Ira hat sich mal wieder als grandiose Puppenmacherin betätigt. Für Sängerin Bettine hat sie den „inneren Schweinehund“ geformt – was in trüben Tagen einen überfallen mag, gewinnt hier runzlig, faltig, verdrießlich Gestalt. Sogar die Warze mit einem darauf sprießenden Haar ist echt! Die Frage ist aber: Soll man den Inneren Schweinehund immer bekämpfen? Oder muss man ihm manchmal nachgeben – um ihn bei Laune zu halten? Was meint ihr?
Eine Partei nach der anderen übernimmt die in diesem Blog bereits im vergangenen Jahr geäußerte Kritik am Begriff „Bürgerliches Lager, bürgerliche Parteien“ (wir berichteten mehrfach). Nunmehr fällt auch SPD-Chef Beck ein – spät, doch nicht zu spät. Bald werden auch die CDU und die FDP folgen! Somit sage ich voraus: Der Begriff „Bürgerliches Lager“ wird in absehbarer Zeit aus den Kampagnen verschwinden. Er ist nicht mehr vertretbar, hat keinerlei beschreibende Kraft mehr. Union und FDP – und nebenbei bemerkt auch die Journalisten – sollten ihn ganz streichen, vor allem natürlich in Großstädten wie Berlin und Hamburg. So berichtet Spiegel online heute:
Wenn er das Gerede der Liberalen und Konservativen vom „sogenannten bürgerlichen Lager“ höre, so Beck, frage er sich immer: „Was bin ich denn dann für einer?“ Ein Ausgebürgerter? Ein Unbürger? In das Gelächter im Saal rief er, er werde es nicht zulassen, dass Sozialdemokraten von FDP und CDU/CSU aus der Gesellschaft „herausdefiniert“ würden.
Ob denn die Frau Pauli bürgerlicher sei als der sozialdemokratische Stadtrat, der abends brav zur Gemeindesitzung gehe, fragte Beck listig. Und in der Fortsetzung des hessischen Wahlkampfs, in dem er dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch Spalterei vorgeworfen hatte, sagte Beck, Union und FDP setzten mit der Selbstdefinition als bürgerliches Lager bewusst darauf, „auszugrenzen und zu diffamieren“. Da falle ihm nur eines dazu ein: „Pfui Teufel“.
Erneut stellt sich heraus: In diesem bescheidenen Blog werden die Zeichen der Zeit einige Wochen, Monate oder sogar Jahre vorher gedeutet, ehe sie dann von den Großen in der Politik – mitunter in polemischer Zuspitzung – aufgegriffen werden. Auch unsere Bewertung der hessischen Landtagswahl vom Montag danach („Die Deutschen wählen das Lagerdenken ab“) wurde mittlerweile innerhalb der Medien, Parteien und Forschungsinstitute weitgehend bestätigt. Gefragt ist ganz offenkundig ein neuer, um Ausgleich und Vermittlung kämpfender Politikertyp. Der aktuelle gedruckte Spiegel (Nr. 6, 02.02.2008, S. 21) folgte denn auch – bis in einzelne Wendungen hinein – meiner postwendend – bereits am 28.01.2008 – gelieferten Einschätzung des Wahlausgangs. Natürlich haben die Redaktionen ungleich mehr Daten und Material zur Auswertung. Aber entscheidend ist doch, welche Fragen man an den Datenwust stellt und welche Schlüsse man zieht.
Es kann nicht verwundern, dass die Leserschaft dieses Blogs von Monat zu Monat ohne Dellen und Knicks beständig wächst. Die nächste Erfolgsmarke ist greifbar nahe: 1000 Zugriffe pro Tag sind machbar – nicht schlecht für ein persönliches Blog, oder? Wir bleiben dran – wir „hören das Gras wachsen“.
Doppelgedächtnis: Debatten für Europa
Gesprächsleitung: Peter Frey
Eintritt frei, Anmeldung erforderlich unter anmeldung@kultur-in-europa.de
Schon wieder – gestern wurde eine Radlerin in Berlin durch einen abbiegenden LKW überfahren. Sie starb. Schlimm, ich bin traurig! Sie hatte den linken Bürgersteig entgegen der Fahrtrichtung benutzt. Vielleicht fuhr sie, vielleicht schob sie das Rad.
