wahlniederlage der CDU im Mai 2010 Integrationsminister unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war, sei „nicht zum Gegner“ geworden.

4) Ein anderes wichtiges Mittel sind „selbstlernende Systeme“, also etwa das Modell der „lernenden Volkspartei“, wie es dieser Blogger unerschrocken vertritt. Gibt es solche lernenden Volksparteien? Bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg kommen die Grünen meinem Ideal der lernenden Volkspartei nahe. Das muss ich trocken und ohne mit der Wimper zu zucken so konstatieren. Ich darf das, zumal ich ja kein Grünen-Mitglied bin. Beweis? Ihn bringt die taz heute auf S. 23:

Die Berliner Grünen fordern systematisch Bürger und politikferne Menschen auf, sich für die BVV-Listen zu bewerben. Die Grünen fragen systematisch bei Gruppen und Grüppchen ab, wo sie der Schuh drückt. Ich habe als Ehrenamtlicher in verschiedenen Funktionen schon einige Male mit Vertretern der Bezirksgrünen gesprochen. Mein Eindruck insgesamt: Innerhalb von 10 Minuten verstanden sie meine Anliegen, die ich anderen Parteien über Jahre hinweg wieder und wieder vergeblich nahezubringen versuchte. Ob man dann inhaltlich einig wird, steht auf einem ganz anderen Blatt. Aber der einfache Bürger hat es halt gerne, wenn ihm einer zuhört.

Diese hinhörende, forschende, lernende Grundhaltung sollten die anderen Parteien einfach von Grünen abkupfern und dann den Kampf mit den Grünen um die inhaltlichen Themen aufnehmen.  Es ist alles keine Geheimwissenschaft. Das kann man alles lernen und abgucken. Die heutige taz ist ein Lese- und Lernbogen für Parteien mit Nachholbedarf.

Die Parteien müssen ihre Netze auswerfen, um Menschenfischer zu werden!

Unser Bild zeigt Fischernetze am Strausberg-See, aufgenommen beim Ausflug unserer Schulgemeinde am vergangenen Sonntag.

Na, rätselt mal schön! Na, immer noch nicht erraten?

Dann ist es eine sehr gute Werbung! Es geht um Wodka – den absoluten Renner unter den Jugendlichen heute. Eine sanfte Einstiegsdroge!

Die Jugendlichen treffen sich oft zum „Vorglühen“, leeren eine Flasche zuhause, das ist billiger. Dann geht’s zum Chillen in eine unserer berühmten Bars. Herrlich, dieser Sommer! Herrlich, diese Blondinen! Herrlich, dieser Wodka!

Bild aufgenommen heute vor dem Finanzamt Kreuzberg.  Finanzamt? Brrr, das BRENNT wie Wodka!

Schneegestöber, Wortgestöber in der Stadt! Ich fräse mit dem Fahrrad meinen Weg durch kaum geräumte Seitenstraßen, ehe ich pfeilschnell auf den nunmehr nass tauenden Hauptstraßen dahinzische. Wir Allwetterradler finden stets unseren Weg!

Wusstet ihr schon? Morgen kommt James Ellroy zum Vorlesen ins Berliner Kaufhaus Dussmann. 19 Uhr.  Ich schnappe mir noch eben ein Exemplar seines neuesten Buches: „Blood’s a Rover – Blut sucht sich seinen Weg …“ Und schon pflüge ich durch die Seiten. Lese mich fest an folgenden berühmten Sätzen:

„We have endured a long night of the American spirit. But as our eyes catch the dimness of the first rays of dawn, let us not curse the remaining dark. Let us gather the light.“

Schön gesagt! Was haltet ihr davon? Selbstverständlich könnte man diese Grundhaltung für beliebige Situationen anraten: Nach dem Fall eines Unrechtsregimes, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, nach Skandalen, nach Erschütterungen, nach Kriegen … Die Botschaft ist klar: „Wir müssen nach vorne schauen! Die Vergangenheit soll uns nicht bannen.“

Wenn ich jetzt enthülle, wer diese vorbildlichen, schönen Worte verkündet hat, werdet ihr guten Deutschen mich gar nicht mehr mögen. Diese schönen Worte stammen von Richard Nixon. Er sprach sie am 20. Januar 1969 bei seiner ersten Amtseinführung. „His first inaugural“, so lernen es die amerikanischen Schulkinder.