Benno Koch vom Berliner ADFC schreibt seit Monaten in den diversen Postillen und Journalen sehr überzeugend gegen die dauernden Regelverstöße durch uns Radler an. Seine Argumente sind unwiderlegbar. Siehe Bericht im Tagesspiegel von heute! Ich werde demnächst ein paar Vorschläge in der neu zu gründenden ADFC-Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg zur Stärkung des Regelbewusstseins vorlegen. Etwa: „Ein Rot ist ein Rot“. Oder: „StVo – Deine Lebensretterin.“
Gestern ergetzten wir uns erneut an allerlei närrischen Späßen im beliebten Theater „Endstation Sehnsucht“ in der Kreuzberger Obentrautstraße. Clown Toti markierte Probeaufnahmen für einen Film, und da die echten Schauspieler fehlten, engagierte er flugs alle anwesenden Kinder. Heraus kam ein geplant-improvisiertes Narrenspektakel, bei dem unser Wanja als Elefant Atze eine tragende Rolle übernahm – als fliegender Elefant.
Ich selbst warf mich gegen Schluss mit revolutionärem Pathos ins Zeug zugunsten der ausgebeuteten, ständig geschurigelten Hilfsclowns, deren Fähigkeiten nicht zum Tragen gekommen wären, wenn sie sich nicht zuletzt doch noch durchgesetzt hätten. Pero und Jojo spielten eine Pantomime, bei der sie alle Höhen und Tiefen des Daseins auskosteten. Da konnte einem Hören und Sehen vergehen! Verdienter Beifall prasselte satt herab!
Unser Haushalt wird um 6 neue Lebewesen reicher. Sechs bunte Fische tummeln sich seit gestern in unserem neuen Aquarium. Was sage ich – sechs? „Sie halten vor allem Bakterien“, belehrte uns der kundige Verkäufer in der Zoohandlung. Jetzt weiß ich es: Ein solches 60-Liter-Aquarium stellt einen gehegten Lebensraum für Millionen und Abermillionen von Kleinstlebewesen dar: und darin die flinken lustigen Zierfische: Drei Guppies, zwei Schwertträger, ein Grundbarsch. Drei kleine Schnecken vervollständigen den Zoo. Den männlichen Guppy, den „Bock“, nennen wir „Orange“, weil er sich so stolz und prachtvoll präsentiert. Den einen Schwertträger nennen wir „Künstler“, da er sich zunächst mehrere Stunden im Abseits hielt und erst seit heute seine unermüdlichen Erkundungsfahrten unternimmt. Er scheint sich für etwas Besonderes zu halten. Der Grundbarsch heißt nur noch „Staubsauger“, da er eifrig an Wänden und Pflanzen nach Nahrung sucht, die er dann mit seinem wulstartig ausgestülpten Mund aufliest. Die angstvolle Erfahrung des Umgesetztwerdens haben alle sechs Fische wunderbar verkraftet, sie schweifen ohne Unterlass im Becken umher, tauchen abwärts und aufwärts, hin und her, vereinen sich zu einem Schwarm, teilen sich dann wieder. Wir sind begeistert und bestaunen das neue Leben mit allerlei Entzückensrufen. Schon in der Vorphase – also beim Einrichten das Aquariums – bemerkte ich, wie entspannend das Blicken in so ein klares Unterwasserparadies sein kann. Ein echtes Labsal.
Ira bringt aus ihrer sowjetischen Kindheit umfangreiches Wissen über Aquarien mit, so dass wir wohl keine Anfängerfehler machen werden. Neu ist für sie die Vielfalt an Arten, in der Sowjetunion gab es viel weniger davon. Doch die Grundsätze der erfolgreichen Zucht scheinen gleichgeblieben zu sein: Sorgfältige Einrichtung des Aquariums mit sterilem Grund, einwandfreie hygienische Verhältnisse, keine Überfütterung, kein Sonnenlicht, geeignete Auswahl der Pflanzen und Fische, Pflege und Erhaltung einer geeigneten mikrobiotischen Umwelt.
Auf dem Bild könnt ihr Künstler (natürlich in der Mitte!) und Orange entdecken – schaut nur genau hin. Ich werde euch über alle wesentlichen Ereignisse auf dem Laufenden halten!
Das Einladungsschreiben zur Gründungsversammlung ist fertig. Alle ADFC-Mitglieder sind eingeladen, ebenso aber auch Neugierige und Interessenten!
Einladung zur Gründungsversammlung einer ADFC-Stadtteilgruppe Friedrichshain-Kreuzberg
Liebe ADFC-Mitglieder,
wir, Boris, Johannes und Tom haben uns als begeisterte Radler in Kreuzberg getroffen und unseren gemeinsamen Wunsch, eine ADFC-Stadtteilgruppe Friedrichshain-Kreuzberg zu gründen, bekräftigt. Wir wollen mit vereinten Kräften ein besseres Fahrradklima im Bezirk schaffen und auch vielleicht mal gemütlich zusammen eine Tour radeln.
Themen, die uns beschäftigen, sind zum Beispiel: Wunsch nach einer Querung durch das Gleisdreieckgelände, Verbessern der Radführung im Bereich Kottbusser Tor, Bergmannstraße als Fahrradstraße, mehr Abstellanlagen schaffen, Baustellen für Radler entschärfen. Uns ist es wichtig, vor Ort als Radler Präsenz zu zeigen und kompetente Ansprechpartnerin im Bezirk zu sein.
Ihr seht: Wir haben Ideen und Engagement. Dafür suchen wir Mitstreiter/innen!
Wir treffen uns regelmäßig jeden dritten Donnerstag im Monat um 19 Uhr im Max und Moritz und laden Euch herzlich zur
Gründungsversammlung der ADFC-Stadtteilgruppe Friedrichshain-Kreuzberg
am 13.03.2008, 19 Uhr im Max- und Moritz, Oranienstr. 162 (zwischen Oranien- und Moritzplatz)
Vorschläge zur Tagesordnung: Kennenlernen, Bestimmung eines/er Versammlungsleiters/in, Wahl eines/er Ortsgruppensprechers/in, Mailingliste, Vorhaben.
Mit den besten Grüßen
Johannes
Leider lassen mir dienstliche Pflichten keine Zeit, die schulärztliche Pflichtuntersuchung meines Wanja zusammen mit meiner Frau zu besuchen. Aber sie berichtet mir am Abend davon. Die Reifeuntersuchung beginnt pünktlich um 8.30 Uhr morgens. Erste Frage der Schulärztin: „Na, hast du beute schon ferngesehen?“ Wanja enttäuscht sie, denn – er hat nicht!
Nein, Frau Doktor – so früh steht er nicht auf!
Alle anderen Aufgaben löst er mit Bravour und ohne Zögern, außer dem Hörtest. Da hat er Mühe, die Richtung zu benennen, aus der ein Geräusch kommt. Jetzt bekommt die Ärztin Oberwasser: „Das ist ja alles falsch, alles falsch!“
Erstaunlich bleibt für mich, dass die Amtsärztin annimmt, er habe schon vor 8 Uhr morgens ferngesehen. Weil er Migrationshintergrund hat? Welche Erfahrungen haben sie im Amt mit migrantischen Familien wie der unsrigen? Dass wir Tag und Nacht vor der Glotze hängen?
Einer der spannendsten Fernsehabende flimmerte gestern über die Mattscheibe: Erst gab es Berichte zu den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen, dann den zweiten Aufreger der Woche: „Das Wunder von Berlin“, den großartigen ZDF-Fernsehfilm über den Fall der Mauer. Ein wunderbares Zusammentreffen mit Botschaften, die sich wechselseitig verstärkten! Die rhetorisch matten Generalsekretäre redeten sich den Mund fusslig ob des Wählervotums, „bürgerliche Mehrheiten“, (vulgärsprachlich: Mehrheiten aus CDU und FDP) geisterten durch die Podien – der Wähler hatte sich offenbar nicht eindeutig ausgedrückt. Nicht eindeutig – ist das so?
„So gehst du mir nicht aus dem Haus“, herrschte der Stasi-Oberstleutnant Kaiser seinen Sohn Marco an, als dieser mit aufgegeltem Haar und in schwarzen Punk-Klamotten zu einem Konzert abzog. Der aufmüpfige Marco rebellierte gegen eine ihm verlogen erscheinende, spießige Ordnung. Die Ordnung schlug geballt zurück. Was war die DDR doch für ein ordentlichkeitsbesessener Staat! Solange man die äußeren Formen einhielt, solange man den Führungsanspruch von Staat und Partei nicht infrage stellte, konnte man meist recht geruhsam leben. Die bürgerliche Fassade hielt schlecht und recht bis 1989. Erpressbar wurde Marco durch seinen Wunsch nach privatem Glück und beruflichem Fortkommen. Und so wird er Zugführer der NVA.
Roland Koch ist bestraft worden. Er hatte mit der Jugendkriminalität auf ein Thema gesetzt, das zwar wichtig ist, in dem er sich aber nicht auskannte und bei dem er sachlich nichts zur Lösung beitragen konnte. Er hoffte auf den Angst-Effekt. Die Wähler sind ihm nicht gefolgt. Ich kann mich somit darauf verlassen, dass meine türkischen, arabischen und russischen Mitbürger und Familienmitglieder nicht unter einem bedrückenden Generalverdacht mit mir zusammenleben.