„Discuss!“, heißt es beim englischen Aufsatzschreiben immer. Also, was haltet ihr davon? Discuss – Sinnt dem nach!

Nachweise:

Zitat: James Ellroy, Blood’s a Rover. Century, London 2009, hier: Seite 271

Foto: Hofgarten München. Aufnahme des Bloggers von vorgestern

Eins der wichtigsten Parteipapiere der letzten Monate ist die „Berliner Erklärung“ vom vergangenen Freitag. Es ist nichts Revolutionäres, aber doch eine klärende Erinnerung an das, was die CDU ausmachen sollte. Warum sage ich das? Weil hier verschiedene Grundbegriffe klar herausgestellt werden, die wirklich die Tore der Partei für alle öffnen könnten, auch hier in Friedrichshain-Kreuzberg. Wenn man etwa in der Kreuzberger Bergmannstraße die einzelnen Aussagen zu den Grundwerten herausschneiden wollte und den Menschen auf der Straße vorlegen würde, ohne zu sagen, dass sie auf dem Mist der CDU gewachsen sind, dann würden 60-70% der Menschen  diesen Grundvorstellungen zustimmen. Vor 10 Jahren wären es noch weniger gewesen, aber heute wäre es die Mehrheit. Die CDU könnte hier im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ebenso wie im hintersten Niedersachsen 40 oder 50 Prozent holen. Davon bin ich überzeugt.

Erst wenn man dann sagte: „Wissen Sie wer das gesagt hat? Die CDU“, dann würden sich die Menschen abwenden und weitergehen. Hab ich selbst erlebt! Darin liegt das Problem.

Diese völlig richtigen Grundüberzeugungen der CDU müssen glaubwürdig und anschaulich in Geschichten, Bilder und Gesichter übersetzt werden. Wer kann das am besten? Wen soll die Partei aufstellen? Diesem Erkenntniszweck dienen innerparteiliche Auseinandersetzungen und Wahlen.

Gut, dass in der Berliner Erklärung mit Nachdruck der Unions-Gedanke und der Gedanke der Volkspartei gestärkt wird. Wenn das Volk unterschiedlich und anders ist, so ergibt sich daraus zwingend: Den typischen CDU-ler, die typische CDU-Frau gibt es nicht. Ob er Lodenjanker oder schwarze Jeans und grünes Hoodie trägt, ob er Fahrrad oder BMW oder BVG fährt, ob er Esel oder Araber reitet oder zu Fuß geht, spielt keine Rolle. Entscheidend sind allein Überzeugungen, Werte, Standpunkte und sinnvolles politisches Handeln.

Lest selbst:

Als Volkspartei hat die Union die Aufgabe, einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft zu leisten. Deshalb sprechen wir mit unserer Politik alle Schichten und Gruppen, alle Wählerinnen und Wähler an. Die CDU muss ihre traditionelle Stärke einbringen – eben nicht nur eine Partei, sondern eine echte Union sein.

100115-Berliner-Erklaerung.pdf (application/pdf-Objekt)

Interessante Anzeige der CDU-Fraktion im heutigen Tagesspiegel auf S. 9! Das ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie die Berliner CDU sich derzeit kommunikativ zu positionieren versucht. Werde mir die Anzeige mal ausschneiden, vergrößern und dann zum Parteitag mitbringen! Dann werde ich sie analysieren.

Genau daran werde ich meine Alternative für die Berliner CDU darlegen können. Genau daran werde ich meine Kandidatur begründen können. Bin gespannt, ob es mir gelingt, das Publikum zu gewinnen!

Ich übe schon mal die Rede mit dem Bild der Schlesier auf S. 21 im aktuellen Spiegel.