Ganz anders Christian Wulff: Er präsentierte sich als um Ausgleich bemühter, an Problemlösungen arbeitender Manager. Damit hatte er Erfolg. Die Deutschen geben ganz offenkundig – jetzt schon seit vielen Wahlgängen – genau diesem Politikertyp den Vorzug, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Die meisten führenden Politiker unseres Landes fallen mittlerweile unter diesen Leitgedanken: „Zusammenbringen statt spalten“.
Die DDR-Bürger im Film „Das Wunder von Berlin“ waren des dauernden auf sie niedertrommelnden Propagandabeschusses mit der Mär vom feindlichen kapitalistischen Lager, gegen das es sich mit aller Entschiedenheit zu wehren gelte, ebenso überdrüssig wie die Hessen des Kochschen Linksblock-stoppen!-Lagerdenkens.
Das Freund-Feind-Denken ist gestern erneut mit großem Nachdruck abgewählt worden, an den Wahlurnen ebenso wie in dem höchst sehenswerten ZDF-Film über das „Wunder von Berlin“.
„In der Demokratie sind wir alle Bürger. Egal ob wir Nadelstreifenanzüge, abgewetzte Jeans oder Latzhose tragen.“ Endlich sickert es auch außerhalb dieses Blogs durch, – etwas, was ich mit diesen Worten bereits am 10.12.2007 hier unter dem Stichwort „Neue Bürgerlichkeit“ formuliert hatte, wenngleich ich mich altersbedingt einer wesentlich gesitteteren Diktion befleißigte als Burkhard Hirsch. Lesen Sie selbst im Spiegel online von heute:
Auch der frühere Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Altliberale Burkhard Hirsch kritisierte am Montag gegenüber SPIEGEL ONLINE die einseitige Ausrichtung der FDP auf die Union. „Ich habe es immer für einen schweren Fehler gehalten, dass die FDP sich vor den Wahlen in einer solchen Art festlegt. In einem Mehrparteiensystem müssten die Liberalen in der Lage zu sein, mit allen demokratischen Parteien zu koalieren“. Der FDP-Politiker kritisierte auch die Verwendung des Begriffes vom „bürgerliches Lager“ durch CDU und CSU. „Die Konservativen können nicht für sich beanspruchen, festzulegen, wer Bürger dieses Landes ist. Da stehen mir die Haare zu Berge, das ist vergorener Quatsch aus dem 19. Jahrhundert“, so Hirsch.
Hirsch hat recht – liest er dieses Blog? Allerdings verfolgte ich gestern recht aufmerksam die „Berliner Runde“ der Generalsekretäre, und ich muss sagen: Die CDU- und FDP-Vertreter und leider auch die Journalisten nahmen – nebst zahlreichen anderen hölzern-vorgestanzten Wendungen – immer wieder Worte in den Mund wie etwa: „Ich hoffe immer noch auf eine bürgerliche Regierung“…. „das bürgerliche Lager wird vielleicht doch die Regierung stellen“. Auch hier in Berlin hört man immer wieder aus der CDU flehentliche Sätze wie: „Wir bürgerlichen Parteien dürfen dem linken Block nicht die Herrschaft überlassen etc.pp.“ und was dergleichen Leerformeln mehr sind. Ich freue mich, dass ein erfahrener Politiker wie Burkhard Hirsch den Standpunkt vertritt, den ich bereits seit Monaten hier in Berlin offensiv gegen alle Widerstände verfechte. Weiter so, Burkhard Hirsch! In der Sache haben Sie recht, im Ton sag ich’s persönlich etwas sanfter – bin halt leider sehr bürgerlich.
Am Donnerstag traf ich mich mit einigen aktiven Mitgliedern vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC). Thema: Gründung einer Kreuzberger Stadtteilgruppe des ADFC. Obwohl wir uns vorher nicht kannten, fanden wir sofort einen guten Draht zueinander. So macht Basisarbeit Spaß! Natürlich konnte ich fachlich meinen neuen Mitstreitern – darunter einem studierten Verkehrswissenschaftler – in keiner Hinsicht das Wasser reichen. Aber es geht überhaupt nicht darum, „Punkte“ für sich zu holen, sondern jede und jeder stellt das über Jahre und Jahrzehnte hin angesammelte Wissen in den Dienst der gemeinsamen Interessen: Förderung des Fahrradverkehrs, Schaffung eines günstigen Klimas für unser klimafreundliches Verkehrsmittel! Für uns alle stellt das Fahrrad zwar zunächst einmal nur das unübertroffen praktische Verkehrsmittel der ersten Wahl im innerstädtischen Verkehr dar, aber darüber hinaus fand ich auch viel Widerhall bei meinem Bekenntnis, dass Fahrradfahren auch eine Art Lebenseinstellung, eine urbane Heiterkeit wiedergibt: im Einklang mit sich und den Mitmenschen, körperbewusst, sportlich, fair, gesundheitsbewusst, umweltschonend, keine Ruppigkeiten, kein PS-Prahlen, keine selbstauferlegte Isolation gegenüber den Mitmenschen wie in den rollenden Blechkisten, den Autos (die sicherlich auch ihre Berechtigung haben – gerade für Alte, Kranke und Gehbehinderte, dann auch im Wirtschaftsverkehr und bei Lasttransporten).
Ich habe einfach schon bei diesem ersten Mal so viel hinzugelernt, dass ich mir sicher bin: Wir werden zusammen viel Gutes bewirken – nicht nur für uns, sondern auch für unseren Bezirk, für das Wohlbefinden aller! Besonders wohltuend empfand ich, dass ich alle meine Fragen, die ich mitgebracht hatte, im lockeren Gespräch klären konnte:
Was ist ein „Kreuzberger Bügel“? -Antwort: Ein Standardmodell für Fahrradabstellvorrichtungen, wie es sich insbesondere in Kreuzberg bestens bewährt hat. Das von mir favorisierte Modelll vom Schöneberger Ufer (dieses Blog berichtete am 21.12.2007) erhielt nicht die Bestnote, weil für bestimmte kleinere Fahrradmodelle die benötigte zweite Strebe fehlt.
Was ist der ADFC – eine quasi-politische Vereinigung, die in Abstimmung mit einer bestimmten Partei ein umfassendes verkehrspolitisches Konzept verfolgt? Klare Antwort: Nein, der ADFC bildet vielmehr eine Lobby, also eine Interessenvertretung für alle jene Menschen, die beruflich oder privat das Fahrrad nutzen. Also eine Art ADAC für Radfahrer? Ja, kann man so sagen, scheint mir.
Wieviele Mitglieder hat der ADFC in Berlin? Über 10.000! Das ist beeindruckend – damit reicht er schon an den Mitgliederstand einer Partei heran.
Es wird zügig „wie auf zwei Rädern“ weitergehen – ich halte euch Blogger auf dem laufenden, Termin und Ort der Gründungsversammlung sind schon vorläufig abgestimmt, ich werde demnächst unser offizielles Einladungsschreiben auch hierher stellen, sobald es noch einmal im Wortlaut von den Teilnehmern der Vorbesprechung gebilligt und ADFC-intern geprüft und versandt worden ist!
Eine lehrreiche Erfahrung machte ich gestern vor dem Kammergericht in der Elßholzstraße. Und das kam so: Neuerdings begleite ich meinen fünfjährigen Sohn fast jeden Tag mit dem Rad zur Kita am Kleistpark in der Elßholzstraße. Er fährt voller Stolz auf seinem, ich auf meinem Rad. Da Kinder laut StVo § 2 Abs. 5 bis zum vollendeten achten Lebensjahr den Bürgersteig benutzen müssen, fährt er nicht auf der Straße und auch nicht auf dem Radweg. Meist fuhr ich – bis gestern – auf dem Bürgersteig knapp hinter ihm drein, mit Argusaugen wachend. Oft schon sind wir so an Streife gehenden Polizisten vorbeigefahren, die nie etwas beanstandeten. Gestern kamen uns vor dem Kammergericht zwei Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes entgegen – sie erwarteten mich und sprachen mich an: „Es tut uns leid, aber Sie müssen absteigen. Auch als begleitender Erwachsener dürfen Sie nicht den Bürgersteig befahren.“ Ich gab mich dankbar für die Rechtskunde, zumal mir die Rechtslage nicht eindeutig bekannt war. Ich war aber erstaunt und grummelte ein bisschen herum: „Wir passen schon auf, es ist nie etwas passiert. Ich bin schon an vielen Polizisten vorbeigefahren.“ Sie erwiderten: „Egal, was die Polizei sagt, die erzählen viel Unsinn, wenn der Tag lang ist. Was glauben Sie denn, wenn Sie einen Unfall verursachen – dann kommt niemand für den Schaden auf. Zwar drücken wir und auch die Polizei öfter mal ein Auge zu, aber erlaubt ist es trotzdem nicht, dass Erwachsene zusammen mit Kleinkindern auf dem Bürgersteig fahren. Es hilft nichts: Sie müssen auf der Fahrbahn fahren und versuchen, Ihr Kind im Auge zu behalten. Und denken Sie an die Migrantenkinder, die schauen weder nach links noch nach rechts.“
Tja, das sah ich ein, zumal die Mitarbeiter sich wirklich sehr höflich verhielten. Ob aber die Ordnungshüter gemerkt haben, dass auch mein Sohn laut amtlicher Definition ein Kind mit Migrationshintergund ist? Ich schob das Rad die letzten Meter bis zum Kindergarten. Ab heute habe ich die neue Ordnung tatsächlich so eingeführt: Sohnemann fährt auf dem Trottoir, ich auf der Straße oder auf dem Radweg nebenher. Wanja sieht es ein und fährt zunehmend geschickter und rücksichtsvoller. Übrigens: Wenn ich ihn frage: „Wie möchtest du am liebsten zur Kita, mit dem Auto, der U-Bahn oder dem Fahrrad?“, dann sagt er stets: „Mit dem Fahrrad – aber mit dem eigenen.“
Was ich mir von Fahrrad- und Autofahrern wünsche: Einhaltung der Verkehrsregeln. Die Autos fahren in Deutschland grundsätzlich schneller als erlaubt ist – ich erfahre dies regelmäßig, wenn ich selbst PKW fahre. Oft sehe ich in Berlin PKWs, die bei Rot noch über die Ampel fahren. Die Fahrradfahrer halten sich – das muss ich leider so hart sagen – in der Mehrzahl auch nicht an die Regeln: Rotlicht kennen die meisten überhaupt nicht, viele fahren in der Dunkelheit ohne Licht, viele Erwachsene befahren den Bürgersteig, auch wenn sie ohne Kinder unterwegs sind. Das alles finde ich nicht gut für unsere Sache.
Ich meine, wir Fahrradfahrer sollten uns von den Autofahrern nicht ständig zu solchen vielen kleinen Verstößen verleiten lassen, sondern beweisen, dass wir uns an die Regeln halten und deshalb auch in unseren Rechten geachtet werden möchten. Nur so werden wir uns neue Freunde gewinnen und letztlich auch den Anteil des Fahrradverkehrs in Berlin steigern können.
Bild: mein derzeitiges Fahrrad, mit dem ich sehr zufrieden bin
Nach all den Posen und Possen, die Wahlkampfzeiten mit sich bringen, waren meine Erwartungen eher niedrig, als ich gestern, am 21. Januar, das Symposium zur Jugendgewalt im Deutschen Bundestag besuchte. Eingeladen in den Fraktions-Sitzungssaal hatten die Abgeordneten Volker Kauder (Rottweil-Tuttlingen) und Hans-Peter Uhl (München). Und – Überraschung! – die ganze Veranstaltung war von der ersten bis zur letzten Minute lehrreich, wohltuend unaufgeregt, sachorientiert, von echtem Ringen um Lösungen geprägt. Das Verdienst daran war vor allem der Auswahl der eingeladenen Sachverständigen zuzuschreiben, die mit einer Fülle an Einsichten und Ansätzen aufwarten konnten. Es gab auch nicht den Anflug von billigem Populismus zu spüren. Besser kann man es nicht machen. Eine solche Anhörung verdient die Bestnote 1 in jedem Anti-Politikverdrossenheits-Training für hartgesottene Demokratieverächter!
Jens Weidner, Erziehungswissenschaftler und Kriminologe (Hamburg), breitete Fakten aus: Die Jugendkriminalität insgesamt steigt nicht, sehr wohl aber die Jugendgewaltkriminalität und die Rohheitsdelikte. Die Täter sind männlich, fühlen sich zwischen Rambo und Versager, und sie sind deshalb leicht kränkbar, unberechenbar. Ihnen fehlt die Fähigkeit, sich in das Leiden anderer einzufühlen. Die Gewalttaten werden maßgeblich vom 14. bis 24. Lebensjahr begangen, danach wächst sich diese Form der Kriminalität aus. Alle Gewalttäter seien, so Weidner, ohne Ausnahme ihrerseits Opfer einer katastrophalen Erziehung zum Bösen. Die Jugendgewalt in Deutschland sei stark international geprägt. Gewaltakte dienten als „Tankstelle für das eigene Selbstbewusstsein“. Weidner empfahl: „Einmassierung des Opferleids in die Seele der Täter“, Anti-Aggressivitäts -Training, zeitnahe Verurteilung, Warnschussarrest als Verstärkung der Ernsthaftigkeit einer Bewährungsstrafe (derzeit sind Arreststrafen als Ergänzung einer Bewährungsstrafe nicht zulässig). Die Erhöhung der Höchststrafe im Jugendgerichtsgesetz sei marginal, da sie sowieso nur für die seltenen Mordtaten verhängt werde. Wie soll man sich verhalten, wenn man zufällig Zeuge einer von mehreren begangenen Straftat wird? Wagemutig einschreiten, sich dazwischenwerfen oder weglaufen? Weidner empfahl nichts davon, vielmehr: „Halten Sie einen Sicherheitsabstand von 20 bis 100 Metern und rufen Sie: ‚Aufhören – ich habe gerade die Polizei gerufen!'“ Mehr lesen: tpjg_weidner_080121.pdf
Ergänzung einer aufmerksamen Leserin, die ebenfalls das Symposium besucht hat. Danke!
„Vielleicht sollten Sie in Ihrem Blog noch ergänzen, dass für Herr Weidner richtiges hilfeleistendes Verhalten in Gefahrensituationen auch darin besteht, dass man nach dem Ruf, man habe die Polizei geholt, ruhig weglaufen darf.“ (Zuschrift vom 23.01.2008)
Gilles Duhem, früher Quartiersmanager, jetzt Geschäftsführer des Vereins Morus 14 (Berlin), hat mich persönlich besonders beeindruckt, weil er am anschaulichsten von der Beziehung zu den Tätern sprechen und das ganze Thema durch O-Ton-Dialoge mit Fleisch und Blut erfüllen konnte: Wie er klare Grenzen setzt, wie er sich aber auch nicht unterbuttern lässt, wenn seine Klienten ihn selbst als „Du Opfer“ anmachen: „Ich bin kein Fußabstreifer!“ Jugendgewalt sei in allen westlichen Ländern eine Querschnittsaufgabe, die sich nicht in das polarisierte Raster der Parteipolitik zwängen lasse. Auf die Frage der Abgeordneten Kristina Köhler (Wiesbaden), ob er nicht einen zunehmenden deutschfeindlichen Rassismus feststelle, antwortete er: Die ethnischen Gruppen sind auch untereinander spinnefeind und bekämpfen sich „wie die Hunde“. Für ihn sei die ethnische Herkunft zweitrangig: „Das sind für mich alles deutsche Menschen, die hier geboren sind und hier aufwachsen, egal, welchen Pass sie haben.“ Dringend nötig sei ein untereinander vernetztes Vorgehen der verschiedenen Akteure in Sozialarbeit, Schule, Polizei und Justiz. Bisher werde viel Geld durch Einzelmaßnahmen, die dann klanglos im Sande verliefen, also durch die berüchtigte „Puderzuckermethode“ verschwendet. Mehr lesen: tpjg_duhem_080121.pdf
Der Jurist Roman Poseck, Abteilungsleiter im Hessischen Justizministerium, hieb in dieselbe Kerbe: Bei der Bekämpfung der Jugendkriminalität könne das Jugendstrafrecht nur ein Baustein in einem umfassenden Gesamtkonzept sein. Hauptziele bei einer wünschenswerten Überarbeitung des Jugendstrafrechts müssten sein: zeitliche Nähe zur Tat, Verfahrensbeschleunigung, breiteres Spektrum der Sanktionsmöglichkeiten mit großem Entscheidungsspielraum für den Jugendrichter, darunter auch „uncoole“, aber wirksame Maßnahmen wie etwa Handy- oder Fahrverbot. Auch im Stafrecht sollte das Erreichen der Volljährigkeit „grundsätzlich“ als maßgebliche Altersgrenze zugrundegelegt werden. Mehr lesen: tpjg_poseck_080121.pdf
Thomas Decken, Direktionsleiter der Kreispolizeibehörde Mettmann, konnte eindrucksvoll nachweisen, wie mithilfe eines klug durchdachten, alle Beteiligten einbeziehenden Konzepts die Raubdelikte im Polizeibezirk Hilden-Nord fast vollständig zurückgedrängt wurden. Zeitlich verkürzte Maßnahmen, so etwa die Diversionstage, bringen Polizei, Jugendgerichtshilfe, Staatsanwalt, Jugendliche und Eltern zusammen und hinterlassen einen nachhaltigen Eindruck. Decken plädierte leidenschaftlich für mehr ehrenamtliches Engagement der Bürger. Mehr lesen: tpjg_decken_080121.pdf
Und da kann ich ihm nur zustimmen, denn oft wird die Lösung aller Probleme von „der Politik“ erwartet, dabei sind viele Probleme schlicht gesellschaftlicher Natur und müssen folglich in der Gesellschaft selbst behoben werden.
Kirsten Heisig, Richterin am Amtsgericht, berichtete eindrücklich aus ihrer Praxis am Jugendgericht. Sie bestätigte, dass Gewalt- und Rohheitsdelikte ständig zunähmen, wobei Täter mit Migrationshintergund überrepräsentiert seien. Ihre Vorschläge: Mehr Druck auf die Eltern, wenn diese Hilfe nicht annehmen, Durchsetzen der Schulpflicht, vermehrte Anwendung der vereinfachten Jugendverfahren nach § 76 JGG. Warnschussarrest ja oder nein? – Sie sei eher dafür, aber er sei in Jugendrichterkreisen höchst umstritten. Bei Kapitaldelikten wie Mord oder Totschlag sollte überlegt werden, ob der im Jugendstrafrecht geltende Erziehungsgedanke hinter dem der Schuldabgeltung zurücktreten müsse. Wie dringend Handlung geboten sei, ergebe sich schon aus der schlichten Tatsache, dass bereits jetzt jedes zweite Berliner Kind im Alter von 0 bis 2 Jahren einen Migrationshintergrund habe. Diese Kinder seien alle unsere Zukunft – wir hätten keine andere. Mehr lesen: tpjg_heisig_080121.pdf
Volker Kauder zitierte gegen Schluss aus einem Bericht des Stern (Nr. 3/2008): “ ‚Gewalt bestimmt ihr Leben, weil es ja sonst nicht viel gibt. Sie hören den Rap der Gangster von Aggro Berlin und fühlen sich auch so. In Wahrheit langweilen sie sich zu Tode.‚ Wäre es da nicht gut, die Rädelsführer aus dem Verkehr zu ziehen?“
An genau dieser Stelle meldete ich mich selbst am Saalmikrophon ungefähr so zu Wort: „Wir reden hier immer nur von Prävention und Repression. Diese Langeweile, diese absolute Inhaltsleere scheint aber eins der Hauptprobleme zu sein. Zieht man da einen Rädelsführer aus dem Verkehr, ändert dies nichts an der sinnleeren Langeweile. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass vieles auch wunderbar funktioniert. In der Kita am Kleistpark etwa, mit 80% Migrantenkindern, darunter mein migrantischer Sohn, singen und tanzen die Kinder zusammen. Sie spielen zusammen Theater. Musikschulen, Sportvereine, Kirchen und Moscheen gestalten Zeit, verleihen Struktur und Sinn, wenn Familien dies nicht schaffen. Lasst uns endlich die Musikschulen ausbauen – deren Wartelisten sind voll!“ Jugendrichterin Heisig erwiderte: „Ja, wir bekommen es natürlich nur mit der negativen Auslese zu tun.“
Fazit? Ich versuche, den gefühlten Konsens der Anhörung so zusammenzufassen:
Es gibt ein echtes Problem mit zunehmenden Gewalt- und Rohheitsdelikten bei jungen männlichen Straftätern, unter denen wiederum der internationale Anteil stark ist.
Gesetzgeberische Schnellschüsse durch bloße Strafrechtsverschärfung bringen nichts. Nötig und erfolgversprechend ist ein zwischen allen Akteuren abgestimmtes Konzept, das Prävention und Repression umfasst. Klare Grenzen und abgestufte Zwangsmittel sind unerlässlich.
Eins der effizientesten Mittel bei Straftätern scheint ein Anti-Aggressionstraining zu sein sowie die Erfahrung: „Ich werde gebraucht, ich gehöre dazu.“
Nicht härtere Strafen, sondern eine zeitnähere Verurteilung mit fühlbaren Konsequenzen sind geboten. Dafür sollten einige Änderungen im geltenden Jugendstrafrecht sorgfältig erwogen werden.
P.S.: Soeben lenkte ich mein Fahrrad am Fahrzeug eines stadtbekannten Berliner Müllunternehmens vorbei – der Geruch ist nicht der allerfeinste, aber der Spruch an der Seite des mächtigen Kippers, der für den gleichnamigen Sportverein wirbt, gefällt mir gut:
Dein Leben ist zu kurz für langweilig. Komm zu uns. Alba